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Aktuelle NEWS aus Deutschland !

In den NRW-Gefängnissen sind fast keine Plätze mehr frei !

Düsseldorf. Mehrere Haftanstalten in NRW sind überbelegt.
Der Bund der Strafvollzugsbediensteten warnt vor einem Kollaps.
Das Justizministerium verteidigt sich.

In den NRW-Haftanstalten ist fast keine Zelle mehr frei.
Nach einer internen Liste des NRW-Justizministeriums waren im Februar sogar fünf der 39 Gefängnisse überbelegt – die Belegungsquote aller Haftanstalten im Erwachsenen-Vollzug betrug 96 Prozent.

Der NRW-Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Peter Brock, warnte vor einem Kollaps. „
Die Überbelegung vor allem in der Untersuchungshaft ist ein Riesenproblem“, sagte Brock.
Das Justizministerium verteidigte sich: „Wer einen Haftplatz braucht, der bekommt auch einen.“

Laut Liste war die JVA Dortmund am Stichtag 11. Februar mit 429 Häftlingen auf 404 Plätzen überbelegt.
Auch die Haftanstalten Duisburg-Hamborn, Essen, Kleve und Willich II hatten mehr Gefangene als reguläre Haftplätze.
Weitere 20 Gefängnisse in NRW – darunter Aachen, Bochum, Düsseldorf, Köln, Geldern, Hagen und Moers – liegen nur sehr knapp unter der Vollauslastung.
Aus Sicht des Bundes der Strafvollzugsbediensteten sollte eine Belegungsquote von 90 Prozent aber nicht überschritten werden.

Deutliche Zunahme nordafrikanischer Häftlinge
Nach Angaben des Justizministeriums sind derzeit aufgrund von Sanierungsarbeiten nur 17.629 Haftplätze belegbar.
Bei aktuell 16.242 Gefangenen – einschließlich offener Vollzug und Jugendstrafvollzug – reichten die Plätze aus. Strafvollzugsexperte Brock stellte aber klar, dass für 11.286 erwachsene Gefangene gerade 11.750 Haftplätze bereit stehen.
2600 Strafgefangene lebten in Gemeinschaftszellen, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf eine Einzelunterbringung hätten.
Brock verwies darauf, dass Gefangene häufig aus Gründen der Herkunft oder Religion nicht in einer Gemeinschaftszelle untergebracht werden könnten.
„Auch Bandidos und Hells Angels zusammen geht nicht.“
Zudem beobachte er eine deutliche Zunahme nordafrikanischer Gefangener.
Die jungen Straftäter seien oft schnell aggressiv und würden handgreiflich, so Brock.

Allein im vergangenen Monat meldeten die NRW-Haftanstalten einen Anstieg um 500 Gefangene.
Laut Ministerium kommt es regelmäßig im Januar zu einer hohen Auslastung der Gefängnisse, weil die Staatsanwaltschaften zu Jahresanfang besonders viele Menschen zum Strafantritt holen.
Auch der hohe Sanierungsbedarf der Gefängnisse sorgt aus Sicht des Ministeriums für eine hohe Auslastung.

Gefängnisse in Coesfeld, Mönchengladbach und Krefeld geschlossen
Nachdem die Zahl der Gefangenen seit 2007 von 17.700 auf 16.200 gesunken ist, hat NRW die Gefängnisse in Coesfeld, Mönchengladbach und Krefeld geschlossen.
Auch wurde die JVA Büren in eine Abschiebehaftanstalt umgewandelt.
Bis Mitte 2016 wird die JVA Wuppertal saniert.
Die CDU-Opposition warnte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) davor, weitere Haftplätze abzubauen.


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Zwei Männer sterben bei Absturz eines Flugschraubers !

Göttingen. Einsatzkräfte fanden eine völlig zertrümmerte Maschine: In Niedersachsen sind zwei Menschen beim Absturz eines Flugschraubers gestorben.

Beim Absturz eines kleinen Fluggeräts in Niedersachsen sind zwei Männer ums Leben gekommen.
Nach Angaben eines Sprechers der Polizei in Göttingen starben bei dem Unfall am Sonnabend die beiden Insassen des sogenannten Flugschraubers.
Es handelte sich um zwei Männer im Alter von 52 und 57 Jahren, die aus Groß Himstedt beziehungsweise Langenhagen stammen.
Sie hatten laut Polizei die entsprechende Flugerlaubnis.

Zeugen sahen „merkwürdiges“ Flugverhalten
Das Unglück ereignete sich bei Söhlde im Kreis Hildesheim.
Das Fluggerät sei in 150 Meter Entfernung von einem Sportplatz auf ein freies Feld gestürzt.
Einem Zeugen zufolge sei das Fluggerät auf eine merkwürdige Art und Weise geflogen, sagte der Polizeisprecher.
Zur Ursache des Absturzes konnte die Polizei zunächst nichts sagen.
Möglich sei sowohl ein Flugfehler als auch ein technischer Defekt.
Das Bundesamt für Flugunfalluntersuchung habe Ermittlungen aufgenommen.

Ein Flugschrauber ist ein Luftfahrzeug, das ähnlich wie ein Hubschrauber Propellerrotoren hat und senkrecht starten und landen kann.
Die Form des Flugschraubers ähnelt unterdessen oft eher einem Flugzeug.


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Angehörige und Politiker zu Bad Aiblinger Gedenkgottesdienst erwartet !

Bad Aibling - Fünf Tage nach der Zugkatastrophe von Bad Aibling wollen die Kirchen in einem ökumenischen Gottesdienst der Opfer gedenken.

Der katholische Kardinal Reinhard Marx und die evangelische Regionalbischöfin für München und Oberbayern, Susanne Breit-Keßler, erwarten dazu Angehörige der Toten, Unfallbeteiligte, Rettungs- und Hilfskräfte sowie Vertreter der Politik.
Bei dem Zusammenstoß zweier Züge waren elf Menschen gestorben, Dutzende wurden verletzt.
Zum Dank an die Rettungs- und Hilfskräfte, die nach dem Unglück im Einsatz waren, soll es später einen eigenen Gottesdienst geben.


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Bayern geht mit Spezialeinheit gegen Scheinfirmen vor !

Islamistische Terroristen betrügen die staatlichen Kassen in Deutschland nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) mittels Scheinfirmen um Millionenbeträge.
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sagte dem nun den Kampf an.

Söder erklärte dem Sender, die Täter gerieten ins Visier der Ermittler, da die Mechanismen bei der Terrorfinanzierung denen der Organisierten Kriminalität ziemlich ähnlich seien.

Dabei gehe es auch um Geldwäsche, sagte er.
"Darum haben wir jetzt extra Einheiten gebildet, die sich mit diesen Terrorfragen beschäftigen, und die insbesondere bestimmte Geschäftsfelder, aber auch regionale Aktivitäten überprüfen, um den Sumpf trocken zu legen, der sich durch Terror ergibt."
Manchmal würden bis zu 10.000 Einzelbuchungen verfolgt, um ein spezielles Muster zu erkennen.

Täter sprechen von "Economic Jihad"
Dem Bericht zufolge hat eine unter anderem in Deutschland aktive Tätergruppe in einem komplex angelegten Geflecht aus Scheinfirmen ein internationales Betrugskonzept entwickelt, mit dem ein dreistelliger Millionenbetrag umgesetzt wurde.

Von den Finanzkassen hätten die Täter einen zweistelligen Millionenbetrag an Umsatzsteuer zurückgefordert - für Umsätze, die nie getätigt wurden.
In einer Telefonüberwachung sprechen die Täter den Angaben zufolge selbst von "Economic Jihad", also einem Gotteskrieg auf wirtschaftlicher Basis.


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Bundesanwaltschaft ermittelt: V-Männer sollen Al-Kaida Geld gegeben haben !

Schwerer Vorwurf: Mehrere Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sollen einem Al-Kadia-Mitglied im Jahr 2010 Geld gegeben haben.
Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen.

Über den Vorfall berichtete zuerst die "Berliner Morgenpost". Das von Amts wegen eingeleitete Ermittlungsverfahren richtet sich der Zeitung zufolge "gegen einen namentlich bekannten und weitere namentlich nicht bekannte Mitarbeiter".
Die Unterstützung einer Terrororganisation kann laut Strafgesetzbuch mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Geld gegen Vertrauen
Die Ermittlungen gehen dem Bericht zufolge auf Schilderungen des aus der Islamisten-Szene ausgestiegenen einstigen V-Mannes Irfan Peci zurück.
In seinem Buch "Der Dschihadist", das im vergangenen Sommer erschien, schreibt Peci, dass er mit einer Spende von 500 Euro das Vertrauen einer wichtigen Führungsfigur der Berliner Islamisten-Szene erlangen sollte.
Sein Führungsoffizier beim BfV habe gewusst, dass das Geld für Al-Kaida bestimmt war.

Der hauptamtliche Mitarbeiter habe der Übermittlung nach einer Prüfung der hausinternen Juristen der Behörde dennoch zugestimmt.
Das Geld habe der Verfassungsschutz eigens dafür bereitgestellt.
Bereits zuvor soll Peci mit dem Wissen der Beamten einem Verbindungsmann der Terrorgruppe "Deutsche Taliban Mudschaheddin" 300 Euro gegeben haben.
Das Geld nahm er laut eigener Aussage aus der regulären Bezahlung, die das Bundesamt ihm für seine Dienste angeblich regelmäßig zukommen ließ.

Die Tätigkeit Pecis als V-Mann wurde schon 2010 im Rahmen einer Gerichtsverhandlung offen gelegt.
Zum Vorwurf der Geldübergabe an das Terrornetzwerk Al-Kaida wollte das Amt gegenüber der "Morgenpost" keine Stellung nehmen.
Die Bundesregierung hatte die Vorwürfe schon zuvor zurückgewiesen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte, die Bundesanwaltschaft müsse die Vorwürfe "ohne Rücksicht auf die Person und Institution konsequent verfolgen und nicht nur pro forma".
Es sei "unerträglich, wenn terroristische Vereinigungen ihre Tätigkeit über den Verfassungsschutz und seine V-Person auch mit deutschen Steuergeldern finanzieren", zitiert ihn die "Berliner Morgenpost".


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Hamburger Kultklub geht in Flammen auf !

Der legendäre "Golden Pudel Club" am Fischmarkt in Hamburg ist in der Nacht zum Sonntag weitgehend abgebrannt.
Verletzt wurde aber niemand.

Der Kultklub von St. Pauli, der zu einem großen Teil aus Holz besteht, sei durch das Feuer jedoch nicht vollständig zerstört worden, sagte ein Polizeisprecher.
Die Löscharbeiten dauerten aber bis in die Morgenstunden hinein an.

Alle Menschen, die sich in dem Gebäude aufgehalten hatten, konnten sich rechtzeitig ins Freie retten.
Wie groß der entstandene Schaden ist, ist noch unklar.

Zoff wegen drohender Zwangsversteigerung
Um die Zukunft des Klubs, der in der linken Hamburger Musik- und Künstlerszene beliebt ist, hatte es in den letzten Jahren Streit zwischen den beiden Besitzern, dem Bestsellerautor und Künstler Rocko Schamoni und Wolf Richter, gegeben.
Am 20. April sollte das Gebäude des "Golden Pudel Clubs" vor dem Amtsgericht Altona zwangsversteigert werden.

Dagegen hat sich Widerstand in der Hamburger Klubszene formiert: Der "Verein für Gegenkultur" kündigte an, Investoren die "Zähne zu zeigen" und eine Kampagne für den Erhalt zu starten.


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Feuerwehrleute finden Dutzende Schlangen in Wohnanlage !

Frankfurt/Main - Bei einem Routineeinsatz hat die Feuerwehr in Frankfurt ein Schlangennest entdeckt.
Sie war in der Nacht zu einem Wasserrohrbruch unterwegs.
In der betroffenen Wohnung und in einem Lagerraum stießen die Feuerwehrleute dann auf Dutzende tote und lebendige Schlangen.

Unter den verendeten Tieren war auch eine etwa fünf Meter lange Anakonda, die zu den Würgeschlangen gehört.
Die lebenden Tiere seien teils in desolatem Zustand gewesen.
Gegen den Halter wird wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz ermittelt.


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Mann beißt städtischem Bediensteten das Ohr ab !

Stuttgart - Ein 34 Jahre alter Mann hat einem städtischen Bediensteten in der Stuttgarter Innenstadt das Ohr abgebissen.
Zwei Mitarbeiter des städtischen Vollzugsdienstes hatten gesehen, wie der Mann einem 35-Jährigen vor einer Gasstätte mit der Faust ins Gesicht schlug.

Als die beiden Angestellten der Stadt versuchten, den Streit zu schlichten, schlug der 34-Jährige zuerst einem Bediensteten gegen den Kopf und biss dann dessen Kollegen das Ohr ab.


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Unter Drogen mit Schuhen geworfen: "Völlig durchgedrehter" Tourist irrt über Pfälzer Autobahn !

Ein 24-jähriger Tourist hat in der Nacht zum Samstag Autobahnpolizisten in Rheinland-Pfalz in Atem gehalten.
Der unter Drogeneinfluss stehende Mann lief zu Fuß "völlig durchgedreht" über beide Fahrbahnen der Autobahn 63 zwischen Winnweiler und Göllheim, formulierte die Polizei in Kaiserslautern ihre Mitteilung.

Der Mann bewarf laut Polizei Fahrzeuge mit seinen Schuhen und anderen Gegenständen.
Beamte der Autobahnpolizei konnten den Mann schließlich einfangen und festnehmen.

Nach einem positiven Drogenschnelltest musste er eine Blutprobe abgeben.
Zudem wurde gegen den Mann Strafanzeige erstattet.
Daher musste der Tourist eine Sicherheitsleistung in vierstelliger Höhe hinterlegen.
Woher der Mann kam und warum er im Süden von Rheinland-Pfalz Urlaub machte, ist nicht überliefert.


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Hamburg: Mutter wollte Sohn ertränken !

Eine Mutter soll in Hamburg versucht haben, ihren zwölfjährigen Sohn in der Badewanne zu ertränken.
Die Mordkommission der Hansestadt ermittelt.

Die 44-Jährige sei am Freitag festgenommen worden, nachdem sie einer Rettungswagenbesatzung von dem Angriff erzählt hatte, teilte die Polizei mit.
Zuvor hatte eine besorgte Freundin nach einem Telefonat mit der Frau die Feuerwehr alarmiert.

Der Junge überstand die Attacke seiner Mutter leicht verletzt.
Bei einer rechtsmedizinischen Untersuchung wurden an seinem Hals Angriffsspuren festgestellt.
Ein Haftrichter erließ am Samstag Haftbefehl gegen die Mutter wegen versuchten Mordes.

Die Hintergründe der Tat seien noch nicht bekannt, sagte ein Polizeisprecher.
Der Junge wurde dem Kinder- und Jugendnotdienst übergeben.


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Wasserleiche im Rhein entdeckt - Polizei in Wesel ermittelt !

Rheinberg - Ein Schiffsführer hat eine im Rhein treibende Wasserleiche entdeckt.
Sie wurde am Nachmittag auf der Höhe Rheinberg im Kreis Wesel in Nordrhein-Westfalen geborgen.

Es handelt sich nach Angaben der Polizei um den Leichnam eines etwa 30 Jahre alten, unbekannten Mannes.
Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen.


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Cyber-Angriff im Klinikum Arnsberg - Computer laufen wieder !

Arnsberg/Neheim. Cyber-Kriminelle haben das Computer-System im Klinikum Arnsberg lahm gelegt.
Das bestätigt Geschäftsführer Werner Kemper.
Inzwischen ist der Virus identifiziert.
Die EDV-Systeme in den drei Krankenhäusern in Arnsberg und Neheim-Hüsten laufen wieder.

Das Klinikum Arnsberg ist Opfer eines Computer-Virus-Angriffs geworden.
Geschäftsführer Werner Kemper bestätigt die Ursache, über die es zunächst nur Vermutungen gab.
Nach 40-stündiger Arbeit konnte das Problem identifiziert und die EDV-Systeme in den drei Häusern des Klinikums nach und nach wieder hochgefahren werden.
In einem Verzeichnis des Kliniknetzwerks wurde die Schadsoftware entdeckt.

Klinikleitung reagiert in Absprache mit LKA
Nachdem der Virus-Angriff bemerkt worden war, hat die Klinikleitung in Absprache mit Landeskriminalamt und ihren EDV-Dienstleistern schnell reagiert.
„Wir haben das System geplant heruntergefahren und auf Handbetrieb umgestellt“, berichtet Werner Kemper.
„Die Versorgung unserer Patienten war zu keinem Zeitpunkt eingeschränkt“, so der Geschäftsführer weiter.

Im Klinikum Arnsberg war seit Freitag das Computer-System komplett lahm gelegt.
Als Ursache wurde sofort ein Virus vermutet.
Seit Freitag, 16 Uhr, streikten sämtliche Computer.
Zum Klinikum Arnsberg gehören das Marienhospital in Arnsberg, das Karolinen-Hospital in Hüsten und das St. Johannes-Hospital in Neheim.
Alle drei miteinander vernetzten Krankenhäuser waren von dem in dieser Konsequenz geplanten Systemausfall betroffen.

Ärzte und Krankenpfleger mussten sich mit schriftlichen Aufzeichnungen medizinischer Daten und von Laborwerten behelfen, weil der digitale Notstand ausgebrochen war.
„Das war wieder Zettelwirtschaft“, berichtet Kemper.
Wo es erforderlich war, wurden Befunde zwischen den Standorten wieder per Fax übertragen.
„All dies haben wir durch eine erhöhte Personalstärke aufgefangen.
Es gab große Unterstützung seitens der Mitarbeiterschaft, das war ein Bravourstück unseres Mitarbeiterteams“, lobt Werner Kemper die Einsatzbereitschaft.

Wohl kein gezielter Angriff auf das Klinikum
Einen gezielten Angriff auf das Klinikum Arnsberg vermutet er nicht, da in den vergangenen Tagen und Wochen auch andere Krankenhäuser und Industrieunternehmen durch die Cyber-Kriminalität betroffen waren .
Das LKA ermittelt bereits.

IT-Experten arbeiteten im Klinikum Arnsberg fieberhaft an einer gesicherten Wiederbelebung des EDV-Systems.
Auch die Klinikleitung war seit Freitag rund um die Uhr in Alarmbereitschaft.
„Es gab eine aktive Welle der Mitarbeiter, das war ein Bravourstück von unserem Personal“, lobt Kemper.
Viele Mitarbeiter waren zurückgerufen worden, um die Schichten im Haus zu verstärken.

Wegen des Computerausfalls durch den Cracker-Attacke konnten nicht mehr alle Patienten im Klinikum Arnsberg aufgenommen werden, wobei eine Erstversorgung akuter Notfälle dennoch gewährleistet blieb.
„Wir haben uns zunächst auf die vorhandenen Patienten konzentriert“, sagt Werner Kemper.
Krankenhäuser außerhalb der Stadt Arnsberg sollten so lange die Aufnahme neuer Patienten übernehmen.

Nicht akut gefährdete Notfallpatienten kamen direkt in die umliegenden Krankenhäuser.
Darüber war auch die Rettungsleitstelle in Meschede informiert worden.
In Bereitschaft hielt sich auch die Feuerwehr Arnsberg.
„Sie war in unsere Notfallplanungen eingebunden, musste aber nicht eingreifen“, erklärt Kemper.

Die medizinische Versorgung der bereits in den drei Arnsberger Hospitälern untergebrachten Patienten war trotz der heruntergefahrenen Computer gesichert.
Werner Kemper: "Unsere wesentlichen medizinischen Geräte arbeiten auch ohne IT-Netzwerk.
Jedoch ist der Kommunikations- und Abstimmungsaufwand bei einem Ausfall des IT-Netzwerks erheblich höher".

Seit Sonntag laufen die für die Patientenversorgung so wichtigen Rechner im Klinikum wieder.
„Wir haben die Viren gefunden“, sagt Kemper.
Der viruelle Bereich sei eingegrenzt und quasi in eine Daten-Quarantäne gestellt worden.
Auch die Quelle des Virus konnte identifiziert werden.
Das gibt nun Ermittlungsansätze für die Polizei.

Piratenpartei im HSK bietet Fachkompetenz an
Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis will die Geschäftsleitung des Klinikums Arnsberg mit ihrer Fachkompetenz als Partei der IT-Experten nach dem Cyber-Angriff beratend unterstützen.

„Es muss sichergestellt sein, dass keine Patientenakten in falsche Hände gelangt sind und nun auf dem Schwarzmarkt verkauft werden.
Daher bieten wir dem Klinikum Arnsberg in Zusammenarbeit mit den IT-Experten unserer Partei unsere Hilfe an", erklärt Daniel Wagner, Sprecher der Piratenpartei im HSK.


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