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Petition an Die Bundesregierung: Freiheit für Böhmermann - schon 165.554 mal gezeichnet !
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Der Böhmermann Skandal !
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Satire-Diskussion erreicht EU: Juncker kritisiert Erdogans Vorgehen !
Jetzt beschäftigt sich auch das Europäische Parlament mit dem Thema Satire.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kritisierte das Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Vor dem Parlament in Straßburg erklärte Juncker: "Ich kann es überhaupt nicht nachvollziehen, dass ein deutscher Botschafter wegen eines zugegebenermaßen unmöglichen satirischen Liedes einbestellt wird."
In Deutschland dreht sich zwar derzeit alles um das Schmähgedicht des Moderators Jan Böhmermann, gegen den Ankara mit rechtlichen Schritten vorgehen will.
Auslöser für das Schmähgedicht war jedoch ein Satire-Song auf Erdogan bei "extra 3". Die türkische Regierung hatte daraufhin den deutschen Botschafter einbestellt. "Das bringt die Türkei nicht näher an uns heran, sondern entfernt uns voneinander", so der Luxemburger weiter.
Zur Anzeige des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Böhmermann äußerte sich Juncker nicht.
Weichere Haltung ausgeschlossen
Eine weichere Haltung der EU gegenüber der Türkei wegen des Abkommens zur Rückführung von Flüchtlingen schloss Juncker aus: "So sehr wir die Zusammenarbeit mit der Türkei für die Flüchtlinge schätzen, so unverändert ist unsere Haltung in anderen Fragen, wenn es etwa um Grundwerte wie denjenigen der Pressefreiheit geht."
Die EU-Kommission führt mit der Türkei Verhandlungen über einen EU-Beitritt und plant in dem Zusammenhang auch die Bewertung der Presse- und Meinungsfreiheit in dem Land.
Auch der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), verlangte, dass die türkische Regierung ungeachtet der Vereinbarungen in der Flüchtlingskrise die Meinungsfreiheit in Europa respektiere.
"Wir erwarten von Erdogan Respekt gegenüber diesen Werten", sagte er in der Debatte.
Unterstützung von ehemaligem Premier
Der ehemalige Premierminister von Belgien, Guy Verhofstadt, äußerte sich zum Schmähgedicht Böhmermanns auf Twitter: "Was Böhmermann macht, ist nicht meine Art von Humor.
Aber in einer freien Gesellschaft ist das der Preis, den wir für unsere Freiheit zahlen müssen."
Böhmermann hatte Erdogan vor knapp zwei Wochen in einem Gedicht, das er als "Schmähkritik" angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen.
Die Bundesregierung prüft derzeit ein Ersuchen der türkischen Regierung, den Moderator wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Türkei-Abkommen verteidigt
Gleichzeitig verteidigte Juncker in der Debatte zur Flüchtlingspolitik das Abkommen mit der Türkei.
Es sieht unter anderem eine Rücknahme von Flüchtlingen durch Ankara vor, die mit Hilfe von Schleusern nach Griechenland gelangt sind.
Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise sei die Zusammenarbeit mit der Türkei von allen Lösungen "die beste", sagte Juncker.
Jetzt beschäftigt sich auch das Europäische Parlament mit dem Thema Satire.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kritisierte das Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Vor dem Parlament in Straßburg erklärte Juncker: "Ich kann es überhaupt nicht nachvollziehen, dass ein deutscher Botschafter wegen eines zugegebenermaßen unmöglichen satirischen Liedes einbestellt wird."
In Deutschland dreht sich zwar derzeit alles um das Schmähgedicht des Moderators Jan Böhmermann, gegen den Ankara mit rechtlichen Schritten vorgehen will.
Auslöser für das Schmähgedicht war jedoch ein Satire-Song auf Erdogan bei "extra 3". Die türkische Regierung hatte daraufhin den deutschen Botschafter einbestellt. "Das bringt die Türkei nicht näher an uns heran, sondern entfernt uns voneinander", so der Luxemburger weiter.
Zur Anzeige des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Böhmermann äußerte sich Juncker nicht.
Weichere Haltung ausgeschlossen
Eine weichere Haltung der EU gegenüber der Türkei wegen des Abkommens zur Rückführung von Flüchtlingen schloss Juncker aus: "So sehr wir die Zusammenarbeit mit der Türkei für die Flüchtlinge schätzen, so unverändert ist unsere Haltung in anderen Fragen, wenn es etwa um Grundwerte wie denjenigen der Pressefreiheit geht."
Die EU-Kommission führt mit der Türkei Verhandlungen über einen EU-Beitritt und plant in dem Zusammenhang auch die Bewertung der Presse- und Meinungsfreiheit in dem Land.
Auch der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), verlangte, dass die türkische Regierung ungeachtet der Vereinbarungen in der Flüchtlingskrise die Meinungsfreiheit in Europa respektiere.
"Wir erwarten von Erdogan Respekt gegenüber diesen Werten", sagte er in der Debatte.
Unterstützung von ehemaligem Premier
Der ehemalige Premierminister von Belgien, Guy Verhofstadt, äußerte sich zum Schmähgedicht Böhmermanns auf Twitter: "Was Böhmermann macht, ist nicht meine Art von Humor.
Aber in einer freien Gesellschaft ist das der Preis, den wir für unsere Freiheit zahlen müssen."
Böhmermann hatte Erdogan vor knapp zwei Wochen in einem Gedicht, das er als "Schmähkritik" angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen.
Die Bundesregierung prüft derzeit ein Ersuchen der türkischen Regierung, den Moderator wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Türkei-Abkommen verteidigt
Gleichzeitig verteidigte Juncker in der Debatte zur Flüchtlingspolitik das Abkommen mit der Türkei.
Es sieht unter anderem eine Rücknahme von Flüchtlingen durch Ankara vor, die mit Hilfe von Schleusern nach Griechenland gelangt sind.
Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise sei die Zusammenarbeit mit der Türkei von allen Lösungen "die beste", sagte Juncker.
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Europäische Medien sehen Merkel in der "Böhmermann-Falle" !
Für viele europäische Medien ist der Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan längst mehr als die Auseinandersetzung um eine mögliche Beleidigung eines Staatsoberhauptes.
Sie verknüpfen die Diskussion mit dem Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei.
Für den britischen Sender BBC hat der ZDF-Moderator mit seiner Aktion kurzerhand das öffentlich-rechtliche Fernsehen revolutioniert:
"Für manche war das Gedicht kindisch, vulgär und unverantwortlich in einer Zeit, in der Europa auf die Hilfe der Türkei in der Flüchtlingskrise angewiesen ist.
Für andere war es ein geniales Werk subversiver Kunst, das die Bedeutung der Meinungsfreiheit in den Fokus rückte.
Auf clevere, lustige und komplexe Weise hat er (Böhmermann) so im Alleingang das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen revolutioniert."
Die Mailänder Zeitung "Il Giornale" spricht von einem "Dilemma" für Merkel:
"Soll sie einen Komiker fünf Jahre ins Gefängnis schicken oder ihren Alliierten im Kampf gegen die Migration verärgern?
Das ist das Dilemma der Regierung von Angela Merkel."
Der Wiener "Kurier" sieht eine Herausforderung sowohl für Merkel wie für Erdogan:
"Präziser hat die Schnittstelle zwischen Kunst und Politik noch keiner bespielt: Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann fordert mit seinem Schmähgedicht das demokratische Selbstverständnis von Kanzlerin Angela Merkel genauso heraus wie das autokratische Ego des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan."
Die Wiener "Kronen Zeitung" sieht die Kanzlerin in der "Böhmermann-Falle":
"Kanzlerin Merkel sitzt in der Böhmermann-Falle."
Die österreichische Zeitung "Die Presse" fürchtet kein gutes Ende Ende für Böhmermann:
"Jan Böhmermanns Scherze wirken oft erst auf der Metaebene.
Doch sein Erdogan-Schmähgedicht scheint nicht wie bisherige Coups aufzugehen."
Die schwedische "Sydsvenskan" findet Böhmermanns Schmähkritik gefährlich genial:
"Darüber hinaus erfordert der Paragraf, auf den Erdogan sich zuerst berufen hat, dass die deutsche Regierung nun entscheiden muss, ob Böhmermanns Gedicht vor Gericht landen soll oder nicht.
Damit wurde Angela Merkel zur ersten Instanz in einem Fall zwischen den Prinzipien ihres eigenen Landes zur Meinungsfreiheit auf der einen Seite und ihrem türkischen "Partner in crime" auf der anderen Seite gemacht.
Das ist es, was Böhmermanns Satire so gefährlich genial macht.
Die Spitze richtet sich gegen Erdogan.
Aber es offenbart ganz Europas Flachheit und Willen, beim Recht der Menschen auf Asyl Kompromisse einzugehen."
"Der gehört in den Knast!"
Hier äußert sich Tim Wolff, Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic, zum Fall Böhmermann.
Das ganze Interview finden Sie auf
Das dänische Blatt "Kristeligt Dagblad" sieht einen Übergriff Erdogans auf europäische Medien:
"Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist in letzter Zeit hart gegen Kritiker in seinem eigenen Land vorgegangen: Zeitungen sind vom Staat zwangsübernommen und Journalisten ins Gefängnis gebracht worden.
Jetzt schlägt der Präsident auch außerhalb der türkischen Grenzen zu."
Der norwegische "Aftenposten" beschreibt einen zu hohen Preis für den Flüchtlingsdeal:
"Der türkische Präsident hat bei Angela Merkels Verhandlungen über den Stopp des Flüchtlingsstroms nach Europa auf der anderen Seite des Tisches gesessen.
Der Preis dafür, dass Europa Boote mit Flüchtlingen zurück in die Türkei schicken konnte, war nominal sechs Milliarden Euro.
Aber niemand hat etwas darüber gesagt, dass Europa dafür den Humor des Präsidenten importieren muss, der von dem narzisstischen Selbstbewusstsein eines Diktators geprägt zu sein scheint.
Umso mehr Grund, Jan Böhmermann zu unterstützen."
Der Schweizer "Tagesanzeiger" warnt vor Vorabfreisprüchen:
"Lasst die Gerichte sprechen.
Deutschland stellt sich vor den Satiriker Jan Böhmermann und glaubt, mit dessen Freiheit auch seine eigene verteidigen zu müssen.
Aber Vorabfreisprüche sind genauso schädlich wie Vorverurteilungen."
Für viele europäische Medien ist der Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan längst mehr als die Auseinandersetzung um eine mögliche Beleidigung eines Staatsoberhauptes.
Sie verknüpfen die Diskussion mit dem Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei.
Für den britischen Sender BBC hat der ZDF-Moderator mit seiner Aktion kurzerhand das öffentlich-rechtliche Fernsehen revolutioniert:
"Für manche war das Gedicht kindisch, vulgär und unverantwortlich in einer Zeit, in der Europa auf die Hilfe der Türkei in der Flüchtlingskrise angewiesen ist.
Für andere war es ein geniales Werk subversiver Kunst, das die Bedeutung der Meinungsfreiheit in den Fokus rückte.
Auf clevere, lustige und komplexe Weise hat er (Böhmermann) so im Alleingang das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen revolutioniert."
Die Mailänder Zeitung "Il Giornale" spricht von einem "Dilemma" für Merkel:
"Soll sie einen Komiker fünf Jahre ins Gefängnis schicken oder ihren Alliierten im Kampf gegen die Migration verärgern?
Das ist das Dilemma der Regierung von Angela Merkel."
Der Wiener "Kurier" sieht eine Herausforderung sowohl für Merkel wie für Erdogan:
"Präziser hat die Schnittstelle zwischen Kunst und Politik noch keiner bespielt: Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann fordert mit seinem Schmähgedicht das demokratische Selbstverständnis von Kanzlerin Angela Merkel genauso heraus wie das autokratische Ego des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan."
Die Wiener "Kronen Zeitung" sieht die Kanzlerin in der "Böhmermann-Falle":
"Kanzlerin Merkel sitzt in der Böhmermann-Falle."
Die österreichische Zeitung "Die Presse" fürchtet kein gutes Ende Ende für Böhmermann:
"Jan Böhmermanns Scherze wirken oft erst auf der Metaebene.
Doch sein Erdogan-Schmähgedicht scheint nicht wie bisherige Coups aufzugehen."
Die schwedische "Sydsvenskan" findet Böhmermanns Schmähkritik gefährlich genial:
"Darüber hinaus erfordert der Paragraf, auf den Erdogan sich zuerst berufen hat, dass die deutsche Regierung nun entscheiden muss, ob Böhmermanns Gedicht vor Gericht landen soll oder nicht.
Damit wurde Angela Merkel zur ersten Instanz in einem Fall zwischen den Prinzipien ihres eigenen Landes zur Meinungsfreiheit auf der einen Seite und ihrem türkischen "Partner in crime" auf der anderen Seite gemacht.
Das ist es, was Böhmermanns Satire so gefährlich genial macht.
Die Spitze richtet sich gegen Erdogan.
Aber es offenbart ganz Europas Flachheit und Willen, beim Recht der Menschen auf Asyl Kompromisse einzugehen."
"Der gehört in den Knast!"
Hier äußert sich Tim Wolff, Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic, zum Fall Böhmermann.
Das ganze Interview finden Sie auf
Das dänische Blatt "Kristeligt Dagblad" sieht einen Übergriff Erdogans auf europäische Medien:
"Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist in letzter Zeit hart gegen Kritiker in seinem eigenen Land vorgegangen: Zeitungen sind vom Staat zwangsübernommen und Journalisten ins Gefängnis gebracht worden.
Jetzt schlägt der Präsident auch außerhalb der türkischen Grenzen zu."
Der norwegische "Aftenposten" beschreibt einen zu hohen Preis für den Flüchtlingsdeal:
"Der türkische Präsident hat bei Angela Merkels Verhandlungen über den Stopp des Flüchtlingsstroms nach Europa auf der anderen Seite des Tisches gesessen.
Der Preis dafür, dass Europa Boote mit Flüchtlingen zurück in die Türkei schicken konnte, war nominal sechs Milliarden Euro.
Aber niemand hat etwas darüber gesagt, dass Europa dafür den Humor des Präsidenten importieren muss, der von dem narzisstischen Selbstbewusstsein eines Diktators geprägt zu sein scheint.
Umso mehr Grund, Jan Böhmermann zu unterstützen."
Der Schweizer "Tagesanzeiger" warnt vor Vorabfreisprüchen:
"Lasst die Gerichte sprechen.
Deutschland stellt sich vor den Satiriker Jan Böhmermann und glaubt, mit dessen Freiheit auch seine eigene verteidigen zu müssen.
Aber Vorabfreisprüche sind genauso schädlich wie Vorverurteilungen."
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Protest: Aktivisten hängen Böhmermann-Plakat vor türkische Botschaft !
Berlin. In Sichtweite der türkischen Botschaft in Berlin haben Aktivisten ein Böhmermann-Plakat aufhängen lassen – mit eindeutiger Botschaft.
„Mimimimimimi“ steht in großen Buchstaben auf dem Plakat.
Das ist umgangssprachlich und soll etwa bedeuten: „Nun stellt Euch mal nicht so an.“
Mit „mimimi“ macht man sich lustig über jemanden, der beleidigt ist.
Weiter heißt es „freeboehmi“, „Satiredarfalles“ und „HumorloseKackbratze“.
All das kann man lesen, wenn man in diesen Tagen die Tiergartenstraße in Berlin entlangfährt.
Oder aber – wenn man aus dem Fenster der türkischen Botschaft blickt.
Denn genau die ist dort beheimatet.
Aktivisten von „Dies Irae“ haben Schaukasten gekapert
Nach eigenen Angaben haben Aktivisten der werbekritischen Gruppe „Dies Irae“ den Werbeschaukasten gekapert und das Plakat dort aufgehängt, das sich über die Reaktion des türkischen Premiers auf ein Schmähgedicht des deutschen Satirikers Jan Böhmermann lustig macht.
Der hatte Recep Erdogan in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ unter anderem als „Ziegenficker“ bezeichnet.
Frauke Bank, Sprecherin der Wall AG, die die Werbekästen betreibt, teilte auf Anfrage mit, dass es sich um keine offiziell gebuchte Anzeige handelt.
„Das können wir sicher sagen, da wir vor allem politische Inhalte vorab sichten.“
Jeden Dienstag würden die Kästen neu bestückt – im aktuellen Fall sei jedoch bereits das Service-Team informiert, um das Böhmermann-Plakat zu entfernen.
Berlin. In Sichtweite der türkischen Botschaft in Berlin haben Aktivisten ein Böhmermann-Plakat aufhängen lassen – mit eindeutiger Botschaft.
„Mimimimimimi“ steht in großen Buchstaben auf dem Plakat.
Das ist umgangssprachlich und soll etwa bedeuten: „Nun stellt Euch mal nicht so an.“
Mit „mimimi“ macht man sich lustig über jemanden, der beleidigt ist.
Weiter heißt es „freeboehmi“, „Satiredarfalles“ und „HumorloseKackbratze“.
All das kann man lesen, wenn man in diesen Tagen die Tiergartenstraße in Berlin entlangfährt.
Oder aber – wenn man aus dem Fenster der türkischen Botschaft blickt.
Denn genau die ist dort beheimatet.
Aktivisten von „Dies Irae“ haben Schaukasten gekapert
Nach eigenen Angaben haben Aktivisten der werbekritischen Gruppe „Dies Irae“ den Werbeschaukasten gekapert und das Plakat dort aufgehängt, das sich über die Reaktion des türkischen Premiers auf ein Schmähgedicht des deutschen Satirikers Jan Böhmermann lustig macht.
Der hatte Recep Erdogan in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ unter anderem als „Ziegenficker“ bezeichnet.
Frauke Bank, Sprecherin der Wall AG, die die Werbekästen betreibt, teilte auf Anfrage mit, dass es sich um keine offiziell gebuchte Anzeige handelt.
„Das können wir sicher sagen, da wir vor allem politische Inhalte vorab sichten.“
Jeden Dienstag würden die Kästen neu bestückt – im aktuellen Fall sei jedoch bereits das Service-Team informiert, um das Böhmermann-Plakat zu entfernen.
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Strafverfolgung Böhmermanns: „Ich bitte noch ein wenig um Geduld“ !
Die Bundesregierung hält sich in der Debatte um die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns weiter bedeckt.
Die Forderung, den Paragraphen zur Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes abzuschaffen, weist das Justizministerium zurück.
In der Debatte um eine strafrechtliche Verfolgung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat sich die Bundesregierung am Mittwoch weiter bedeckt gehalten.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundesregierung prüfe weiterhin eine entsprechende Forderung Ankaras.
„Ich bitte noch ein wenig um Geduld.“
Eine von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhobene Forderung, den Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs zur Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts schnell abzuschaffen, wird von der Bundesregierung derzeit nicht verfolgt.
Es gebe dazu keine „Pläne“ von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), sagte eine Ministeriumssprecherin.
Wird im Laufe eines Ermittlungs- oder Strafverfahrens ein Gesetz geändert, gilt demnach zum Zeitpunkt einer richterlichen oder staatsanwaltschaftlichen Entscheidung das mildeste Gesetz.
Für den Fall Böhmermann seien dies aber „hypothetische“ Fragen, sagte die Sprecherin.
Böhmermann hatte Erdogan in einem Gedicht, das er als „Schmähkritik“ angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen.
Die türkische Regierung verlangt daher eine Strafverfolgung nach Paragraf 103.
Erdogan stellte zusätzlich auch persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung.
Erdogans Anwalt Michael Hubertus von Sprenger sagte am Dienstagabend im ZDF, er werde in dem Fall durch alle Instanzen gehen.
Erdogan wolle erreichen, dass Böhmermann bestraft werde und „in Zukunft davon Abstand nimmt, so etwas noch einmal zu tun“.
Dass Böhmermann eine harte Strafe droht, erwartet der Münchner Anwalt nicht.
„Er wird sicherlich keine erhebliche Strafe bekommen, sondern es wird eine Strafe sein, die erforderlich ist, um ihn auf den rechten Weg wieder zurückzuführen, Satire zu machen und nicht mehr plumpe Beleidigung“, sagte von Sprenger.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Frage der Grundrechte „völlig unabhängig“ sei von der Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik.
Die journalistische Freiheit gelte in der EU und werde auch eingefordert von dem Beitrittskandidaten, sagte Merkel in Stolpe in Mecklenburg-Vorpommern.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kritisierte das Vorgehen Erdogans gegen Satirebeiträge in Deutschland.
„Das bringt die Türkei nicht näher an uns heran, sondern entfernt uns voneinander“, sagte Juncker im Europaparlament.
Erdogan geht ungeachtet der Kritik auch in der Türkei selbst weiter juristisch gegen seine Kritiker vor.
Wie türkische Medien meldeten, reichte Erdogan Strafanzeige gegen Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu wegen Beleidigung ein.
Zugleich verklagte der Präsident den Politiker auf umgerechnet rund 31.000 Euro Schmerzensgeld.
Kilicdaroglu, Chef der säkularistischen Oppositionspartei CHP, hatte Erdogan kürzlich als „sexuellen und politischen Perversen“ beschimpft, nachdem er vom Präsidenten mit ähnlichen Worten belegt worden war.
Seit seinem Amtsantritt als Staatschef im Sommer 2014 hat Erdogan fast 2000 Strafverfahren wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung einleiten lassen.
Zahlreiche Schauspieler und Künstler solidarisierten sich in einem in der „Zeit“ veröffentlichten offenen Brief mit Böhmermann.
Darin fordern sie eine Ende der Ermittlungen.
„Diskussionen über und Kritik an Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht gehören in die Feuilletons des Landes und nicht in einen Mainzer Gerichtssaal“, heißt es darin.
Die Bundesregierung hält sich in der Debatte um die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns weiter bedeckt.
Die Forderung, den Paragraphen zur Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes abzuschaffen, weist das Justizministerium zurück.
In der Debatte um eine strafrechtliche Verfolgung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat sich die Bundesregierung am Mittwoch weiter bedeckt gehalten.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundesregierung prüfe weiterhin eine entsprechende Forderung Ankaras.
„Ich bitte noch ein wenig um Geduld.“
Eine von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhobene Forderung, den Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs zur Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts schnell abzuschaffen, wird von der Bundesregierung derzeit nicht verfolgt.
Es gebe dazu keine „Pläne“ von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), sagte eine Ministeriumssprecherin.
Wird im Laufe eines Ermittlungs- oder Strafverfahrens ein Gesetz geändert, gilt demnach zum Zeitpunkt einer richterlichen oder staatsanwaltschaftlichen Entscheidung das mildeste Gesetz.
Für den Fall Böhmermann seien dies aber „hypothetische“ Fragen, sagte die Sprecherin.
Böhmermann hatte Erdogan in einem Gedicht, das er als „Schmähkritik“ angekündigt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen.
Die türkische Regierung verlangt daher eine Strafverfolgung nach Paragraf 103.
Erdogan stellte zusätzlich auch persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung.
Erdogans Anwalt Michael Hubertus von Sprenger sagte am Dienstagabend im ZDF, er werde in dem Fall durch alle Instanzen gehen.
Erdogan wolle erreichen, dass Böhmermann bestraft werde und „in Zukunft davon Abstand nimmt, so etwas noch einmal zu tun“.
Dass Böhmermann eine harte Strafe droht, erwartet der Münchner Anwalt nicht.
„Er wird sicherlich keine erhebliche Strafe bekommen, sondern es wird eine Strafe sein, die erforderlich ist, um ihn auf den rechten Weg wieder zurückzuführen, Satire zu machen und nicht mehr plumpe Beleidigung“, sagte von Sprenger.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Frage der Grundrechte „völlig unabhängig“ sei von der Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik.
Die journalistische Freiheit gelte in der EU und werde auch eingefordert von dem Beitrittskandidaten, sagte Merkel in Stolpe in Mecklenburg-Vorpommern.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kritisierte das Vorgehen Erdogans gegen Satirebeiträge in Deutschland.
„Das bringt die Türkei nicht näher an uns heran, sondern entfernt uns voneinander“, sagte Juncker im Europaparlament.
Erdogan geht ungeachtet der Kritik auch in der Türkei selbst weiter juristisch gegen seine Kritiker vor.
Wie türkische Medien meldeten, reichte Erdogan Strafanzeige gegen Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu wegen Beleidigung ein.
Zugleich verklagte der Präsident den Politiker auf umgerechnet rund 31.000 Euro Schmerzensgeld.
Kilicdaroglu, Chef der säkularistischen Oppositionspartei CHP, hatte Erdogan kürzlich als „sexuellen und politischen Perversen“ beschimpft, nachdem er vom Präsidenten mit ähnlichen Worten belegt worden war.
Seit seinem Amtsantritt als Staatschef im Sommer 2014 hat Erdogan fast 2000 Strafverfahren wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung einleiten lassen.
Zahlreiche Schauspieler und Künstler solidarisierten sich in einem in der „Zeit“ veröffentlichten offenen Brief mit Böhmermann.
Darin fordern sie eine Ende der Ermittlungen.
„Diskussionen über und Kritik an Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht gehören in die Feuilletons des Landes und nicht in einen Mainzer Gerichtssaal“, heißt es darin.
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Mollath-Anwalt geht Böhmermann scharf an !
In der Böhmermann-Affäre nimmt die Solidarität mit dem ZDF-Satiriker nicht nur in Deutschland zu - allerdings gibt es auch Ausnahmen.
Der frühere Anwalt von Gustl Mollath kritisiert Jan Böhmermann scharf und redet von Lynchjustiz und Menschenverachtung.
Gerhard Strate heißt der Hamburger Jurist, der Böhmermanns Schmäh-Gedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit heftigen Worten verurteilt.
In einem Gastbeitrag für das "Hamburger Abendblatt", das am Donnerstag erscheinen wird, nennt Strate die Satire "eine Art verbaler Lynchjustiz".
Böhmermann verwechsle Humor chronisch mit Beleidigung und habe das Prinzip der Menschenverachtung tief verinnerlicht.
"Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen als minderwertig auszugrenzen und verächtlich zu machen.
Das ist so selbstverständlich wie auch das Strafverfahren, das auf Jan Böhmermann wegen seines mit bewussten Verleumdungen gespickten Gedichts zukommen wird."
Anwalt des Psychiatrie-Opfers
Der Jurist Strate war Anwalt von Gustl Mollath, der wegen eines Justizirrtums zu Unrecht mehr als sieben Jahre lang in der Psychiatrie saß.
Der Fall und das jahrelange Verfahren hatten schließlich bundesweit Aufsehen erregt.
Strate kritisierte nun auch die öffentliche Debatte und den "Medienhype" um Böhmermann.
Der ZDF-Moderator hatte vor zwei Wochen in seiner Sendung "Neo Magazine Royale" bewusst beleidigend formuliert.
Er hatte das Gedicht in der Sendung als Beispiel für herabwürdigende Schmähkritik angekündigt, die eigentlich nicht erlaubt sei.
In der Böhmermann-Affäre nimmt die Solidarität mit dem ZDF-Satiriker nicht nur in Deutschland zu - allerdings gibt es auch Ausnahmen.
Der frühere Anwalt von Gustl Mollath kritisiert Jan Böhmermann scharf und redet von Lynchjustiz und Menschenverachtung.
Gerhard Strate heißt der Hamburger Jurist, der Böhmermanns Schmäh-Gedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit heftigen Worten verurteilt.
In einem Gastbeitrag für das "Hamburger Abendblatt", das am Donnerstag erscheinen wird, nennt Strate die Satire "eine Art verbaler Lynchjustiz".
Böhmermann verwechsle Humor chronisch mit Beleidigung und habe das Prinzip der Menschenverachtung tief verinnerlicht.
"Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen als minderwertig auszugrenzen und verächtlich zu machen.
Das ist so selbstverständlich wie auch das Strafverfahren, das auf Jan Böhmermann wegen seines mit bewussten Verleumdungen gespickten Gedichts zukommen wird."
Anwalt des Psychiatrie-Opfers
Der Jurist Strate war Anwalt von Gustl Mollath, der wegen eines Justizirrtums zu Unrecht mehr als sieben Jahre lang in der Psychiatrie saß.
Der Fall und das jahrelange Verfahren hatten schließlich bundesweit Aufsehen erregt.
Strate kritisierte nun auch die öffentliche Debatte und den "Medienhype" um Böhmermann.
Der ZDF-Moderator hatte vor zwei Wochen in seiner Sendung "Neo Magazine Royale" bewusst beleidigend formuliert.
Er hatte das Gedicht in der Sendung als Beispiel für herabwürdigende Schmähkritik angekündigt, die eigentlich nicht erlaubt sei.
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Deutschlandfunk zeigt im Internet ungekürztes Originalvideo vom ZDF gelöschter Sendung !
Auf den Internetseiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Deutschlandradio mit Sitz in Köln wird seit Dienstagabend (12.04.2016) die ungeschnitte Originalfassung der „NEO MAGAZIN ROYALE“-Sendung vom 31.03.2016 einschließlich der vom ZDF gelöschten Passagen mit dem Gedicht „Schmähkritik“ gezeigt.
Darauf wies der bundesweit ausgestrahlte Radiosender am Mittwoch (13.04.2016) in seinem Zeitfunk „Informationen am Mittag“ hin.
Auf den Internetseiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Deutschlandradio mit Sitz in Köln wird seit Dienstagabend (12.04.2016) die ungeschnitte Originalfassung der „NEO MAGAZIN ROYALE“-Sendung vom 31.03.2016 einschließlich der vom ZDF gelöschten Passagen mit dem Gedicht „Schmähkritik“ gezeigt.
Darauf wies der bundesweit ausgestrahlte Radiosender am Mittwoch (13.04.2016) in seinem Zeitfunk „Informationen am Mittag“ hin.
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Böhmermanns Schmähgedicht: ZDF-Gutachten sieht keine Strafbarkeit !
Ein erstes juristisches Gutachten von Jan Böhmermanns Erdogan-Satire spricht den Moderator frei.
Sein Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten.
Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme.
Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.
Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel.
Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen.
Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.
Beitrag kommt nicht zurück in die Mediathek
Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen.
Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung "extra3" und Erdogans Reaktion darauf gegangen.
Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF.
Das sei jedoch von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen.
Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen, sagte ein ZDF-Sprecher.
Ein erstes juristisches Gutachten von Jan Böhmermanns Erdogan-Satire spricht den Moderator frei.
Sein Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten.
Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme.
Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.
Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel.
Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen.
Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.
Beitrag kommt nicht zurück in die Mediathek
Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen.
Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung "extra3" und Erdogans Reaktion darauf gegangen.
Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF.
Das sei jedoch von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen.
Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen, sagte ein ZDF-Sprecher.
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ZDF-Mitarbeiter protestieren: Redakteure wollen Böhmermann-Gedicht wieder in die Mediathek stellen !
Die Solidarisierungswelle für Jan Böhmermann geht weiter: Diesmal kommt Unterstützung aus den Reihen der ZDF-Mitarbeiter.
Sie wollen den umstrittenen Beitrag wieder in die Mediathek Senders stellen.
Das berichtet der "Spiegel".
Laut "Spiegel" fordert der Redakteursausschuss in einem Schreiben, das über die Hauspost in allen Büros der ZDF-Zentrale in Lerchenberg verteilt wurde: "Wir würden es begrüßen, wenn die 'Schmähkritik' vom Giftschrank wieder in die Mediathek gestellt wird.
Als Dokument der Zeitgeschichte".
Programmmacher verunsichert
Personen der Zeitgeschichte müssten sich auch bitterböse Satire gefallen lassen, heißt es weiter aus dem Brief.
Zudem seien die Programmmacher verunsichert.
Über die Qualitätsstandards, gegen die Böhmermanns Gedicht verstoßen habe und die Frage, wie weit Satire im ZDF gehen dürfe, wünschten sich die Redaktionsvertreter deshalb eine Diskussion mit den "Verantwortlichen des Hauses", schreibt der "Spiegel".
Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hatte vor rund zwei Wochen in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" bewusst beleidigend formuliert.
Er hatte das Gedicht in der Sendung als Beispiel für herabwürdigende Schmähkritik angekündigt, die eigentlich nicht erlaubt sei.
Die türkische Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan fordern eine Strafverfolgung von Böhmermann.
Das ZDF hatte die strittige Sendung aus der Mediathek genommen.
Die Solidarisierungswelle für Jan Böhmermann geht weiter: Diesmal kommt Unterstützung aus den Reihen der ZDF-Mitarbeiter.
Sie wollen den umstrittenen Beitrag wieder in die Mediathek Senders stellen.
Das berichtet der "Spiegel".
Laut "Spiegel" fordert der Redakteursausschuss in einem Schreiben, das über die Hauspost in allen Büros der ZDF-Zentrale in Lerchenberg verteilt wurde: "Wir würden es begrüßen, wenn die 'Schmähkritik' vom Giftschrank wieder in die Mediathek gestellt wird.
Als Dokument der Zeitgeschichte".
Programmmacher verunsichert
Personen der Zeitgeschichte müssten sich auch bitterböse Satire gefallen lassen, heißt es weiter aus dem Brief.
Zudem seien die Programmmacher verunsichert.
Über die Qualitätsstandards, gegen die Böhmermanns Gedicht verstoßen habe und die Frage, wie weit Satire im ZDF gehen dürfe, wünschten sich die Redaktionsvertreter deshalb eine Diskussion mit den "Verantwortlichen des Hauses", schreibt der "Spiegel".
Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hatte vor rund zwei Wochen in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" bewusst beleidigend formuliert.
Er hatte das Gedicht in der Sendung als Beispiel für herabwürdigende Schmähkritik angekündigt, die eigentlich nicht erlaubt sei.
Die türkische Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan fordern eine Strafverfolgung von Böhmermann.
Das ZDF hatte die strittige Sendung aus der Mediathek genommen.