Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Stuttgart kündigt erneut Feinstaubalarm an !

Stuttgart - Gut fünf Wochen nach dem bundesweit ersten Feinstaubalarm hat die Stadt Stuttgart die Bürger erneut zum Autoverzicht aufgerufen.

Ab Freitag, 0.00 Uhr, sollten die Bürger ihre Autos stehen lassen, schrieb die Stadt im Kurznachrichtendienst Twitter.

Das Ende des Alarms sei noch offen.
Der Verzicht auf das Auto als Feinstaub-Quelle Nummer eins ist freiwillig.
Die Stadt stützt sich beim Feinstaubalarm, der mindestens zwei Tage gelten soll, auf Berechnungen und Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes.


 
Der „König von Deutschland“ steht wieder vor Gericht !

Als selbst ernannter „König“ ordnet er seine eigenen Gesetzte an - so hatte Peter Fitzek sich auch selbst einen Führerschein ausgestellt.
Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis muss sich der Mann aus Sachsen-Anhalt von heute an vor Gericht verantworten.

Der selbst ernannte „König von Deutschland“ aus Wittenberg steht abermals vor Gericht.
Zwischen Oktober 2012 und September 2013 soll er achtmal ohne Führerschein mit dem Auto unterwegs gewesen sein, wie das Landgericht Dessau-Roßlau mitteilte.

Im September hatte der „König“ aus Wittenberg in Sachsen-Anhalt seinen Führerschein zurückgegeben und sich stattdessen selbst einen ausgestellt.
Die Führerscheinstelle hatte dies als Verzicht auf die Fahrerlaubnis gewertet und ließ sie beim Kraftfahrtbundesamt löschen.
Diese Auffassung bestätigten später sowohl das Verwaltungsgericht Halle als auch das Oberverwaltungsgericht.
Der Angeklagte sagte hingegen am Mittwoch vor dem Amtsgericht in Dessau-Roßlau, er habe mit der Rückgabe nicht auf das Recht verzichtet, ein Auto zu fahren.

„König“ nutzt Gerichtssaal als Kulisse
Mit einem Lächeln und einer großen Kiste voller Aktenordner betrat der Angeklagte in dunkelblauem Hemd mit aufgestickter Krone den voll besetzten Gerichtssaal.
Unter den Zuschauern waren offensichtlich auch zahlreiche Anhänger des selbst ernannten Monarchen.
Dieser nutzte einmal mehr den Gerichtssaal als Kulisse für seine ganz eigene Rechtsauffassung.
So erklärte er dem Richter bei der Aufnahme der Personalien, dass er seinen Nachnamen abgelegt habe und sich nur noch Peter I. nenne.
Von sich selber sprach er häufig im Pluralis Majestatis.

Auf die Frage des Richters, ob er durch die Rückgabe auf seinen Führerschein verzichtet habe, antwortete der Angeklagte stets mit Ausschweifungen und seiner Auffassung, er habe lediglich sein Rechtsverhältnis mit der Bundesrepublik Deutschland aufheben wollen.
Keinesfalls habe er mit der Rückgabe darauf verzichtet, weiterhin ein Fahrzeug führen zu wollen.

Der gelernte Koch Fitzek gründete 2012 seinen eigenen Scheinstaat und ließ sich vor ein paar hundert Zuschauern in Sachsen-Anhalt zum „König von Deutschland“ krönen, wie ein Video auf Youtube zeigt.
Die von ihm bezeichnete „Zeremonie“ fand auf dem Gelände eines ehemaligen Krankenhauses in Wittenberg, Fitzeks neuem „Königreich“, statt.
Seitdem gerät das sogenannte „Staatsoberhaupt“ immer wieder mit der Justiz in Konflikt.

Auch eine Pseudo-Krankenkasse gibt es
Um dem Pseudo-Staat Geltung zu verschaffen, stellt der „Monarch“ seinen Anhängern nicht nur eigene Pässe aus.
Auch die Gründung der „königlichen Reichsbank“ und der Krankenversicherung „Deutsche Gesundheit“ trägt dazu bei, seine Gefolgsleute an die „Monarchie“ zu binden.
Die sogenannte Reichsmark, Fitzeks Währung, könne nur durch einen – nicht umkehrbaren – Eintausch echter Euro erworben werden.
Außerdem ist das Geld nur in der Ordnung des „Königreiches“ gültig, wie es auf der Internetseite des „Staates“ heißt.

Erst 2014 stand der selbst ernannte „König von Deutschland“ vor Gericht, weil er ohne Genehmigung eine Krankenversicherung betrieben und gegen das Versicherungsgesetz verstoßen habe.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hatte dem „obersten Souverän“ das Versicherungsgeschäft untersagt.
Zu diesem Zeitpunkt war die von Fitzek entwickelte Versicherung noch unter dem Namen „NeuDeutsche Gesundheitskasse“ bekannt.


 
Verärgerte Ex-Freundin verpfeift Schmuck-Räuber in Hagen !

Hagen. Erst gut vier Jahre nach einem brutalen Überfall kann jetzt in Hagen der Prozess gegen drei Schmuck-Räuber stattfinden.
Nach der Trennung hatte die Ex-Freundin eines Täters ausgepackt.

Dieser Überfall auf eine Goldschmiedewerkstatt in Wehringhausen wäre wohl niemals aufgeklärt worden – wäre da nicht die verärgerte Geliebte und Mitwisserin gewesen, die nach dreieinhalb Jahren ihr Schweigen brach.
Seit gestern sind deshalb drei Hagener am Landgericht angeklagt.
Sie haben ihre unterschiedlichen Tatbeiträge zugegeben.

Da sind zunächst die beiden Räuber, die am 26. Januar 2012 gegen 17.40 Uhr den Tatort stürmten, die Goldschmiedemeisterin (55) im Flur angriffen, ihr den Mund zuhielten, sie ins Bad zerrten und dort zu Boden drückten.
Während der 29-jährige maskierte Mann sie mit grünem Panzerband an Händen, Füßen und Knien fesselte und ihr den Mund zuklebte, ging derweil sein maskierter Kumpan (25, aus Hohenlimburg) in den Geschäftsräumen nebenan auf Beutezug.

Schmuck im Wert von mehr als 97.000
Aus Vitrinen und geöffneten Tresoren fielen ihm handgefertigte Schmuckstücke, künstlerisch gestaltete Ringe, Armbänder, Ketten und edle Steine in die Hände.
Im Wert von mehr als 97.000 Euro.

Und da ist der dritte Täter – der sich dezent im Hintergrund hielt und bei der eigentlichen Tatausführung zwar nicht dabei war – aber den Tipp gegeben hatte, eben diese Goldschmiedewerkstatt zu überfallen und die wehrlose Frau auszurauben, von der er wusste, dass sie dort manchmal allein arbeitete.
Dabei konnte er auf sein umfangreiches Insiderwissen zurückgreifen: Der 31-Jährige aus dem Volmetal hatte dort eine Ausbildung gemacht und kannte die Betriebsabläufe genau.

Nach der Tat wurde seinerzeit die Beute aufgeteilt.
Jeweils 40 Prozent bekamen die beiden Räuber vor Ort, – sie teilten sich das Gold – 20 Prozent erhielt der Tippgeber: überwiegend Edelsteine und Silberschmuck.
Ein silbernes Armband, das er seiner Freundin schenkte, sollte allen drei Tätern dreieinhalb Jahre später noch zum Verhängnis werden.

Vor der 6. Großen Strafkammer wurden gestern zwischen den beteiligten Juristen (drei Berufsrichter, fünf Verteidiger und ein Staatsanwalt) zunächst die Möglichkeiten „einer Verständigung“ erörtert.
Bei einem umfassenden Geständnis, so stellte die Kammer in Aussicht, soll der Angeklagte, der die Goldschmiedemeisterin fesselte, eine Gefängnisstrafe zwischen viereinhalb und fünf Jahren erhalten.

Tatsächlich wird er jedoch noch viel länger hinter Gittern bleiben – gut zehn Jahre.
„Er verbüßt gerade eine dreijährige Haft in einer anderen Sache.
Eine Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren und eine weitere Bewährung von einem Jahr werden nun ebenfalls widerrufen“, rechnet Vorsitzender Richter Dr. Christian Voigt hoch, „da hat er noch ein paar Jahre vor der Brust.“

Silberarmband aus Beute verschickt
Dem Täter aus Hohenlimburg, der in der Goldschmiede die Beutestücke zusammenraffte, stellte die Kammer eine Strafe zwischen dreieinhalb und vier Jahren Haft in Aussicht.
Zu dem zu erwartenden Strafmaß für den „Tippgeber“ wollten die Richter vorab keine Angaben machen.

Der Ex-Auszubildende war im Juli 2015 von seiner ehemaligen Lebensgefährtin verpfiffen worden.
Die hatte sich telefonisch an das Opfer gewandt und zum Beweis sogar das erhaltene Silberarmband übersandt.


 
Gefahrguttransporter auf Autobahn umgekippt - Fahrer tot !

Bei einem schweren Unfall auf der A4 bei Aachen ist der Fahrer eines Gefahrguttransporters gestorben.
Die Autobahn musste komplett gesperrt werden.

Nach einem Unfall mit einem Gefahrguttransporter im niederländischen Grenzgebiet hat die Polizei am Mittwoch die Autobahn 4 ab dem Aachener Kreuz Richtung Niederlande komplett gesperrt.
Der Laster war nach Angaben der niederländischen Polizei aus bisher unbekannter Ursache umgekippt und lag kurz hinter dem Grenzübergang bei Aachen quer auf der Fahrbahn.
Der Fahrer starb an seinen Verletzungen.

Es gebe eine Umleitungsempfehlung ab Kerpen, wie die Autobahnpolizei in Köln mitteilte.
Die Sperrung sollte bis in die Nacht hinein dauern.
Der Transporter hatte die brennbare Chemikalie Methylmethacrylat geladen.

Es gebe ein sehr kleines Leck, sagte eine Sprecherin der niederländischen Feuerwehr vor Ort.
Es bestehe aber keine Gefahr für Mensch oder Umwelt.
Für die Bergung des Unfallfahrzeugs sollte der Stoff in einen anderen Transporter umgepumpt werden.


 
Prozess: Filmender Frauenarzt bricht vor Gericht sein Schweigen !

Dortmund. Im Prozess um heimliche Filmaufnahmen hat der angeklagte Dortmunder Frauenarzt am Mittwoch erstmals sein Schweigen gebrochen.
Von einem Geständnis kann aber keine Rede sein.

Ein Frauenarzt aus Dortmund, der sich wegen heimlicher Filmaufnahmen in Dortmund vor dem Landgericht verantworten muss , redete erstmals.
Rund eine Stunde dauerte der Vortrag des Gynäkologen, der dabei nie die Ruhe verlor.
"Ich habe immer versucht, die Fehlerquote gering zu halten", sagte er den Richtern.
Deshalb habe er alle Diagnosen mit Ultraschall abgesichert.
"In unserem Fachgebiet werden wir schließlich immer wieder mit Klagen überzogen."

Bei seinen Ultraschall-Untersuchungen kam offenbar ein High-End-Gerät mit 3D-Darstellung zum Einsatz.
Um Fehlerquellen auszuschließen will sich der 55-Jährige regelmäßig weitergebildet haben.
Ob er seine Patientinnen vielleicht trotzdem zu viel - und vielleicht auch unnötigerweise - angefasst hat?

Sexueller Missbrauch
Genau davon geht die Staatsanwaltschaft aus.
In der Anklage ist in diesem Zusammenhang eindeutig von sexuellem Missbrauch die Rede.
Der Angeklagte weist diesen Vorwurf allerdings vehement zurück.
Natürlich würde er bei der Krebsvorsorge die Brust abtasten.
"Das passiert aber so, wie es die Leitlinien erfordern."

Im Intimbereich sei er wegen des intensiven Ultraschall-Einsatzes sogar noch zurückhaltender.
Schmerzpatienten, die unter Entzündungen leiden, könnte man manchmal überhaupt nicht berühren.
Was von den Behandlungsmethoden des Gynäkologen zu halten ist, soll nun ein Gutachter bewerten.

Kamera im Kugelschreiber
Zu dem Vorwurf, mindestens 58 Frauen während der Behandlung heimlich gefilmt zu haben, hat sich der Angeklagten noch nicht geäußert.
Die ersten Betroffenen sollen schon bald als Zeuginnen vernommen werden.
Dann wird es auch noch einmal um die Frage gehen, ob bestimmte Behandlungen möglicherweise allein auf sexuelles Interesse zurückzuführen sind.
In der Praxis des Dortmunder Mediziners waren mehrere Kameras entdeckt worden - unter anderem im Gynäkologenstuhl und in einem Kugelschreiber.
Außerdem gibt es massenhaft Filmmaterial.


 
Zwei Verletzte bei Chemikalien-Angriff auf Flüchtlingsheim !

Flensburg. In den Duschraum einer Flüchtlingsunterkunft in Flensburg hat ein unbekannter Täter ätzende Chemikalien gekippt.
Es gab zwei Verletzte.

Zwei Flüchtlinge sind bei einem Anschlag mit ätzender Flüssigkeit in einem Asylbewerberheim in Flensburg verletzt worden.
Wie die Polizei mitteilte, hatte ein unbekannter Täter bereits am vergangenen Freitag die Flüssigkeit durch ein gekipptes Fenster in den Duschraum der städtischen Unterkunft geschüttet.
Die 21 und 28 Jahre alten Syrer klagten daraufhin kurzfristig über brennende Augen und Hustenreiz.

Die Hintergründe der Tat waren auch am Mittwoch weiter unklar.
Die Polizei konnte bislang keine Konflikte unter den Flüchtlingen ermitteln, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Um was für eine Flüssigkeit es sich handelte, werde von der Spurensicherung ebenfalls noch untersucht.

Oberbürgermeister: Sensibilität der Mitarbeiter erhöhen
Nach Angaben der Stadtverwaltung reinigte ein von einem Bewohner bereits am Freitag verständigter Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts die Dusche – ohne die Polizei zu rufen.
Die Bewohner hätten dem Mitarbeiter in der Unterkunft nichts von gesundheitlichen Problemen berichtet, hieß es.
Eine ehrenamtliche Helferin verständigte demnach am Samstag die Polizei.
Seit Montag wiederum ermittelt der Polizeisprecherin zufolge auch die Kriminalpolizei.
Am Dienstagabend machten die Beamten den Vorfall schließlich öffentlich.

Oberbürgermeister Simon Faber teilte angesichts dieses Ablaufs mit: Er wolle nun Gespräche führen, „um den Informationsfluss weiter zu verbessern und die Sensibilität der Mitarbeiter noch weiter zu erhöhen“.
Die Stadt habe Sicherheitsdienst und Polizei gebeten, das Einwanderungsbüro künftig umgehend über Zwischenfälle jedweder Art zu informieren.


 
Zwölf Jahre Haft für Vergewaltiger in Berlin !

Lange Haftstrafe trotz Geständnis: Ein 30-Jähriger muss in Berlin als überführter Serien-Vergewaltiger für zwölf Jahre ins Gefängnis.

Sieben junge Frauen habe der Angeklagte auf ihrem nächtlichen Heimweg verfolgt und sexuell attackiert, befand das Landgericht.
Der Mann drängte die Opfer zumeist in Hausflure.

"Er ist verantwortlich für eine Serie schwerster Straftaten."

Keine Sicherungsverwahrung verhängt
Der geständige Mann wurde der besonders schweren Vergewaltigung sowie der sexuellen Nötigung schuldig gesprochen.

Eine von der Staatsanwältin zudem verlangte Sicherungsverwahrung lehnte das Gericht ab.
Die Verteidigung hatte auf eine Haftstrafe von unter zehn Jahren plädiert.


 
Referatsleiter von Berliner Flüchtlingsamt unter Korruptionsverdacht !

Berlin - Ein Referatsleiter des für Flüchtlinge zuständigen Landesamtes für Gesundheit und Soziales in Berlin ist wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden.
Der 48-Jährige soll Schmiergelder angenommen haben, teilte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, mit.

Auch der Geschäftsführer eines Sicherheitsunternehmens sei festgenommen worden.
Der Referatsleiter soll Aufträge für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften nur vergeben haben, wenn dafür ein bestimmtes Sicherheitsunternehmen zur Bewachung verpflichtet wurde.


 
Streit in Flüchtlingsunterkunft: 20 Bewohner festgenommen !

Nach einem Streit zwischen Bewohnern und Mitarbeitern eines Flüchtlingsheims in Burscheid hat die Polizei 20 Asylbewerber festgenommen.
Zu dem Streit war es gekommen, weil Mitarbeiter der Unterkunft das wöchentliche Taschengeld erst später auszahlen wollten, nachdem Bewohner mehrfach gegen die Hausordnung verstoßen hatten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
Schließlich packten 20 junge Männer ihre Sachen und wollten die Unterkunft verlassen, um sich das Geld in einem anderen Flüchtlingsheim "zu besorgen", wie die Polizei schilderte.
Mitarbeiter der Unterkunft verständigten die Polizei.

Als die Polizei die Gruppe überprüfte, stellte sich heraus, dass ein Großteil der zwischen 20- und 35-Jährigen über mehrere Bescheinigungen als Asylsuchende unter verschiedenen Namen verfügte und eine Person zur Abschiebung ausgeschrieben war.
Es gebe Hinweise darauf, dass mehrere Männer zu Unrecht mehrfach Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen haben.


 
Versuchter Mord an Jugendlichen: 25-Jähriger in U-Haft !

Ein wegen versuchten Mordes gesuchter 25-jähriger Düsseldorfer hat sich der Polizei gestellt.
Er sei in Begleitung seiner Anwältin auf die Wache gekommen, habe aber zum Tatvorwurf geschwiegen, berichtete die Polizei am Donnerstag.
Ein Richter habe Haftbefehl gegen ihn erlassen.
Der Mann soll vor knapp zwei Wochen einem 17-Jährigen vor dessen Haustür aufgelauert und in der Wohnung auf ihn eingestochen haben.
Er sitzt nun in Untersuchungshaft.


 
Wegen Schlafstörung: Mann zersticht Dutzende Reifen !

Weil ihn unter anderem der Lärm einer Karnevalsfeier im Ort um den Schlaf brachte, hat ein Mann in Reichshof im Oberbergischen Kreis das Messer gezückt und mehrere Dutzend Reifen zerstochen.
Am Karnevalssonntag und erneut zehn Tage später habe der 34-Jährige mehr als 60 Autos beschädigt.
Bereits vor Weihnachten soll er seinen Ärger an mehreren Autoreifen ausgelassen haben.
"Schlafstörungen und Ruhestörungen zu seinem Nachteil" sollen den Mann zu seinen nächtlichen Streifzügen motiviert haben.

Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag hat er die Taten eingeräumt.
Insgesamt richtete er einen Schaden von mehr als 20 000 Euro an.


 
RWE verlangt nach Kraftwerks-Unfall 1,4 Milliarden Euro !

Der Energiekonzern RWE hat ein Firmenkonsortium wegen eines Unfalls beim Bau eines Kraftwerks am Niederrhein auf 1,4 Milliarden Euro Schadenersatz verklagt.
Der Zivilprozess beginne an diesem Freitag am Landgericht Mönchengladbach, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit (Az.: 11 O 209/12).

Beim Bau des Braunkohlekraftwerks Neurath in Grevenbroich war es am 25. Oktober 2007 zu einem schweren Unfall gekommen, bei dem drei Arbeiter starben und sechs verletzt wurden.
Eine 450 Tonnen schwere Konstruktion aus Stahlträgern war aus etwa 100 Metern Höhe abgestürzt.


 
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