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Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Unfall mit vier Toten in Berlin: SUV-Fahrer äußert vor Gericht Bedauern !

Vor zwei Jahren verliert ein SUV-Fahrer in Berlin die Kontrolle und rast über einen Gehweg.
Dabei verlieren vier Fußgänger ihr Leben, darunter ein Kleinkind.
Zum Prozessstart spricht der Fahrer den Hinterbliebenen sein Beileid aus.
Eine Anwältin der Nebenklage reagiert empört.

Zum Auftakt des Prozesses um einen SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin-Mitte hat der angeklagte 44-jährige Fahrer vor dem Berliner Landgericht sein Bedauern über den Unfall und die Folgen geäußert.
"Ich möchte den Angehörigen mein tiefstes Beileid aussprechen", hieß es in einer von Michael M. verlesenen Einlassung nach der Anklageverlesung.
Er ist wegen fahrlässiger Tötung und Gefährdung angeklagt.

Für den Prozess sind bis Anfang Februar 21 Verhandlungstage ansetzt.
Die Anklage wirft M. vor, am 6. September 2019 mit seinem Wagen gefahren zu sein, obwohl er wusste, dass bei ihm eine strukturelle Epilepsie sowie - nach einer etwa einen Monat zuvor erfolgten Operation - eine Hirnnarbe bestand.
Bei gebotener Sorgfalt habe er erkennen können, gesundheitlich nicht in der Lage gewesen zu sein, das Fahrzeug sicher zu führen.

Der Angeklagte sei infolge eines epileptischen Anfalls verkrampft und habe das Gaspedal durchgedrückt.
Dann sei er konstant voll beschleunigend gradlinig rund 80 Meter weitergefahren, von der Fahrbahn abgekommen und habe vier Menschen sowie mehrere Poller und einen Ampelmasten überfahren.
Seine Opfer habe er mit einer "Kollisionsgeschwindigkeit von 102 bis 106 Kilometern pro Stunde" erfasst und deren Tod "fahrlässig in Kauf genommen".

In seiner Einlassung sprach M. von einem "schrecklichen, ganz traurigen Unglück".
Er sei zutiefst verzweifelt über das "unermessliche Leid", das sein Unfall verursacht habe.
In seinem Leben habe er bislang nur zwei epileptische Anfälle gehabt und am Tag des Unfalls nicht mit einem Anfall gerechnet.
"Wir sind empört über die Einlassung", sagte eine Nebenklageanwältin am Rande des Prozesses.
M. habe einen eindeutigen ärztlichen Rat gehabt, nicht Auto zu fahren.
Insgesamt neun Nebenkläger, allesamt Hinterbliebene, nehmen am Prozess teil.


 
Razzia bei Hells Angels in Berlin und Brandenburg !

Großeinsatz der Polizei in Berlin und Brandenburg: Die Polizei führt derzeit Durchsuchungen bei den Hells Angels durch.
Mehrere Personen wurden festgenommen.


Bei Durchsuchungen im Motorradrocker-Milieu in Brandenburg sind am Donnerstagmorgen drei Mitglieder der Hells Angels verhaftet worden.
Im Zuge von Ermittlungen wegen Drogenhandels durchsuchte die Polizei sechs Wohnungen in Potsdam, Werder, Stahnsdorf und Saarmund, wie ein Sprecher des Präsidiums Potsdam sagte.

Zuvor hatte die "B.Z." darüber berichtet.
Nach diesem Bericht gab es auch Durchsuchungen in Berlin.
Insgesamt soll es demnach um acht Haftbefehle und 17 Durchsuchungsorte gehen.
130 Beamte seien im Einsatz. Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt machten dazu zunächst keine Angaben.

Enchrochat-Daten als Auslöser für Razzia
Wie der Potsdamer Polizeisprecher sagte, gingen den Durchsuchungen mehrmonatige Ermittlungen voraus.
Möglich wurden sie durch entschlüsselte Daten des Kurznachrichtendienstes Encrochat.

In Brandenburg werde insgesamt gegen vier Hells-Angels-Rocker ermittelt.
Es gehe um den Handel mit Betäubungsmitteln "in nicht geringen Mengen".
Ziel der Durchsuchungen seien Beweismittel wie Datenträger, Handys und Vermögenswerte.

Der Messengerdienst Enchrochat wird vor allem von Kriminellen genutzt.
Der Polizei in den Niederlanden und Frankreich gelang es im Vorjahr, mehr als 20 Millionen geheimer Nachrichten abzuschöpfen, wie die europäische Justizbehörde Eurojust im Juli 2020 mitteilte.
Dazu kam es in Europa zu zahlreichen Verhaftungen.


 
Niedersachsen: Drei Tote bei schwerem Verkehrsunfall auf B 210 !

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Friesland sind drei Menschen ums Leben gekommen.
Offenbar kollidierten drei Fahrzeuge bei einer Abfahrt nahe der Stadt Jever.

Bei einem Verkehrsunfall im friesischen Jever sind drei Menschen ums Leben gekommen.
An dem Crash am Donnerstagnachmittag waren zwei Laster und ein Auto beteiligt, wie ein Polizeisprecher in Wilhelmshaven sagte.
Zwei Personen wurden den Angaben zufolge schwer verletzt.

Der Unfall ereignete sich auf der Ortsumgehung der Kleinstadt.
Laut Polizei fuhr ein Autofahrer mit seinem Pkw auf die Bundesstraße B210 und wechselte dann auf den Überholstreifen.
Dabei kollidierte er mit den beiden Lkw.

Polizei spricht von "schrecklichem Bild"
Der Polizeisprecher sprach von einem "schrecklichen Bild" an der Unfallstelle.
Der Müllwagen und der Silotransporter seien teils umgekippt.
Die Unfallursache sei unklar.
Nähere Angaben zu den Unfallopfern wurden zunächst nicht gemacht.

Über den genaueren Unfallhergang machte die Polizei ebenso keine Angaben.
Am frühen Donnerstagabend wurden die Fahrzeuge noch geborgen.
Die Bundesstraße war voll gesperrt.


 
Köln: Ermittlungen wegen Mordverdacht - Frau stürzt aus Dachgeschoss und stirbt - Partner festgenommen !

Dramatische Szenen vor einem Wohnhaus in Köln: Eine Frau liegt schwer verletzt auf der Straße, wenig später erliegt sie ihren Verletzungen.
Sie könnte aus einem Fenster gestoßen worden sein.


Eine 28 Jahre alte Frau ist in Köln aus dem vierten Stock eines Mehrfamilienhauses gestürzt und später ihren Verletzungen erlegen.
Der stark alkoholisierte Lebensgefährte sei vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei mit.

Der 31-Jährige steht im Verdacht, den Sturz verursacht zu haben.
Eine Mordkommission ermittelt.
Passanten hatten am Donnerstagnachmittag die schwer verletzte Frau entdeckt und Rettungskräfte herbeigerufen.
Doch den Sturz vom Dachgeschoss des Hauses überlebte sie nicht, wenige Stunden später starb sie im Krankenhaus.


 
Sechs Wohnungsdurchsuchungen wegen Hass-Postings in Hamburg !

Hamburg - Im Zusammenhang mit Hass-Postings im Internet hat die Hamburger Polizei sechs Wohnungen durchsucht.
Fünf Männer im Alter zwischen 21 und 57 Jahren und eine 53 Jahre alte Frau stünden im Verdacht der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen, der Beleidigung und des Aufforderns zu Straftaten, teilte die Polizei am Donnerstag mit.

Die beschuldigten Deutschen sollen neben den Hasskommentaren auch Hitler-Bilder und Nazi-Symbole ins Netz gestellt haben.
Bei den Durchsuchungen seien technische Geräte als Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.

Eine ähnliche Polizeiaktion wegen eines Tweets, in dem Innensenator Andy Grote (SPD) als "Pimmel" bezeichnet wurde, war im September auf Kritik gestoßen.
Die Kritiker warfen der Hamburger Staatsanwaltschaft vor, ihr Vorgehen sei unverhältnismäßig.
Daraufhin hatte eine Sprecherin der Behörde erklärt, Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet seien in Hamburg nicht unüblich.


 
Gab Bundestagsgrundrisse weiter: Russland-Spion zu Bewährung verurteilt !

Als Beauftragter einer Sicherheitsfirma hat ein 56-Jähriger Zugang zu Informationen über die Parlamentsgebäude.
Mehr als 300 dieser Daten landen beim russischen Militärgeheimdienst.
Ein Berliner Gericht verurteilt den Mann nun wegen seiner Agententätigkeit.

Wegen der Weitergabe von Bundestagsgrundrissen an den russischen Militärgeheimdienst GRU hat das Berliner Kammergericht einen 56-Jährigen zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der bei einer für das Parlament tätigen Sicherheitsfirma beschäftigte Beschuldigte 2017 eine CD-ROM mit den Daten weitergeleitet hatte.
Sie sprachen ihn wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit schuldig.

Laut Anklage der Bundesanwaltschaft enthielt der Datenträger mehr als 300 Daten mit Grundrissen von Bundestagsliegenschaften.
Sie forderte für den Angeklagten Jens F. zwei Jahre und neun Monate Haft.
F.s Verteidiger verlangte in dem Verfahren vor einem Staatsschutzsenat des Berliner Kammergerichts einen Freispruch.

Eine im Vorfeld des Verfahrens vom Gericht - im Gegenzug für ein Geständnis - angebotene Verständigung hatte der Angeklagte während des Prozesses abgelehnt.
Die Verteidigung des Manns hatte stets argumentiert, dass es keine Beweise dafür gebe, dass ihr Mandant die Grundrissdateien an einen GRU-Mitarbeiter in der russischen Botschaft verschickt habe.
Unzählige Menschen hätten Zugang gehabt.

Auch die Bundesanwaltschaft hatte eingeräumt, dass andere Menschen Zugriff auf die Pläne gehabt hätten.
Die Anklage sah es anhand einer genauen Auswertung der versandten Daten aber als erwiesen an, dass der Beschuldigte dafür verantwortlich war.
Sie stützte sich demnach auf Indizien wie die Zeitpunkte, zu denen die Pläne damals gespeichert wurden und die Struktur, mit der dies geschah.


 
Bizarrer Mordprozess startet: Elektriker soll Männer kastriert haben !

Die Sado-Maso-Szene wird für einen 66-Jährigen zur Einnahmequelle.
Auf seinem Küchentisch operiert und kastriert der medizinische Laie Männer gegen Geld - bis einer stirbt.
Nun startet das Mordverfahren gegen den gelernten Elektriker.

Vor dem Landgericht München II hat ein bizarrer Mordprozess um Kastrationen in der Sado-Maso-Szene begonnen.
Ein Elektriker soll nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft als medizinischer Laie Männer auf deren Wunsch hin gegen Geld kastriert haben.
Einer dieser Männer soll nach dem Eingriff gestorben sein, was die Anklage als Mord durch Unterlassen einstuft.
Daneben werden Horst B. verschiedene schwere Körperverletzungsdelikte vorgeworfen.

Der zuletzt in Markt Schwaben lebende 66-Jährige soll durch die Pflege seiner später verstorbenen dritten Frau und deren Beerdigung verschuldet gewesen sein.
Zufällig habe er über einen Arbeitskollegen davon erfahren, dass Männer für sadistische und masochistische Sexualpraktiken viel Geld bezahlten.

Nach Überzeugung der Anklage bot der Mann daraufhin zunächst ab Mitte 2018 Behandlungen mit Strom und durch Schläge gegen Geld an.
Nach kurzer Zeit habe er dann auch in Chatgruppen mit Titeln wie "Kastration" oder "Männerkastration" massive und schwerwiegende medizinische Eingriffe angeboten.

Leiche im Karton versteckt
Im Juli 2018 soll B. auf dem Küchentisch seiner Wohnung einem Mann für 1200 Euro die Hoden entfernt haben.
In der Folge soll er weitere Männer gegen Geld kastriert und auch laienhaft am Penis operiert haben.
Im März 2020 soll ein Mann einige Tage nach dem Eingriff schwer erkrankt und schließlich gestorben sein.
Der Angeklagte soll den nahenden Tod mitbekommen haben, ohne einzugreifen.
Er habe damit verhindern wollen, dass die vorherigen Eingriffe auffielen, erklärte die Staatsanwaltschaft.
Außerdem habe er Sorge gehabt, seine Einnahmequelle zu verlieren.

Den Leichnam des Gestorbenen habe er in einem Karton versteckt und entsorgen wollen.
Vorher wurde er aber im Zuge von mittlerweile gegen ihn laufenden Ermittlungen festgenommen.
Für den Prozess sind Termine bis Ende November angesetzt.


 
Hessen: Mordfall Lübcke - Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss !

Wiesbaden - Der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag zum Mordfall Walter Lübcke setzt heute (9.30 Uhr) die Zeugenbefragung fort.
Aussagen sollen in Wiesbaden Mitarbeiter im polizeilichen Staatsschutz des Polizeipräsidiums Nordhessen, eine ehemalige Dezernatsleiterin im Landesamt für Verfassungsschutz sowie eine Sachbearbeiterin der Behörde.

Der Untersuchungsausschuss soll die Rolle der hessischen Sicherheitsbehörden im Mordfall Lübcke aufarbeiten.
Der Kasseler Regierungspräsident war 2019 getötet worden.
Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte Stephan Ernst Ende Januar 2021 wegen Mordes zu lebenslanger Haft.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Deutsche den CDU-Politiker aus rechtsextremen Motiven erschossen hatte.


 
Polizei Warendorf findet gefälschte Impfausweise !

Die Polizei hat am Donnerstag vier Wohnungen in Sassenberg im Kreis Warendorf durchsucht.
Sie ermittelt wegen gefälschter Impfausweise.

In den Wohnungen fanden die Beamten zwei gefälschte Exemplare.
Ebenso stellten sie digitale Geräte wie Handys und Laptops sicher.
Die Ermittler glauben, dass damit die nachgemachten Dokumente im Internet bestellt worden sind.
Gefertigt wurden diese offenbar woanders.

Schwindel fliegt in Apotheken auf
Aufgefallen waren die Impfausweise in Apotheken, berichtete die Kreispolizei am Donnerstag.
Die Beschuldigten hätten hier die gefälschten Ausweise vorgelegt, um damit auch eine digitale Version mit QR-Code zu bekommen.

Bereits 20 Fälle im Visier der Polizei
Für die Kreispolizei Warendorf ist diese Masche nicht neu.
Sie ermittelt inzwischen gegen 20 Personen, die mit gefälschten Impfausweisen unterwegs sein sollen.


 
Seebestattung am falschen Ort: Witwe erstreitet Schmerzensgeld !

Das Bielefelder Landgericht hat einer Witwe Schmerzensgeld zugesprochen, weil die Asche ihres verstorbenen Mannes in der Ostsee - statt wie gewünscht - in der Nordsee bestattet wurde.
Das Urteil war Donnerstag bekannt geworden.

Die Frau hatte nach Auffassung des Gerichts bei einem Bestattungsunternehmen eine Seebestattung in der Nordsee in Auftrag gegeben.
Die Asche des gestorbenen Ehemanns wurde jedoch ohne Angehörige in der Ostsee beigesetzt.
Die Witwe hatte daraufhin wegen psychischer Belastungen auf Schmerzensgeld geklagt.
Das Urteil war bereits Anfang Oktober ergangen, wurde aber erst jetzt durch die Verbraucherinitiative Aeternitas bekannt.

Witwe klagt über Schlafstörungen und Depressionen
Nach Angaben eines Gutachters sei es der Frau schwer erträglich, schuld daran zu sein, dass der letzte Wille ihres Mannes nicht habe erfüllt werden können, erklärte das Gericht.
Die Frau gab an, durch die Nachricht des falschen Bestattungsortes ein Psychotrauma erlitten zu haben.
Sie leide unter Schlafstörungen, Bluthochdruck und Depressionen.
Das Gericht erkannte diese psychischen Beeinträchtigungen an und gab der Klägerin Recht, sprach ihr aber nur 2.500 Euro zu - statt der geforderte Summe von 10.000 Euro.

Bestatter: "Kein konkreter Ort vereinbart gewesen"
Der Bestatter wiederum hatte argumentiert, dass zwar eine Seebestattung vereinbart worden sei, nicht aber ein konkreter Ort.
Eine schriftliche Vereinbarung zum Bestattungsort lag nicht vor.
Das Gericht sah dies nach einer Zeugenbefragung aber anders: Die Klägerin habe ausreichend deutlich gemacht, dass die Nordsee als Ort der Seebestattung wichtig sei - im Sinne ihres verstorbenen Mannes, einem Engländer.

Verbraucherinitiative: "Wünsche klar und deutlich äußern"
Um solche Situationen zu vermeiden, rät die Verbraucherinitiative Aeternitas, dem Bestattungsunternehmen die eigenen Wünsche klar und deutlich zu nennen und alle Vereinbarungen möglichst schriftlich festzuhalten.
Darüber hinaus helfe es, eine unbefangene dritte Person zum Beratungsgespräch mitzunehmen, um Missverständnisse zu vermeiden und die geäußerten Wünsche notfalls beweisen zu können.


 
Sachsen: Schleusung von Migranten - Polizei findet toten Flüchtling !

Schöpstal - Nahe der deutsch-polnischen Grenze bei Görlitz hat die Polizei am Freitag einen leblosen Flüchtling gefunden.
Ein Notarzt habe nach versuchter Reanimation nur noch den Tod des Mannes feststellen können, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit.

Laut ersten Erkenntnissen handelt es sich um einen 32 Jahre alten Iraker, wie die Polizei mitteilte.
Der Todeszeitpunkt lag demnach bereits einige Stunden zurück, genauere Hinweise soll eine Obduktion liefern.

Die Polizei war zuvor von einem Zeugen über eine mögliche Schleusung informiert worden.
Als die Beamten von Polizei und Bundespolizei in Schöpstal unweit der Autobahn 4 (Görlitz - Dresden) eintrafen, stellten sie etwa 30 Personen fest, die gerade aus einem Transporter stiegen.
Der mutmaßliche Schleuser war zu diesem Zeitpunkt bereits geflüchtet.
Es soll sich laut Angaben der Polizei um einen 42-Jährigen handeln.
Die Ermittler nahmen im Zusammenhang mit den Ermittlungen den 48 Jahre alten Fahrer eines zweiten Fahrzeugs vorläufig fest.
Woher die Flüchtlinge stammen, blieb zunächst unklar.
Die Polizei leitete eine Fahndung nach dem Fahrer ein.


 
Unfall vor Kita in Hessen: Auto fährt in Gruppe von Grundschülern - Kind stirbt !

Schwerer Unfall in Nordhessen: Drei Kinder sind auf dem Weg zur Schule von einem Auto angefahren worden.
Eines von ihnen erlag nun seinen Verletzungen.

Im Norden Hessens ist eine Schülerin am Freitag von einem Auto erfasst und getötet worden.
Zwei weitere Mädchen wurden schwer verletzt.
Der 30 Jahre alte Fahrer erlitt ebenfalls schwere Verletzungen, wie die Polizei in Eschwege mitteilte.

Der Mann war in Witzenhausen im Werra-Meißner-Kreis aus zunächst ungeklärter Ursache mit seinem Kleinwagen in eine Gruppe von Kindern gefahren, die gerade auf dem Weg zu ihrer Grundschule waren.
Die Polizei ging von einem Unfall aus.

Auto war von Straße abgekommen
Man habe leider "die traurige Gewissheit aus einem Krankenhaus, dass eines der bei dem Unfall verletzten Kinder seinen schweren Verletzungen erlegen ist", sagte ein Polizeisprecher am Freitagnachmittag.
Die beiden anderen Kinder befänden sich weiterhin in ärztlicher Versorgung: "Nach aktuellem Stand sind die Verletzungen dieser beiden Kinder zwar schwer, jedoch nicht lebensbedrohlich."

Den Ermittlungen zufolge war der Mann kurz vor einer Unterführung mit seinem Wagen nach rechts von der Straße abgekommen.
Er saß allein in dem Auto.
Er überfuhr einen breiten Gehweg und erfasste frontal die Gruppe der Kinder, die zu Fuß unterwegs waren.
An einer fast zwei Meter hohen Steinmauer endete die Fahrt des schwarzen Wagens.
Das Auto wurde im Frontbereich komplett zerstört, die Schreibe brach, Airbags lösten aus.

Alkoholtest durchgeführt
Mehrere Rettungswagen eilten in den Ortsteil Gertenbach.
Zwei Hubschrauber wurden angefordert, um die verletzten Schülerinnen in eine Klinik zu fliegen.
Laut Polizei bestand die Schülergruppe insgesamt aus fünf oder sechs Kindern.
Die Staatsanwaltschaft beauftragte einen Gutachter mit der Untersuchung der Unfallstelle.
Bei dem 30-Jährigen wurde eine Blutprobe genommen.
Die Ermittler wollen wissen, ob er Alkohol getrunken hatte.

Landrat Stefan Reuß (SPD) zeigte sich bestürzt.
"Ich bin sehr betroffen von dem schrecklichen Unfall.
Meine Gedanken sind bei den verletzten Kindern und ihren Familien", sagte er.


 
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