Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Großes Interesse am Mordfall Claudia Ruf: 50 Hinweise !

Im Fall des 23 Jahre unaufgeklärten Mordes an der elfjährigen Claudia aus Grevenbroich unterstützen zahlreiche Bürger die Fahndung der Polizei.
Gut 50 Hinweise seien seit einem erneuten Fahndungsaufruf der Polizei vom vergangenen Freitag bereits eingegangen, sagte ein Sprecher am Montag.

Zwar gebe es bisher keine "heiße Spur", dennoch seien die Beamten sehr dankbar für das "große Interesse und die Unterstützung".
Die Hinweise seien über eine Hotline und über die sozialen Medien an die Polizei herangetragen worden sein.

Zeitgleich bereite sich die Polizei für den DNA-Massentest vor, sagte der Sprecher.
800 Männer seien zu der DNA-Reihenuntersuchung eingeladen, hatte die Polizei mitgeteilt.
Es geht um Männer, die 1996 zwischen 14 und 70 Jahre alt waren.

Vom 23. November an sind sie gebeten, eine Speichelprobe abzugeben.
Mit dem Test hofft die Polizei, den Mörder zu enttarnen.
Die Schülerin war von einem Unbekannten am 11. Mai 1996 in Grevenbroich (Rhein-Kreis Neuss) entführt, vergewaltigt und am Ende ermordet worden.
Ihre Leiche wurde am darauffolgenden Tag in Euskirchen bei Bonn gefunden.


 
Tiefkühl-Lieferant schenkt Kindern Kuchen: Polizeieinsatz !

Harmlose Auflösung der Fahndung nach einem Mann, der angeblich Kinder anlocken wollte: Vier Tage nach dem vermeintlichen Vorfall meldete die Polizei am Montag, dass es sich um den Fahrer eines Tiefkühlservices handelte, den zwei Kinder vorher nach etwas "Leckeren" gefragt hatten.

Der Mann antwortete nach eigener Aussage, dass er wegen des kalten Wetters kein Eis dabei habe - aber Kuchen.
Den schenkte er den Kindern.
"Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes oder "bedenkliches" Verhalten", so die Polizei am Montag.

Vergangene Woche klang das noch anders.
Am Freitag teilte die Polizei noch mit: "Der Fremde bot den Kindern ein Stück Kuchen an und wies auf sein Fahrzeug.
Der Mann versuchte die Kinder zu dem Wagen zu locken mit der Ankündigung, dass sich in dem Fahrzeug noch mehr Kuchen befinden würde.
Die Kinder reagierten vorbildlich: Sie gingen weiter und erzählten ihr Erlebnis den Eltern."

Damals beschrieben die Kinder den Mann laut Polizei als "mit roter Jacke" und "nicht normalem Auto".
Die Polizei suchte mit dieser Beschreibung nach Zeugen - und fragte nach eventuell ähnlichen Vorfällen.


 
Angebliche Spritzenattacke: Schülerin bleibt bei Version !

Im Fall der mutmaßlich vorgetäuschten Spritzenattacke auf eine 13-Jährige in Gelsenkirchen hält die Schülerin laut Polizei ihre Version aufrecht.
"Sie ist bei ihren Angaben zum angeblichen Tatgeschehen geblieben.
Sie sei Opfer einer Straftat geworden", sagte Polizeisprecher Christopher Grauwinkel am Montag.

Die Jugendliche hatte am Donnerstag gesagt, dass ein unbekannter Mann sie auf einer Straße bedroht und ihr mit einer handelsüblichen Spritze eine Substanz verabreicht habe.
Das Mädchen kam in ein Krankenhaus.
Die Polizei nahm die Schilderungen sehr ernst und rief die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf.

Am Tag danach stellte ein Rechtsmediziner laut Polizei fest, dass sich die 13-Jährige die Verletzungen selbst zugefügt habe.
Auch eine Blutuntersuchung blieb ohne Befund.
Die Ermittler gehen seitdem davon aus, dass die Jugendliche den Vorfall vorgetäuscht hat.
Warum die Jugendliche das getan haben sollte, ist weiterhin unklar.

Die 13-Jährige habe das Krankenhaus noch am Freitag verlassen, sagte der Polizeisprecher.
Im Beisein ihrer Eltern sei sie dann auf einer Wache befragt worden.
"Derzeit wird geprüft, ob dem Mädchen die Kosten für die polizeilichen Ermittlungen in Rechnung gestellt werden sollen", sagte der Sprecher weiter.
Eine strafrechtliche Verfolgung wegen Vortäuschens einer Straftat ist ausgeschlossen, da die Jugendliche wegen ihres Alters noch strafunmündig ist.


 
Urteil in Würzburg: Epileptiker fährt Spaziergängerin tot - drei Jahre Haft !

Vor wenigen Wochen löste ein SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin eine Debatte um Autofahrer mit Krankheiten wie Epilepsie aus.
Ein Gericht in Bayern hat jetzt eine Haftstrafe gegen einen Erkrankten in einem anderen Fall ausgesprochen.

Ein Epileptiker, der 2018 am Steuer einen Krampf erlitten und eine Spaziergängerin totgefahren hat, muss ins Gefängnis.
Das Amtsgericht Würzburg verurteilte ihn am Montag wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs sowie fahrlässiger Tötung zu drei Jahren Haft.

Außerdem erhielt der Mann ein lebenslanges Fahrverbot.
Damit blieb das Gericht unter der von der Anklage geforderten vierjährigen Gefängnisstrafe.
Erst im September hatte ein Autounfall in Berlin mit vier Toten eine bundesweite Debatte um Fahrer mit schweren gesundheitlichen Problemen ausgelöst.

Der 32-Jährige im Würzburger Fall hatte am Dreikönigstag 2018 auf einem Feldweg bei Würzburg die Kontrolle über sein Auto verloren.
Er war mit Tempo 120 statt mit erlaubten 30 Kilometern pro Stunde unterwegs und fuhr frontal in eine 26-jährige Spaziergängerin.
Die Frau erlitt einen Schädelbruch und starb noch am Unfallort.

Der Mann verschwieg seine Diagnose
Der Unfallfahrer hatte erst ein knappes Jahr vor dem Unfall seinen Führerschein zurückerhalten.
Dieser war ihm entzogen worden, weil er bei einer Alkoholfahrt einen schweren Verkehrsunfall verursacht hatte.
Im Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis verschwieg der Verurteilte seine Epilepsie, die seit 2009 diagnostiziert war.

Nach Überzeugung des Gerichts nahm er gegen ärztlichen Rat seine Medikamente nur unregelmäßig.
Die Mediziner hatten ihm auch vom Autofahren grundsätzlich abgeraten.
Das Gericht sprach deshalb von einem harten, aber notwendigen Urteil.

Bei einem ähnlichen Unfall in Berlin starb ein Dreijähriger
Bei einem ähnlichen Unglück in Berlin im September war ein SUV über die Gegenfahrbahn hinweg von der Invalidenstraße im Stadtteil Mitte abgekommen.
Der Wagen rammte eine Ampel, tötete die Menschen auf dem Gehweg und durchbrach einen Bauzaun.
Unter den vier Toten war ein dreijähriger Junge.

Der Anwalt des Autofahrers sprach später in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft von einer akuten gesundheitlichen Notlage seines Mandanten.
Die Beifahrerin hatte laut Ermittlern direkt nach dem Berliner Unfall von einem epileptischen Anfall gesprochen.

In der Regel dürfen Epileptiker nicht am Steuer eines Autos sitzen.
Ausnahmen: mindestens ein Jahr ohne Anfall, auch bei Medikamenteneinnahme, und keine Nebenwirkungen von Therapien, die Probleme beim Fahren machen könnten.
Wenn die Anfälle nur im Schlaf auftreten oder keine Einschränkungen für das Autofahren mit sich bringen, kann eine Fahrerlaubnis erteilt werden – allerdings erst nach einer längeren Beobachtungszeit.


 
Zugstrecke zwischen Hamburg und Harburg wegen Leichenfund gesperrt !

Zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Harburg wurde am Montagabend die Zugstrecke gesperrt.
Grund dafür war ein Leichenfund.

Die Züge des Fern- und Regionalverkehrs konnten ab etwa 16.35 Uhr nicht mehr zwischen den beiden Bahnhöfen verkehren, wie eine Sprecherin der Deutschen Bahn mitteilte.
Die Fernzüge wurden in umliegenden Bahnhöfen vorläufig angehalten.
Auch der S-Bahnverkehr auf den Linien S3 und S31 wurde zwischen den Haltstellen Hammerbrock und Wilhelmsburg unterbrochen.

Die Deutsche Bahn verkündete auf Twitter, dass ein Notarzteinsatz der Grund für den Stillstand war.
Ein Bundespolizei-Sprecher teilte der "Hamburger Morgenpost" jedoch mit, dass in Fahrtrichtung Süden eine Leiche im Gleisbereich gefunden wurde.

Am Abend wurden alle Strecken wieder freigegeben, wie die Bundespolizei bestätigte.
Zwischenzeitlich wurde ein Ersatzverkehr zwischen Hammerbrook und Wilhelmsburg mit Bussen und Taxen eingerichtet.


 
Meschede: 18 Jahre Stalking bei Pfarrer - Bewährung für 76-Jährige !

Nackttänze vor dem Pfarrhaus und jahrelanger Liebesterror: Wegen Stalking eines katholischen Pfarrers im Sauerland ist eine 76-Jährige am Montag zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Das Gericht kam - anders als in vielen vorangegangenen Verfahren in dem Fall - zu dem Schluss, dass die Frau voll schuldfähig ist, wie die Direktorin des Amtsgerichts Doris Goß sagte.

Die Frau habe den 65 Jahre alten Pfarrer im kleinen Ort Meschede-Freienohl im Jahr 2000 kennengelernt und sich derart in eine angebliche Liebesbeziehung hineingesteigert, dass sie ihm seither massiv nachstelle, so das Gericht.
Durch ihre auch nächtlichen Kontaktversuche sei der Pfarrer bereits erheblich gesundheitlich beeinträchtigt, leide an starkem Bluthochdruck und Schlafstörungen.

Bereits mehrfach versuchte der Geistliche sie juristisch zu stoppen, doch sie habe nicht aufgehört, ihn zu belästigen.
So habe sie seinen Garten wiederholt mit Phallussymbolen wie Möhren oder Bananen dekoriert, ihm obszöne Worte zugerufen oder sich vor seinen Augen entblößt.
An einem anderen Tag habe sie ihre Brüste gezeigt und einen Tanz aufgeführt.

Strittig war wiederholt die Frage psychischen Verfassung der Frau und damit ihre Schuldfähigkeit.
"Es gibt inzwischen 17 Gutachten über sie, die alle zu anderen Ergebnissen kommen", sagte Amtsgerichtsdirektorin Goß.

Am Montag habe nun ein weiterer Gutachter glaubhaft dargelegt, dass die Frau ihr Verhalten durchaus steuern könne und damit schuldfähig sei.
"Dem ist das Gericht gefolgt", sagte Goß.
Dass die Frau mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, liegt nach Angaben von Goß daran, dass bisherige Prozesse im Freispruch endeten oder eingestellt wurden.
Auch dieses Urteil ist nicht rechtskräftig.
Der Verteidiger der Dame habe bereits angekündigt gegen das Urteil vorgehen zu wollen.


 
Tote bei Gondelabsturz: Staatsanwalt hat Firmen aus Berlin und Brandenburg im Visier !

Meißner/Kassel - Nach dem Absturz einer Wartungsgondel in Nordhessen, bei der drei Menschen getötet wurden, ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Kassel gegen zwei Firmen.
Eine stammt aus Berlin, die andere aus Brandenburg.

Unfall könnte auf ein Fremdverschulden zurückzuführen sein
Es hätten sich konkrete Anhaltspunkte ergeben, dass der Unfall möglicherweise auf ein Fremdverschulden zurückzuführen sei, sagte Justizsprecher Andreas Thöne am Montag.
„So könnten mehrere Umstände im Zusammenwirken zum Unfallgeschehen beigetragen haben.“

Zum einen bestehe der Verdacht, dass die Drahtseilwinde der Gondelanlage falsch zusammengebaut war.
Die Verantwortung dafür liege möglicherweise bei einer Wartungsfirma in Brandenburg.
Zum anderen steht die Firma der verunglückten Mitarbeiter im Fokus.

Verdacht von nicht entsprechenden Sicherheitsanforderungen
Die Gondelanlage habe möglicherweise so, wie sie aufgebaut und betrieben wurde, geltenden Sicherheitsanforderungen nicht entsprochen.
„Diesen Verdachtsmomenten werden die Ermittlungsbehörden weiter nachgehen“, erklärte Justizsprecher Thöne.
Beide Unternehmen seien durchsucht und Unterlagen sichergestellt worden.

Gondel-Unglück ereignete sich auf dem Berg Hoher Meißner
Das tragische Unglück hatte sich Anfang September auf dem Berg Hoher Meißner in Nordhessen ereignet.
Die Mitarbeiter der Berliner Firma wollten auf einem Sendemast des Hessischen Rundfunks eine neue Antenne für den Digital-Hörfunk DAB+ montieren.
Auch der Mitteldeutsche Rundfunk wollte die Anlage später nutzen, um die Versorgung im Grenzgebiet von Hessen und Thüringen zu verbessern.

Für die Installation sollten die Mitarbeiter in einer Gondel durch eine Seilwinde nach oben gezogen werden.
Laut Staatsanwaltschaft hatte einer der Mitarbeiter zunächst den Dieselmotor der Winde vorgeglüht und gezündet, dann stiegen zwei Kollegen zu ihm in die Gondel und legten Sicherheitsgurte an.
Doch in einer Höhe von 50 bis 80 Metern stürzte die Gondel plötzlich in die Tiefe.

Drei tote Gondel-Insassen
Für die Insassen – einen 50-Jährigen aus dem bayerischen Landkreis Freyung-Grafenau, einen 46-Jährigen aus Karlsruhe und einen 27-Jährigen aus Dülmen (Nordrhein-Westfalen) – kam jede Hilfe zu spät.

Nach dem Unfall sprachen Ermittler zunächst von einem technischen Defekt im Bereich der Seilwinde.
Doch Untersuchungen des Amts für Arbeitsschutz beim Regierungspräsidium Kassel und ein Sachverständiger der Prüforganisation Dekra führten die Ermittlungen in eine neue Richtung.


 
Windeln voll? Rasender Kinderwagen tappt in Radarfalle und sorgt für Lacher !

Balve - Da traut man seinen Augen nicht: Kein Auto, sondern ein Buggy ist im Märkischen Kreis in eine Radarfalle geraten.
Mit mehr als 60 km/h schoss die Mutter mit ihrem Kinderwagen an einer Radarkontrolle vorbei.

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Mutter und Kind sind auf dem Polizeifoto deutlich sichtbar – im Hintergrund taucht allerdings auch der wahre Übeltäter auf.
Die Polizei Balve aus dem Märkischen Kreis in Nordrhein-Westfalen hat das kuriose Blitzerfoto nun über Twitter veröffentlicht.

Kinderwagen mit 61 km/h geblitzt – Glück für Autofahrer
Wie das funktioniert?
Dahinter steckt kein mysteriöses Hexenwerk, sondern eine simple Ursache.
Tatsächlich löste ein zu schnell fahrender VW-Golf die Radarkontrolle aus.

Glück für den Autofahrer, Unglück für die Polizei: Denn die Frau schob ihren Kinderwagen genau in dem Moment am Straßenrand vorbei, das sie die wichtigen Informationen für die Radarkontrolle überdeckte.
Somit ist weder das Kennzeichen, noch der Fahrer des Autos auf dem Foto zu sehen.

Buggy-Blitzer: Frau mit Kinderwagen sorgt für Lacher
Als die Polizei aus dem Märkischen Kreis die aufgenommenen Bilder der Radarfalle sichteten, fiel das Foto sofort auf – und sorgte für einige Lacher.

„Eigentlich hatte der Golf-Fahrer nur Glück, dass sie im richtigen Moment durchs Bild lief.
15 Euro gespart“, witzelte die Polizei.

Kuriose Blitzerfotos sind keine Seltenheit
Dass Radarkontrollen nicht nur von zu schnell fahrenden Autos ausgelöst werden, ist keine Seltenheit.
Neben rasenden Kinderwagen schnappen die Fallen auch immer wieder bei Tieren oder Radfahrern zu.


 
Schauspieler arbeitete als Drogenkurier, weil er seine „Rente aufbessern“ wollte !

Ein Theaterschauspieler wird auf seine alten Tage kriminell: Er lässt sich als Maultier von Drogenhändlern engagieren, weil ihm die Rente nicht reicht!
Montag wurde ihm der Prozess gemacht.

Landgericht, Saal 739. Angeklagt: Ercan D. (66).
Politisch verfolgt in der Türkei, Asyl in Holland.
Vater eines bekannten Rap-Musikers.
Theaterschauspieler auf den Brettern, die die Welt bedeuten.
Am 19. Juni 2019 wird der Schauspieler in Neukölln mit zehn Kilogramm Marihuana in der Reisetasche verhaftet.
Seither spielt sein Leben hinter Gittern, unter Vollblut-Ganoven und Profi-Killern.

Gegen eine Gage von 150 Euro pro Kilogramm hatte der ergraute Heldendarsteller Marihuana von Holland nach Berlin transportiert.
„Ich wollte meine Rente aufbessern“, sagt der Angeklagte.
In Holland bekomme er mit seiner Frau 1650 Euro plus 250 Euro Mietzuschuss plus 150 Euro Krankenkassenzuschuss.
Macht 2050 Euro.

Aber die alte Heimat Türkei biete für 20.000 Euro an, sich in die türkische Rentenkasse einzukaufen.
„Dann bekäme ich 300 Euro im Monat zu meiner kleinen Rente dazu“, meint der Schauspieler, der zuletzt mangels Engagement als Gabelstaplerfahrer sein Brot verdiente.
Diese Summe habe er zusammensparen wollen.

Mindestens 70 Kilo Marihuana nach Berlin gebracht
„Da hätten Sie aber viele Drogenfahrten machen müssen“, wirft eine Schöffin sarkastisch ein.
Der Senior nickt. „Anfangs holte ich nur Geld aus Berlin“, sagt er.
„Dann ließ ich mich auf den Drogentransport ein.
Cannabis-Konsum wird in Holland weniger schlimm eingeschätzt als in Berlin.“
Mindestens 70 Kilo Marihuana brachte der Schauspieler wie ein Maulesel für die Dealer bei 17 Fahrten seit November 2018 nach Neukölln.

Als im Juni die Handschellen klickten, war er schon observiert worden.
Er beichtete alles.
Selbst 14 Drogenfahrten, die ihm ohne Geständnis niemals hätten nachgewiesen werden können.
In der Bunkerwohnung in der Schwarzastraße fand die Polizei 37.000 Euro im Sidebord und zwei 200-Liter-Plastiktonnen mit Rauschgift und Verpackungsmaterial.
„Die Küche war vollgestopft mit Reisetaschen, wie er selbst eine bei sich trug“, erinnert sich ein Fahndungsbeamter (61).
Ein Berliner Drogenhändler wurde damals verhaftet, einer ist flüchtig.

Das Urteil
„Ich habe einen großen Fehler gemacht“, sagt der Schauspieler und seufzt.
„Das mit der Aufbesserung der Rente war ein etwas kleinbürgerliches Ziel, was ihn nun wertvolle Jahre seines Lebens im Gefängnis kosten wird“, meint Strafverteidiger Philipp Stucke und bittet um Strafmilderung für den tragischen Mimen wegen seiner Aufklärungshilfe.

Urteil: drei Jahre und fünf Monate Haft.
Gegen 5000 Euro Kaution kommt er aber vorerst frei.
Er will seine Strafe lieber in Holland absitzen.
Auto (Renault Megan), Mobiltelefon (Nokia) und 9000 Euro „Kurierlohn“ werden eingezogen.


 
Bundestags-Mitarbeiter (57) tot in Zelle gefunden !

Bundestagsmitarbeiter Theodor D. (57), der verdächtigt wurde, in Teltow seine Ehefrau Maria (60) getötet zu haben, hat sich offenbar in der Untersuchungshaft das Leben genommen.
Der Sprecher des Justizministeriums, Uwe Krink, sagte am Montag, es habe einen Suizid gegeben.

Zuvor hatten die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ in ihrer Online-Ausgabe berichtet, dass der Mann am Samstag in seiner Haftzelle tot entdeckt worden war.

Die Todesursache müsse laut Staatsanwaltschaft noch ermittelt werden, berichtet die Zeitung.
Eine Obduktion sei veranlasst worden.
Gegen den Mann wurde wegen Totschlags an seiner Ehefrau ermittelt.

Der Fall
Theodor D. war Leiter der Verwaltung des Sportausschusses im Deutschen Bundestag.
Ein Oberamtsrat.
Ende Oktober waren er und seine Frau vor ihrem Einfamilienhaus in Teltow (Potsdam-Mittelmark) schwer verletzt gefunden worden.
Die Frau erlag ihren Verletzungen.
Der Mann wurde notoperiert.

Zunächst hatte die Staatsanwaltschaft geprüft, ob der Sohn des Paares mit dem Verbrechen in Verbindung steht.
Dies hatte sich jedoch laut Staatsanwaltschaft nicht bestätigt.

Maria D. hatte vor der tödlichen Attacke gegen ihren Ehemann vor dem Amtsgericht Potsdam ein Näherungsverbot, weil Theodor D. seiner Frau und den Kindern immer wieder nachstellte.
Schützen konnte sie das letztendlich nicht.


 
Schlafmittel in Kaffee und Gebäck gemischt: Anklage gegen Krankenschwester wegen Mordversuchs !

Die Staatsanwaltschaft hat gegen eine Krankenschwester Anklage erhoben - wegen versuchten Mordes.
Sie soll Kollegen in Bad Nauheim mit hochdosiertem Schlafmittel vergiftet haben.

Eine 53 Jahre alte Krankenschwester der Kerckhoff-Klinik in Bad Nauheim (Wetterau) soll mehreren Kollegen heimlich ein hochdosiertes Schlafmittel verabreicht haben.
Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen versuchten Mordes gegen sie.
Zuvor hatten die Wetterauer Zeitung und die Frankfurter Rundschau berichtet.

In Kaffee und Gebäck gemischt
In insgesamt drei Fällen soll die Frau eine große Menge des benzodiazepinhaltigen Schlafmittels in Kaffee und Gebäckstücke gemischt haben.
Fünf Mitarbeiter des Pflegepersonals, des ärztlichen Personals und eine Reinigungskraft wurden daraufhin bewusstlos.
Eines der Opfer schwebte wegen eines gefährlichen niedrigen Pulses in Lebensgefahr.

Die ersten Vergiftungsfälle hatten sich bereits 2017 ereignet.
Nachdem im März dieses Jahres wieder ein Klinikmitarbeiter vergiftet wurde, engte sich der Kreis der Verdächtigen weiter ein.
Bei einer Durchsuchung einer Mülltonne der 53-Jährigen entdeckten Ermittler die Verpackung des Schlafmittels, außerdem befanden sich Spuren des Medikamentes in einem Mixer der Frau.
Die Angeschuldigte sitzt seit Ende September in Untersuchungshaft.
Sie bestreitet die Vorwürfe.


 
Clan-Chef aus Libanon: Miri stellt Eilantrag gegen Abschiebung !

Nach Ansicht deutscher Behörden sollte der libanesische Clan-Chef Miri längst wieder in seinem Heimatland weilen.
Doch aus der Abschiebehaft heraus stellt er nun einen Eilantrag, um die Rückreise zu verhindern.


Der Anwalt des in Abschiebehaft sitzenden libanesischen Clan-Mitglieds Ibrahim Miri hat einen Eilantrag und eine Klage gegen den negativen Asylbescheid für seinen Mandanten eingereicht.
Die Dokumente seien am vergangenen Freitag fristgerecht über den Nachtbriefkasten abgegeben worden, teilte das zuständige Bremer Verwaltungsgericht mit.
Das Gericht soll Eilanträge binnen einer Woche entscheiden, kann diese Zeit aber verlängern.
"Wie immer entscheiden wir so schnell wie möglich", sagte eine Gerichtssprecherin.

Der Eilantrag hat eine aufschiebende Wirkung der Klage zum Ziel.
Miris Anwalt will damit erreichen, dass sein Mandant während des laufenden Klageverfahrens nicht abgeschoben werden darf.
Sollte das Gericht den Eilantrag ablehnen, stünde einer Abschiebung Miris im Grundsatz nichts mehr im Wege.
Die Entscheidung wäre nicht anfechtbar.
Der wegen bandenmäßigen Drogenhandels verurteilte Ibrahim Miri war im Juli in den Libanon abgeschoben worden - nachdem er bereits viele Jahre lang ausreisepflichtig war.

Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf, stellte einen Asylantrag und wurde festgenommen.
Miris Asylantrag wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt.
Derzeit sitzt Miri in Abschiebehaft.
Seine Beschwerde gegen die Haftanordnung wurde vorige Woche vom Amtsgericht Bremen abgelehnt und liegt nun zur endgültigen Entscheidung beim Bremer Landgericht, das in dieser Woche über die Beschwerde entscheiden will.


 
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