G20-Gipfel in Hamburg !

G20-Gipfel in Hamburg: Saudischer König sagt Teilnahme ab !

Neben Brasiliens Staatspräsident Michel Temer hat nun auch der saudische König Salman seine Teilnahme am G20-Gipfel abgesagt.

Salman hat seine Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg Ende der Woche abgesagt.
"Ich kann bestätigen, dass wir diese offizielle Mitteilung erhalten haben", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag auf Anfrage.
Zu den Gründen wollte sich Seibert nicht äußern.
Wer nun für den Monarchen die Delegation seines Landes beim Gipfel anführen wird, ist der deutschen Regierung offenbar noch nicht bekannt.

rabische Staaten haben Katar-Ultimatum verlängert
Vergangene Woche hatte bereits Brasiliens Staatspräsident Michel Temer angekündigt, dass er nicht zum Gipfel nach Hamburg reisen wird.
Der mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte Temer hatte dafür innenpolitische Gründe geltend gemacht.

Der Gipfel findet am Freitag und Samstag in der Elb-Metropole statt.

Saudi-Arabien führt eine Gruppe von arabischen Staaten an, die dem Emirat Katar Unterstützung von Terroristen vorwerfen und ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zum Emirat gekappt haben.
Die Staaten haben ein Ultimatum an Katar zur Erfüllung von 13 Forderungen bis Mittwoch verlängert.


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Angst vor Gewalt beim G20-Gipfel: "Es geht nicht um Blockaden, sondern um massive Angriffe" !

Kurz vor dem Gipfel in Hamburg wächst die Angst vor Gewaltausbrüchen zwischen Polizei und G20-Gegnern.
Stellen Ausschreitungen die politischen Probleme auf dem Gipfel am Ende in den Schatten?

Wenige Tage vor dem G20-Gipfel in Hamburg wächst die Sorge vor möglicher Gewalt in der Hansestadt.
Für Proteste gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs mobilisiere die linksextreme Szene bereits seit vergangenem Jahr, berichtete Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016.
Im vergangenen Jahr habe es mit 28.500 so viele linksextremistische Menschen wie nie zuvor gegeben.
Das gewalttätige Potenzial am Rande des Treffens der Industrie- und Schwellenländer (G20) werde auf etwa 8000 Personen geschätzt.

Auch Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer äußerte sich besorgt über mögliche Ausschreitungen.
Bei der Vorstellung sichergestellter Waffen wie Baseballschläger und mit brennbarer Flüssigkeit gefüllter Feuerlöscher am Dienstag sagte er, dass in den vergangenen Tagen "Bewegungen der autonomen Szene Richtung Hamburg zu beobachten gewesen sind".
Aktivisten aus Skandinavien, der Schweiz und aus Italien spielten dabei eine nicht unerhebliche Rolle.
"Hier geht es ja wohl nicht um Sitzblockaden, sondern um massive Angriffe."

Spionage gegen Deutschland
Linke Aktivisten und die Hamburger Polizei stehen sich seit Tagen unversöhnlich gegenüber.
Am Freitag beginnt der G20-Gipfel in der Hamburger Messe.
Dort kommen die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer sowie EU-Vertreter zusammen.
Unter anderen werden US-Präsident Donald Trump, der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan teilnehmen.

Kurz vor dem Gipfel warf der Verfassungsschutz wichtigen Teilnehmerstaaten wie China, Russland und der Türkei wachsende Spionageaktivitäten in Deutschland vor.
"Die Russische Föderation, die Volksrepublik China und die Islamische Republik Iran sind die Hauptakteure der gegen Deutschland gerichteten Spionageaktivitäten", heißt es im neuen Verfassungsschutzbericht.

G20-Gastgeberin und Kanzlerin Angela Merkel will sich am Mittwoch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Berlin und am Donnerstag mit US-Präsident Trump in Hamburg treffen.
Trotz kontroverser Ansichten zu Themen wie Klimaschutz oder Handelspolitik sagte Trump Merkel in einem Telefonat, er freue sich darauf, Kanzlerin Merkel zu helfen, den Gipfel zu einem Erfolg zu machen, teilte das Weiße Haus mit.
Merkel hatte erst am Montag die Erwartungen an die Gespräche mit Trump gedämpft.

Treffen von Trump und Putin
Mit Spannung wird auch das erste persönliche Treffen von Trump und von Kremlchef Wladimir Putin erwartet.
Kremlberater Juri Uschakow kündigte am Dienstag an, dass es an diesem Freitag auf dem Gipfel stattfinden soll.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington sind wegen zahlreicher Streitthemen so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Grund dafür sind unter anderem US-Vorwürfe wegen einer angeblichen russischen Einflussnahme auf die Präsidentenwahl.

Zur Abstimmung vor dem Gipfel traf sich Putin bereits am Dienstag mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi.
Die beiden wollen eine Entspannung im Nordkorea-Konflikt erreichen.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums schlugen Russland und China vor, Nordkorea solle seine Raketentests einstellen.
Im Gegenzug sollten die USA und Südkorea auf gemeinsame Großmanöver verzichten.
Nordkorea testete nach eigenen Angaben am Dienstag erstmals eine Interkontinentalrakete (ICBM), die auch die USA erreichen kann.


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Polizei setzt Wasserwerfer gegen G20-Kritiker ein !

Hamburg - Nach den abendlichen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und G20-Kritikern in Hamburg hat sich die Lage in den Nachtstunden wieder beruhigt.
Die Beamten waren am Abend fast im Zehn-Minuten-Takt ausgerückt und hatten Wasserwerfer eingesetzt.

Vor allem im Stadtteil St. Pauli gerieten Demonstranten und Polizei aneinander.
Hunderte Menschen waren einem Protestaufruf gefolgt, um auf den Straßen mit Musik und Getränken gegen den G20-Gipfel zu demonstrieren.

Auch heute wollen G20-Kritiker protestieren.
Im Mittelpunkt steht ein Alternativgipfel in der Kulturfabrik Kampnagel.


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In Hamburg hofft Merkel auf Chinas Hilfe !

Angela Merkel will auch mit Hilfe von China ein Scheitern des G20-Gipfels in Hamburg vermeiden.
Es stünden schwierige Verhandlungen bevor, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Kanzleramt in Berlin.

"20 Staaten zusammenzubringen in all ihren Entwicklungen und ihren Vorstellungen ist nicht ganz einfach, aber die Troika arbeitet eng zusammen", sagte Merkel.
Xi sicherte Merkel Unterstützung zu, damit der Gipfel in Hamburg positive Fortschritte machen könne.

Das G20-Gastgeberland arbeitet stets eng mit dem vorhergehenden und dem nachfolgenden Gipfelausrichter zusammen, um die Kontinuität der Themen zu gewährleisten.
China gehöre wie Argentinien zur Troika des Gipfels, sagte Merkel.
"Deshalb glaube ich und hoffe ich, dass wir auch manche Klippe noch überwinden können, wenngleich ich noch nicht weiß, wie das endgültige Resultat aussehen wird."
Das Treffen Merkels mit Xi diente auch der Vorbereitung des am Freitag in Hamburg beginnenden G20-Treffens der großen Wirtschaftsmächte und der EU.

Xi betonte, die deutsch-chinesischen Beziehungen seien politisch, wirtschaftlich und beim Austausch zwischen den Gesellschaften "eine Erfolgsgeschichte".
Auf dieser Basis hoffe er auf eine neue Phase und weitere Vertiefung der Partnerschaft.
Beide Länder wollten in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Finanzwesen und Investitionen sowie beim Kampf gegen den Terrorismus stärker als bisher zusammenarbeiten.
Dies gelte auch für Hochtechnologiebereiche wie die Luft- und Raumfahrt und die intelligente Fertigung im Wirtschaftsbereich.

Merkel hat von China einen besseren Marktzugang für deutsche Unternehmen verlangt.
Sie habe deutlich gemacht, dass Deutschland von Peking "gleichberechtigt behandelt werden" wolle und beide Länder einander einen "Marktzugang ermöglichen" müssten.
"Das ist für unsere Unternehmen sehr sehr wichtig", fügte Merkel hinzu.

Merkel will Menschenrechtsdialog weiterführen
Xi betonte, auch Peking strebe eine bessere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Finanzwesen an.
Die Beziehungen beider Länder seien auf einem "Spitzenniveau".
China ist der fünftgrößte Handelspartner Deutschlands.
Beide Länder machten im vergangenen Jahr Geschäfte im Umfang von knapp 170 Milliarden Euro.
Allerdings gab es zuletzt Spannungen, Berlin und Peking warfen sich gegenseitig Investitionshindernisse vor.

Zudem äußerte Merkel den Willen zur Weiterführung des Menschenrechtsdialogs.
"Den müssen wir aus meiner Sicht auch fortsetzen und schauen, dass sich die unterschiedlichen Bereiche der Gesellschaft gut artikulieren können", sagte die Kanzlerin.
Am Mittwochnachmittag wollen beide im Berliner Zoo dann gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) an einem Festakt zur Übergabe von zwei Pandabären teilnehmen.
Airbus-Deal über 20 Milliarden Euro

Am Rande des Treffens wurde bekannt, dass China bei Airbus Flugzeuge für 20 Milliarden Euro bestellt.
Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus soll in den nächsten Jahren 140 Flugzeuge nach China liefern.
Einen entsprechender Rahmenvertrag im Volumen von 22,8 Milliarden Dollar (20,1 Milliarden Euro) haben Airbus und die China Aviation Supplies Holding Company (CAS) am Mittwoch in Berlin unterzeichnet.
Das teilte Airbus-Vorstandschef Tom Enders vor Journalisten in Berlin mit.


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Wegen G20-Gipfel: Bundeswehr ordnet Uniformverbot an !

Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge die Soldaten im Raum Hamburg aufgefordert, zum Schutz vor Übergriffen während des G20-Gipfels keine Uniform zu tragen.

Es müsse damit gerechnet werden, dass Soldaten in Uniform während der angekündigten Proteste angegriffen werden könnten, heißt es einem "Spiegel"-Bericht zufolge in einem internen Papier der Bundeswehr.
Darin ist den Angaben zufolge von Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) die Rede.

Für die Tage des Gipfels seien wegen der befürchteten Attacken ein generelles Uniformtrageverbot angeordnet und für alle Bundeswehr-Standorte strenge Sicherheitsvorschriften verhängt worden.
Die Vorschrift für alle Soldaten, im Großraum Hamburg nur in zivil aufzutreten, gelten demnach vom 5. bis zum 9. Juli, wie der "Spiegel" weiter schreibt.

Erhöhte Übergriffgefahr auch abseits des G20-Gipfels
Ungeachtet der Warnung für die Soldaten seien auch Bundeswehr-Standorte, die von anderen Sicherheitskräften genutzt würden, "einer erhöhten Gefahr von Blockadeversuchen und spontanen Demonstrationen" ausgesetzt, heißt es den Angaben zufolge in dem Ministeriumspapier weiter.

Zu dem am Freitag beginnenden Gipfels der Staats- und Regierungschefs der 20 großen Industrie- und Schwellenländer sind Proteste angekündigt, bei denen es auch zu Ausschreitungen kommen könnte.


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G20: Polizei sauer auf Merkel - "Es wird zu schwersten Ausschreitungen kommen" !

Sicherheitszonen, Proteste, Verletzte und Festnahmen: Der G20-Gipfel macht Hamburg in den kommenden Tagen zum Hexenkessel. Kriminalbeamte, Forscher und Opposition kritisieren die Kanzlerin.
Merkel hatte die Stadt zum Austragungsort bestimmt - auch aus symbolischen Gründen.

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels hat der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) seine Kritik an der Wahl des Veranstaltungsortes deutlich verschärft.
"Es wird höchstwahrscheinlich zu schwersten Ausschreitungen kommen", sagt Jan Reinecke im Gespräch mit t-online.de.
Bereits in den vergangenen Tagen war es zu Auseinandersetzungen gekommen.
Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt.
In der Nacht zu Mittwoch hatte die Polizei einen Protest in St. Pauli mit Wasserwerfern beendet.

Insgesamt sei Hamburg als Veranstaltungsort "sicherheitspolitisch höchst bedenklich", sagt Reinecke.
"Der Austragungsort war eine politische Entscheidung - die Polizei wurde nicht gefragt."
Auch in Strategiebesprechungen der Polizei hätten Führungskräfte einschließlich des Einsatzleiters immer wieder diese Kritik geäußert.
"Die unmittelbare Nähe der Messe ist polizeilich nur schwer zu kontrollieren."
Die Polizei Hamburg habe nun "das Maximum herausgeholt", halte dafür aber den Atem der Stadt an.

Behr: Sicherheit überwiegt Freiheit
Wissenschaftler Rafael Behr teilt die Bedenken des BDK-Vorsitzenden.
Der Polizeiforscher und Kriminologe lehrt an der Akademie der Polizei Hamburg und der Uni Hamburg.
„Das Ausmaß der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen wurde in der Politik vermutlich nicht von Anfang an bedacht", sagt Behr im Gespräch mit t-online.de.
"Was wir nun sehen, ist das Ergebnis eines dynamischen Prozesses, in dem sich Sicherheit gegenüber der Freiheit durchgesetzt hat.“

Die Entscheidung für Hamburg sei insofern nachvollziehbar, da nur wenige Städte in Deutschland über die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine derart große Konferenz verfügten.
Der Preis des Gipfels sei aber eine "Zerreißprobe für die offene Gesellschaft", wie Behr es nennt.
"Einsatzkräfte der Polizei werden zum Feindbild, Demonstranten kriminalisiert, Kritiker verdammt, Privatpersonen durch Sicherheitsmaßnahmen in ihrem Bewegungsspielraum eingeschränkt."

Politik fehlte die Sensibilität
Den politischen Entscheidern habe es möglicherweise an Sensibilität gemangelt, den zivilgesellschaftlichen Willen mit in die Entscheidung einzubeziehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Hamburg gemeinsam mit Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Stadt, zum Austragungsort bestimmt.
An Symbolik wurde dabei nicht gespart: Die Weltoffenheit der Stadt verbinde sich besonders gut mit dem G20-Gipfel, so die Bundesregierung in einer Mitteilung.

An der Durchführbarkeit des eigentlichen Gipfels zweifelt Polizeiforscher Behr nicht.
Die sogenannte "Pufferzone" um das Messegelände werde aber zum Feld militanter Angriffe und Gegenmaßnahmen.
"Der Gipfel ist dort durchführbar.
Aber zu welchem Preis?
Diese Planung wird es nun Kritikern ermöglichen, von einer gewissen ‚Arroganz der Macht‘ zu sprechen", sagt Behr.

Auch die Opposition übt Kritik.
Die Bundesregierung trage auf jeden Fall einen Teil der Verantwortung.
Die "Problemkonstellation war ja lange voraussehbar", sagt Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, zu t-online.de.
Sicherheitslage und Demonstrationsrechte hätten bei der Wahl des Austragungsortes stärker berücksichtigt werden müssen.
"Think Big ist manchmal einfach nicht die beste Idee."

Bis zu 100.000 Demonstranten erwartet
Das Gipfeltreffen der 20 größten Industrienationen und Schwellenländer (G20) findet am 7. und 8. Juli in Hamburg statt.
Um die reibungslose Durchführung zu gewährleisten, hat die Polizei sogenannte Sicherheitszonen im Stadtgebiet eingerichtet, in denen Demonstrationen untersagt sind.
Erwartet werden bis zu 100.000 Menschen, die gegen den Gipfel demonstrieren wollen, darunter bis zu 8000 gewaltbereite.

Mindestens 19.000 Polizisten sollen im Einsatz sein, eine spezielle Gefangenensammelstelle wurde eingerichtet.
Außerdem hat die Stadt Hamburg die Bundeswehr zu Hilfe gerufen, wie aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervorgeht.

Die Bundeswehr soll demnach unter anderem ein "Luftlagebild" erstellen.
Ob dabei Aufklärungsflugzeuge des Typs "Tornado" zum Einsatz kommen werden, wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm 2007, wollte ein Sprecher der Hamburger Polizei weder bestätigen noch dementieren.


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Sonderzug mit G20-Gegnern gestartet !

Ein Sonderzug mit hunderten Demonstranten gegen den G20-Gipfel wird nach geplanten Zwischenstopps auch in Baden-Württemberg am Donnerstagvormittag in Hamburg erwartet.
Mit mehr als vierstündiger Verspätung war der privat gechartete Zug am Mittwochabend gegen 18.30 Uhr in Basel losgefahren.
Laut Veranstalterangaben gab es vor der Abfahrt ausgiebige Kontrollen der Bundespolizei.

Auf der knapp zwölfstündigen Fahrt von der Schweiz durch Deutschland waren Stopps des "ZuG20" in Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg), Heidelberg, Frankfurt am Main, Köln und Dortmund geplant, um weitere Demonstranten einsteigen zu lassen.
Die Waggons sollen nach Angaben des Veranstalters Platz für bis zu 1000 Menschen bieten.

"Wir wollen bereits die Zugfahrt in die Hansestadt zu einem politischen Ereignis machen", hatte ein Sprecher des Sonderzuges im Vorfeld mitgeteilt.
Ziel sei es, den Protest gegen das Gipfeltreffen "lautstark, vielfältig und entschlossen auf die Straße zu tragen."


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G20-Gipfel: Chaoten greifen Beamte mit Latten an - Polizeisprecher muss flüchten !

Hamburg - Der Demonstrationszug der von der Hamburger Polizei mit großer Sorge beobachteten Anti-G20-Kundgebung „Welcome to Hell“ hat sich am Donnerstagabend in Bewegung gesetzt.

Die Polizei sprach von 6000 Teilnehmern.
Die Veranstalter schätzten die Zahl auf etwa 8000.

Die Kundgebungsteilnehmer hatten sich seit etwa 16 Uhr auf dem Fischmarkt am Hamburger Hafen gesammelt.
Die Demonstration sollte von dort aus über die Reeperbahn bis etwa 300 Meter an die Messehallen heran gehen, wo ab Freitag der G20-Gipfel stattfindet.

Erwartet wurden insgesamt etwa 10 000 Linksautonome.
Die Polizei rechnete mit bis zu 8000 gewaltbereiten Demonstranten.

Demo eskaliert
Zum Abend hin gab es einige Zwischenfälle.
Unter anderem wurden Polizisten mit Latten und Flaschen angegriffen, heißt es auf Twitter.

Zudem wurde der Hamburger Polizeisprecher Timo Zill angegriffen.
Laut Informationen der „MOPO“ musste dieser in einen Rettungswagen fllüchten.


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Verkehrschaos bei Ankunft der G20-Delegationen in Hamburg !

Mit dem Eintreffen der ersten Delegationen zum G20-Gipfel ist es am Donnerstag in Hamburg zu massiven Verkehrsbehinderungen gekommen.
"Der Verkehr kommt in weiten Teilen des Stadtgebiets vorübergehend zum Erliegen", sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag.

Die Polizei errichtete Straßensperren, die bis in den Abend aufrecht erhalten werden sollten.
Die Hamburger Hochbahn rief Autofahrer auf Twitter dazu auf, auf Bus und Bahn umzusteigen.
Auch der Hamburger Flughafen warnte Reisende vor Staus bei der Anreise zum Flughafengelände.

Gegen das Flugverbot über dem Stadtgebiet gab es bereits erste Verstöße.
So begleitete ein Polizeihubschrauber ein Kleinstflugzeug aus den Niederlanden am Donnerstag zur Landung nach Uelzen.
Der Pilot muss mit einer Geldstrafe von bis zu 10 000 Euro rechnen.
Zudem flogen ein Modellflugzeug sowie eine Drohne im Bereich des Hamburger Stadtparks.
Das Modellflugzeug wurde sichergestellt.
Den Drohnen-Piloten konnte die Polizei hingegen nicht ermitteln.

Am Airport in Fuhlsbüttel waren am Nachmittag unter anderem der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sowie der US-Präsident Donald Trump in Hamburg eingetroffen.


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Deutsch-türkische Spannnungen: Merkel trifft Erdogan !

Hamburg - Vor dem Hintergrund der deutsch-türkischen Spannungen ist der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengetroffen.
Dabei sei es um den bevorstehenden G20-Gipfel, das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und die bilateralen Beziehungen gegangen.

Das sagte ein deutscher Regierungssprecher nach dem rund einstündigen Gespräch.
Erdogan war am Abend nach Hamburg gekommen, wo er am G20-Gipfel teilnehmen wird.
Es ist der erste Besuch des türkischen Staatschefs seit seinen Nazi-Beschimpfungen an die Adresse Merkels.


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LIVE: "Welcome to Hell" - Antikapitalistische Demonstration in Hamburg gegen G20-Gipfel !

 

N24 Nachrichten - Anti-G20-Demo: Die Lage eskaliert - der Hansestadt droht eine unruhige Nacht !

 
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