Aktuelle NEWS aus Deutschland !

2500 Raubkopien pro Woche: Gefängnis für Flohmarkthändler !

Essen: Jahrelang hatte ein Flohmarkthändler aus dem Ruhrgebiet einen schwunghaften Handel mit CD- und DVD-Raubkopien aufgezogen.
Jede Woche ließ er bis zu 2500 Scheiben schwarz brennen und anschließend auf einem Essener Markt verkaufen.

Am Dienstag verurteilte ihn das Essener Landgericht zu drei Jahren und drei Monaten Haft.

Die Kopierarbeit hatte eine drogenabhängige Frau übernommen, die zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde.
Für sie ordnete das Gericht zusätzlich die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an.


 
Köln-Ossendorf: Feuer in einer Zelle der JVA - drei Verletzte !

Feuer in der Kölner Justizvollzugsanstalt!

Wie die Feuerwehr auf Nachfrage mitteilte, brach nach ersten Erkenntnissen gegen 23 Uhr ein Brand in einer Zelle aus.

Drei Menschen, zwei JVA-Mitarbeiter und ein Häftling, sollen dabei verletzt worden sein.
Sie wurden ins Krankenhaus gebracht.

Die Feuerwehr war mit zwei Löschzügen vor Ort.

Wie der Brand ausbrach, ist noch nicht bekannt.


 
Unglaublich: Duo schmuggelte 31 Kilo Heroin in Auto-Gastank !

Bonn -Als Beamte an der bulgarisch-türkischen Grenze im März 2014 einen BMW anhielten, bewiesen sie einen guten Riecher: Im Flüssiggastank im Kofferraum des Wagens entdeckten sie keinen Treibstoff, sondern einen ganzen Haufen Rauschgift - satte 31 Kilo Heroin!

Was die Beamten da noch nicht ahnen konnten - sie hatten einen richtig dicken Fisch an der Angel! Olaf W. (43, Namen geändert) und Komplize Aleksandr P. (47) arbeiteten offenbar für ein türkisches Drogenkartell.

Zunächst hatte das Duo (betrieb bis 2014 eine Baufirma in Bonn) den BMW in Polen mit dem Flüssiggastank ausstatten lassen.
Anschließend ging es erst wieder nach Bonn, dann über Prag und die Balkanstaaten bis in die Türkei.

In Istanbul wurde dann die irre Menge Heroin eingeladen.
Während Aleksandr P. über Wien und Frankfurt mit dem Flugzeug zurück nach Bonn reiste, sollte Olaf W. mit dem Auto nachkommen.

Dass der Komplize mit dem zu zwei Dritteln mit Heroin gefüllten Tank erwischt worden war, ahnte der gebürtige Pole nicht.

Ebenso wenig, dass das Bundeskriminalamt (BKA) längst seine Überwachung angeleiert hatte, auch seine Telefonate und SMS kontrollierte.

Der 47-Jährige saß in seiner Duisdorfer Wohnung, wo er die Drogen entgegennehmen sollte – und wartete.
Doch der Mittäter tauchte nicht auf.

Erst drei Tage nach seiner Rückkehr brach P. dann nach einem Anruf von einer türkischen Telefonnummer nach Prag auf.
Dort lebt seine Frau mit den vier Kindern (3 bis 18).

Nachdem die umfangreichen Ermittlungen, an denen sich neben dem BKA auch Experten aus Österreich, Tschechien, Polen, Bulgarien und der Türkei beteiligten, durch waren, wurde P. in Prag verhaftet und im Juni 2015 nach Deutschland ausgeliefert.

Die 3. große Strafkammer des Bonner Landgerichts machte dem 47-Jährigen jetzt den Prozess.

Nicht nur wegen der großen Menge Heroin (Wert: 1,5 Millionen Euro) und der internationalen Zusammenarbeit war dieser Fall etwas Besonderes – auch für Richter Klaus Reinhoff und seine Kollegen: P.s Komplize Olaf W. ist schon in Bulgarien verurteilt worden, sitzt siebeneinhalb Jahre ab.

Deshalb wurde er per Video-Konferenz vernommen – drei Stunden lang.
Fazit: „Lauter Ausflüchte“, wie Reinhoff im Urteil resümierte.

Trotz der Märchen, die ihnen W. aufzutischen versucht hatte – etwa, dass man nach Istanbul gefahren sei, um einen Rücken-Facharzt zu konsultieren – reichten der Kammer die Beweise aus.

Sie verurteilten P., der im Prozess zu den Vorwürfen geschwiegen hatte, wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu sieben Jahren Knast.


 
Klage gegen Ex-Geliebte: Gericht lädt Zeugen im Kachelmann-Schadenersatzprozess !

Frankfurt/Main - Das von Wettermoderator Jörg Kachelmann angestrengte Schadenersatz-Verfahren gegen seine Ex-Geliebte geht am 13. April mit der Vernehmung zweier Zeugen weiter.

Das berichtete der Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt, Ingo Nöhre, nach einem Beweisbeschluss der Zivilkammer am Dienstag.
Bei der Zeugenvernehmung werde es um die Frage gehen, ob Kachelmann sämtliche Kosten privat bezahlt hat, die er als Schadenersatz für Gutachten geltend macht.
Der Schweizer Wetterfachmann verlangt in dem Verfahren von seiner früheren Freundin mehr als 13 000 Euro für die Gutachten, mit denen er sich im Strafprozess verteidigt hat.

Kachelmann war vor fast fünf Jahren vom Vorwurf der Vergewaltigung frei gesprochen worden.
Vor dem OLG Frankfurt kämpft er in zweiter Instanz um Schadenersatz.
In dem Zivilverfahren muss der 57-Jährige darlegen und beweisen, dass seine Ex-Geliebte die Unwahrheit gesagt hat.
Seine Chancen gelten als gut.
„Wir halten die Klage für durchaus berechtigt“, hatte der Vorsitzende OLG-Richter Ende Januar gesagt.
„Grundsätzlich scheint uns das Hand und Fuß zu haben.“


 
Spionage-Prozess: Bundesanwaltschaft beginnt mit Plädoyers !

München - Im Prozess wegen Landesverrats gegen einen ehemaligen BND-Mitarbeiter vor dem Münchner Oberlandesgericht beginnen heute die Plädoyers.
Zunächst wird die Bundesanwaltschaft darlegen, welches Strafmaß für den Angeklagten sie für angemessen hält.

Ein Teil der Ausführungen wird aus Geheimhaltungs-Gründen nicht öffentlich sein.
Die Bundesanwaltschaft wirft Markus R. Spionage für die CIA und auch den russischen Geheimdienst vor.
Die Anklage lautet auf Landesverrat, Verletzung von Dienstgeheimnissen und Bestechlichkeit.

Zwischen 2008 und 2014 soll der gelernte Bürokaufmann rund 200 teils streng geheime Dokumente des Bundesnachrichtendienstes (BND) weitergegeben und dafür Geld kassiert haben.
Zudem soll er sich dem russischen Geheimdienst angedient haben.
Auf Landesverrat steht eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr.
In besonders schweren Fällen kann sie bis zu lebenslang betragen.

Die Verteidigung will ihr Plädoyer am 14. März halten.
Am 17. März soll das Urteil fallen.


 
Türkenmarkt am Maybachufer: Blutiger Streit zwischen zwei Verkäufern !

Berlin: Ein Streit zwischen zwei Marktverkäufern am Maybachufer in Berlin-Neukölln ist am Dienstag blutig ausgegangen.
Dabei erlitt ein 34-Jähriger schwere Stichverletzungen am Bauch und kam in ein Krankenhaus, teilte die Polizei mit.

Ein 51-jähriger Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen und nach Aufnahme der Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt.
Zum Anlass des Streits lagen dem Polizeisprecher zunächst keine Informationen vor.


 
Drogenverdacht: Grünen-Politiker Volker Beck tritt zurück !

Berlin. Drogenverdacht gegen Grünen-Politiker Volker Beck.
Einem Bericht zufolge wurde der Bundestagsabgeordnete mit Crystal Meth erwischt.

Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (55, Die Grünen) ist am Dienstag in Berlin von der Polizei mit Drogen erwischt worden.
Die Staatsanwaltschaft Berlin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung.

Beck sei bei einer Kontrolle mit „einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ aufgefallen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner.
Ob es sich, wie von der „Bild“ berichtet, um das synthetische Rauschgift Crystal Meth handelt, konnte Steltner nicht sagen.
„Das muss noch untersucht werden“, sagte er und verwies auch auf die Immunität Becks als Bundestagsabgeordneter.

Beck wurde demnach am Dienstagabend gegen 23 Uhr am Berliner Nollendorfplatz von Polizisten kontrolliert.
Dabei wurde der verdächtige Stoff gefunden.

Beck stellt seine Ämter zur Verfügung
Beck äußerte sich nicht konkret zu den Vorwürfen, trat am Mittwochnachmittag aber von seinen Ämtern zurück.
„Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, zur Verfügung“, heißt es in einer Mitteilung.
Er habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten.
„Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben.
Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“

Der 55-jährige Beck, der seit 1994 Bundestagsabgeordneter ist, wurde in dieser Wahlperiode zum religionspolitischen Sprecher der Fraktion gewählt.
Weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Innen-, aktuell vor allem die Flüchtlingspolitik.
Für sein langjähriges Engagement für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland und Entschädigungszahlungen an Opfer des Holocaust wurde er im vergangenen Jahr mit dem Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden geehrt.

Es gab bereits 2013 einen spektakulären Drogenfall in der Bundespolitik: Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hatte zugegeben, geringe Mengen von Crystal Meth gekauft und genommen zu haben.
Gegen die Zahlung einer Geldauflage wurde das Ermittlungsverfahren der Berliner Staatsanwaltschaft später eingestellt.


 
Anschlag auf Wohnung der Ex-Nachbarn: Familie vor Gericht !

Ein lange schwelender Streit soll das Motiv für einen Brandanschlag auf die Wohnung der früheren Nachbarn gewesen sein: Seit Mittwoch muss sich eine Familie mit Vater, Mutter und minderjährigem Sohn wegen versuchter schwerer Brandstiftung vor dem Düsseldorfer Landgericht verantworten.
Sie sollen nachts einen Anschlag auf die Räume begangen haben, in der auch der schwerstbehinderte, bettlägerige Sohn der Nachbarn lag.
Der Brandsatz richtete nur relativ geringen Schaden an.
In der Hitze schmolz eine Gardine, das Feuer ging von selbst wieder aus.

Wäre das Feuer in dem Zimmer ausgebrochen, so hätte der Bettlägerige wohl keine Chance gehabt.
Da er mit Sauerstoff versorgt wird, hätte sich das Feuer ausbreiten können, sagte ein Brandsachverständiger am Mittwoch.

Laut Anklage soll der 41-jährige Vater zuvor eine Flasche mit Benzin befüllt, der Sohn zwei Steine durch eine Glasscheibe geworfen und die Mutter (36) den Molotow-Cocktail geschleudert haben.


 
Kohl verklagt Ghostwriter auf fünf Millionen Euro:prozess am Donnerstag !

Der Rechtsstreit von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gegen seinen ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan geht in die nächste Runde.
Vor dem Landgericht beginnt laut "Bild"-Zeitung am Donnerstag ein Prozess, in dem Kohl mindestens fünf Millionen Euro Schadenersatz fordert.

In dem Buch "Vermächtnis - die Kohl-Protokolle" hatte Schwan ausführlich aus Tonband-Aufnahmen zitiert, die Kohl für seine Memoiren angefertigt, aber nie freigegeben hatte.

Die Höhe der Entschädigung müsse sich an der historischen Dimension des Vorgangs bemessen und dem Ausmaß der versuchten Geschichtsfälschung und dem irreparablen Schaden entsprechen, argumentieren die Kohl-Anwälte dem Bericht zufolge in der Klageschrift.
Die beantragte Entschädigung sei nicht unverhältnismäßig.
"Es gibt keinen vergleichbaren Fall, in dem ein langgedienter Staatsmann in gleicher Weise derart hintergangen und durch Rechts- und Vertrauensbruch derart öffentlich bloßgestellt, vorgeführt und verspottet wurde", heißt es demnach

Zugleich machen die Anwälte laut "Bild" deutlich, wie sehr Schwan den Altkanzler hintergangen und in falscher Sicherheit gewiegt habe.
Noch im Herbst 2012, zwei Jahre vor Veröffentlichung seines Buches, habe Schwan dem Altkanzler in einem persönlichen Schreiben versichert: "Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Helmut Kohl, was immer Sie über meine publizistischen Aktivitäten lesen oder hören: Ich habe nicht die Absicht, ein 'Enthüllungsbuch' zu schreiben.
Ich werde Sie und Ihr politisches Wirken für unser Land in angemessener Weise zu würdigen wissen.
Darauf können Sie sich für alle Zeit verlassen."

Kohl vor Gericht bereits erfolgreich gewesen
Schwan und sein Mitautor Tilman Jens zitieren in ihrem im Oktober 2014 erschienenen Buch den Altkanzler mit drastischen Äußerungen über frühere Weggefährten, darunter die von Kohl 1991 in sein Kabinett berufene heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Das Buch basiert auf Gesprächen zwischen Kohl und Schwan, die der Kölner Autor als damaliger Biograf von Kohl auf Tonband aufgenommen hatte.
Kohl hatte vor Gericht bereits ein Veröffentlichungsverbot für zahlreiche Zitate erwirkt.


 
Verdächtiger stirbt bei Polizeieinsatz in Berlin !

Bei einem Polizeieinsatz in Berlin-Marzahn ist ein Verdächtiger auf der Flucht von einem Zivilfahnder erschossen worden.
Die Polizei machte zu dem Vorfall zunächst keine Angaben.

Bei dem großen Einsatz in der Nacht zu Mittwoch im Stadtteil Marzahn feuerte die Polizei mindestens einmal auf einen Wagen, mit dem vier mutmaßliche Einbrecher fliehen wollten.
Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner.
Der Fahrer des Autos wurde von einer Kugel getroffen und starb.
Die Polizei nahm zwei Männer fest, ein Verdächtiger floh zu Fuß.

Diebe und Einbrecher verfolgt
Ein Mobiles Einsatzkommando (MEK) der Berliner Kriminalpolizei hatte demnach eine Gruppe mutmaßlicher Diebe und Einbrecher observiert.
Mit mehreren Zivilautos verfolgten die Fahnder die Bande bis nach Brandenburg, wo möglicherweise weitere Einbrüche verübt wurden.
Zurück in Berlin entschlossen sich die Zivilpolizisten zum Zugriff.

Mit mehreren Autos versuchten sie, die verdächtigen Männer zu stoppen und festzunehmen.
Dabei kam es auch zu einem kleineren Zusammenstoß.
Die Männer flüchteten mit ihrem Auto, woraufhin ein Polizist mindestens einmal schoss und den Fahrer traf.
Ob noch mehr Schüsse abgegeben wurden, stand zunächst noch nicht fest.
Das Auto der Verdächtigen rollte noch weiter, rammte dann einen Laternenpfahl und blieb stehen.

Einer der Insassen konnte zunächst zu Fuß entkommen.
Die Polizei suchte mit einem Spürhund nach ihm.
Im Kofferraum des Autos fand die Polizei unter anderem Dosen voller Zigarettentabak.

Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln jetzt wegen der Schussabgabe mit Todesfolge.
Viele Fragen seien noch offen, sagte Steltner.


 
Südbaden: Geldschnipsel im Wert von tausenden Euro gefunden !

Auf einem Acker in Südbaden hat eine Frau zahlreiche zerrissene Geldscheine gefunden.

Die bereits am Montag gefundenen Schnipsel haben einen Wert von 5000 bis 10.000 Euro, wie die Polizei mitteilte.
Woher das Geld stammt, blieb zunächst unklar.

Behalten durfte die ehrliche Finderin ihren Fund nicht.
Die Schnipsel werden für den Eigentümer verwahrt.
Wenn er sie nicht abholt, werden die Scheine nach einem halben Jahr vernichtet, wie ein Polizeisprecher sagte.
Ob die Schnipsel noch für einen Eintausch geeignet sind, war zunächst unklar.


 
Mutmaßlicher IS-Anwerber in Berlin festgenommen !

In Berlin ist ein Mann verhaftet worden, der verdächtigt wird, einen Attentäter für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeworben zu haben.
Demnach soll der aus Mannheim stammende Arzt einen geistig eingeschränkten Mann für den IS rekrutiert und dessen Ausreise finanziert haben.

Der angeworbene 24-Jährige habe sich im Frühjahr 2015 im Irak selbst in die Luft gesprengt, teilten das für die Ermittlungen zuständige Landeskriminalamt Baden-Württemberg und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mit.

Zielfernrohr für Schusswaffe entdeckt
Dem 33-jährigen Arzt wird Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.
Die Festnahme in einer Berliner Wohnung erfolgte aufgrund eines von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe erwirkten Haftbefehls durch Spezialkräfte der Polizei.

Parallel wurden drei weitere Wohnungen in Berlin und Mannheim untersucht.
Dabei fanden die Ermittler den Angaben zufolge eine optische Zieleinrichtung für eine Schusswaffe sowie schriftliche Unterlagen, Mobiltelefone und elektronische Datenträger.

Zwölf Tote bei Selbstmordattentat
Bei dem Selbstmordanschlag am 18. Mai 2015 in der nordirakischen Stadt Baidschi starben den Angaben zufolge mindestens zwölf irakische Regierungssoldaten.

Der Attentäter soll zuvor in Freiburg auf den deutschen Mediziner getroffen sein, als dieser dort noch wohnte.
Der Beschuldigte habe den leicht zu beeinflussenden Mann mit Propagandavideos "salafistisch-dschihadistisch" radikalisiert, teilte das LKA mit.

Oneway-Ticket ins Kriegsgebiet
Zudem habe der Arzt "militärische Gebrauchsgegenstände beschafft" und den Mann finanziell unterstützt.
Auch das Oneway-Flugticket von Deutschland in das Krisengebiet habe der heute 33-Jährige bezahlt, teilte das LKA mit.

Die Ermittler prüfen noch, ob der Mann den späteren Attentäter gezielt ausgesucht hatte, weil er psychisch labil war.
Der Festgenommene soll dem Haftrichter des Amtsgerichts Karlsruhe vorgeführt werden.


 
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