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Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Feuerwehr löscht Zimmerbrände in Fredeburger Fachklinik !

Bad Fredeburg. Die Feuerwehr rückte am Sonntag zweimal nach Bad Fredeburg aus.
In der Johannesbad-Klinik musste sie innerhalb weniger Stunden einen brennenden Papierkorb und eine brennendes Sofa löschen.

Doppelter Feueralarm in den Johannesbad-Kliniken: Die Feuerwehr ist zunächst am Sonntagmorgen gegen 10.30 Uhr zu einem Zimmerbrand gerufen worden.
In der Fachklinik Hochsauerland hatte ein brennender Papierkorb in einem Aufenthaltsraum die Brandmeldeanlage ausgelöst.

Zwei Menschen mit Rauchvergiftung im Krankenhaus
Die Bad Fredeburger Rettungskräfte konnten das Feuer schnell löschen.
Weil so viele Personen in der Klinik untergebracht sind, wurden vorsorglich die Löschgruppen Gleidorf und Dorlar alarmiert.
Zwei Personen wurden mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht.

Einige Stunden später, gegen 15 Uhr, dann der nächste Alarm: Wieder löste die Brandmeldeanlage aus, wieder handelte es sich um einen Zimmerbrand in einem Aufenthaltsraum, allerdings in einem anderen Gebäudeteil.
Dieses Mal war eine Polstergarnitur in Flammen aufgegangen.
Das Feuer selbst konnte schnell gelöscht werden, die Feuerwehrleute mussten den betreffenden Gebäudeteil aber noch speziell lüften, um giftige Rauchgase zu beseitigen.

Alle Patienten rechtzeitig evakuiert
Einsatzleiter Ralf Fischer sprach von einer „hervorragenden Zusammenarbeit“ mit den Mitarbeitern der Klinik – beim Eintreffen der Feuerwehr seien alle Patienten bereits evakuiert worden.
Sie konnten das Gebäude jedoch schnell wieder beziehen.
Die Brandursache ist noch ungeklärt, die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.


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Viele Straftaten - wenig Strafe: Justiz soll härter urteilen !

An Rhein und Ruhr. GdP-Bundesvize Plickert sorgt sich um die Abschreckung, wenn Täter in vielen Fällen damit rechnen könnten, dass die Verfahren eingestellt werden.

Viele Strafverfahren erreichen Gerichte in Deutschland gar nicht, nur ein Bruchteil endet mit Freiheitsstrafen.
Bei der Polizei wünscht man sich ein härteres Durchgreifen der Justiz: „Die Justiz definiert eine sehr hohe Schmerzgrenze, bevor sie jemanden in eine Haftanstalt einweist“, sagt Adi Plickert, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).
Im Gespräch mit der NRZ sorgt er sich um die abschreckende Wirkung, wenn Täter bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl damit rechnen könnten, dass Verfahren eingestellt werden.

Hintergrund sind Zahlen des Bundesamtes für Statistik („Justiz auf einen Blick“), wonach die Gerichte in Deutschland im Jahr 2012 rund 40.000 Freiheitsstrafen und 607.000 Bewährungsstrafen verhängt haben.
Dabei hatte es rund sechs Millionen Straftaten gegeben (quer durch alle Delikte, auch Bagatellen), und in ca. 54% der Fälle hatte die Polizei auch einen Tatverdächtigen präsentieren können.

Aber nur in etwa jedem vierten, abgeschlossenen Ermittlungsverfahren (26%) wurde Anklage erhoben, 63% wurden eingestellt (z. B. wegen Geringfügigkeit oder Schuldunfähigkeit), ansonsten wurde z. B. auf die Zivilklage verwiesen.
Plickert glaubt, dass ganz viel aus dem Tagesgeschäft seiner Kollegen hier versandet, etwa „normale“ Diebstahlverfahren: „Hier ist etwas im System nicht richtig“, meint der Gewerkschafter.

Richterbund weist Kritik zurück
Verwundert und verärgert reagiert der Richterbund auf die Kritik: „Wenn ein Tatnachweis nicht geführt werden kann, muss in einem Rechtsstaat das Verfahren eingestellt werden“, sagt Christian Friehoff, Vorsitzender in NRW – und das sei in bundesweit etwa einem Drittel aller Ermittlungsverfahren der Fall, die von der Polizei aber als „Täter ermittelt“ bezeichnet werden.
Zudem gebiete es die Verhältnismäßigkeit, dass nicht jede Bagatelle zwingend angeklagt werden muss.
„Wenn das Diebesgut weniger wert ist, als das Papier, das für die Akte benötigt wird, kann eine Einstellung durchaus sinnvoll sein“, sagt Friehoff.

Auf die Frage, ob sich Polizei und Justiz mit zu vielen Bagatellverfahren beschäftigen müssen, sagte der Richterbund-Vorsitzende: „Das Recht gilt absolut.“
Daher müssten auch Bagatellen aufgeklärt und gegebenenfalls angeklagt werden.
Ob letztlich eine Verurteilung geboten ist oder eine Einstellung ausreicht, sei eine Frage des Einzelfalles und der Begriff der Bagatelle „sehr relativ.“


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Prozess: Land NRW wehrt sich gegen rechtsextremen Jura-Studenten !

Minden. Darf ein mehrfach vorbestrafter Rechtsextremist Richter oder Anwalt werden?
Das Land NRW sagt Nein.
Dagegen geht der Mann gerichtlich vor.

Ein Mitglied der Neonazi-Partei "Die Rechte" will vor Gericht seine Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst erstreiten.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat dem Studenten bisher den Zugang zum Rechtsreferendariat verweigert, weil er mehrfach wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung vorbestraft ist.
Der Mann sei unwürdig und charakterlich nicht geeignet, in einen Ausbildungsgang aufgenommen zu werden, der die Befähigung zum Richteramt vermittele.

Am Montag muss das Verwaltungsgericht Minden im Hauptverfahren über die Beschwerde des Studenten gegen seinen Ausschluss vom Referendariat entscheiden.
Ohne diesen Teil einer juristischen Ausbildung kann man kein Richter oder Anwalt werden.

Bislang haben die Gerichte dem Land recht gegeben
In einem Eilverfahren hatten das Mindener Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht in Münster dem Land recht gegeben.
Als Teil einer Partei mit fremdenfeindlichen Positionen trete der Bewerber zudem aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Staates auf, hatte das Verwaltungsgericht seine erste Entscheidung begründet.

Die Partei die Rechte ist nach Angaben des Verfassungsschutzes vor allem ein Sammelbecken von Neonazis, die aus 2012 verbotenen Kameradschaften stammen.
Sie zeichne sich durch eine Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus aus.


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Angeschossener in Berlin-Wedding gefunden !

Berlin - Ein Mann ist am Sonntagabend angeschossen in Berlin gefunden worden.
Ein Zeuge habe von einem Knall gegen 18.30 Uhr berichtet, sagte ein Polizeisprecher.

Der Verletzte sei auf der Tromsöer Straße in dem zum Wedding gehörenden Stadtteil Gesundbrunnen gefunden worden.
Er kam in eine Klinik und wurde noch am Abend operiert.
Die Ermittlungen liefen.
Nähere Angaben zum Opfer konnte der Polizeisprecher zunächst nicht machen.

Zunächst war auch unklar gewesen, ob der Mann tatsächlich durch einen Schuss verletzt worden war.
Dies habe sich jedoch im Verlauf der Operation bestätigt.
Die Hintergründe seien aber unklar.
Die Polizei erhofft sich Hinweise, wenn das Opfer befragt werden kann.
Dies werde aber voraussichtlich erst am Montag möglich sein.

Erst im Dezember war ein Mann nach Schüssen in Berlin-Wedding gestorben.
Unbekannte hatten am zweiten Weihnachtstag vier Männer auf einer Straße mit Messern und mindestens einer Schusswaffe angegriffen.
Später stellten sich sieben Tatverdächtige bei der Polizei.
Tatmotiv sollte eine Fehde zwischen bosnischen Familien sein.


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Mit Waffenöl befreit: Junge bleibt mit Kopf in Kinderklobrille stecken !

Erlebnisreiche Bahnreise: Ein einjähriger Junge ist auf einer Zugfahrt mit seinem Kopf in einer Kinderklobrille steckengeblieben.
Bundespolizisten konnten das Kind mit Hilfe von Waffenöl befreien.

Wie die Beamten mitteilten, war die Familie des Jungen am Sonntagabend mit der Bahn von München zur Oma nach Nürnberg gefahren.
Als der Junge auf die Toilette musste, marschierte er mit seiner mobilen Klobrille los und platzierte das Hilfsmittel.

"Als er nochmal genauestens den Sitz inspizierte, bremste der Zug vor Einfahrt in den Ingolstädter Hauptbahnhof und - schwupps - steckte sein Kopf im Hilfsmittel", heißt es im Polizeibericht.

Alles Ziehen und Zerren half zunächst nichts.
Bundespolizisten bestrichen die Toilettenhilfe und die Ohren des Jungen schließlich mit dem Öl und konnten den Pechvogel so befreien.


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Wolf soll 40 Tiere gerissen haben !

Königsbrück - Ein Wolf soll in der Königsbrücker Heide in Sachsen mindestens 38 Schafe und zwei Ziegen getötet haben.
Das teilte das Kontaktbüro Wolfsregion Lausitz mit.
Die Herde lebt in dem Naturschutzgebiet, um zu grasen und die Gegend zu pflegen.

Die Tiere seien aus ihrer Koppel ausgebrochen und in der Nacht vom Wolf angegriffen worden, hieß es.
Fünf weitere Tiere seien verletzt, 30 zunächst noch vermisst worden.
Träger des Kontaktbüros ist der Landkreis Görlitz.


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Vom Top-Manager zum Straftäter: Untreue-Urteil gegen Thomas Middelhoff bestätigt !

Die Verurteilung des Ex-Arcandor-Chefs Thomas Middelhoff wegen Untreue und Steuerhinterziehung wurde durch den Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt.
Seine Revision hatte keinen Erfolg und wurde als unbegründet verworfen.

Middelhoff zählte einst zu den einflussreichsten Managern Deutschlands.
Nun ist er ein rechtskräftig verurteilter Straftäter.

Der frühere Chef des inzwischen pleitegegangenen Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor war im November 2014 vom Essener Landgericht zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
Er ließ sich private Flüge und eine Festschrift zu Unrecht von seinem damaligen Arbeitgeber bezahlen.
Middelhoff wurde noch im Gerichtssaal wegen Fluchtgefahr verhaftet, kam aber gut fünf Monate später gegen eine hohe Kaution wieder frei.
Über das weitere Vorgehen muss nun die zuständige Staatsanwaltschaft entscheiden.

310.000 Euro für private Reisen abgerechnet
Er selbst hatte die Vorwürfe immer bestritten.
Middelhoffs Anwälte hatten Haftprüfung beantragt, weil ihr Mandant nach ihrer Darstellung an einer Autoimmunerkrankung litt.
Im Gefängnis sei er über Wochen am Schlafen gehindert worden, das habe das Immunsystem geschwächt.
Die Essener Vollzugsanstalt wollte nach eigenen Angaben durch die regelmäßigen Sichtkontrollen einen Suizid verhindern.

Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Middelhoff zwischen 2005 und 2009 in 26 Fällen rein private Reisen über seinen Konzern abrechnete.
Insgesamt habe er so für Charterflüge, Hotels und Limousinenservice knapp 310.000 Euro ausgegeben.
Weitere 180.000 Euro soll die Festschrift gekostet haben.
Der Vorwurf der Steuerhinterziehung hängt mit diesen Ausgaben zusammen.

Der Arcandor-Konzern schlitterte 2009 in die Pleite.
Middelhoff, einst einer der einflussreichsten Manager Deutschlands, hat inzwischen Privatinsolvenz angemeldet.


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Polizei ermittelt nach Silvester wegen Weitergabe von Interna !

Köln - Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln ermittelt die Polizei einem Zeitungsbericht zufolge wegen möglicher Verletzungen des Dienstgeheimnisses.

Es werde geprüft, wie etwa Einsatzprotokolle und Fotografien von Beweismitteln an die Öffentlichkeit gelangen konnten, schreibt die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf einen Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft.

Ein interner Einsatzbericht der Bundespolizei hatte die Lage in der Silvesternacht so beschrieben: Frauen sollen einen Spießrutenlauf erlebt haben.


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Diebstähle, Gewalt, Asylverstoß: Intensivtäter (25) in U-Haft !

Essen. Bundespolizisten haben im Essener Hauptbahnhof einen Dieb erwischt.

Die Bundespolizei hat am Samstag im Essener Hauptbahnhof einen Taschendieb festgenommen.
Gegen den Mann aus Marokko laufen bereits 19 Ermittlungsverfahren in NRW - der Schwerpunkt liegt dabei laut Bundespolizei auf Eigentums- und Gewaltdelikten.
Außerdem hatten fünf Staatsanwaltschaften den 25-Jährigen zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.
Die Gründe: Verstoß gegen das Asylverfahren, Diebstahl mit Waffen und Beförderungserschleichungen.

Erwischt hat die Bundespolizei den 25-Jährigen am Samstag gegen 13.45 Uhr in einem Bahnhofscafé auf der Empore im Essener Hauptbahnhof.
Dort beobachteten die Bundespolizisten, wie der Mann ein Smartphone aus der Jacke einer Kundin (20) stahl.
Als der Mann bemerkte, dass er bei dem Diebstahl von Bundespolizisten beobachtet wurde, steckte er die Beute einfach zurück in die Jacke.
Die junge Frau bemerkte davon nichts.

Die Bundespolizisten nahmen den Mann fest und stellten bei der Überprüfung fest, dass bereits 19 Ermittlungsverfahren in NRW gegen ihn geführt werden, vor allem wegen Eigentums- und Gewaltdelikten.
Zudem hatten fünf Staatsanwaltschaften den Mann zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.
Hintergrund sind hier Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Asylverfahren, Diebstahl mit Waffen und Beförderungserschleichungen.

In der Jackentasche des Mannes fanden die Beamten ein Reizstoffsprühgerät.
Außerdem hatte er ein Semesterticket dabei.
Die Studierenden-Fahrkarte war auf eine Frau ausgestellt.
Die Bundespolizei ermittelte, dass das Ticket am 20. Februar im Bochumer Hauptbahnhof gestohlen wurde.

Der Mann musste vor den Haftrichter, der ihn in U-Haft schickte.
Der 25-Jährige wartet nun in der JVA Essen auf seine Gerichtsverhandlung, so die Bundespolizei.


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Streit in Duisburg-Hochfeld eskaliert - Mann fährt in Gruppe !

Duisburg. 30 Männer geraten in der Nacht zu Sonntag vor einem Café aneinander.
Dann steuert ein Peugeot auf die Gruppe zu und verletzt zwei Beteiligte.

Ein Streit ist in der Nacht zu Sonntag in Duisburg-Hochfeld eskaliert.
Vor einem Café auf der Rheinhauser Straße lieferten sich erst mehrere Männer ein Wortgefecht, dann schlugen sie aufeinander ein.
Zeugen berichteten, dass zwischenzeitlich rund 30 Männer beteiligt waren.

Die gewalttätige Auseinandersetzung endete darin, dass ein Mann mit einem weißen Peugeot auf die Gruppe zusteuerte und zwei Männer erwischte.
Dabei wurden die beiden 38-Jährigen schwer verletzt.
Momentan werden sie stationär im Krankenhaus behandelt.

Fuhr der Autofahrer absichtlich in die Gruppe?
Ob der 39-jährige Autofahrer auch in den Streit verwickelt war, muss noch geklärt werden.
Vor Ort gestalteten sich die Ermittlungen als schwierig.
"Die Männer haben alle nicht unsere Sprache gesprochen", erklärte eine Polizeisprecherin am Montag.
Der Fahrer des Peugeots sei laut Zeugen "zügig" auf die Gruppe zugefahren und: "Die Zeugen hatten die Wahrnehmung, dass er es absichtlich gemacht hat."

Als die Polizei um kurz vor zwei Uhr am Tatort eintraf, war der Fahrer schon verschwunden.
"Wir wissen, wer es ist und wo er wohnt", so die Sprecherin.
Aber die Polizei benötige auch für diese Vernehmung einen Übersetzer.


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Düsseldorf: Drogen im Millionenwert - Koks-Kurier festgenommen, Ring zerschlagen !

Düsseldorf/Bochum -Einen großen Erfolg konnte die Polizei bei einer Razzia gegen Drogendealer verbuchen!

Zuerst nahm sie einen Kurier am Düsseldorfer Flughafen fest – später stellte sie bei einer großangelegten Razzia in Witten und Bochum Kokain im Millionenwert sicher.
Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Bochum mit.

Der 35 Jahre alte Kurier aus Witten war offenbar schon erwartet worden, nachdem er von Brasilien über Madrid nach Deutschland geflogen war.
Im Gepäck: 15 Kilo Koks.

Gruppe dealte mit Millionenbeträgen
Nach dem Treffer durchsuchten Spezialeinsatzkommandos, Bereitschaftspolizei und Kripo in Bochum und Witten neun Wohnungen und nahmen eine Frau sowie acht Männer fest.
Es wurden fünf Haftbefehle vollstreckt.

Die Gruppe soll mit 100 Kilo Koks im Wert von 3,5 Millionen Euro und 20 Kilogramm Gras im Wert von 100.000 Euro gehandelt haben.
Gegen die Verdächtigen wird bereits seit Ende November 2014 ermittelt.


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BGH-Urteil: Bonner Landgericht muss „Mord ohne Leiche“ neu aufrollen !

Bonn/Karlsruhe -Überraschende Nachricht am Montag aus Karlsruhe: Das Bonner Landgericht muss den Prozess um den „Mord ohne Leiche“ neu aufrollen!

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung des Ehemanns der vor dreieinhalb Jahren spurlos verschwundenen Verkäuferin Sandra D. aus Eitorf wegen Totschlags aufgehoben.

Das Bonner Gericht hatte Dirk D. im Juli 2014 zu elf Jahren Haft verurteilt.
Der Bundesgerichtshof kritisierte Rechtsfehler in der Beweiswürdigung der Bonner Richter, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.

Nach Auffassung der obersten Richter hat das Landgericht Bonn die Angaben der zentralen Zeugin zu einem angeblichen Geständnis des Mannes nicht kritisch genug eingeordnet.

Sie verwiesen dabei auf Angaben des Angeklagten, seine als Zeugin vor Gericht auftretende damalige Freundin habe die Fortsetzung der intimen Beziehung davon abhängig gemacht, dass er die Tötung seiner Ehefrau ihr gegenüber gestehe.

Die Freundin hatte die Polizei alarmiert.
Der Mann hatte ihr berichtet, seine Frau erwürgt, zerstückelt und im Abfall seiner Arbeitsstätte Krankenhausküche entsorgt zu haben.
Nach seiner Darstellung in den Vernehmungen hat er dies erfunden.

Die damals 42-jährige Mutter zweier Kinder war im September 2012 verschwunden.
Bei seiner Verurteilung beteuerte der damals 41-jährige Angeklagte nochmals seine Unschuld.
Er ging in Revision.


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