Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Jens Spahn beleidigt: Corona-Gegner akzeptiert Geldstrafe

Für die Beleidigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zahlt ein Gegner der Corona-Maßnahmen eine Geldstrafe von 2800 Euro.
Der Mann habe keinen Einspruch gegen den Strafbefehl der Kölner Staatsanwaltschaft eingelegt, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts Bergisch Gladbach am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Damit sei das Verfahren abgeschlossen und es komme nicht zum Prozess. (AZ: 46 CS 236/20)

Spahn war Ende August am Rande eines Wahlkampftermins in Bergisch Gladbach von Demonstranten ausgepfiffen worden, die offensichtlich mit der Corona-Politik der Bundesregierung nicht einverstanden waren.
Ein Teilnehmer hatte den Minister unter anderem als "schwule Sau" beschimpft.

Daneben stehende Polizisten hörten dies und erstatteten Anzeige gegen den 39-Jährigen.
Daraufhin beantragte die Kölner Staatsanwaltschaft gegen ihn einen Strafbefehl über 70 Tagessätze zu je 40 Euro.


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Aus Wut Sprengsatz geworfen: Bewährungsstrafe !

Wegen einer Attacke auf einen Sicherheitsmitarbeiter einer Bank mit einem selbstgebastelten Sprengsatz ist ein Mann in Aachen zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden.
Er sei am Mittwoch des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung für schuldig befunden worden, sagte am Donnerstag ein Sprecher des Landgerichts Aachen.

Der 36-Jährige hatte im April in Würselen bei Aachen eine Bombe mit 67 Nägeln, Metallteilen und dem Abrieb von Wunderkerzen in Richtung des Security-Manns geworfen.
Der Grund dafür war, dass der Mitarbeiter ihm den Zutritt zur der gerade im Umbau befindlichen Filiale verwehrt hatte.
Der Mitarbeiter konnte den Sprengsatz wegtreten, erlitt allerdings ein Knalltrauma.

Vor Gericht hatte der Angeklagte erklärt, er habe nur erschrecken und nicht verletzen wollen.
Außerdem sagte er, dass er sich zu der Zeit in einer persönlichen Belastungssituation befunden habe.


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Im Kindergarten getötet: Ermordete Greta - Erzieherin Sandra M. streitet alles ab !

Im Mordprozess um den Tod der dreijährigen Greta aus Viersen hat die tatverdächtige Erzieherin des Kinds alle Tatvorwürfe bestritten.
Vor dem Landgericht Mönchengladbach verlas der Verteidiger der 25-Jährigen am Donnerstag eine entsprechende Erklärung, die nur wenige Sätze umfasste.
Aus Sicht von Gretas Mutter ist das ein sehr unbefriedigender Tag“, sagte deren Verteidigerin Marie Lingnau nach der Sitzung.
Sie hat sich natürlich mehr erhofft.“

Die Angeklagte Sandra M. muss sich wegen Mordes sowie Misshandlung von Schutzbefohlenen in acht Fällen verantworten.
Die 25-Jährige aus Geldern soll dem Kindergartenkind Greta im April den Brustkorb bis zum Atemstillstand zusammengedrückt haben.
Der Notarzt konnte das Kind zwar reanimieren, es starb aber Tage später im Krankenhaus.
Die Erzieherin soll zuvor bereits weitere Kinder auf die gleiche Weise misshandelt haben.
Drei der Kinder sollen im Prozess aussagen.

Etwa eine halbe Stunde lang beantwortete M. die Fragen des Vorsitzenden Richters Lothar Beckers zu ihrem Werdegang und ihrem Lebenslauf.
Dabei sprach sie sehr schnell und unterbrach den Richter häufig.
Die heute 25-jährige Erzieherin hatte bereits in mehreren Kindergärten gearbeitet, oft jedoch nur für kurze Zeit.
„Wir haben gemerkt, dass die Zusammenarbeit nicht funktioniert hat“, sagte sie zu ihrem knapp viermonatigen Einsatz in einer Kita in Tönisvorst.
Dass ihr gekündigt wurde und nicht umgekehrt, räumte sie erst auf Nachfrage des Richters ein.

In der nächsten Einrichtung in Viersen habe sie nach vier Monaten selbst gekündigt, weil ihr der Kindergarten zu groß gewesen sei.
Auch in Einrichtungen in Kempen und Krefeld sei sie beschäftigt gewesen.
Erzieherin sei schon immer ihr „Wunschberuf“ gewesen, habe sie einer psychiatrischen Gutachterin des Gerichts gesagt.

Die Angeklagte gab an, zwischenzeitlich in psychologischer Behandlung gewesen zu sein.
Grund dafür sei ein Missbrauchsvorfall in ihrer Jugend gewesen.
„Ich hatte einen Onkel, der mich missbraucht hat, womit ich nicht klargekommen bin“, sagte sie unter Tränen.
Später habe sie das sehr belastet.
Den Missbrauch habe sie lange für sich behalten, weil der angeheiratete Onkel ihr gedroht habe, dass sie sonst „die Familie kaputt machen würde“.

Ihr Verteidiger beließ es bei der kurzen Erklärung, dass seine Mandantin alle Vorwürfe abstreite.
Ein psychiatrisches Gutachten im Auftrag des Gerichts habe er selbst erst am Abend des Vortags erhalten und noch keine Möglichkeit gehabt, mit M. darüber zu sprechen.
Danach wolle er seine Erklärung gegebenenfalls ergänzen.

„Auch im Ermittlungsverfahren gab es kein Geständnis“, sagte der Staatsanwalt Stefan Lingens im Anschluss an die Sitzung.
An der Beweislage und an dem bestehenden Tatverdacht ändere das nichts.
Seiner Meinung nach bleibe bei Betrachtung der Zeugenaussagen und der medizinischen Gutachten „immer nur eine Person übrig“.

„Das ist die Angeklagte“, sagte Lingens.
Der Staatsanwalt bestätigte auch kursierende Gerüchte über ein makabres Hobby der Angeklagten: Gegenüber einer Zeugin habe die Angeklagte erzählt, manchmal Grabreden für kleine Kinder geschrieben zu haben - allerdings angeblich auf Wunsch der jeweiligen Eltern.

Sollte sie des Mordes schuldig gesprochen werden, droht der Erzieherin eine lebenslange Freiheitsstrafe.
Die Kammer habe ein „umfassendes Beweisaufnahmeverfahren“ vorbereitet, sagte ein Gerichtssprecher.
Das Verfahren findet vor einem Schwurgericht statt und ist zunächst bis März 2021 angesetzt.


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Betrüger soll 24 000 Klamotten bestellt haben !

Ein 32-Jähriger soll sich mit einer Betrugsmasche 24.000 Kleidungsstücke erschlichen haben.
Der polizeibekannte Mann sei am Mittwoch festgenommen worden, berichtete die Polizei am Tag danach.

Ihm werde vorgeworfen seit 2018 für Warenkreditbetrug in mehr als 1400 Fällen mit einer Schadenssumme von rund 430.000 Euro verantwortlich zu sein.
Nach ersten Erkenntnissen habe er im Bestellverfahren eines Herstellers "eine Schwachstelle" entdeckt und unter verschiedenen Personalien Markentextilien geordert.

In seiner Wohnung fanden Ermittler zehn Kartons mit Teilen der Beute und zwei Mobiltelefone, die er für die Bestellungen benutzt haben soll.


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20-Jähriger gesteht tödlichen Raubüberfall auf Rentner !

Ein 20-Jähriger hat zum Auftakt eines Mordprozesses vor dem Darmstädter Landgericht gestanden, einen 89-Jährigen bei einem Raubüberfall schwer verletzt zu haben.
Der Rentner war nach den Attacken mit einer Eisenstange ein Pflegefall und konnte nicht mehr zu Hause in Reichelsheim im Odenwald wohnen.
Er starb im April.
Laut Staatsanwaltschaft war der Tod eine Folge der Kopfverletzungen.
Deswegen ist der 20-Jährige wegen Mordes aus Habgier anklagt.

"Ich übernehme die volle Verantwortung für den Tod", ließ der Angeklagte über seinen Verteidiger erklären.
Er alleine habe die Tat am 15. Dezember 2019 begangen.
Der Deutsche raubte bei der Tat zwischen 650 und 750 Euro Bargeld.
Er gestand, dass er nach dem Verbrechen in Darmstadt für 200 Euro Kokain gekauft hat und mit seiner damaligen, ebenfalls drogenkonsumierenden Freundin in einem Schnellrestaurant war.

Die Betreuerin des 89-Jährigen schilderte, dass der Angeklagte und das Opfer sich kannten.
Unter anderem habe der Rentner ihn stets zu seinen Geburtstagen eingeladen.
Der junge Mann, der sich mit einem Gartenservice selbstständig gemacht hatte, hatte dem Rentner eine Zeit lang Brennholz verkauft.
Dem psychiatrischen Gutachter hatte der Angeklagte gesagt, der Getötete sei "wie ein Opa" zu ihm gewesen.

Aus Sicht der Kammer ist der Tatablauf wegen der knappen Einlassung des Angeklagten aber noch unklar.
"Es ist vielleicht besser, sich zu den Umständen zu äußern", schlug der Vorsitzende Richter Jens Aßling dem Angeklagten vor.
"Sonst bleibt am Ende doch nur der Raubmord."
Der Prozess wird am Montag (23.11.) fortgesetzt.


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Prozess: Vorwurf des schweren Betrugs bei Goldhändler PIM !

Zwei ehemalige Verantwortliche des insolventen Goldhändlers PIM müssen sich ab Dezember wegen des Vorwurfs des schweren Betrugs vor dem Landgericht Darmstadt verantworten.
Der Prozess gegen die 49 und 52 Jahre alten Angeklagten ist für den 8. Dezember terminiert, wie die Justiz am Donnerstag berichtete.
Das Gericht legte zunächst Verhandlungstermine bis in den Juni 2021 fest.

Vor gut einem Jahr waren Geschäftsräume der PIM Gold GmbH durchsucht und Gold beschlagnahmt
In der Folge meldete die Firma aus Heusenstamm im Kreis Offenbach Insolvenz an.
Laut Anklage soll das Unternehmen mit ihren Kunden Lieferverträge einschließlich Boniversprechen über mehr als 3000 Kilogramm Gold abgeschlossen haben, erfüllte diese aber nicht.
Zins-Zahlungen sollen nach einer Art Schneeballsystem über neu angeworbene Kundengelder ausgezahlt worden sein.

Nach früheren Angaben des Insolvenzverwalters haben sich bislang rund 8000 Gläubiger gemeldet.
Es geht um Forderungen in einer Höhe von rund 160 Millionen Euro.


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Diebinnen entblößen sich vor Filialleiter und entkommen !

Auf frischer Tat ertappt, haben sich zwei Diebinnen in einem Stuttgarter Geschäft vor dem Filialleiter entblößt und sind daraufhin mit ihrer Komplizin entkommen.
Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag versteckten zwei aus dem Trio am Mittwoch Waren unter einem langen Rock, die dritte hielt den Ermittlungen zufolge Wache.

Als der Filialleiter das Trio ansprach, hob eine ihr T-Shirt hoch, während die andere ihren Rock herunterzog - laut Polizei wohl, um den Mann abzulenken: "Das hat auch funktioniert in dem Fall", sagte eine Sprecherin.
Die drei Diebinnen, die auf 30 bis 40 Jahre geschätzt werden und während ihrer Tat ihrer Gesichter mit Masken und Schals bedeckt hatten, konnten unerkannt aus dem Laden flüchten.

Der Wert ihrer Beute wird auf rund 60 Euro geschätzt.


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Hinrichtung und Misshandlung in Syrien: Haftstrafe !

Nach Misshandlung, Folter, tödlicher Gewalt und Terror in Syrien ist ein Anhänger des sogenannten Islamischen Staats in Stuttgart zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden.
Das Oberlandesgericht warf dem Kämpfer der Terrormiliz unter anderem vor, gemeinsam mit anderen Rebellen einen Gefangenen erschossen und weitere misshandelt zu haben.
Dem 32-Jährigen wurden am Donnerstag vor dem Staatsschutzsenat unter anderem Tötung mit gefährlicher Körperverletzung, Kriegsverbrechen gegen Personen und Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zur Last gelegt.

Laut Gericht hatte der Syrer im Dezember 2012 als Mitglied einer anderen Terrorgruppe gemeinsam mit zwei weiteren Kämpfern einen gefesselten Gegner erschossen.
Er habe damit den Tod seiner Freunde und Kameraden beim Angriff auf einen Flughafen rächen wollen, teilte das OLG mit.

Im Frühsommer 2014 schloss er sich zudem dem IS an.
Wenig später soll er laut Anklage zwar an der Exekution eines knapp 25-Jährigen und geistig behinderten Mannes beteiligt gewesen sein, allerdings lagen dem Gericht keine ausreichenden Beweise für diese Todesschüsse vor.
Der Syrer wurde deshalb von dem Vorwurf ebenso freigesprochen wie von mehreren angeklagten Körperverletzungen.

Er war allerdings nach Überzeugung des Senats beteiligt an der Folterung von zwei 16 und 17 Jahre alten Brüdern in einer zum IS-Gefängnis umfunktionierten Schule.
Die jugendlichen Opfer waren von den selbst ernannten Gotteskriegern wegen erotischer Inhalte auf ihrem Handy aufgegriffen worden.

Im Herbst 2015 reiste der Mann nach Deutschland ein, seit April 2017 sitzt er wegen eines anderen Vorwurfs bereits in Haft.
Mit dem Urteilsspruch geht ein Marathonprozess zu Ende.
Seit dem November vergangenen Jahres waren fast 60 Verhandlungstermine angesetzt, es wurden rund 50 Zeugen und Sachverständige gehört.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Der Angeklagte und der Generalbundesanwalt können Revision zum Bundesgerichtshof einlegen.


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Knochen von Vermisstem gefunden: Toter in Berlin offenbar Opfer von Kannibalismus !

Nach der Untersuchung von Knochenteilen kommen Berliner Ermittler einem grausamen Verbrechen auf die Spur.
Wurde ein seit September vermisster Mann Opfer von Kannibalismus?
Zumindest geht die Staatsanwaltschaft entsprechenden Hinweisen nach.

Nach dem Fund von Überresten eines seit rund zwei Monaten vermissten Mannes aus Berlin gibt es Hinweise auf Kannibalismus.
Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, auf Nachfrage.
Zuvor berichteten "Bild" und "B.Z." (online), es gebe den Verdacht, der Vermisste sei Opfer eines Kannibalen geworden.
Der Tatverdächtige kam in Untersuchungshaft.
Der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft wollte sich zu weiteren Einzelheiten aus den Ermittlungen nicht äußern.

Ein Richter erließ am Donnerstag einen Haftbefehl wegen Sexualmordes aus niedrigen Beweggründen gegen den 41-jährigen Deutschen.
Der Verdächtige soll als Lehrer arbeiten und in einschlägigen Foren unterwegs gewesen sein.
Das berichtete auch die "Bild".

Das Verbrechen kam ans Licht, nachdem vor mehr als zehn Tagen Knochenteile an einem Waldstück in Berlin gefunden worden waren.
Es sind Überreste des seit dem 5. September vermissten 44 Jahre alten Deutschen.
Ermittlungen einer Mordkommission ergaben dann, dass er Opfer eines Verbrechens wurde.
Der Mann war nach Angaben der Polizei Monteur im Hochleitungsbau.
Er hatte seine Wohngemeinschaft in Berlin kurz vor Mitternacht verlassen und war zunächst spurlos verschwunden, wie es in einer Mitteilung vom Oktober hieß.

Ermittlungen der Mordkommission und der Staatsanwaltschaft, bei denen unter anderem Personen- und Leichenspürhunde eingesetzt wurden, führten später zu dem 41-Jährigen aus Berlin-Pankow, der nun wegen Verdachts des Sexualmords in Haft sitzt.

Als spektakuläres Verbrechen in Deutschland war der Fall des "Kannibalen von Rotenburg" aus dem Jahr 2000 bekannt geworden.
Der Täter hatte sein späteres Opfer über eine Kontaktanzeige in einem Internet-Forum kennengelernt.
Das Landgericht Frankfurt verurteilte den Mörder im Jahr 2006 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe.


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Polizeipanne bei Clan-Einsatz: Remmo-Zwillinge entkamen trotz Observation !

Während des Einsatzes rund um den Juwelenraub aus dem Grünen Gewölbe in Dresden überwacht die Polizei mehrere Mitglieder des Berliner Remmo-Clans.
Trotzdem konnten offenbar zwei der Verdächtigen entkommen.
Nach ihnen wird seitdem gefahndet.

Bei einem großangelegten Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Dresdner Juwelenraub, bei der am Dienstag mehr als 1600 Beamte in Berlin gegen den Remmo-Clan vorgegangen sind, ist es wohl zu einer schwerwiegenden Panne gekommen.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, verloren die Ermittler der Polizei zwei der fünf Verdächtigen während der Observation aus den Augen.
Die Zwillingsbrüder Mohamed und Abdul Majed Remmo sind seitdem auf der Flucht.

Laut Informationen des Blattes nahmen Spezialkräfte gegen 3 Uhr in der Nacht mit Wissam Remmo den ersten Verdächtigen fest.
Anschließend habe die Einsatzleitung beschlossen, die übrigen Tatverdächtigen am Morgen in ihren Wohnungen zu verhaften.

Eine offenbar folgenschwere Entscheidung: In der Zwischenzeit sollen einige der Männer ihr Handy ausgeschaltet haben.
Abdul Amjed soll schließlich am frühen Morgen in einem Renault Megane geflüchtet sein.

Auch sein Bruder Mohamed konnte den Spezialkräften diesen Informationen zufolge entkommen.
Die Fahndung nach den 21-jährigen Zwillingen aus dem Berliner Clan-Milieu läuft noch.
Das Fluchtauto des einen Mannes war bereits am Dienstagabend gefunden worden.

Die Brüder sollen zusammen mit den drei verhafteten Komplizen aus dem arabischstämmigen Berliner Remmo-Clan am 25. November 2019 in den historischen Teil der Dresdner Schatzkammer eingebrochen sein und dort wertvollen Juwelen-Schmuck gestohlen haben.
Die Polizei war den Verdächtigen unter anderem durch Aufnahmen mehrerer Überwachungskameras, Spuren am Tatort und Spuren in einem später gefundenen Fluchtauto auf die Spur gekommen.

Ob und wie viele Hinweise zu den Gesuchten inzwischen bei der federführenden Staatsanwaltschaft in Dresden eingingen, ist bislang nicht bekannt.
Die Fahndung wurde am Mittwochabend auch in der ZDF-Sendung "Aktenzeichen xy ..." verbreitet.


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Defekte Gastherme im Bad: Bewohnerin in Lebensgefahr !

Wegen einer defekten Gastherme im Bad hat eine Frau in Mönchengladbach eine lebensgefährliche Kohlenmonoxid-Vergiftung erlitten.
Als der Rettungsdienst am Donnerstagabend eintraf, war sie kaum mehr ansprechbar, wie die Feuerwehr mitteilte.

Als die Retter sich um die Patientin kümmern wollten, schlugen die Kohlenmonoxid-Warngeräte an.
Die Helfer riefen die Feuerwehr.

Als diese eintraf, war die Bewohnerin bereits aus der Wohnung gebracht worden - zunächst ins örtliche Krankenhaus, danach in eine Klinik mit Spezialausstattung.
Die Wohnung wurde derweil gelüftet, die Nachbarwohnungen kontrolliert.
Die defekte Therme wurde vom Energieversorger stillgelegt.


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Angriff in Oberhausen vier Menschen verletzt !

Ein Mann mehrere Menschen mit einer Stichwaffe teils lebensgefährlich verletzt.
Die Polizei hat den mutmaßlichen Täter festgenommen.
Die Tat ereignete sich in einem Mehrfamilienhaus in Oberhausen.

Ein Mann hat in einem Mehrfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Oberhausen am Donnerstagabend mehrere Menschen mit einer Stichwaffe angegriffen.
Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, sind bei dem Vorfall vier Menschen verletzt worden.
Sie werden den Angaben zufolge in Krankenhäusern zum Teil intensivmedizinisch betreut.
Mindestens eine Person schwebe in Lebensgefahr.
Der mutmaßliche Täter sei festgenommen und ebenfalls verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden.

Die Behörden gehen von einem familiären Hintergrund aus.
Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund und weitere Täter gebe es nicht, sagte der Polizeisprecher.
Zur Identität des mutmaßlichen Täters und der Opfer lagen zunächst keine Informationen vor.
Der Polizeieinsatz war nach Angaben des Sprechers gegen 23.42 Uhr beendet.
Alarmiert wurde die Polizei demnach bereits um 19.00 Uhr.
Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Marienviertel.

Weiter Angaben wollte die Polizei zunächst nicht machen.
Die Beamten aus Oberhausen haben demnach Verstärkung von der Polizei Essen angefordert, um die Spuren zu sichern.
Zuvor hatte die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" berichtet.


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