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Staatsanwalt ermittelt: Karnevalsverein bedauert Panzer-Motivwagen !
Ermittlungen gegen "Ilmtaler Asylabwehr": Panzerattrappe könnte Fall von Volksverhetzung sein .....
Eine Panzerattrappe mit den Aufschriften "Ilmtaler Asylabwehr" und "Asylpaket III" hatte beim Faschingsumzug im oberbayerischen Reichertshausen für Aufregung gesorgt.
Nun hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren in die Wege geleitet.
Die Veranstalter entschuldigten sich inzwischen für den Skandal-Wagen auf ihrem Umzug.
Dabei gehe es um die Frage, ob es sich bei dem Wagen um einen Fall von Volksverhetzung handelt, erläuterte eine Sprecher der Behörde in Ingolstadt.
Bei dem Umzug am Sonntag war ein als Wehrmachtspanzer dekorierter Wagen mitgefahren.
Die Aufschriften sollten womöglich die AfD-Forderungen unterstützen, an den deutschen Grenzen Waffen gegen Flüchtlinge einzusetzen.
Veranstalter erkannte die Brisanz nicht
Der Veranstalter entschuldigte sich für den Vorfall: "Ich war mir der Tragweite nicht bewusst", sagte Konrad Moll vom "Oberilmtaler Carneval-Verein" (OCV).
Moll sitzt für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Gemeinderat von Reichertshausen.
Er wies darauf hin, dass auch ein Polizeibeamter bei der Aufstellung des Umzuges dabei gewesen war und nicht eingeschritten sei: "Ich bedauere die Unachtsamkeit außerordentlich."
"Satire hört dort auf, wo Rassismus anfängt"
Auf der Facebookseite des OCV hagelte es Kritik an dem Faschingswagen.
"Dadurch legt Ihr die Lunte für den nächsten Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim", heißt es dort etwa oder "Ich schäme mich für Euch" und "Satire hört dort auf, wo Rassismus anfängt".
Bekannt geworden war der Vorfall durch den Schauspieler Florian Simbeck ("Erkan und Stefan"), der für die SPD im Kreistag von Pfaffenhofen sitzt.
Er veröffentlichte Fotos des Wagens auf seiner Facebookseite.
Weitere Anzeige wegen "Balkan-Express"
Auch ein Motivwagen beim Karnevalsumzug im thüringischen Wasungen wird zum Fall für die Staatsanwaltschaft.
Dargestellt wurde eine riesige Lokomotive, auf der die Worte "Balkan-Express" und "Die Ploach kömmt" (auf Hochdeutsch: "Die Plage kommt") zu lesen waren.
Um den Wagen herum liefen als Heuschrecken verkleidete Narren.
Am Montag sei eine Anzeige wegen Volksverhetzung eingegangen, sagte ein Sprecher auf Anfrage.
Es werde geprüft, ob Ermittlungen aufgenommen werden und sich ein Anfangsverdacht auf eine Straftat ergibt.
Dabei wollen die Ermittler herausfinden, ob mit Blick auf die Meinungsfreiheit die Grenze der Schmähkritik überschritten wurde.
Der MDR berichtete zuerst darüber.
Ermittlungen gegen "Ilmtaler Asylabwehr": Panzerattrappe könnte Fall von Volksverhetzung sein .....
Eine Panzerattrappe mit den Aufschriften "Ilmtaler Asylabwehr" und "Asylpaket III" hatte beim Faschingsumzug im oberbayerischen Reichertshausen für Aufregung gesorgt.
Nun hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren in die Wege geleitet.
Die Veranstalter entschuldigten sich inzwischen für den Skandal-Wagen auf ihrem Umzug.
Dabei gehe es um die Frage, ob es sich bei dem Wagen um einen Fall von Volksverhetzung handelt, erläuterte eine Sprecher der Behörde in Ingolstadt.
Bei dem Umzug am Sonntag war ein als Wehrmachtspanzer dekorierter Wagen mitgefahren.
Die Aufschriften sollten womöglich die AfD-Forderungen unterstützen, an den deutschen Grenzen Waffen gegen Flüchtlinge einzusetzen.
Veranstalter erkannte die Brisanz nicht
Der Veranstalter entschuldigte sich für den Vorfall: "Ich war mir der Tragweite nicht bewusst", sagte Konrad Moll vom "Oberilmtaler Carneval-Verein" (OCV).
Moll sitzt für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Gemeinderat von Reichertshausen.
Er wies darauf hin, dass auch ein Polizeibeamter bei der Aufstellung des Umzuges dabei gewesen war und nicht eingeschritten sei: "Ich bedauere die Unachtsamkeit außerordentlich."
"Satire hört dort auf, wo Rassismus anfängt"
Auf der Facebookseite des OCV hagelte es Kritik an dem Faschingswagen.
"Dadurch legt Ihr die Lunte für den nächsten Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim", heißt es dort etwa oder "Ich schäme mich für Euch" und "Satire hört dort auf, wo Rassismus anfängt".
Bekannt geworden war der Vorfall durch den Schauspieler Florian Simbeck ("Erkan und Stefan"), der für die SPD im Kreistag von Pfaffenhofen sitzt.
Er veröffentlichte Fotos des Wagens auf seiner Facebookseite.
Weitere Anzeige wegen "Balkan-Express"
Auch ein Motivwagen beim Karnevalsumzug im thüringischen Wasungen wird zum Fall für die Staatsanwaltschaft.
Dargestellt wurde eine riesige Lokomotive, auf der die Worte "Balkan-Express" und "Die Ploach kömmt" (auf Hochdeutsch: "Die Plage kommt") zu lesen waren.
Um den Wagen herum liefen als Heuschrecken verkleidete Narren.
Am Montag sei eine Anzeige wegen Volksverhetzung eingegangen, sagte ein Sprecher auf Anfrage.
Es werde geprüft, ob Ermittlungen aufgenommen werden und sich ein Anfangsverdacht auf eine Straftat ergibt.
Dabei wollen die Ermittler herausfinden, ob mit Blick auf die Meinungsfreiheit die Grenze der Schmähkritik überschritten wurde.
Der MDR berichtete zuerst darüber.



