G20-Gipfel in Hamburg !

Sorge vor innertürkischem Konflikt bei G20-Gipfel in Hamburg !

Berlin - Der Verfassungsschutz befürchtet einem Medienbericht zufolge, dass der G20-Gipfel in Hamburg auch Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werden könnte.

Dessen Besuch in der Hansestadt werde zu einer "Protestmobilisierung" führen, bei der nicht nur Linksextremisten aus Deutschland, sondern auch "türkische Linksextremisten und insbesondere kurdische Gruppierungen, vor allem die PKK, zusammenarbeiten werden", berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Lagebericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BFV) zum G20-Gipfel.

Die Anwesenheit türkischer Regierungsvertreter werde zudem das regierungsnahe nationalistisch-türkische Spektrum mobilisieren.
"Kurden könnten nationalistische Türken angreifen und umgekehrt", sagte ein Verfassungsschützer der Zeitung.

BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hatte im Frühjahr gesagt, die Konflikte in der Türkei hätten auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland.
Es bestehe die Gefahr, dass "Stellvertreter-Auseinandersetzungen" zwischen Anhängern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK und nationalistischen Türken hierzulande eskalierten.

Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf den Lagebericht weiter schrieb, droht Hamburg nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zu einem "Tummelplatz" zu werden, auf dem sich Erdogan- und Trump-Gegner, kurdische Gruppierungen sowie Links- und Rechtsextremisten Straßenschlachten liefern könnten.
"Insgesamt zeichnet sich ein hohes Mobilisierungspotenzial durch Vermischung nicht-extremistischer sowie linksextremistischer deutscher als auch extremistisch türkisch-kurdischer Gruppierungen ab", hieß es.

Im Hamburger Stadtteil Harburg haben am Samstagabend rund 300 Menschen unter dem Motto "GeSa to Hell" friedlich gegen die Gefangenensammelstelle (GeSa) während des bevorstehenden G20-Gipfels am 7. und 8. Juli demonstriert.
Die Polizei war mit mehreren Hundert uniformierten Beamten im Einsatz.

Viele teilnehmende Protestler kritisierten das massive Polizeiaufgebot als "völlig unverhältnismäßig".
Mit Plakaten mit Aufschriften wie "Freiheit stirbt mit Sicherheit" und "Solidarität mit allen Squats" taten sie ihren Unmut über das geplante Treffen des Staats- und Regierungschefs der größten Industrie- und Schwellenländer (G20) und deren Politik kund.

Die Gefangenensammelstelle bietet Platz für bis zu 400 Festgenommene.
Die Umbaukosten des zuletzt als Erstaufnahmestelle für Geflüchtete genutzten ehemaligen Lebensmittelmarktes belaufen sich auf rund drei Millionen Euro.
Bereits am Samstagmittag gab es unter dem Motto "Wir sind hier" eine Demonstration für eine menschlichere Flüchtlingspolitik der G20-Staaten.

Die G20, zu denen 19 Staats- und Regierungschefs aus den führenden Industrie- und Schwellenländern sowie Vertreter der EU gehören, treffen sich am 7. und 8. Juli in Hamburg.
Zehntausende Demonstranten werden erwartet - darunter auch bis zu 8000 gewaltbereite.


 
G20-Sicherheitsleute dürfen in Deutschland Waffen tragen !

Berlin - Das Sicherheitspersonal der Delegationen beim G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg darf einem Bericht zufolge nur mit Erlaubnis der Bundesregierung Waffen tragen.
Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, haben bereits mehrere Staaten eine solche Waffenerlaubnis beantragt, darunter die USA, Großbritannien, Mexiko, Südafrika, Vietnam und die Niederlande.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass die Bundesregierung einige Sicherheitskräfte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht in Deutschland haben will.


 
G20-Außenstelle des Amtsgerichts nimmt Betrieb auf !

Acht Tage vor dem G20-Gipfel nimmt das Amtsgericht Hamburg am Donnerstag eine Außenstelle in Harburg in Betrieb.
In dem Container-Gerichtsgebäude sollen Richter rund um die Uhr über Haftbefehle und sogenannte Ingewahrsamnahmen entscheiden, wie ein Gerichtssprecher am Montag erklärte.

Der Containerblock liegt unmittelbar neben der Gefangenensammelstelle der Polizei, ist aber durch einen Zaun abgetrennt.

Nach dem Hamburger Polizeirecht können Menschen in Gewahrsam genommen werden, wenn es den begründeten Verdacht gibt, dass sie Straftaten begehen wollen.
Die Polizei muss sie jedoch unverzüglich, spätestens am Folgetag einem Richter vorführen, wenn sie länger gefangen gehalten werden sollen.
Maximal sind zehn Tage Haft möglich.

Für den Betrieb der Nebenstelle des Amtsgerichts stehen mehr als 130 Richter bereit.
Das Provisorium wurde errichtet, weil die Gerichtsgebäude am Sievekingplatz in unmittelbarer Nähe des G20-Tagungsortes liegen und an den Gipfeltagen nicht gut erreichbar sein werden.
Die Außenstelle kostet rund 750 000 Euro.


 
G20-Protestwelle: Bündnis erwartet zehntausende Teilnehmer !

Mit mehreren Aktionen will das Bündnis "G20-Protestwelle" am 2. Juli in Hamburg für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Demokratie demonstrieren.
Die Veranstalter aus Gewerkschaften, Umweltorganisationen und demokratischen Bewegungen erwarten mehrere zehntausend Teilnehmer, wie Uwe Hiksch, Anmelder der Demonstration und Mitglied des Bundesvorstands der "NaturFreunde Deutschland" sagte.

"Der Protest, den wir gegen die Politik der G20-Staatschefs auf die Straße bringen, ist getragen aus der Mitte der Gesellschaft".

Ziel sei es, eine bunte, friedliche und kreative Art des Protestes zu organisieren, an der ausdrücklich auch Familien, Kinder und ältere Menschen teilnehmen könnten.
"Wir wollen zeigen, dass Widerstand Spaß machen kann", sagte Hiksch.

Mit einem Protestmarsch, einem Bannermeer und einer Bootsdemo, zu der bis zu 200 Schiffe erwartetet werden, wollen die Aktivisten am Sonntag ab 11.30 Uhr rund um die Alster demonstrieren.
Neben Kundgebungen und Musikbeiträgen sollen unter anderem überdimensionale Pappmaschee-Figuren der Staats- und Regierungschefs zu sehen sein.


 
Wegen G20: Condor verlegt Flüge nach Hannover !

Die Fluggesellschaft Condor hat während des G20-Gipfels in Hamburg Flüge nach Hannover verlegt.
Sie begründet die Verlagerung von jeweils drei An- und Abflügen nach Niedersachsen mit dem höheren Verkehrsaufkommen am Hamburger Flughafen durch die An- und Abreise der Staats- und Regierungschefs und dadurch zu "erwartende Unregelmäßigkeiten".

Für die betroffenen Fluggäste stehe ein kostenloser Bustransport bereit, teilt die Gesellschaft auf ihrer Website mit.
Alle weiteren An- und Abflüge würden wie geplant abgewickelt.

Solche Verlegungen seien ihr nur von Condor bekannt, berichtete einen Flughafen-Sprecherin.
Sie bekräftigte, dass der Flugbetrieb an den beiden Gipfeltagen parallel zu der An- und Abreise der Staats- und Regierungschefs regulär abgewickelt werden soll.

Aufgrund der bevorzugten Abwicklung der Regierungsmaschinen könne es jedoch zu Verzögerungen kommen, ergänzte sie.
Fluggäste sollten daher ausreichend Zeit für das Einchecken einplanen.

Sie riet ihnen, möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.
Angesichts der beginnenden Ferienzeit sollten sich Autofahrer rechtzeitig einen Parkplatz reservieren.


 
G20-Gipfel: Polizei beginnt mit starken Grenzkontrollen !

Einsatzkräfte der deutschen und der belgischen Polizei haben zwei Wochen vor dem G20-Gipfel mit großangelegten Kontrollen an der Grenze bei Aachen begonnen.
Rund 100 Einsatzkräfte hätten am Montagabend an der Autobahn 44 Reisende nach Deutschland angehalten und kontrolliert, sagte ein Sprecher der Bundespolizei.

Mit den Grenzkontrollen wollen die Sicherheitskräfte die Einreise möglicher Gewalttäter verhindern.
"Je näher wir zum G20-Gipfel rücken, desto intensiver und deutlich sichtbarer werden wir die Kontrollmaßnahmen noch erhöhen", sagte der Sprecher.

Der G20-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Hamburg unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte verstärkte Kontrollen an den Grenzen bereits angekündigt.
Beim G20-Gipfel treffen sich die Staats- und Regierungschefs führender Industrie- und Schwellenländer in Hamburg, unter ihnen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin.

Zur Hauptkundgebung gegen das Treffen am 8. Juli werden über 100 000 Demonstranten erwartet.


 
Europol-Warnung vor G20-Gipfel: "Höchste Terrorgefahr der vergangenen 20 Jahre" !

Die europäische Polizeibehörde Europol warnt vor neuen Anschlägen in Europa.
Ein mögliches Ziel sei der G20-Gipfel in Hamburg.

"Die Terrorgefahr in Europa ist die höchste, die wir seit einer Generation hatten, die höchste der vergangenen 20 Jahre", sagt Europol-Chef Rob Wainwright der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Nach Einschätzung Wainwrights ist das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli "natürlich ein potenzielles Ziel für Terroristen wie jedes andere wichtige öffentliche Event".

Die deutschen Behörden wüssten das und seien vorbereitet: "Ich bin mir sicher, sie tun alles, um das zu verhindern", sagte der Europol-Direktor. Wainwright forderte mit Blick auf die Anschläge in Brüssel, Paris und London schnelle Anti-Terrorkräfte in jedem europäischen Land.
In London habe die Polizei Anfang Juni innerhalb von acht Minuten nach dem ersten Anruf den Attentäter getötet.
"Das ist der Standard, den wir überall haben sollten."

Fahnder müssten zudem mehr Möglichkeiten bekommen, die Online-Kommunikation von Terrorverdächtigen wie Messenger-Nachrichten zu überwachen: "Weil Kommunikationskanäle ins Internet abgewandert sind, hat die Polizei einen großen Teil ihrer Möglichkeiten, Terroristen zu überwachen, verloren.
Das muss sich ändern", sagte der Chef der Behörde in Den Haag.


 
Skandal vor G20-Gipfel: Wilde Exzesse in Polizei-Unterkunft !

Es ist wohl die größtmögliche Blamage für die Berliner Polizei: Beamte aus der Hauptstadt sollen sich im Vorfeld des G20-Gipfels in ihren Unterkünften bei Hamburg massiv danebenbenommen haben.
Jetzt müssen sie zurück nach Hause.

Mehr als 220 Polizisten, die zu dem bevorstehenden Gipfel in Hamburg waren, sind nach Berlin zurückgeschickt worden.
In der Unterkunft auf einem Kasernengelände in Bad Segeberg, nordöstlich von Hamburg, habe eine kleine Gruppe ein "unangemessenes und inakzeptables Verhalten" gezeigt, teilte ein Sprecher der Hamburger Polizei mit.

Die Berliner Polizisten, die noch nicht zum Einsatz in Hamburg gekommen waren, seien mit "sofortiger Wirkung" daraus entlassen worden.
Die Zeitung "B.Z." hatte zuerst darüber berichtet.
Die jungen Beamten sollen in ihren Containerunterkünften exzessiv gefeiert und sich total daneben benommen haben.

Ein Polizist und eine Polizistin sollen auf dem Gelände öffentlich Geschlechtsverkehr gehabt haben, eine Polizistin soll im Bademantel mit einer Dienstwaffe hantiert haben, die Männer sollen - in einer Reihe stehend - in der Öffentlichkeit uriniert haben.

"Es ist einfach nur peinlich"
Der Sprecher der Berliner Polizei, Thomas Neuendorf, sagte: "Es ist einfach nur peinlich, wie sich die Kollegen dort verhalten haben."
Wie viele Polizisten an den Exzessen beteiligt waren, war zunächst nicht bekannt.
Die Berliner Polizei kündigte Untersuchungen an.
Man habe Stellungnahmen angefordert und werde über Konsequenzen entscheiden.

Seit dem vergangenen Wochenende waren drei Hundertschaften Berliner Polizisten in Hamburg.
Sie sollten noch vor dem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli von weiteren Kollegen aus Berlin abgelöst werden.
Insgesamt sollen 1000 Polizisten aus Berlin in Hamburg unterstützen, aber nicht alle gleichzeitig.


 
G20-Gipfel - Kandt bedauert Verhalten der Berliner Polizisten !

Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt hat das unangemessene Verhalten Berliner Polizisten in Hamburg bedauert, die Beamten aber auch teilweise gegen die harte Kritik verteidigt.
Es hätten Kollegen in ihrer Freizeit auf einem abgeschlossenen Gelände gefeiert, sagte Kandt am Dienstagabend in der rbb-"Abendschau".
Zudem seien zwei Geburtstagskinder dabei gewesen.
Da es keinerlei Aufenthaltsbereich gegeben habe, seien Tische und Stühle ins Freie getragen worden.

"Fakt ist, es ist gefeiert worden, zu laut und es ist gegen den Zaun gepinkelt worden.
Alles andere ist offen", so Kandt.
Der gesamte Vorfall werde lückenlos aufgeklärt, kündigte der Polizeipräsident an.
Dazu warte man auf die Informationen aus Hamburg.
Nächste Woche werde er erneut fünf Hundertschaften zur Unterstützung der Hamburger beim G20-Gipfel schicken.

Mehr als 220 Polizisten waren nach Hamburg zur Unterstützung beim G20-Gipfel geschickt worden.
Sie sollen nach ihrer Ankunft in einer Containerunterkunft in Bad Segeberg exzessiv gefeiert haben.
Zwei sollen auf dem Gelände in der Öffentlichkeit Sex gehabt haben, eine Polizistin soll im Bademantel mit einer Dienstwaffe hantiert haben, die Männer sollen - in einer Reihe stehend - in der Öffentlichkeit uriniert haben.
Die Hamburger Polizeiführung schickte die Berliner Polizisten daraufhin umgehend zurück.

Die Frage, ob er an Rücktritt gedacht habe, wies Kandt lachend zurück.
"Das ist sehr hoch gegriffen", sagt er.
2016 hätten Berliner Polizisten mehr als 30 Unterstützungseinsätze in anderen Bundesländern geleistet.
Dafür habe er auch Dankesschreiben bekommen.


 
G20-Demonstration im Gängeviertel bleibt verboten !

Die geplante Demonstration gegen den G20-Gipfel im Hamburger Gängeviertel bleibt einstweilen verboten.
Das Verwaltungsgericht habe den einstweiligen Rechtsschutzantrag des Veranstalters der für den 7. und 8. Juli geplanten Kundgebung "Solidarische Oase Gängeviertel - Für grenzenlose Bewegungsfreiheit" abgelehnt, teilte das Gericht am Dienstag mit.
Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit der bestehenden Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde, welche Demonstrationen und Versammlungen in einem 38 Quadratkilometer großen Bereich der Innenstadt während des Treffen der Staats- und Regierungschefs untersagt.

Nach Überzeugung der Verwaltungsrichter ist die Allgemeinverfügung rechtmäßig, da ohne das verhängte Versammlungsverbot "mit hoher Wahrscheinlichkeit" davon auszugehen sei, dass es zu einem Schaden für die körperliche Unversehrtheit und das Leben sowohl der Teilnehmer des G20-Treffens als auch der Versammlungsteilnehmer und unbeteiligter Dritter kommen würde.
Darüber hinaus sei auch mit einem Schaden für die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu rechnen.

Gegen die Entscheidung kann den Angaben zufolge Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.


 
Bürgertelefon der Polizei zum Gipfel läuft heiß !

Wenige Tage vor dem G20-Gipfel steht das Bürgertelefon der Hamburger Polizei nicht mehr still.
Täglich gingen mittlerweile 400 Anrufe ein, sagte Polizeisprecher Timo Zill am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Seit der Einrichtung der Hotline Anfang April habe es insgesamt 4000 Telefonate gegeben.
"Die meisten Fragen drehen sich um Behinderungen im Straßenverkehr oder mögliche Probleme auf dem Arbeits- oder Schulweg", sagte Zill.
Auch erkundigten sich Geschäftsleute über die Sicherheit ihres Betriebs während der Gipfeltage.


 
G20-Gipfel: Über 200 Schutz- und Sprengstoffhunde ein !

Neben 15 000 Polizisten werden rund um den G20-Gipfel auch zahlreiche Polizeihunde im Einsatz sein.
Aus allen Bundesländern sind insgesamt 213 Hunde vor Ort, 32 von ihnen aus Hamburg, sagte ein Polizist der Hundestaffel.

Bei einer Übung am Dienstag demonstrierte Schäferhund "Rebell" auf dem Messegelände seinen scharfen Spürsinn.
Durch die Türschlitze eines präparierten Autos erschnüffelte der fünf Jahre alte Rüde militärischen Sprengstoff.
"Während der Übungen liegt die Erfolgsquote bei nahezu 100 Prozent", sagte der Hundeführer.

Statt mit Futter, werden die Tiere von den Polizisten mit Spieleinheiten belohnt.
"Rebell sucht nicht nach Sprengstoff, er sucht sein Spielzeug."
Jeder Polizeihund wird zunächst für etwa ein Jahr als Schutzhund ausgebildet.
Sprengstoffhunde erhalten anschließend eine dreimonatige Zusatzausbildung.

Zu den genauen Einsatzorten während des Gipfeltreffens wollte die Polizei zunächst keine Angaben machen.
"Die Hundestaffel ist für den gesamten Hamburger Stadtbereich zuständig."


 
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