NEWS aus dem Ausland !

Selbstmordattentat in der Türkei: Mann sprengt sich bei Anti-Terror-Razzia in die Luft !

Bei einer Razzia gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in der Türkei hat sich nach Angaben der Polizei ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt.
Fünf Polizisten seien verletzt worden, teilten die türkischen Behörden mit.

Die Beamten hatten am Samstagabend ein mutmaßliches IS-Versteck in der Nähe der Grenze zu Syrien durchsucht, wie das Büro des Gouverneurs von Gaziantep berichtete.
Als sie die Tür einschlugen, zündete der Selbstmordattentäter den Angaben zufolge seinen Sprengsatz.

Sprengstoff und Maschinenpistolen sichergestellt
Zwei Frauen seien bei der Razzia festgenommen worden, drei Kinder seien in die Obhut des Staates gekommen.
Die Polizei habe Sprengstoff und mehrere Maschinenpistolen sichergestellt, hieß es weiter.

Zuvor hatte die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu gemeldet, die Polizei sei am späten Samstagabend in eine Wohnung im vierten Stock in der Stadt Gaziantep eingedrungen, die von einer IS-Zelle genutzt werde.
Auch in dem Bericht war die Rede von einer Explosion und vier verletzten Polizisten, doch war zunächst offen geblieben, was die Detonation verursachte.

Stunden vor der Razzia hatten sich türkische Soldaten in der Nähe von Gaziantep ein Gefecht mit IS-Extremisten geliefert und vier von ihnen getötet.
Es war zunächst unklar, ob beide Vorfälle in Zusammenhang stehen.

Angespannte Sicherheitslage in der Türkei
Die türkischen Sicherheitskräfte gehen seit Wochen gegen IS-Anhänger vor.
Hintergrund sind zwei tödliche Anschläge in Suruc im Juli und in Ankara im Oktober, bei denen der IS als Urheber verdächtigt wird.

Die Sicherheitslage in der Türkei ist besonders angespannt, weil seit Sonntag die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer im Küstenort Antalya tagen.
Der Gipfel wird überschattet von den Terroranschlägen von Paris, die ebenfalls dem IS zugeschrieben werden.
Gaziantep ist allerdings mehr als 800 Kilometer von Antalya entfernt.


 
Hausdurchsuchung nach Terrorserie in Paris !

Paris - Bei der Fahndung nach den Drahtziehern der verheerenden Terrorserie in Paris hat es am späten Abend eine Hausdurchsuchung im Hauptstadtvorort Bobigny gegeben.
Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP.
Einem Augenzeugen zufolge seien zudem Anwohner von Polizisten befragt worden.

Die spanische Zeitung El País berichtet auf ihrer Website, Frankreichs Ermittlungsbehörden hätten die zuständigen Stellen in Spanien gewarnt, dass sich der zur internationalen Fahndung ausgeschriebene Verdächtige, Abdeslam Salah, nach Spanien abgesetzt haben könnte.


 
Hunderte kubanische Flüchtlinge in Mittelamerika gestrandet !

Managua - In Mittelamerika sind Hunderte kubanische Flüchtlinge gestrandet.
Die Behörden in Nicaragua schickten laut einer offiziellen Mitteilung mehr als 1000 Menschen in das benachbarte Costa Rica zurück.

Den kubanischen Migranten war demnach in den vergangenen Tagen von den costa-ricanischen Behörden die Erlaubnis zur Weiterfahrt trotz fehlender Reiseunterlagen gewährt worden.

Nicaragua beschuldigte Costa Rica, damit eine humanitäre Krise an der gemeinsamen Grenze zu verursachen.


 
Ist Abdelhamid Abaaoud (27) der Drahtzieher der Anschläge von Paris ?

Paris - Der Terror von Paris: Über 130 Tote, hunderte Menschen wurden verletzt.
Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) soll hinter den feigen Anschlägen stecken.
Und nun soll der Drahtzieher des Massakers ermittelt worden sein!
Nach Informationen des Senders RTL handelt es sich um den IS-Henker Abdelhamid Abaaoud – einem der brutalsten Schergen in Syrien!

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Der Mann ist 27 Jahre alt und Belgier mit marokkanischen Wurzeln.
Abaaoud soll die Anschläge von Syrien aus organisiert und finanziert haben.
Der Terrorist stammt laut RTL – wie auch der im Zusammenhang mit den Anschlägen international gesuchte Salah Abdeslam – aus dem berüchtigten Brüsseler Stadtteil Molenbeek.

Mindestens einer, wenn nicht zwei der Selbstmordattentäter seien Freunde von Abaaoud gewesen, berichtete die belgische Tageszeitung „De Standaard“ am Montag unter Berufung auf belgische Sicherheitsdienste.
Abaaoud gilt bereits seit längerem als der meistgesuchte Islamist Belgiens.

Abaaoud soll Kopf der Zelle im ostbelgischen Verviers gewesen sein, die Anfang des Jahres von der Polizei hochgenommen wurde.
Zuerst gab es damals Meldungen, dass Abaaoud in Griechenland festgenommen worden sei.
Das wurde jedoch dementiert.


 
Sieben Stufen zur Weltherrschaft: Die kranken Kalifats-Pläne des IS !

Amman - Was ist das Ziel der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS)?
Nichts weniger als die Weltherrschaft!

Nach Ansicht des jordanischen Journalisten Yassin Musharbash setzt IS einen Plan um, der Anfang der 2000er von Osama bin Ladens Al Kaida entworfen wurde.
Und das anscheinend erstaunlich erfolgreich.

Aus dieser Zeit stammt eine Art Strategie-Papier, das auf den damaligen Al-Kaida-Chef im Irak, Abu Musab al-Sarkawi, zurückgeht.
Dieser war der direkte Vorgänger des heutigen IS-Chefs Abu Bakr al Baghdadi.

Der Plan umfasst sieben Schritte – wir zeigen welche:

Die erste Phase – „Aufwachen“
Sie dauerte von 2000 bis 2003.
Sie begann mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001.
Die Attentate sollten die Muslime der Welt „aufwecken“, schreibt Musharbash.
Das Ziel war zudem, die USA in einen Krieg in der muslimischen Welt zu verwickeln – was mit dem Irakkrieg 2003 auch geschah.

Die zweite Phase – „Augenöffnen“
In der Phase des „Augenöffnens“ (2004 – 2006) sollte sich die islamische Welt der „Verschwörung des Westens“ gegen sie bewusst werden.
Ein weiteres Ziel: eine professionelle Medienkampagne, die die Taten der Dschihadisten in die Welt verbreitet.
Das geschieht bis heute.

Die dritte Phase – „Aufstehen und auf Zwei-Beine-Stellen“
In der dritten Phase (2007 – 2010) des „Aufstehens und auf Zwei-Beine-Stellens“ sollten sich die kämpfenden Kader breitmachen.
Zuerst im Irak und von dort aus nach Syrien.
Auch das ist geschehen.

Die vierte Phase – „Phase des Umsturzes“
Die vierte „Phase des Umsturzes“ sollte von 2011 bis 2013 dauern und zum Beispiel durch Angriffe auf Erdölförderanlagen den Sturz arabischer Regime ermöglichen.
Dieses Ziel wurde in gewisser Weise zufällig und auf anderem Wege erreicht – durch den „Arabischen Frühling“.

Die fünfte Phase – „Phase des Kalifats“
In der fünften „Phase des Kalifats“ (2014–2015) sollte ein Islamischer Staat gegründet werden.
Genau das tat IS im Juni 2014 im Irak und in Syrien.

Die sechste Phase – „Phase der totalen Konfrontation“
In der „Phase der totalen Konfrontation“ sollte ab 2016 die „Islamische Armee“ gegen alle Ungläubigen kämpfen.

Die siebte Phase – „Phase des endgültigen Siegs“
In der „Phase des endgültigen Siegs“ (bis 2020) sollte gezeigt werden, dass das Kalifat Bestand hat.
Angesichts „einer Milliarde kämpfender Muslime“ könnte der Westen dann unterdrückt werden.

Meint der IS …


 
CIA warnt nach Paris vor neuem Islamisten-Terror in Europa !

Paris/Brüssel. Nach den Terroranschlägen von Paris warnen die französische Regierung und der US-Geheimdienst CIA vor neuen Attentaten islamischer Extremisten.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereite weitere Attacken gegen europäische Länder vor, sagte der französische Premierminister Manuel Valls am Montag.
Der IS drohte in einer neuen Videobotschaft mit weiteren Anschlägen.
CIA-Chef John Brennan nimmt das bitterernst: "Ich gehe davon aus, dass dies nicht die einzige Operation ist, die der IS in der Pipeline hat."
In Deutschland überprüfen Sicherheitsbehörden den Schutz von Großereignissen wie Fußballspiele und Weihnachtsmärkte.

Frankreichs Präsident François Hollande will eine weltweite Koalition gegen den IS ins Leben rufen - unter Einschluss von Russland.
Der Staatschef kündigte an, den UN-Sicherheitsrat anzurufen und bald mit US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin über eine einheitliche Strategie in Syrien zu sprechen.
"Was wir brauchen, ist eine gemeinsame Bewegung all jener, die gegen den Terrorismus kämpfen", sagte der Präsident.

Ein Drahtzieher der Attacken von Paris könnte laut Medien der gesuchte belgische Islamist Abdelhamid Abaaoud sein.
Die Polizei fahndete zudem nach weiteren flüchtigen Komplizen.
In Frankreich durchsuchte die Polizei landesweit rund 170 Wohnungen und nahm 23 Verdächtige fest.
Dabei wurden 31 Waffen beschlagnahmt, darunter in Lyon ein Raketenwerfer.
Ziel der Razzien war nach Regierungsangaben vor allem, weitere Anschlagspläne zu vereiteln.
Innenminister Bernard Cazeneuve kündigte an, auch Moscheen zu schließen, in denen radikales Gedankengut verbreitet werde.

Auch in Belgien gab es neue Razzien.
Spezialeinsatzkräfte suchten am Montag in Brüssel vor allem nach dem flüchtigen Belgier Salah Abdeslam - allerdings erfolglos.
Der 26-Jährige ist der Bruder eines Selbstmordattentäters von Paris und zur Fahndung ausgeschrieben.

Gegen zwei Männer, die mit Salah Abdeslam Samstagabend in einem Auto im nordfranzösischen Cambrai gestoppt wurden, erging nun Haftbefehl.
Die Staatsanwaltschaft Brüssel wirft ihnen vor, an einem Terroranschlag und einer terroristischen Vereinigung beteiligt gewesen zu sein.
Die Beamten hatten die drei Männer zunächst unbehelligt weiterfahren lassen, die beiden Verdächtigen wurden später in Brüssel festgenommen.

Abaaoud, einer der mutmaßlichen Drahtzieher, gilt als meistgesuchter Islamist Belgiens.
Der 28-jährige Belgier mit marokkanischen Wurzeln soll sich zuletzt in Syrien aufgehalten und dort für den IS gekämpft haben.
Früher lebte er ebenfalls in dem Brüsseler Stadtbezirk Molenbeek, der für seine Islamistenszene bekannt ist.
Mindestens einer, wenn nicht zwei der Selbstmordattentäter seien seine Freunde gewesen, berichteten belgische Zeitungen.

Über die sieben getöteten Angreifer werden immer mehr Details bekannt.
Gegen einen Attentäter aus dem Musikclub "Bataclan", den in Paris geborenen Samy Amimour, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft im Oktober 2012 wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt.
Der 28-Jährige habe sich dann vor etwa zwei Jahren nach einer Phase der Radikalisierung in Syrien aufgehalten, berichtete AFP unter Berufung auf Familienmitglieder.

Das Auswärtige Amt identifizierte am Montag ein zweites deutsches Todesopfer.
Der 51-Jährige stammt aus Niedersachsen, wie die bei Hannover ansässige Familie der Deutschen Presse-Agentur am Abend mitteilte.
Schon bekannt war, dass ein 28-jähriger Architekt aus Oberbayern erschossen wurde, der schon länger in Paris lebte.

In Deutschland wollen die Polizeichefs der Länder am Mittwoch ihre Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten abstimmen.
Bei anstehenden Großveranstaltungen werde die Polizei Gefährdungslage genau analysieren, kündigte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Ressortchef Roger Lewentz (SPD), an.
"Wir wollen und dürfen nicht in Panik verfallen, müssen aber Vorsorge treffen."

Hollande berichtete, die Anschläge, die bisher 129 Todesopfer gefordert hätten, seien in Syrien beschlossen und geplant und dann teils von Franzosen in Belgien organisiert worden.
"Es ist grausam, das zu sagen: Aber es waren Franzosen, die andere Franzosen getötet haben."

Frankreich werde den UN-Sicherheitsrat im Kampf gegen den Islamischen Staat anrufen, sagte er weiter vor dem Kongress, der Versammlung beider Parlamente Nationalversammlung und Senat.
Frankreich fliegt regelmäßig Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und im Irak, wo die Miliz weite Landstriche beherrscht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich beim G20-Gipfel im türkischen Belek bei Antalya nicht konkret zu Spekulationen, ob ein UN-Mandat für einen internationalen Einsatz gegen den IS in Syrien mit Beteiligung der Bundeswehr vorbereitet werde.

Die großen Industrie- und Schwellenländer beschlossen in seltener Einigkeit ein ganzes Paket mit Anti-Terror-Maßnahmen.
So soll dem Terrorismus der Geldhahn zugedreht werden.
Grenzen und Flughäfen werden strenger überwacht, um die Bewegungsfreiheit von Extremisten einzuschränken.

Mit einer Schweigeminute wurde in Frankreich und europaweit der Opfer von Paris gedacht.
Die großen Islamverbände in Deutschland versprachen, sich stärker gegen eine Radikalisierung junger Muslime einzusetzen.
"Die Mörder von Paris irren, wenn sie glauben, sie seien die Vollstrecker eines göttlichen Willens", sagte Zekeriya Altug, Sprecher des Koordinationsrats der Muslime


 
Geheimdienst nennt Absturz der russischen Maschine Anschlag !

Moskau. Der russische Geheimdienst hat den Absturz des Ferienfliegers am 31. Oktober Ägypten als Anschlag eingestuft. 224 Menschen starben.

Der Absturz der russischen Passagiermaschine über Ägypten ist nach russischen Angaben von einer Bombe an Bord verursacht worden.
Das teilte der Inlandsgeheimdienst in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit.

Bei dem Absturz des Airbus A321 mit russischen Touristen am 31. Oktober vermuteten auch westliche Geheimdienste einen Bombenanschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Die Maschine war im Badeort Scharm el Scheich auf dem Sinai gestartet und 23 Minuten nach dem Start vom Radar der Flugüberwachung verschwunden.

217 Passagiere und 7 Besatzungsmitglieder waren an Bord des Flugzeugs.
Bei dem Unglück kamen den Behörden zufolge 24 Kinder ums Leben.
Die meisten Opfer waren Russen.
Ein ägyptischer Ableger der Terrormiliz hatte sich zu dem Anschlag bekannt.


 
Türkei: Polizei nimmt acht IS-Verdächtige auf dem Weg nach Deutschland fest !

Wollten sich als Flüchtlinge tarnen.

Istanbul – Aufregung am Flughafen von Istanbul.
Am Mittwochmorgen wurde hier acht IS-Verdächtige festgenommen.

Die türkische Nachrichtenagentur Andolu berichtet unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass die Männer auf dem Weg von Casablanca nach Deutschland waren.
Sie hatte demnach angegeben, dass sie als Touristen in Istanbul bleiben wollen würden - allerdings war keine Hotelreservierung auf ihren Namen angegeben.

Bei einer Durchsuchung fanden Anti-Terror-Einheiten dann verdächtige Dokumente, auf denen verschlüsselt wohl weitere Reiseziele zu finden waren.
Der Nachrichtenagentur zufolge wollte die Gruppe über Griechenland, Serbien und Ungarn nach Deutschland weiterreisen.

Die Ermittler vermuten zudem, dass die Gruppe sich als Flüchtlinge tarnen wollte.


 
Aus Sicherheitsgründen: Zwei Air-France-Maschinen in USA umgeleitet !

Washington – Nach anonymen Drohungen sind zwei Flugzeuge der französischen Fluggesellschaft Air France auf Flügen von den USA nach Paris umgeleitet worden.

Eine Maschine sei in Los Angeles gestartet und auf dem Weg nach Paris auf einen Flughafen in Salt Lake City (Bundesstaat Utah) gelotst worden, teilte der Flughafen in der Nacht auf Mittwoch mit.
Eine zweite Maschine mit 298 Menschen an Bord war von Washington nach Paris aufgebrochen, musste aber bereits im kanadischen Halifax wieder landen.
Beide Maschinen landeten sicher, die Passagiere konnten die Flugzeuge unverletzt verlassen.

Es habe anonyme Drohungen gegeben, hieß es in einem Statement von Air France.
Deshalb habe man sich entschieden, die Maschinen vorsichtshalber ihren Flug unterbrechen zu lassen.

Sowohl in Halifax als auch in Salt Lake City wurden die Flugzeuge von der Bundespolizei FBI untersucht.
Auch die Passagiere und ihr Gepäck würden untersucht, hieß es in dem Statement von Air France weiter.
Der Betrieb auf den Flughäfen wurde fortgesetzt.


 
Anschlagsplan auf Petersdom? – FBI warnt Italien vor Gruppe !

Rom. Terror am Petersdom? Das FBI warnt Italien vor einer Gruppe von Terroristen, die angeblich Anschläge auf bekannte Orte planen sollen.

In Italien sind laut Medienberichten fünf Terrorverdächtige identifiziert worden, die Anschläge auf bekannte Sehenswürdigkeiten geplant haben könnten.
Öffentlich gefahndet wird bislang nach den Personen nicht.

Die US-Bundespolizei FBI habe die italienischen Behörden auf diese Personen mit arabischen Namen hingewiesen, meldete die Nachrichtenagentur Ansa.
Ansa und die Onlineausgabe der Zeitung „La Repubblica“ berichten, den Hinweisen zufolge könnten sie Anschläge auf den Petersdom in Rom sowie auf den Mailänder Dom und das Mailänder Opernhaus Scala geplant haben.
La Repubblica zitiert Regierungsvertreter, man solle die Gefahr nicht unterschätzen, aber auch nicht dramatisieren.

Millionen Pilger in Rom erwartet
In ganz Italien waren nach den Anschlägen von Paris die Sicherheitsmaßnahmen verschärft worden.
Am 8. Dezember beginnt in Rom ein außerordentliches Heiliges Jahr, zu dem Millionen von Pilgern erwartet werden.
Am Freitag soll das Sicherheitskonzept dazu vorgestellt werden.
Bereits am Mittwoch wurde über Pläne berichtet, Drohnen über Rom abschießen zu wollen.

Der sogenannte IS hatte schon in der Vergangenheit in seiner Propaganda geprahlt, er wolle Rom erobern.


 
Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge in Paris ist tot !

Berlin/Paris . Einen Tag nach dem Einsatz in Saint-Denis wurde der Tod von Abdelhamid Abaaoud bestätigt.

Die Terrorgefahr ist damit nicht gebannt.
Der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge von Paris, Abdelhamid Abaaoud, ist tot.
Der 28-jährige Belgier sei bei der Polizeiaktion am Mittwochmorgen in Saint-Denis getötet worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Abaaoud war das Ziel des dramatischen Einsatzes nördlich der französischen Hauptstadt, sein Schicksal war danach aber zunächst unklar.
Weiteren terroristischen Bedrohungen will Frankreich künftig auch mit schärferen Gesetzen begegnen.

Auch in Deutschland wird weiter darüber diskutiert, ob die Sicherheitsbehörden auf einen möglichen Anschlag ausreichend vorbereitet sind.
Die Absage des Länderspiels Deutschland-Niederlande in Hannover ging auf konkrete Informationen eines ausländischen Geheimdienstes über einen bevorstehenden Terroranschlag zurück.
Ein entsprechender Bericht der „Bild“-Zeitung wurde aus Sicherheitskreisen bestätigt.

Kein Sprengstoff in HDI-Arena in Hannover gefunden
Der deutsche Verfassungsschutz hatte die Hinweise zu einem Papier zusammengestellt, in dem es hieß, dass am Dienstagabend im Stadion und am Bahnhof Bomben explodieren sollten.
Eine Gruppe von mehreren Angreifern habe geplant, bei der Partie zuzuschlagen.
Bisher wissen die Behörden nach offizieller Darstellung aber nicht, ob die Hinweise wirklich zutrafen.
Es wurde kein Sprengstoff gefunden, auch Festnahmen gab es nicht.
Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen.
Es gehe um den Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, sagte ein Sprecher.

Der jetzt in Frankreich getötete Abaaoud galt als meistgesuchter Islamist Belgiens und war nicht erst seit den Anschlägen von Paris mit insgesamt 129 Todesopfern im Visier der Sicherheitsbehörden.
Gesucht wurde er seit einem vereitelten Terroranschlag auf Polizisten im ostbelgischen Verviers im vergangenen Januar.
Zwischenzeitlich soll er für die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien gekämpft haben.

Spezialkräfte hatten bei ihrem Zugriff am Mittwoch in Saint-Denis acht Menschen festgenommen.
Zwei mutmaßliche Terroristen starben, neben Abaaoud wahrscheinlich eine Frau, die sich in die Luft sprengte.
Laut Staatsanwalt François Molins hatte es einen Hinweis gegeben, dass Abaaoud sich in Saint-Denis aufhalte.
Ob er sich ebenfalls selbst tötete, war am Donnerstag noch unklar.

Abdelhamid Abaaoud sei das „Gehirn der Anschläge“ gewesen
Premierminister Manuel Valls bezeichnete Abaaoud als „eins der Gehirne der Anschläge“.
„Wir wissen heute, dass Abaaoud, das Gehirn dieser Anschläge – eins der Gehirne, denn wir müssen besonders vorsichtig sein und kennen die Bedrohungen – sich unter den Toten befand“, sagte er in der Nationalversammlung.

Die französischen Abgeordneten stimmten für eine Verlängerung des nach den Attentaten verhängten Ausnahmezustands um drei Monate.
Außerdem votierten sie für teils erweiterte Befugnisse der Sicherheitsbehörden.
Das Vorhaben braucht aber noch die Zustimmung des Senats, der sich an diesem Freitag damit befasst.
Valls hatte zuvor vor weiteren Attentaten gewarnt.
„Es kann auch ein Risiko chemischer oder bakteriologischer Waffen geben“, sagte er.
„Man darf heute nichts ausschließen.“

Im Kampf gegen Terroristen durchsuchte auch die belgische Polizei am Donnerstag wieder mehrere Häuser im Großraum Brüssel.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Belga richteten sich die Aktionen vor allem gegen Freunde und Familienangehörige von Bilal Hadfi, einem der Selbstmordattentäter von Paris.
Einen direkten Zusammenhang mit den Anschlägen gibt es laut Staatsanwaltschaft aber nicht.
Die Untersuchung habe schon vorher begonnen.

In Deutschland bislang kein Bundeswehreinsatz geplant
In Deutschland lehnen die Sicherheitsbehörden trotz der Terrorgefahr einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inland ab.
BKA-Chef Holger Münch reagierte am Donnerstag sehr skeptisch auf entsprechende Vorschläge aus der Union.
„Ich glaube, dass uns das aktuell nicht weiterhelfen würde“, sagte der Präsident des Bundeskriminalamts.
„Wir müssen mit Einheiten arbeiten, die auf Knopfdruck wissen, was zu tun wäre.“

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt plädierte hingegen für mehr Befugnisse der Bundeswehr im Innern.
„Wenn dafür die verfassungsrechtliche Grundlage verändert werden müsse, sollten wir davor nicht zurückschrecken“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).
Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagt der „Rheinischer Post“ zufolge, es müsse über den Einsatz der Bundeswehr im Innern nachgedacht werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte bei einem Besuch in Italien, der bestehende Gesetzesrahmen lasse zu, „bei katastrophischen Umständen die Bundeswehr tatsächlich auch einzusetzen“.
Bisher geschah das im Inland vor allem bei Naturkatastrophen, zurzeit aber auch in der Flüchtlingshilfe.

Islamischer Staat droht mit Anschlag in New York
In einer neuen Videobotschaft drohte die Terrormiliz IS indirekt mit einem Anschlag in New York – die Polizei und Bürgermeister Bill de Blasio sehen aber keine konkrete Gefahr.
Das Video enthält unter anderem eine Bildsequenz aus New York und dann, offenbar an einem anderen Ort aufgenommen, die Aufnahme eines Selbstmordattentäters.
Das Video sei offensichtlich in den vergangenen Tagen hastig zusammengeschnitten worden, hieß es.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärte, die Welt müsse die Bedrohung durch die IS-Terrorkämpfer in den Griff bekommen.
Das Engagement Moskaus im Kampf gegen die Terrormiliz in Syrien begrüßte er.
„Es gibt eine Öffnung Russlands“ sagte er im Sender France Inter.

Russland fliegt seit längerem Luftangriffe in Syrien, will dabei nun aber stärker mit Frankreich zusammenarbeiten.
Differenzen bleiben allerdings: Während der Westen auf den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hofft, hält Moskau an ihm fest.
Ein deutscher Einsatz zur Unterstützung Frankreichs in Syrien kommt für Verteidigungsministerin von der Leyen nur nach einer UN-Resolution infrage.


 
Antwort auf Terror: EU-Staaten verschärfen Grenzkontrollen !

Brüssel. Europas Bürger müssen sich ab sofort auf intensive Kontrollen und lange Schlangen an den Grenzen einstellen.
Als Antwort auf die Anschläge von Paris wollen die EU-Staaten auch Reisende mit europäischem Pass bei der Ein- und Ausreise in die EU wieder polizeilich überprüfen.

Darauf verständigten sich die EU-Innen- und Justizminister bei ihrem Sondertreffen zur Terrorabwehr in Brüssel.
Dies soll helfen, zurückkehrende Syrien-Kämpfer - wie einige Attentäter von Paris - und potenzielle Dschihadisten zu finden.

Am Flughafen oder auf der Autobahn wird somit künftig auch jeder EU-Bürger an einer EU-Außengrenze daraufhin kontrolliert, ob nach ihm gefahndet wird, er unter Terrorverdacht steht oder schon einmal in Europa verurteilt wurde.
Dafür sollen Beamte auf die europaweite Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem (SIS) und Daten der Polizeibehörde Europol oder Interpol zugreifen.

Diese systematischen Kontrollen sollten "so schnell wie möglich" beginnen, sagte Luxemburgs Minister Etienne Schneider, der das Treffen leitete.
In der Erklärung der Minister heißt es, damit würde "sofort" begonnen.

Bisher werden laut Schengener Grenzkodex nur Nicht-EU-Bürger und ankommende Flüchtlinge bei der Ein- und Ausreise in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum systematisch polizeilich überprüft.
Bei EU-Bürgern wird lediglich Gültigkeit und Echtheit des Dokuments untersucht.
Die Minister forderten die EU-Kommission auf, bis Jahresende einen Vorschlag für die entsprechende Änderung des Schengener Grenzkodex zu machen.

Reisende müssen sich aber auch innerhalb Europas auf Kontrollen einstellen, etwa an der französischen Grenze.
Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve sagte: "Wir werden an diesen Kontrollen festhalten, solange es die Terrorismuskrise erfordert."
Zugleich schränkte Cazeneuve aber auch ein: "Man kann das Risiko bei der Terrorbekämpfung nicht gleich Null setzen."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begründete die Maßnahmen mit den Worten: "Wir (müssen) wissen, wer nach Europa fliegt, wer nach Europa zurückkommt, damit wir reagieren können."
Es gebe Tausende reisende Dschihadisten, die in Syrien an der Seite der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpften und dann Anschläge in Europa planten und ausführten.
Fast jede Woche werde in Deutschland ein solcher Reisender festgenommen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte, bei den Anschlägen in Paris habe es sich "um mindestens zwei Syrien-Heimkehrer gehandelt".
Nach Angaben der europäischen Polizeibehörde Europol sind bis zu 5000 Europäer zum Kampf nach Syrien ausgereist und haben dort gekämpft.

Die Minister vereinbarten bei dem Treffen ein Paket zur Terrorabwehr.
Dazu gehören auch strengere Auflagen für den Kauf von Waffen und ein härteres Durchgreifen gegen den Waffenschmuggel.
Die EU will auch mehr tun, um die Finanzströme der Terroristen zu kappen.
"Die Staaten haben zugesagt, die Umsetzung der Geldwäsche-Richtlinie zu beschleunigen", sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova.

Neuer Schwung kommt auch in die jahrelange Debatte über ein europäisches System zur Speicherung der Daten von Fluggästen (PNR-System).
Dieses soll bis Jahresende beschlossen werden.
Dann werden Daten wie Name, Kreditkartennummer und Essenswünsche auf Vorrat gespeichert; Fahnder könnten diese bei der Terrorabwehr auswerten.

Seit Jahren wird über das PNR-System diskutiert.
Das EU-Parlament hatte das Vorhaben wegen Datenschutzbedenken zunächst blockiert.
Die EU-Staaten wollen nun auch innereuropäische Flüge einbeziehen und die namentliche Speicherfrist von einem Monat auf ein Jahr verlängern - das dürfte noch für Konflikte mit dem Parlament sorgen.
Frankreichs Minister Cazeneuve drängte: "Wir dürfen bei diesen Themen keine Zeit verlieren.
Es ist Eile geboten."

Die EU-Staaten sagten auch zu, sich besser über Terrorverdächtige zu informieren.
Am 1. Januar 2016 soll ein Anti-Terror-Zentrum bei der Europäischen Polizeibehörde Europol entstehen.
Bislang geben nur 5 von 28 EU-Staaten Informationen an andere Nachrichtendienste weiter.
Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sprach von einem "Defizit im Informationsaustausch zwischen Polizei und den Nachrichtendiensten.
Da braucht es bessere Koordination."
De Maizière sprach von "Sicherheitslücken."

Dagegen bleibt die Idee, einen europäischen Geheimdienst zum Kampf gegen den Terror aufzubauen, unter den EU-Staaten umstritten.
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos schlug dies am Freitag vor, räumte aber ein: "Dies ist eine ideale Idee, aber wir diskutieren noch nicht darüber."

Denn die Geheimdienstarbeit fällt in die nationale Kompetenz der EU-Staaten, und viele sind zögerlich dabei, Informationen zu teilen.
Deutschland lehnt einen neuen europäischen Nachrichtendienst ab.
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir bereit sind, unsere nationalen Kompetenzen dort aufzugeben", sagte de Maizière.


 
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