Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Mönchengladbach: Fünfjähriger stirbt - Mutter festgenommen !

Nach dem Tod eines fünfjährigen Jungen in Mönchengladbach ermittelt eine Mordkommission der Polizei.
Die Beamten nahmen die 23-jährige Mutter und den gleichaltrigen Lebensgefährten vorläufig fest, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch hieß.
Die Mutter hatte den Angaben nach am Dienstagabend den Rettungsdienst angerufen, weil ihr Junge nicht mehr atmete.
Der Notarzt stellte den Tod des Jungen fest.

Da die sichtbaren Verletzungen des Jungen aber nicht mit einem geschilderten Sturz zusammenpassten, schaltete der Notarzt die Polizei ein.
Bei ihren weiteren Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht eines möglichen Tötungsdelikts.
Staatsanwaltschaft und Polizei wollen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz weitere Informationen mitteilen.


 
Maskenpflicht in NRW: Gibt es Bußgeld? Welche sind erlaubt? Fragen und Antworten !

Köln - Bis vor kurzem war ein Mundschutz in der Öffentlichkeit noch die Ausnahme, aber das wird sich ändern - auch in NRW.
Am Montag kommt die Maskenpflicht.
Dann wird sie in allen Bundesländern gelten.


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Viele Kommunen hatten die NRW-Landesregierung zuvor unter Druck gesetzt, es drohte ein Flickenteppich unterschiedlicher kommunaler Regelungen.
„Wir brauchen möglichst ähnliche Regelungen in allen deutschen Ländern“, teilte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dann doch schließlich mit.

Die Maskenpflicht – die wichtigsten Fragen.

Gibt es überhaupt genug Masken?
Wenn es nach NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) geht, ja.
Scharrenbach geht davon aus, dass die Umsetzung der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen kein Problem ist.
Es gehe um sogenannte Alltags- oder Communitymasken.
Viele Bürger hätten sich solche Masken in den vergangenen Tagen bereits beschafft oder selbst geschneidert.

Welche Arten von Masken gibt es?
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte unterscheidet drei verschiedene Arten: Die Community-Masken zum Selbermachen, der Mund-Nasen-Ohren-Schutz (auch OP-Maske genannt) und filtrierende Halbmasken.

Welche Masken sind erlaubt?
Neben OP-Masken sind auch selbstgenähte Stoffmasken (Community-Masken) oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutzbarriere erlaubt.
In Krankenhäusern oder Pflegeheimen sei eine Atemschutzmaske mindestens im höheren Standard FFP2 zu tragen.

Welche Strafen drohen bei Nichtbeachtung der Maskenpflicht?
Über Sanktionen bei Nichtbeachtung der Maskenpflicht stimme sich NRW mit anderen Ländern noch ab, sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Bis Ende der Woche sollten die Regularien auf den Weg gebracht werden.
Schon ab Donnerstag werde aber in Bussen zusätzliches Personal eingesetzt, um zu prüfen, wie Schüler sich an Corona-Schutzmaßnahmen wie den Mindestabstand hielten.

Wo gilt überall die Maskenpflicht?
In Nordrhein-Westfalen ist keine generelle Maskenpflicht verhängt worden.
Lediglich in bestimmten Bereichen wird der Schutz vorgeschrieben.
Vom kommenden Montag an sei das Tragen einer Maske beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen verpflichtend, hieß es.

Wo bekomme ich Masken?
Viele Gemeinden stellen Masken für ihre Bürger zur Verfügung.
OP-Masken kann man aber auch in der Apotheke und in Drogerien kaufen oder im Internet bestellen – aber auf den Preis achten.

Mit ein wenig Geschick kann man sich auch selbst eine Maske schneidern, im Netz gibt es zahlreiche Anleitungen.
Viele Kommunen setzen auch auf Initiativen vor Ort.

Wie trägt man eine Maske richtig?
Beim Anziehen der Maske ist darauf zu achten, dass die Innenseite nicht kontaminiert wird.
Deshalb die Hände vorher gründlich mit Seife waschen.
Dann dafür sorgen, dass die Maske ordentlich über Mund, Nase und Wangen platziert ist und an den Rändern möglichst eng anliegt, um das Eindringen von Luft an den Seiten zu minimieren.

Wie pflege oder reinigt man Masken?
Selbst genähte Schutzmasken für Mund und Nase sollten regelmäßig gewaschen werden bei 60 Grad mit einem Vollwaschmittel.
Alternativ kann man auch eine Handwäsche machen, etwa mit einem Stab in 60 Grad heißem Wasser umrühren.
Auch die Maske bei hohen Temperaturen zu bügeln ist möglich.

Sind Masken für Polizei-Beamte Pflicht?
Auch Polizisten in Nordrhein-Westfalen werden in bestimmten Situationen künftig Atemschutzmasken tragen.
Dabei gehe es um Einsätze, in denen der Mindestabstand nicht gewährleistet werden könne, teilte die Polizei mit.
Eine Maskenpflicht gebe es für die Beamten aber nicht.

Müssen Schüler und Lehrer Masken tragen?
Eine Maskenpflicht bestehe an den nordrhein-westfälischen Schulen grundsätzlich nicht, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer.
Das Tragen einer Maske sei nur dort erforderlich, wo der Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen „nicht dauerhaft eingehalten werden kann“.

Muss ich auf der Arbeit eine Maske tragen?
Da es keine generelle Maskenpflicht in NRW gibt, kommt das auf den Arbeitgeber an.
Wenn der Vorgesetzte das Tragen von Masken vorschreibt bzw. keinen Mindestabstand dauerhaft einhalten kann, müssen sich die Mitarbeiter an die Anordnung halten.

So beschlägt die Brille beim Maske-Tragen nicht
Für Millionen von Menschen wird die Maskenpflicht zum Problem, weil beim Tragen ständig die Brille beschlägt und man nichts mehr sieht.
Durch folgende Tricks klappt es trotzdem: Die Schlaufen enger Schnüren, dann sitzt die Maske enger; Metallbügel im oberen Rand kann für zusätzliche Stabilität sorgen; Gefaltete Masken haben einen kühlenden Effekt.


 
Amtsgericht Köln: Präsident Banke zeigt Anwalt an - doch dann wird's total peinlich !

Köln - Mit einer Strafanzeige gegen einen Rechtsanwalt hat der Kölner Amtsgerichtspräsident Henning Banke auch seine eigenen Mitarbeiter in Bedrängnis gebracht.
Die Staatsanwaltschaft muss ihre Ermittlungen nun auf die Justizbehörde ausweiten.
Anlass war die Veröffentlichung eines wenig schmeichelhaften Beschlusses.

Anwalt lieferte sich hitzigen Disput mit Richterin
Mit dem Beschluss hatte Amtsrichter Bernhard Krieg seine Kollegin Julia Schumacher aus einem Strafverfahren entfernt – weil die Richterin dem Kölner Verteidiger Mustafa Kaplan nach einem hitzigen Disput rechtswidrig gedroht hatte, ihn aus dem Gerichtssaal zu werfen, sollte er noch einmal „stören“.

Durch diese unberechtigte Drohung hatte die Richterin den Eindruck der Befangenheit erweckt und musste ersetzt werden.
Kaplan fand den Beschluss so bemerkenswert, dass er ihn an einen Internet-Blog zwecks Veröffentlichung weiterreichte.

Anzeige von Amtsgerichtspräsident wird zum Bumerang
Daraufhin zeigte der Präsident des Amtsgerichts Kaplan und den Blog-Betreiber an; Banke ist der Meinung, dass es sich dabei um eine verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen handeln dürfte.
Laut Paragraf 353d sollen Akteninhalte nur dann veröffentlicht werden, wenn ein Verfahren abgeschlossen ist oder das entsprechende Schriftstück im Prozess öffentlich erörtert wurde.

Der Strafantrag erweist sich jetzt allerdings als Bumerang.
Denn nur wenige Wochen nach der Anzeige stellte das Amtsgericht Köln das Schriftstück auf Anfrage eines Fachverlags selbst online, und zwar in die NRW-Justizdatenbank; offenbar wusste in der Behörde die linke Hand nicht, was die rechte tat.

Staatsanwaltschaft Köln weitet Ermittlungen aus
Somit könnten sich Mitarbeiter des Amtsgerichts ebenfalls strafbar gemacht haben.
Die Staatsanwaltschaft will das nun prüfen, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilt.
Überhaupt muss die Staatsanwaltschaft klären, ob die Veröffentlichung strafrechtlich relevant ist; die Verordnung gilt auch in der Politik als umstritten.

Verteidiger Kaplan vertritt naturgemäß die Haltung, sein Handeln sei zulässig.
Er habe eher mit einer Entschuldigung der Richterin gerechnet, die ihn mit Hilfe von Wachtmeistern habe mundtot machen wollen.
Stattdessen habe er die Strafanzeige erhalten.

Keine Retourkutsche
Kaplan vermutet in dem angestrebten Strafverfahren einen weiteren Versuch ihn einzuschüchtern: „Was kommt als Nächstes?
Dass man mich mit Betonschuhen in den Rhein wirft?“, fragt er provokant.
Der Sprecher des Amtsgerichts weist den Vorwurf einer möglichen Retourkutsche jedoch zurück.
Es ginge einzig allein darum, dass der Beschluss wörtlich veröffentlicht worden sei.

Es sei dem Amtsgericht nicht etwa ein Anliegen, dass die Öffentlichkeit nichts von dem Vorgang erfahren sollte, darüber gebe man in nicht wörtlicher Form selbstverständlich Auskunft.
Nach Abschluss des Verfahrens würde man das Schriftstück auch selbst wieder veröffentlichen; nach der Presse-Anfrage wurde es zunächst wieder aus der Justiz-Datenbank entfernt.

Jetzt ist die Staatsanwaltschaft am Zug
Auf die Frage, ob Amtsgerichtspräsident Henning Banke denn nun auch mögliche strafrechtliche Ermittlungen gegen die eigenen Mitarbeiter unterstützt – immerhin geht es um bis zu ein Jahr Gefängnis oder Geldstrafe – sagt Sprecher Wolfgang Schorn: „Dies ist nicht von unserer Unterstützung abhängig.
Die Staatsanwaltschaft prüft den Sachverhalt in eigener Zuständigkeit.“

Der schwarze Peter in diesem kuriosen Fall liegt nun also bei der Nachbar-Behörde.


 
Koblenz: Folterprozess gegen mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher beginnt !

Assads Helfer stehen in Deutschland vor Gericht.

Weltweit zum ersten Mal müssen sich zwei mutmaßliche Folterer des syrischen Assad-Regimes in einem Strafprozess in Deutschland verantworten.
Das Verfahren beginnt in Koblenz.


Zum ersten Mal stehen von diesem Donnerstag an zwei Männer wegen mutmaßlicher Beteiligung an syrischer Staatsfolter vor einem deutschen Gericht.
Sie sollen Räder in einer Folter-Maschinerie des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gewesen sein.
Die Bundesanwaltschaft spricht vom "weltweit ersten Strafverfahren gegen Mitglieder des Assad-Regimes wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit" (Aktenzeichen 1 StE 9/19).

Deutscher Richterbund: Bundesanwaltschaft führt derzeit mehr als 100 Ermittlungsverfahren
Ein Geheimdienst-Mitarbeiter soll die grausame Misshandlung Tausender Menschen in einer Haftanstalt in Damaskus mit organisiert haben.
Der zweite Angeklagte soll Dutzende von Demonstranten in das Foltergefängnis gebracht haben.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen können in Deutschland verfolgt werden, auch wenn diese im Ausland und an Ausländern verübt wurden.

Nach Angaben des Deutschen Richterbunds führt die Bundesanwaltschaft derzeit mehr als 100 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten gegen das Völkerrecht, die unter anderem in Syrien, Irak, Libyen, Afghanistan, Mali, Nigeria, Gambia, Elfenbeinkünste und Kongo begangen worden sein sollen.
"Kriegsverbrecher finden in Deutschland keinen Unterschlupf", sagte der Geschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, der Deutschen Presse-Agentur.
"Die Arbeit der deutschen Justiz im Bereich des Völkerstrafrechts gilt international als vorbildlich."

Der Anwalt Patrick Kroker, der mehrere mutmaßliche Folteropfer als Nebenkläger im Koblenzer Prozess vertritt, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Manche von ihnen tragen noch heute die Spuren der Folter an ihrem Körper."
Seine Mandanten wollten ihre Erlebnisse im Prozess detailliert bezeugen.
Das Verfahren biete ihnen eine Möglichkeit, "die Wahrheit über das geheime Foltersystem in Syrien herauszufinden und öffentlich zu machen".


 
Getöteter Fünfjähriger: Mutter und Lebensgefährte in U-Haft !

Nach dem Tod eines Fünfjährigen in Mönchengladbach sitzen dessen Mutter und ihr Lebensgefährte in Untersuchungshaft.
Ein Richter erließ gegen den 23-Jährigen Haftbefehl wegen Totschlags, gegen die gleichaltrige Frau erging Haftbefehl wegen Totschlags durch Unterlassen, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag sagte.

Die Obduktion der Leiche habe ergeben, dass der Junge durch stumpfe Gewalt gestorben sei.

Die Mutter hatte am Dienstagabend den Rettungsdienst gerufen, weil ihr Sohn nicht mehr atmete.
Der Notarzt stellte den Tod des Kindes fest.
Die 23-Jährige habe angegeben, dass der Junge von seinem Hochbett gefallen sei.
Da die Art und Vielzahl der Verletzungen nicht zu dieser Aussage passten, wurde eine Obduktion angeordnet.

In seiner Vernehmung habe das arbeitslose Paar die Vorwürfe bestritten.
Die 23-Jährige habe noch ein dreijähriges Kind, das sich nun in der Obhut des Jugendamtes befinde, sagte die Polizeisprecherin.
Der Lebensgefährte sei nicht der Vater der Kinder.

Zeugen zufolge hatte der Fünfjährige vor einer Woche schon einmal Verletzungen, die die Mutter mit einem Sturz erklärt habe.
Die Polizei habe im vergangenen Jahr keine Einsätze wegen häuslicher Gewalt bei der Familie gehabt.


 
18-Jähriger flieht mit Rad und im Hemdchen aus Krankenhaus !

Ein 18-Jähriger ist in Frechen auf einem Fahrrad und im Krankenhaushemdchen aus einer Klinik geflohen.
Der junge Mann fiel in der Nacht auf Donnerstag einem Zeugen auf, wie die Polizei berichtete.

Er sei Schlangenlinien gefahren und habe sehr unsicher gewirkt.
Polizisten entdeckten ihn daraufhin an einer Tankstelle, an der er hektisch herumlief und wild gestikulierte.

Wie sich herausstellte, war er aus einer Klinik geflohen, in der er sich in Folge einer körperlichen Auseinandersetzung aufgehalten hatte.
Das Fahrrad war vermutlich gestohlen, an der Tankstelle riss er einen Schokoriegel auf, ohne ihn zu bezahlen.
Nach Angaben der Polizei der 18-Jährige stark alkoholisiert.


 
22-Jähriger nach Brand in Garage in Spezialklinik !

Schwere Gesichtsverletzungen hat sich ein junger Mann bei einem Brand in der Garage eines Einfamilienhauses im ostwestfälischen Löhne zugezogen.
Der 22-Jährige hatte am Mittwochabend seinen im "Winterschlaf" befindlichen Motorroller fahrbereit machen wollen.

Beim Start des Motors kam es zu einer Verpuffung, Garage und ein Anbau gerieten in Brand,wie die Polizei am Donnerstag berichtete.
Die Feuerwehr konnte ein Übergreifen auf das Wohnhaus verhindern.

Der Geschädigte musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht werden.
Die bisherige Schadenshöhe wurde auf rund 10 000 Euro beziffert.


 
Duisburger Kripo setzt Einbrecherbande fest: 50 Einbrüche !

Die Duisburger Kriminalpolizei hat eine 14-köpfige mutmaßliche Einbrecherbande identifiziert und elf Tatverdächtige bereits festgenommen.
Den seit November 2019 ermittelnden Beamten gelang es zunächst, im Dezember zwei Männer festzunehmen, die zwölf Wohnungseinbrüche und zwei Geschäftseinbrüche begangen haben sollen, wie es in einer Mitteilung von Donnerstag hieß.

Weitere Ermittlungen führten zu einem Kreis von mutmaßlichen Einbrechern in Krefeld.
Von dort aus wurden Tatorte in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein aufgesucht.

Insgesamt wurden 14 Tatverdächtige ermittelt, von denen sich elf bereits in Untersuchungshaft befinden.
Zwei Beschuldigten gelang es, sich ins Ausland abzusetzen.
Nach dem Duo wird gefahndet.

Die Tatverdächtigen stehen in Verdacht, für insgesamt 50 Wohnungs- und Geschäftseinbrüche verantwortlich zu sein.
Dabei sollen sie Bargeld und Schmuck im Gesamtwert von mindestens 280 000 Euro erlangt haben.


 
Mann verletzt 42-Jährigen mit Faustschlägen lebensgefährlich !

Ein 28-Jähriger soll in einem Park in Witten mehrfach mit den Fäusten auf einen anderen Mann eingeschlagen und diesen schwer verletzt haben.
Der 42-Jährige schwebe in Lebensgefahr, sagte ein Sprecher der Polizei Bochum am Donnerstag.

Am Dienstagabend sei ein Streit zwischen den beiden Männern eskaliert.
Das 42-jährige Opfer erlitt dabei Verletzungen am Kopf und am Oberkörper.
Bei der Festnahme des Tatverdächtigen leistete dieser massiven Widerstand und verletzt zwei Beamte leicht.

Es wurde nun ein Untersuchungshaftbefehl wegen versuchten Totschlags gegen den Mann erlassen.
Wie es zu dem Streit kam und in welcher Beziehung die Männern zu einander stehen, wird laut Polizei noch ermittelt.


 
Fahrer macht Pause: Diebe klauen 100 Drucker von Lastwagen !

Während ein Lastwagenfahrer in der Kabine geschlafen hat, haben Diebe rund 100 Drucker von der Ladefläche auf einem Rastplatz an der A57 nahe Weeze geklaut.
In der Nacht zu Mittwoch zerstachen die Unbekannten zunächst die Plane des geparkten Sattelzugs, wie die Polizei Kleve am Donnerstag mitteilte.

Danach öffneten sie die Heckklappe und klauten rund 100 Drucker.
Der Fahrer befand sich während des Diebstahl zur Rast in der Fahrerkabine.
Er bemerkte den Diebstahl erst am nächsten Morgen.


 
Rote Ampel missachtet: 73-jähriger Rollerfahrer stirbt nach Zusammenstoß mit Auto !

Ein Rollerfahrer ist bei einem Unfall in Frankfurt von einem Auto erfasst und so schwer verletzt worden, dass er später im Krankenhaus starb.

Bei einem schweren Unfall mit einem Roller und einem Auto ist in Frankfurt am Main ein 73-jähriger Rollerfahrer gestorben.
Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, missachtete ein 80 Jahre alter Autofahrer nach ersten Erkenntnissen am Mittwoch im Stadtteil Nieder-Erlenbach beim Abbiegen eine rote Ampel.

Der ihm entgegenkommende Rollerfahrer konnte demnach nicht mehr ausweichen.
Der 73-Jährige wurde laut Polizei in ein Krankenhaus gebracht, starb dort aber an seinen Verletzungen.
Der Autofahrer blieb demnach unverletzt.
Ein Gutachter soll nun den genauen Unfallhergang klären.


 
Coronavirus: Polizist aus München stirbt nach Infektion im Dienst - Kollegen trauern um 57-Jährigen !

Es ist der erste Fall dieser Art in Deutschland.
Ein Polizist infizierte sich im Dienst mit dem Coronavirus.
Nun ist der Münchner Beamte im Krakenhaus verstorben.
Der Beamte arbeitete am Flughafen München

Einen vergleichbaren Fall hatte es in Deutschland bislang noch nicht gegeben, zumindest wurde er nicht bekannt.
Die traurige Meldung aus der bayerischen Landeshauptstadt wurde jetzt auf Anfrage von der Polizei offiziell bestätigt.

Der Beamte sei in die Klinik gebracht worden, nachdem er typische Symptome* gezeigt habe, erläutert Hans-Peter Kammerer, Leiter des Präsidialbüros des Polizeipräsidiums Oberbayern.
Nun werde ermittelt, wie es zur Ansteckung kommen konnte.
Die sechs Kollegen des Verstorbenen befinden sich derweil in Quarantäne.

Kollegen trauern um 57-Jährigen
In der Dienststelle und darüber hinaus sei große Betroffenheit eingetreten, heißt es in einer emotionalen Trauermeldung der Behörden.
Der Tod ihres Kollegen mache darüber hinaus wirklich bewusst, wie real die Pandemie tatsächlich ist.

„Damit hat die Erkrankung für unser Präsidium ein Gesicht bekommen“, heißt es im polizei-internen Text der leitenden Beamten, „für uns ist damit Corona in all seinen Auswirkungen greifbar geworden.
Es ist damit nicht mehr eine Zahl an Infizierten* weltweit, in Deutschland oder Bayern, sondern der Kollege, der jetzt einen der Todesfälle in der ansonsten anonymen Statistik darstellt.“

Beamten hoffen, dass der Trauerfall das Bewusstsein schärft
Für die Polizisten aus der abstrakten, unwirklichen Gefahr des Virus nun also durch den traurigen Vorfall urplötzlich eine spürbare.
Nun hoffen sie darauf, dass der Trauerfall das Bewusstsein der anderen schärft, aufeinander zu achten und füreinander da zu sein.
„Lassen Sie uns darauf achten, dass wir gesund und wohlbehalten durch diese Krise kommen, als Polizei mit viel Fingerspitzengefühl“, lautet der abschließende Appell an die Beamten.


 
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