Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Anti-Terror-Durchsuchungen in Hessen und Rheinland-Pfalz !

Polizeiaktion gegen mögliche Terrorpläne: Polizisten haben in Rheinland-Pfalz und Hessen Durchsuchungen durchgeführt.
Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.

Polizisten haben am Morgen in mehreren Städten in Hessen und Rheinland-Pfalz Anti-Terror-Durchsuchungen vorgenommen.
Es gehe um den Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt.


 
Selbstverbrennung vor Krefelder Gericht: Mann (43) nach vier Wochen gestorben !

Krefeld - Vier Wochen haben die Ärzte um sein Leben gekämpft - umsonst: Der 43-Jährige, der sich am 20. Februar vor dem Krefelder Landgericht selbst angezündet hat, ist am Freitagvormittag in einem Duisburger Krankenhaus gestorben.

Zur Klärung der Todesursache wird jetzt eine Obduktion durchgeführt.

Brandopfer ist ein 43-jähriger Mann aus Neuss
Der Mann, der sich am 20. Februar vor dem Gebäude von Amts- und Landgericht in Brand gesetzt hat, war 43 Jahre alter Neusser mit türkischer Staatsangehörigkeit.

Laut Polizei hat er sich vor dem Gebäude „mit einer Flüssigkeit übergossen und selbst angezündet.
Das türkische Konsulat ist informiert“, teilt die Pressestelle mit.

Ist er Anhänger von PKK-Chef Abdullah Öcalan?
Am Nachmittag kam zudem heraus, dass sich der Mann offenbar aus Protest angezündet hat.
Zeugen berichteten, dass der Neusser vor der Aktion gesagt hätte, gegen die Isolationshaft des Chefs der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, in der Türkei und die deutsche Polizeigewalt protestieren zu wollen.

Und: Gegen ihn lief nach Informationen ein Verfahren vor dem Landgericht.
Genauer: einen Revisionsprozess.
Dabei soll es um einen Angriff auf eine Polizisten gehen, bei dem ein Handy zu Bruch ging.
Der Termin dazu wurde letzte Woche jedoch verlegt.

Schwere Brandwunden
Nach Angaben der Ermittler schwebte der Mann zwischenzeitlich nicht mehr in Lebensgefahr.
Er war vor Ort von Rettungskräften behandelt worden.
Zuvor hatte eine Zeugin zunächst eine Decke aus dem Kofferraum ihres Autos geholt hatte, um die Flammen zu ersticken, bevor Justizbeamte aus dem Gericht mit Feuerlöschern zur Hilfe eilten.

Danach brachte ein Helikopter den 43-Jährigen mit schweren Brandverletzungen in die Duisburger Spezialklinik, in der er jetzt verstarb.


 
Anti-Terror-Razzia: Salafisten-Brüder sollen Anschlag mit Schusswaffen geplant haben !

Anti-Terror-Durchsuchungen in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet: Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen die Verdächtigen einen Anschlag mit einem Fahrzeug und Schusswaffen verabredet haben.

Die Polizei hat im Rhein-Main-Gebiet mehrere Salafisten festgenommen, die einen Terroranschlag geplant haben sollen.
Sie wurden am Freitag nach Antiterror-Durchsuchungen in Hessen und in Rheinland-Pfalz gefasst.

Nach bisherigen Erkenntnissen sollen sie "gemeinsam verabredet haben, einen islamistisch-terroristisch motivierten Anschlag unter Einsatz eines Fahrzeugs und Schusswaffen zu verüben und dabei so viele "Ungläubige" wie möglich zu töten", wie eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft mitteilte.

Insgesamt wurden elf Menschen festgenommen.
Einer davon offensichtlich in anderem Zusammenhang, denn die Ermittlungen richten sich lediglich gegen zehn Beschuldigte zwischen 20 und 42 Jahren.
Hauptverdächtige sind zwei 31 Jahre alte Brüder aus Wiesbaden und ein 21-Jähriger aus Offenbach, die jeweils die deutsche Staatsangehörigkeit haben, wie die Sprecherin berichtete.
Zur Vorbereitung des Anschlags sollen die Männer bereits Kontakt zu verschiedenen Waffenhändlern aufgenommen, ein größeres Fahrzeug angemietet und Geld gesammelt haben.
Weitere Angaben dazu, wie konkret die Anschlagspläne entwickelt waren, gab es nicht.

"Rechtzeitig eingeschritten"
Verdeckte Ermittlungen hätten auf die Spur der Beschuldigten geführt, hieß es.
Ihnen würden Terrorismusfinanzierung und das Verabreden zu einem Verbrechen zur Last gelegt.
Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, so die Staatsanwaltschaft.
Bei der Festnahme hätten die Beschuldigten keinen Widerstand geleistet.
An den Durchsuchungen und Festnahmen waren auch Spezialkräfte beteiligt.

Im Zuge der Durchsuchungen wurde umfangreiches Material sichergestellt, darunter mehr als 20.000 Euro Bargeld, mehrere Messer, kleinere Mengen Rauschgift sowie eine Vielzahl schriftlicher Unterlagen und elektronischer Datenträger.

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte, er gehe davon aus, dass es den Ermittlern gelungen sei, eine schwere Straftat zu verhindern.
"Die Polizei ist rechtzeitig eingeschritten, um mögliche Anschlagsplanungen in einem frühen Stadium zu unterbinden", erklärte Beuth.
Die Behörden hätten die radikal-islamistische Szene fest im Blick.
"Und wir werden unsere Bürgerinnen und Bürger mit allen Mitteln des Rechtsstaats vor Terror und Gewalt schützen."

4.170 Islamisten in Deutschland
Das Rhein-Main-Gebiet gilt als einer der Schwerpunkte der hessischen Salafistenszene.
Durchsuchungen und Razzien im Zusammenhang mit radikalem Islamismus hatte es bereits in den vergangenen Jahren mehrfach gegeben.
Das Landesamt für Verfassungsschutz schätzte die Zahl der Islamisten in Hessen in seinem Jahresbericht für 2017 auf 4.170, darunter 1.650 Salafisten.

In den vergangenen Monaten waren immer wieder Terrorverdächtige festgenommen worden, die Anschläge geplant haben sollen.
In Düsseldorf ist ein tunesisch-deutsches Ehepaar angeklagt, das an einer Bombe mit dem Bio-Kampfstoff Rizin gearbeitet haben soll.
Im vergangenen August war zudem in Berlin ein Mann tschetschenischer Herkunft festgenommen worden, der mit dem Berliner Attentäter Anis Amri bekannt war und zusammen mit einem Franzosen einen Sprengstoff-Anschlag vorbereitet haben soll.
Im Dezember 2018 hatte die Polizei in Mainz einen Syrer festgenommen, der verdächtigt wurde, sich an der Vorbereitung eines Terroranschlags in den Niederlanden beteiligt zu haben.
In Deutschland war er bis dahin nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten.


 
Mordversuch aus Eifersucht: Messerstecher festgenommen !

Aus Eifersucht soll ein wütender Ehemann einen vermeintlichen Rivalen mit einem Messer in Hanau schwer verletzt haben.
Der Tatverdächtige, ein 35-jähriger Mann, wurde am Freitag in Frankfurt an seiner Arbeitsstelle festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in Hanau und die Polizei in Offenbach mitteilten.

Ermittelt wird wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung.

Die Tat ereignete sich den Angaben zufolge bereits am Montagabend.
Vor der Messerattacke auf den Nebenbuhler hatte der 35-Jährige eine Textnachricht auf dem Handy seiner Frau entdeckt.
Er habe daraus geschlossen, dass seine Frau ihn hintergeht.
Für eine Aussprache der beiden türkischen Landsleute, die sich schon vor der Tat kannten, vereinbarte der eifersüchtige Ehemann mit dem Rivalen ein Treffen.
Dort attackierte er ihn auf offener Straße unvermittelt mit dem Messer, wie die Behörden mitteilten.

Das 34 Jahre alte Opfer erlitt eine schwere Wunde am Arm und musste sich einer Not-OP unterziehen, weil eine Arterie getroffen wurde.
Laut den Ermittlern habe der mutmaßliche Täter mit dem Messer - Klingenlänge 8,5 Zentimeter - in den Oberkörper stechen wollen.
Doch der Kontrahent habe den Hieb mit dem Arm abwehren können.

Allerdings wurde der Hieb mit solcher Wucht ausgeführt, dass der Arm durchstochen wurde.
Ein Augenzeuge habe verhindern können, dass der Ehemann weiter auf sein Opfer einstach.


 
Brandstiftung in Hessen ? Haus explodiert vor Zwangsversteigerung !

Eigentlich sollte das Wohnhaus im hessischen Birkenau versteigert werden.
Doch nun liegt es in Schutt und Asche.

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Nach einer heftigen Explosion brennt das Gebäude bis auf die Grundmauern nieder.
Der einzige Bewohner wird vermisst.
Hat er etwas mit dem Brand zu tun?

Ein Wohnhaus im südhessischen Birkenau ist kurz vor der geplanten Zwangsversteigerung explodiert und bis auf die Grundmauern abgebrannt.
Die Polizei sucht nun nach dem Hausbesitzer.
Der 59-Jährige steht unter Verdacht, das Gebäude am Morgen angezündet zu haben.
Am Nachmittag veröffentlichten Polizei und Staatsanwaltschaft einen Fahndungsaufruf nach dem Mann.
Ihm werde besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, hieß es in der Mitteilung.

In der Brandruine seien mehrere Gasflaschen gefunden worden, so die Ermittler.
Einige seien "entweder im Zuge des Feuers oder vor Brandausbruch gezündet worden, so dass es zu einer Explosion kam".
Hinweise auf den Aufenthaltsort des Mannes, der wohl alleine lebte, gab es den Angaben zufolge zunächst nicht.
Unter den Trümmerteilen sei er nicht gefunden worden.

Über das Unglück sagte eine Polizeisprecherin, Gebäudeteile seien 20 bis 30 Meter hoch in die Luft geschleudert worden.
Die Suche nach der Ursache der Explosion und des Brandes werde wohl einige Zeit in Anspruch nehmen, besonders angesichts der großen Zerstörungen.
"Das Haus ist ein Trümmerhaufen und eigentlich gar nicht mehr als Gebäude erkennbar", so die Sprecherin.


 
Köln: 8000 Demonstranten gegen die EU-Urheberrechtsreform erwartet !

Wenige Tage vor der EU-Abstimmung über die Urheberrechtsreform und ihrem umstrittenen Artikel 13 wollen Gegner des Vorhabens heute in Köln demonstrieren.

Nach Angaben der Stadt Köln werden 8000 Teilnehmer für den Demonstrationszug erwartet.
Eine Privatperson hatte laut Polizei die Demonstration unter dem Titel "Rettet das Internet! - Stoppt die Zensurmaschine - Gegen Artikel 13" angemeldet.

Der Aufzugsweg verläuft durch die Altstadt, über den Hohenzollernring und die Komödienstraße.
Autofahrer müssen hier mit Verkehrsbehinderungen rechnen.

Am kommenden Dienstag stimmt das EU-Parlament über die Urheberrechtsreform ab.
Der darin enthaltene Artikel 13 - im aktuellen EU-Papier ist er zu Artikel 17 geworden - sieht vor, dass Online-Plattformen für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden.
Um das zu verhindern wären Uploadfilter nötig, so dass urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht ins Netz gelangen.
Mit dieser Software lässt sich schon beim Hochladen überprüfen, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind.

Dadurch droht nach Einschätzung der Kritiker eine Zensur des Internets.
Die Uploadfilter benötigen laut dem Chaos Computer Club außerdem hohe Rechenleistung.
Anders als beispielsweise große US-amerikanische Plattformbetreiber könnten kleine Firmen das nicht leisten.


 
Polizisten und Journalisten bei Rechtsrockkonzert attackiert: Staatsschutz ermittelt !

Mit Bierbechern beworfen und Feuerlöscher besprüht: Bei einem rechten Konzert in Sachsen sind Polizei und Presse angegriffen worden.
Außerdem wurden verfassungsfeindliche Symbole verwendet.

Bei einem Konzert in Ostritz in Sachsen sind am Samstagabend Polizisten und Journalisten attackiert worden.
Sie wurden mit gefüllten Bierbechern beworfen und mit einem Feuerlöscher besprüht, wie die Polizei mitteilt.
Es wurden sechs Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Vorwürfe lauten auf Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Beleidigung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Versammlungsgesetz.

Zudem wird wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole ermittelt.
Medienvertreter und Polizisten hatten Sieg-Heil-Rufe aus dem Versammlungsraum gehört.
Die weiteren Ermittlungen werden vom Dezernat Staatsschutz der Görlitzer Kriminalpolizeiinspektion geführt.

Nach Angaben der Polizei waren am Samstagabend etwa 500 Menschen bei dem Konzert und der rechtsmotivierten Versammlung in Ostritz.
Die Polizei war mit rund 300 Beamten im Einsatz.

Beim parallel ausgerichteten Ostritzer Friedensfest, bei dem mehr als 2.000 Menschen ein Zeichen für Weltoffenheit und gegen Rechtsextremismus setzten, stellte die Polizei dagegen keine Straftaten fest.


 
Werl: Häftling weiter flüchtig - "Vorsorgliche Schutzmaßnahmen" !

Nach der Flucht eines gefährlichen Häftlings aus der aus der Sicherungsverwahrung JVA Werl hat die Polizei Schutzmaßnahmen für bestimmte Personen ergriffen.
Es gebe "vorsorgliche Schutzmaßnahmen" für einige Personen "unter anderem aus dem Justizbereich", die als möglicherweise gefährdet einzustufen seien, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Bielefeld.
Genauere Angaben zu den Personen oder den Maßnahmen machte er nicht.

Bei der Suche nach dem Mann würden "neuralgische Punkte" - etwa Bahnhöfe oder öffentliche Plätze - und frühere soziale Kontakte des 31-Jährigen besonders kontrolliert.
Man habe mehrere Hinweise aus der Bevölkerung erhalten, die noch nicht alle ausgewertet seien.
Es gebe bislang keine heiße Spur.

Berichte, dass der Sicherungsverwahrte eine "Todesliste" erstellt habe, bestätigten die Polizei in Bielefeld und auch das NRW-Justizministerium auf Anfrage ausdrücklich nicht.
Man habe "keinerlei" Erkenntnisse über eine solche Adressliste, betonte auch der stellvertretende Leiter der JVA Werl, Jörg-Uwe Schäfer.
Mehrere Medien hatten zuvor über eine "Todesliste" und Äußerungen des Serien-Gewalttäters berichtet, er wolle mehrere Menschen umbringen.

Der Mann war am vergangenen Mittwoch in Bad Salzuflen bei einem Familienbesuch zwei begleitenden Beamten entkommen und mit dem Auto der Eltern geflüchtet.
Seit Donnerstag wird europaweit nach ihm gefahndet.
Laut JVA hatte der heute 31-Jährige nach einer Reihe von Straftaten 2014 einem Mann ins Bein geschossen, war seit Januar 2015 in Haft und seit März 2018 in Sicherungsverwahrung untergebracht.


 
Vermisste Rebecca: Polizei sucht mit Hunden am Herzberger See !

Berlin - Nachdem die Polizei am Wochenende die Suche nach Rebecca eingestellt hatte, geht es am Montag weiter.
Seit 10 Uhr morgens durchkämmen dutzende Beamte die Ufer am Herzberger See und angrenzende Waldgebiete.
Mit einem Boot und Echolot suchte die Polizei den See ab.
Auch ein Taucher war am Ufer und im Wasser zu sehen.
Eine Polizeisprecherin bestätigte nur, das dort Kriminalpolizisten mit Spürhunden und Unterstützung vom Technischen Hilfswerk (THW) unterwegs seien.
Die Polizei hatte den Zugang zum See zum Teil abgesperrt.

Der Herzberger See liegt östlich des Scharmützelsees.
Er ist etwa einen Kilometer lang und sehr schmal.
In der dortigen Umgebung hatte die Polizei bereits in der vergangenen Woche mit Spürhunden gesucht.
Auch an einer Landstraße am Scharmützelsee wurde gesucht.
Die Gegend im Landkreis Oder-Spree befindet sich etwa 20 bis 25 Kilometer von der Autobahnbrücke entfernt, an dem das Kennzeichenerfassungssystem der Brandenburger Polizei den Renault Twingo des verdächtigen Schwagers von Rebecca erfasst wurde.

Nach Angaben der Polizei fuhr Florian R. (27) am Montag, den 18. Februar 2019 - also am Tag des Verschwindens von Rebecca - um 10.47 Uhr auf der Bundesautobahn 12 von Berlin in Richtung Frankfurt/Oder.
Das Auto wurde zudem am darauf folgenden Tag um 22.39 Uhr gefilmt.
"Nach bisherigem Ermittlungsstand hatte zu diesen Zeiten allein der 27-jährige Schwager Zugriff auf diesen Pkw", erklärt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Rebeccas Schwager bleibt verdächtig
Der 27-jährige Koch war am vergangenen Freitag aus der U-Haft entlassen worden.
Grund dafür seien Zweifel eines Ermittlungsrichters am dringenden Tatverdacht des Totschlags, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Florian R. steht aber weiterhin unter Verdacht.
In den vergangenen Wochen hatte die Polizei aufwendig Wälder, Straßen und einen See in Brandenburg mit zahlreichen Einsatzkräften, Booten und Spürhunden abgesucht.
Gefunden wurde nichts.

Am Sonntagnachmittag startete Justin G., der seinen Nachnamen nicht in Medien lesen möchte, nördlich von Berlin eine private Suchaktion nach Rebecca in einem Waldgebiet von Hennigsdorf (Landkreis Oberhavel).
Der Ort ist über 60 Kilometer von den bisherigen Stellen entfernt, an denen die Polizei gesucht hatte.
Den Tipp habe der 18-Jährige von Rebeccas Schwester erhalten.
Er sei ein ehemaliger Schulkamerad der Vermissten, habe aber selbst seit rund einem Jahr keinen Kontakt mehr zu ihr gehabt.
Seinem Aufruf zur Suche waren rund ein Dutzend Menschen gefolgt.
Gefunden wurde nichts.


 
Mann zockt Kölner Juwelier mit Rolex-Kopie ab !

Köln - Die Luxus-Uhren müssen täuschend echt ausgesehen haben.
„Das waren sicher keine falschen Rolex’ von der türkischen Riviera“, sagte die Amtsrichterin am Montag beim Betrugsprozess.
Ein Duisburger (28) war angeklagt, einen Juwelier und einen Sammler aus Köln übel abgezockt zu haben.

Rolex Daytona: Kölner Händler mit Fälschung abgezockt
Mit einer falschen Rolex Cosmograph Daytona (Neupreis: mehr als 20.000 Euro) war der Angeklagte im Februar vergangenen Jahres beim Händler in Zollstock erschienen.
Er zeigte seinen serbischen Pass vor, kassierte 13.000 Euro und verließ ganz seelenruhig das Geschäft am Höninger Weg.

Erst, als der Käufer die Uhr einem Kollegen zeigte, wurde der Betrug bemerkt.
An Uhrwerk und Armband wurde die Fälschung deutlich.
In einem weiteren Fall soll der Duisburger am Gürzenich einem Sammler wissentlich zwei falsche Rolex-Uhren mit Zertifikat für insgesamt 14.000 Euro verkauft haben.

Gerichtsfall: Angeklagter streitet vorgeworfen Betrug ab
Laut Angeklagtem habe ihn der Händler von Fall 1 angerufen und das Geld zurück gefordert.
„Ich wollte die Uhr zurücknehmen, der Händler hatte sie aber schon bei der Polizei abgegeben“, so der Angeklagte.
Daher kam es nicht zur Rückabwicklung.
Dass es sich um eine Fälschung handelte, will er nicht gewusst haben.

Sein Vater besitze Luxus-Uhren und er habe ihn vor rund einem Jahr gebeten, drei davon zu verkaufen, sagte der Duisburger.
„Diese Aussage kann man jetzt so nicht widerlegen“, sagte die Richterin.
Für einen nächsten Termin vor dem Kölner Amtsgericht will sie nun die betroffenen Zeugen laden.

Betrüger aus Duisburg hatte schon sieben Jahre Haft kassiert
Die Anwältin hatte vorgeschlagen, das Verfahren einzustellen, dem stimmte die Staatsanwaltschaft nicht zu.

Eine Woche zuvor war der Duisburger nämlich vorm Landgericht Essen zu sieben Jahren Haft verurteilt worden – er hatte zwei Spielhallen überfallen.
Eine neue Strafe fiele somit kaum ins Gewicht.


 
Bonn: Kokain-Händler zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt !

Das Bonner Landgericht hat einen 32-Jährigen wegen Kokainhandels im großen Stil zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt.
Sein 26 Jahre alter Bruder, der als Handlanger fungiert hatte, erhielt eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren.

Innerhalb eines halben Jahres hatte der ältere Bruder dreieinhalb Kilo Kokain in den Niederlanden eingekauft.
Davon waren laut Urteil vom Montag allein zweieinhalb Kilo im Wert von 150 000 Euro im Bonner Stadtteil Tannenbusch verkauft worden.

Das Besondere des Falls: Der 32 Jahre alte Bandenchef hatte - obwohl die Ermittler bei einer Razzia nur wenige Drogen sicherstellen konnten - den Kokain-Handel mit der großen Menge freiwillig gestanden.
Diese Höhe hätte das Gericht ihm niemals nachweisen können, hieß es im Urteil.

Durch sein Geständnis verpfiff er weitere Mittäter.
Vor einem Monat war bereits ein Straßenverkäufer zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.
Seine 29-jährige Verlobte, die das Pulver abgewogen und verpackt hatte, erhielt eine Freiheitsstrafe von knapp drei Jahren.


 
Mönchengladbach: Drogen im Millionenwert - Frau hatte 24 Kilo Kokain im Auto !

Das Kokain im Millionenwert lag unter dem Beifahrersitz versteckt.
Eine Frau ist bei einer Kontrolle auf der Autobahn 61 nahe Mönchengladbach mit einer Riesenmenge Drogen erwischt worden.
In einem Hohlraum lagen 20 Pakete mit insgesamt 24,45 Kilo Kokain, wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte.

Der Straßenverkaufswert dieser Menge beträgt der Polizei zufolge mehr als 1,2 Million Euro.
Die 39 Jahre alte Fahrerin kam nach der Kontrolle am vergangenen Mittwoch in Untersuchungshaft.
Es wird wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.


 
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