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Aktuelle NEWS aus Deutschland !

Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia in Erstunterkunft !

Dortmund. Die Dortmunder Polizei durchsuchte am Donnerstagmorgen die Erstunterkunft für Flüchtlinge.
Das Ziel: Nordafrikaner, die straffällig geworden sind.

Die Asylbewerber-Erstaufnahme an der Buschmühle in Dortmund ist am Donnerstagmorgen hermetisch abgeriegelt worden.
Die Polizei ging konkreten Erkenntnissen auf Straftaten nordafrikanischer Männer nach.
Die Zahl der zu überprüfenden Menschen war jedoch deutlich geringer als erwartet.

Alle Infos auf einen Blick:

In den Morgenstunden lief eine Razzia in der Asylbewerber-Erstaufnahme am Westfalenpark
Polizei hat 46 Männer kontrolliert - es gab auch vorläufige Festnahmen
Sie beruhen auf Erkenntnisse über schwere Straftaten, so die Polizei
Zahl der kontrollierten Männer war deutlich geringer, als die Einsatzkräfte angenommen hatten
Die Festgenommenen wurden ins Polizeipräsidium gebracht
Drogenhandel, Eigentumsdelikte: Die Polizei konnte Tatverdächtige identifizieren

Aktualisierung 16.40 Uhr: keine ansteckenden Krankheiten
Die Polizei Dortmund teilt mit, dass bisher feststehe, dass gegen eine Person ein Abschiebehaftbefehl vorliegt.
Der Mann werde noch am heutigen Donnerstag dem Ausländeramt zwecks Abschiebung vorgeführt.
Die Ermittlungen zu den sichergestellten Handys und zu weiteren Verdachtsfällen hinsichtlich falscher Identitäten dauere noch an.
Weiter gibt die Polizei bekannt: "Gegen eine weitere Person laufen strafrechtliche Ermittlungen.
Sie steht im Verdacht, mindestens fünf unterschiedliche Personalien benutzt zu haben und unter diesen verschiedenen Personalien Sozialleistungen erhalten zu haben."
Der Mann habe bereits in Deutschland eine Haftstrafe wegen Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Bandendiebstahls abgesessen.
Er werde dem Haftrichter vorgeführt.

Zwischenzeitlich war der Verdacht aufgekommen, dass unter den kontrollierten Männern welche seien, die ansteckende Krankheiten haben.
Das hat sich laut Polizei nach ärztlichen Untersuchungen nicht bestätigt.

Aktualisierung 14.37 Uhr: Stadt Dortmund erklärt die unterschiedlichen Zahlen
Die Stadt Dortmund hat sich gemeldet und erklärt die Diskrepanz bei den Zahlen.
Die Polizei hatte vor der Kontrolle mit etwa 80 allein reisenden jungen Männern gerechnet, aber deutlich weniger (46) angetroffen.
Registriert hatte die Stadt am Mittwochabend (27.1., 20 Uhr) in der Erstaufnahme an der Buschmühle 70 allein reisende Männer.
Stadt-Sprecher Michael Meinders zur Differenz: "Montags und dienstags sind die Zahlen immer hoch.
In der zweiten Hälfte der Woche gehen sie runter.
Das beobachten wir schon über einen sehr langen Zeitraum so und das ist auch jetzt so."
Wo aber sind die restlichen 24 Asylbewerber geblieben?
Meinders: "Es ist ihnen unbenommen, zu gehen und nie wieder zu kommen."

Aktualisierung 13.36 Uhr: Männer haben ansteckende Krankheiten
Unter den kontrollierten Asylbewerbern waren acht Männer, bei denen der Anfangsverdacht auf ansteckende Krankheiten festgestellt wurde.
Laut Polizei habe das die Abläufe "erheblich verzögert".
Für die Erkrankten und eingesetzte Polizisten seien ärztliche Vorsorgemaßnahmen getroffen worden.

Aktualisierung 13.20 Uhr: Asylbewerber werden später nach Selm / Bork gebracht
Einen abschließenden Bericht kann die Polizei noch nicht vorlegen.
Dafür ist es noch zu früh, weil die Daten der überprüften Personen mit Datenbanken des Landeskriminalamtes und des Bundeskriminalamtes abgeglichen werden müssen.
Die Ermittlungen dauern zur Stunde an.
Bei einem der Männer haben die Polizisten auf verschiedene Namen ausgestellte Dokumente entdeckt, die aus dem Asylverfahren stammen.

Bei einem weiteren Tatverdächtigen entdeckten Polizisten drei Mobiltelefone.
"Über die Herkunft der Geräte schweigt sich der Tatverdächtige aus", berichtet die Polizei, die mit der Razzia auch einen per Haftbefehl gesuchten Mann aufspüren konnte.
Der Mann konnte also in der Erstaufnahme an der Buschmühle trotz Haftbefehls Unterschlupf finden.
Sobald die Kontrollen im Präsidium abgeschlossen sind, werden die Asylbewerber in die Unterkunft in Selm / Bork transportiert.
Das hat die Bezirksregierung entschieden.

Aktualisierung 10.54 Uhr: Tatverdächtige werden wegen Drogenhandel und Diebstahl gesucht
Beim Abgleich der Personalien mit einer Datenbank konnte die Polizei mehrere Tatverdächtige identifizieren, die für Drogenhandel und Eigentumsdelikte verantwortlich sein sollen.
Demnach sind die so aufgefallenen Personen von der Polizei bereits als Tatverdächtige erfasst worden, lange bevor sie die Asylbewerber-Erstaufnahme aufgesucht haben, um sich dort registrieren zu lassen und eine Bescheinigung über die Meldung als Asylbewerber zu erhalten.

Asylbewerber verlassen die Erstaufnahme in der Regel nach 48 Stunden.
Die Polizei hat jedoch Erkenntnisse darüber, dass sich ein größerer Personenkreis, der Straftaten begangen haben soll, dort länger ein- und ausgehen konnte.

Aktualisierung 8.40 Uhr: Polizei baut Durchsuchungszelte auf
Der Einsatz in der Asylbewerber-Erstaufnahme ist beendet.
Die ins Polizeipräsidium gefahrenen Asylbewerber werden dort in einer Sporthalle durchsucht.
Dafür sind Durchsuchungs-Zelte aufgebaut worden.
Die Männer müssen an über 20 Computer-Arbeitsplätzen Angaben zu ihrer Person machen.
Mehrere Männer sind nach den Identitätskontrollen in Gewahrsamzellen gebracht worden.
Die Polizei wird im Laufe des Tages eines Bilanz ziehen.

Aktualisierung, 7.25 Uhr: Bus fährt ins Polizeipräsidium
Inzwischen haben zwei Busse mit vorübergehend festgenommenen Männern die Asylbewerber-Erstaufnahme an der Buschmühle verlassen.
Die Festnahmen beruhen laut einer Polizeisprecherin "auf unseren Erkenntnissen über schwere Straftaten".

Der Bus fährt ins Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße.
Dort versuchen die Einsatzkräfte, die Identitäten der Festgenommenen zu ermitteln.
"Das dürfte schwierig werden", so die Polizeisprecherin.
Zurzeit stellen sich der Polizei diese Fragen:

Warum ist die Zahl der in der Erstaufnahme angetroffenen "Zielpersonen" deutlich geringer als erwartet?
Wie können sich in einer Erstaufnahme des Landes Personen mit mehreren Identitäten aufhalten?
Was geschieht mit Menschen, deren Identität nicht eindeutig festzustellen ist?

Während des Polizeieinsatzes geht der Betrieb der Erstaufnahme weiter.
Das genaue Ende der Kontrollen ist aktuell nicht absehbar.
Sie sollen noch mehrere Stunden dauern.
Im Einsatz ist Bereitschaftspolizei aus mehreren NRW-Städten.
Die genaue Zahl der Kräfte nennt die Polizei nicht.
Es sind mehrere hundert.

Erste Meldung, 6.05 Uhr: Razzia in Erstaufnahme
Seit 5.40 Uhr läuft in der aus Containern bestehenden Erstaufnahme neben der Bundesstraße 54 eine groß angelegte "Sammelidentitätskontrolle" mit mehreren hundert Polizisten.
Asylbewerber können das Gelände nicht verlassen.
Der Polizei liegen Erkenntnisse vor, dass aus Nordafrika stammende Männer in der Unterkunft mit falschen Identitäten arbeiten würden und auch außerhalb der Erstaufnahme Straftaten begehen würden.
Die Kontrollen richten sich laut Polizeisprecher Oliver Peiler ausschließlich gegen sie und nicht gegen die dort ebenfalls untergebrachten Familien und Frauen.

Die Polizei will weitere Straftaten verhindern und die Verdächtigen aus der Anonymität ziehen.
Mit dem Großeinsatz stielt die Polizei ein Langzeitkonzept ein.
Derartige Kontrollen würden in unregelmäßigen Abständen wiederholt.
Darüber hinaus seien Zuwanderer, die vor Krieg und Terror fliehen und "tatsächlich einen Anspruch auf Asyl haben, zu schützen.
Diese Asylbewerber würden durch Straftäter diskreditiert und unter Generalverdacht gestellt.

Von den Kontrollen betroffen sind aktuell 46 "alleinreisende junge Männer", deren Identität nicht klar ist.
Das sind deutlich weniger, als die Polizei angenommen hat.
Warum die Zahl niedriger ist, kann sich die Polizei nicht erklären.
Daraus resultieren offenbar Fragen. Feststeht: Es sind deutlich weniger zu kontrollierende Menschen in der Erstaufnahme, als erwartet wurden.


 
Polizist nach Aussagen zu Flüchtlings-Straftaten suspendiert !

Dessau-Roßlau. Auf Facebook hatte ein Polizist über den Umgang mit straffälligen Flüchtlingen berichtet.
Wegen der Aussagen wurde er nun suspendiert.

Ein Polizist aus Sachsen-Anhalt ist wegen Äußerungen zum Umgang mit Straftaten von Flüchtlingen vom Dienst suspendiert worden.
Der Mann habe im sozialen Netzwerk Facebook behauptet, die Polizei in dem Bundesland und auch deutschlandweit sei angewiesen, Straftaten von Flüchtlingen nicht zu ahnden, teilte ein Sprecher der zuständigen Polizeidirektion Ost in Dessau-Roßlau am Donnerstag mit.
„Diese Behauptung ist absolut unwahr“, betonte er.
Gegen den Kollegen laufe ein Disziplinarverfahren.
Ob der Beamte in der Vergangenheit ähnliche Aussagen machte, blieb unklar.
Zuvor hatten mehrere Medien über den Vorfall berichtet.

Kritik an Polizei in Kiel
Derweil wurde bekannt, dass es in Kiel Absprachen zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft zum Umgang mit Flüchtlingen bei Ladendienstahl oder Sachbeschädigung gegeben haben soll.
Eine vorläufige Vereinbarung aus dem Oktober soll festgelegt haben, in Fällen der Kleinstkriminalität bei Ersttätern auf die erkennungsdienstliche Behandlung zu verzichten, wenn die Identität des Täters nicht klar ist.
In welchem Umfang dies umgesetzt wurde, blieb am Donnerstag zunächst unbekannt.
Zur erkennungsdienstlichen Behandlung gehören üblicherweise Fotos und die Abnahme von Fingerabdrücken.

Die Opposition im Landtag reagierte mit scharfer Kritik.
FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sprach von einem unglaublichen Vorgang, der nicht folgenlos bleiben dürfe.


 
Gericht weist erneut Klage von Gema gegen YouTube ab !

München. Ein weiterer Sieg für YouTube: Das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage des Musikrechteverwerters Gema abgelehnt.

Im Schadenersatzprozess gegen das US-Videoportal YouTube ist der deutsche Musikrechteverwerter Gema auch in der zweiten Instanz unterlegen.
Das Oberlandesgericht München wies am Donnerstag eine Klage der Gema gegen die Videoplattform des Suchmaschinenbetreibers Google zurück.
Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr (Gz.: 33 O 9639/14).

YouTube müsse für die Musikvideos nichts an die Gema zahlen, weil die Nutzer und nicht die Plattform für die Veröffentlichung verantwortlich seien, entschied das Oberlandesgericht in dem Berufungsverfahren.
YouTube stelle dafür lediglich „Werkzeuge“ bereit.
Beigelegt wird der Rechtsstreit mit dem Urteil aber nicht.
„Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen“, sagte Richter Zwirlein.
Voraussichtlich heißt die nächste Station: Bundesgerichtshof (BGH).
„Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde.“

Streitwert beträgt 1,6 Millionen Euro
Die Gema, die Urheberrechte von Komponisten, Textern und Musikverlegern vertritt, fordert von YouTube Geld für Musikvideos.
In dem Rechtsstreit verlangt die Verwertungsgesellschaft 0,375 Cent für jeden Abruf bestimmter Musikvideos durch Internetnutzer.
Auf der Grundlage von exemplarisch ausgewählten 1000 Titeln hat die Gema einen Streitwert von rund 1,6 Millionen Euro errechnet.
Beide Seiten streiten seit Jahren darüber, ob und zu welchen Bedingungen die Internetplattform dem Rechteverwerter Geld für die Bereitstellung der Musikvideos zahlen muss, die von Internetnutzern hochgeladen werden.
Außergerichtliche Gespräche über eine Lizenzvereinbarung waren wiederholt gescheitert.

In einem anderen Prozess gegen YouTube hatte die Gema dagegen mehr Erfolg.
YouTube könne unter Umständen haftbar gemacht werden, wenn die Videoplattform bestimmten Kontrollen bei hochgeladenen Musikvideos nicht nachkommt, urteilte das Oberlandesgericht Hamburg im vergangenen Jahr.
Die Richter entschieden allerdings, dass YouTube nicht unmittelbar für die Inhalte auf seiner Seite verantwortlich ist.
Dieses Verfahren ist bereits beim Bundesgerichtshof anhängig.


 
Prozess in Bochum um angeblichen Exorzismus für 1700 Euro !

Bochum. Weil er sich als Exorzist ausgegeben und so eine Schwangere erpresst haben soll, steht ein 47-Jähriger seit Donnerstag in Bochum vor Gericht.

Die Anklage liest sich wie eine Geschichte aus dem Mittelalter: Ein angeblicher Exorzist aus Herten soll einer schwangeren Frau aus Bremen eingeredet haben, dass sie den Teufel in ihrem Körper trage.
Seit Donnerstag beschäftigt der Fall das Bochumer Landgericht.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der 47-Jährige die Frau im September 2014 in einen "magischen Raum" gesperrt und erst nach Zahlung von 1700 Euro wieder freigelassen hat.
Die Anklage lautet auf Freiheitsberaubung und Erpressung.

Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe.
Er sei kein Teufelsaustreiber.
In Wahrheit handele es sich um eine Rache-Aktion einer Kredit-Mafia, weil er mit der Rückzahlung eines Wucher-Darlehens in Schwierigkeiten geraten sei.
Die Frau aus Bremen ist noch nicht als Zeugin gehört worden.
Ihr Anwalt sagte am Rande des Prozesses: "Sie hat wirklich gedacht, dass sie einen Affen gebären könnte."


 
Migration: Ermittler - Granate landete neben Container mit Wachpersonal !

Villingen-Schwenningen - Bei dem versuchten Granaten-Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in Villingen-Schwenningen sind nach neuen Erkenntnissen Menschen in unmittelbarer Nähe gewesen.
Unbekannte hätten eine Handgranate von der Straße aus in eine Zufahrt des Geländes der Unterkunft geworfen, berichtete Rolf Straub von der neu gebildeten Soko Container.

Die Granate sei daraufhin an einem Sicherheitszaun abgeprallt und neben einem Container des Sicherheitsdienstes liegengeblieben.
Darin hielten sich zur Tatzeit drei Sicherheitsleute auf.
Die Granate explodierte jedoch nicht.


 
Unglück in Osnabrücker Klinik: Patientin bei Untersuchung eingequetscht und getötet !

Tragisches Unglück in einem Krankenhaus in Osnabrück: Bei einer Untersuchung ist eine 77-jährige Patientin eingequetscht und getötet worden.

Bei dem Vorfall hatte sich ein Teil eines über der Frau hängenden Magnetresonanztomographen, kurz MRT, gelöst.
Die Staatsanwaltschaft geht von einem technischen Defekt aus.
Sie ermittelt wegen fahrlässiger Tötung.

Die 77-Jährige aus Recke in Nordrhein-Westfalen starb bereits am vergangenen Wochenende.
Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" war das MRT-Gerät erst vor Kurzem gewartet worden.
Es wird demnach an einer Halterung über den Patienten gezogen.


 
"Global Hawk" : Riesige US-Drohne fliegt über Deutschland !

Die US-Drohne "Global Hawk" ist erstmals über Deutschland unterwegs.
Sie ist fast baugleich mit der gescheiterten Bundeswehr-Drohne "Euro Hawk".
Deren Zulassung für den deutschen Luftraum war zu teuer.

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"Global Hawk" fliegt nun zu ihrem Einsatzgebiet über der Ostsee.
Bereits am vergangenen Montag hielt sich das unbemannte Aufklärungsflugzeug zwei Mal für je 85 Minuten im deutschen Luftraum auf, wie das Verteidigungsministerium erst jetzt mitteilte.

Unterstützung für östlichen Partner der Nato
Der "Global Hawk" ist fast identisch mit der Skandal-Drohne "Euro Hawk", die keine Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten hat.

Die US-Drohnen sind auf Sizilien stationiert und überqueren Deutschland auf dem Weg zur Ostsee.
Sie kehren dann aber am selben Tag zu ihrem Standort zurück.
Die "Global Hawk"-Flüge zählen zur Nato-Unterstützung für die östlichen Bündnispartner im Zuge der Ukraine-Krise.

Eigentlich sollte der erste Überflug in einem eigens dafür eingerichteten Korridor bereits im Oktober stattfinden.
Er verzögerte sich aber, weil es weiteren Absprachebedarf zwischen den USA und den zu überfliegenden Staaten gab.

Eine der größten Drohnen der Welt
Die 14,5 Meter langen Drohnen mit einer Spannweite von fast 40 Metern gehören zu den größten der Welt.
Sie können mehr als 18 Kilometer hoch fliegen und mehr als 24 Stunden in der Luft bleiben.
Den deutschen Luftraum durchqueren sie in einer Höhe von 15 Kilometern.
Diese Höhe erreicht kein herkömmliches Verkehrsflugzeug.

Der "Global Hawk" ist praktisch baugleich mit dem "Euro Hawk".
Von dem gibt es aber nur einen Prototypen, weil das Verteidigungsministerium das Projekt 2013 stoppte.
Zu diesem Zeitpunkt hatte es bereits 600 Millionen Euro verschlungen.
Grund für den Projektstopp waren Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum.
Im Mai soll der Prototyp für Testflüge reaktiviert werden.

Es sollen nun weitere "Global Hawk"-Flüge folgen - bis zu fünf pro Monat.
Die Ausnahmegenehmigung gilt aber nur bis April.
Die Aufklärungstechnik wird bei den Überflügen abgeschaltet.


 
Handgranaten-Anschlag im Schwarzwald: Blankes Entsetzen nach Gräueltat -"Das ist Terrorismus" !

Der Handgranaten-Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen sorgt für blankes Entsetzen.
Guido Wolf, CDU-Spitzenkandidat bei der anstehenden Landtagswahl, sprach von einem "Anschlag gegen die Menschlichkeit".

Noch deutlicher wurde Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Er teilte per Twitter mit: "Das ist Terrorismus."

Granate landete neben Container mit Wachpersonal
In der Nacht auf Freitag hatten Unbekannte eine Handgranate über einen Zaun auf den geteerten Innenhof der sogenannten bedarfsorientierten Erstaufnahmestelle im Schwarzwald-Baar-Kreis geworfen.
Die Granate sei daraufhin an einem Sicherheitszaun abgeprallt und neben einem Container des Sicherheitsdienstes liegengeblieben, erzählte Rolf Straub von der neu gebildeten Soko "Container".
In dem Container hielten sich nach Auskunft von Klemens Ficht vom Regierungspräsidium Freiburg zur Tatzeit drei Sicherheitsleute auf.

Der Sicherheitssplint der Handgranate war Polizeiangaben zufolge gezogen.
Die Granate explodierte jedoch nicht und so kamen keine Menschen zu Schaden.
Es ist aber fraglich, ob der Container die Mitarbeiter bei einer Detonation geschützt hätte, sagte Dietmar Schönherr von der Kriminaldirektion Rottweil.
Splitter der Granate hätten beispielsweise durchs Fenster schlagen können.
"Das hätte zu schweren Verletzungen oder auch zum Tode der Personen führen können."

Granate von Entschärfern gesprengt
Nachdem ein Sicherheitsmann die Granate gegen 1.30 Uhr auf dem Boden bemerkte und und die Behörden alarmierte, sperrte die Polizei das Gelände weiträumig ab.
Die Granate wurde von Entschärfern kontrolliert gesprengt.

Der Polizei zufolge mussten rund 20 Bewohner der Erstaufnahmestelle kurzzeitig ihre Wohnungen verlassen.
Sie seien in freien Wohnungen untergebracht worden und gegen fünf Uhr morgens wieder in ihre Schlafräume zurückgekehrt.

Unklar, ob Granate scharf war
Ob die Granate tatsächlich scharf war, wird derzeit noch untersucht.
Andreas Stenger, Experte des Landeskriminalamtes, erläutert dazu: Von einer scharfen Granate könne nur gesprochen werden, wenn sowohl Sprengstoff als auch Zünder vorhanden seien.
Aus Polizeikreisen hatte es zunächst geheißen, die Handgranate sei scharf gewesen.

"Es steht fest, dass sie mit Sprengstoff gefüllt war", sagte Johannes-Georg Roth, Leiter der Staatsanwaltschaft Konstanz, auf einer Pressekonferenz in Villingen-Schwenningen.
"Ob ein Zünder verbaut war, ist bisher nicht bekannt.
Das ist die entscheidende Weichenstellung."

"Mit militärischen Waffen auf Asylsuchende losgegangen"
Zahlreiche Politiker haben geschockt auf den Vorfall reagiert.
"Das ist wirklich unfassbar, dass jetzt schon mit Handgranaten - quasi mit militärischen Waffen - auf Asylsuchende losgegangen wird", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
"Wir müssen einfach alles dafür tun, dass wir Extremismus, der die rote Linie überschreitet und zu Gewalt übergeht, dass wir den gesellschaftlich radikal ächten."

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas meldete sich zu Wort und erklärte: "Wir können alle nur dankbar sein, dass dieses Mal niemand verletzt wurde." Die Täter dürften nicht ungestraft davon kommen.
"Sie müssen konsequent ermittelt und bestraft werden", forderte der SPD-Politiker.

Herrmann fordert "null Toleranz" gegen ausländerfeindliche Straftäter
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnte zudem vor einer Eskalation rechter Kriminalität.
"Der Wurf einer Handgranate ist eine neue schreckliche Dimension ausländerfeindlicher Gewalt", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen".

Herrmann betonte, die Sicherheitsbehörden müssten gegenüber ausländerfeindlichen Straftätern "null Toleranz" zeigen.
"Wir dürfen nicht dulden, dass Menschen, die bei uns Asyl suchen, Angst vor Gewalt haben müssen oder Opfer von Gewalt werden."

"Neue Kategorie des Hasses"
"Der Anstieg von Angriffen gegen Flüchtlinge, Helfer oder Polizisten ist insgesamt dramatisch", sagte Maas.
Die "neue Qualität der Hetze und Gewalt" müsse allen Demokraten ein Ansporn sein, noch entschiedener für eine offene und tolerante Gesellschaft einzutreten.
"Sprengkörper auf Flüchtlingsheime fliegen heute schon, wir dürfen nicht abwarten, bis es die ersten Toten gibt", mahnte der Justizminister.

Die Grünen-Bundesvorsitzende Simone Peter sprach von einer "neuen, erschreckenden Kategorie des Hasses, die ein schrillendes Alarmsignal sein muss."
Der Kampf gegen rechten Terror müsse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Chefsache gemacht werden.

Hinweise an die Kripo Rottweil
Nach dem Anschlag richtete die Kripo Rottweil die Sonderkommission "Container" ein.
Derzeit führen Kriminaltechniker umfangreiche Spurensicherungs-Maßnahmen durch.
Noch lägen aber keine Hinweise zu den Hintergründen der Tat vor, hieß es.

Die Polizei bittet um Informationen zu fremden oder verdächtigen Fahrzeugen und Personen, die im Umfeld des Anschlagortes wahrgenommen wurden.
Hinweise aus der Bevölkerung nimmt die Kripo Rottweil unter der Telefonnummer 07721 / 477-200 entgegen.


 
Schriftsteller Zaimoglu zu Köln: "Wir Moslems müssen unseren eigenen Saustall aufräumen" !

Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln sorgen weiter für Gesprächsstoff.
Männer muslimischen Glaubens sehen sich dabei nicht selten unter Generalverdacht gestellt.
Jetzt hat sich der muslimische Schriftsteller Feridun Zaimoglu zu Wort gemeldet und fordert eine schonungslose, aber besonnene Aufarbeitung der Vorfälle.

Zwar müssten die Übergriffe von Köln auch innerhalb der islamischen Gemeinschaft schonungslos offen aufgearbeitet werden, so der 51-Jährige.
Gleichzeitig gibt er aber zu bedenken: "Frauenverachtung ist geradezu ein Gebot im Judentum, im Christentum und im real existierenden Islam."

Das sei vor allem an die Adresse "der Heuchler" gerichtet, "die vom Abendland schwätzen und nicht ein einziges Mal die Bibel aufgeschlagen haben.", sagt der Kieler Schriftsteller türkischer Herkunft.

"Das wäre ein bisschen feige"
"Gleichzeitig ist es aber auch genauso falsch im relativierenden Ton zu sagen: Weil es so ist, müssen wir uns nicht damit auseinandersetzen, wir Moslems."

Zaimoglu, der sich selbst als Moslem mit einem Kinderglauben bezeichnet, fordert: "Wir Moslems müssen in unserem eigenen Saustall aufräumen.
Denn wir haben einen Saustall.
Der gelebte Dorf-Islam ist unter aller Sau."
Er als Schriftsteller könne sich dabei nicht aus der Verantwortung ziehen: "Das wäre ein bisschen feige."

"Ein sehr anständiger Umgang mit dem Thema"
Seiner Ansicht nach waren die Übergriffe in Köln keineswegs nur eine Ausnahme.
Es handle sich nicht um eine Krise des Islam, "sondern wir haben eine Krise des moslemischen Mannes.
Wir haben eine Krise moslemischer Männer mit Minderwertigkeitskomplexen.
Wenn ein Mann unfähig ist, die starke mündige Frau als gesellschaftliche Realität zu sehen, und sich in seiner Herrlichkeit beeinträchtigt fühlt, dann lege ich ihm professionelle Hilfe nahe."

Insgesamt bewertet Zaimoglu die Debatte über die Kölner Silvesternacht aber als sehr positiv: "Entgegen irgendwelcher seltsamen Vermutungen ist die freie Rede bei uns in Deutschland vorherrschend - und das ist wunderbar."
Die sexuellen Übergriffe müsse man geißeln, so wie man sonst von ostdeutschen Nazis oder westdeutschen Hooligans spricht.

"Ich verstehe nicht, warum man sich plötzlich an dieser Stelle zurückhalten muss oder wieso die Beschwichtiger dann darauf hinweisen wollen, dass man jetzt vorsichtig sein soll", sagt Zaimoglu.
Deshalb zollt er den beteiligten Journalisten Anerkennung: "Ein sehr anständiger Umgang mit dem Thema."
Das einzige was falsch laufe sei, dass Männer schon wieder über Frauen sprächen.

"Vollidioten träumen von einem reinem Abendland"
Nichtsdestotrotz befürchtet Zaimoglu eine wachsenden Kluft in der Gesellschaft.
Es fehle an Solidarität untereinander.
Die Stimmung sei gekippt wegen bestimmter seltsamer Entscheidungen von oben.
"Und unten zünden jetzt irgendwelche Vollidioten Flüchtlingsheime an oder träumen von einem reinen Abendland.
Die armen Schweine gehen aufeinander los.
So war es immer, so wird es immer weitergehen."

Dabei führten die christlichen Kirchen und die islamischen Verbände schon seit einiger Zeit einen Dialog und kämen friedlich miteinander aus.
"Es geht nicht um Religionen, es geht darum, dass Menschen mit religiösem oder nationalem Anstrich den sozialen Frieden zu Klump schlagen wollen.
Und darüber müsste man sich unterhalten", sagte Zaimoglu.

Opfer von Stereotypen oder Vorurteilen sei er selber noch nie geworden.
"Deutschland ist mein herrliches Land."
Ja, er habe einen sauschweren Nachnamen, sagt er lachend.
Aber wenn er bei einer Taxi-Zentrale anrufe, seinen Name nenne und zugleich zu buchstabieren beginne "Zeppelin, Anton, Martha...", herrsche schnell Heiterkeit.

Zur Person:
Feridun Zaimoglu wurde 1964 im anatolischen Bolu geboren und verbrachte die ersten zwei Jahrzehnte seines Lebens in München, Berlin und Bonn.
1985 kam er nach Kiel, um dort Kunst und Medizin zu studieren.
Zaimoglu arbeitet als Journalist, er schreibt Theaterstücke ("Die zehn Gebote") , Romane ("Siebentürmeviertel", "Leyla") und Drehbücher.
Außerdem ist er bildender Künstler.
Zu seinen vielen Auszeichnungen gehören der Berliner Literaturpreis, Mainzer Stadtschreiber, Kieler Kulturpreis, Grimmelshausen Preis und der Adelbert-von-Chamisso-Preis.



 
Erfinder des Fischer-Dübels: Artur Fischer mit 96 Jahren gestorben !

Der berühmte Patente-König und Erfinder Artur Fischer ist tot.
Wie sein Sprecher bestätigte, starb er bereits am Mittwoch im Alter von 96 Jahren in Waldachtal im Schwarzwald.

Fischer wurde mit seinen Kunststoff-Dübeln und dem "Fischertechnik"-Baukasten weltweit bekannt.
Mehr als 1100 Patente und Gebrauchsmuster hat er in Deutschland angemeldet, darunter das Blitzlicht für Fotoapparate.

Bis zum Tod in Geburtsort gewohnt
Fischer wurde in Waldachtal-Tumlingen geboren, dort lebte er auch bis zum Schluss.
Nach seinem Realschulabschluss und einer Schlosserlehre musste der junge Mann zunächst in den Krieg.
Die Erfindung des Synchron-Blitzes ermöglichte ihm den Aufbau einer eigenen Firma, die er 1948 in seiner Schwarzwald-Heimat gründete.

Zehn Jahre später gelang ihm mit dem Dübel der nächste Coup.
Fischer schuf auch Stahlanker, Bohrgeräte und zementgebundene Befestigungen.

Auch im hohen Alter noch erfinderisch
Auch im hohen Alter machte er sich noch fast jeden Tag Gedanken darüber, mit welchen neuen Entwicklungen er die Welt beglücken könnte.
Das Europäische Patentamt zeichnete ihn 2014 mit dem Erfinderpreis in der Kategorie Lebenswerk aus.

"Ganz wichtig sind Partner - und Vertrauen", sagte Fischer einmal in einem Interview über den Grund für seinen Erfolg.
"Ich hatte immer Partner, die mir vertraut haben, die mich mit Ideen und Geld unterstützt haben."

Und wie kam er auf seine Erfindungen?
"Indem man ein Defizit erkennt", meinte Fischer.
"Zweite Voraussetzung ist, dass man sich in ein Thema einlebt, das man nicht kennt."
So sei es auch bei seiner wohl wichtigsten Erfindung gewesen, dem Dübel.


 
Flüchtlingsstrom lässt Einwohnerzahl auf fast 82 Millionen steigen !

Wiesbaden - Die Rekord-Zuwanderung nach Deutschland hat die Zahl der Einwohner im vergangenen Jahr auf mindestens 81,9 Millionen Menschen steigen lassen.
Das bedeutet ein Plus von 700 000 seit Anfang 2015.

Die Zahl beruhe auf einer Schätzung, tatsächlich dürfte die Bevölkerung noch stärker gewachsen sein, teilte das Statistische Bundesamt mit.
Als Einwohner zählen die Statistiker alle Personen, die bei Einwohnermeldeämtern registriert sind.
Dazu gehören auch Menschen, die einen Antrag auf Asyl gestellt haben.


 
Fast 40 Prozent fordern Angela Merkels Rücktritt !

Wegen ihres Kurses in der Flüchtlingspolitik verfügt Angela Merkel nur noch über wenig Rückhalt in der Bevölkerung: Einer aktuellen Umfrage von Insa zufolge fordern fast 40 Prozent der Deutschen den Rücktritt der Kanzlerin.

"Sie muss die Krise in den Griff bekommen", erklärt Peter Matuschek vom Umfrageinstitut Forsa.
Davon hänge das Vertrauen der Bürger zur Bundeskanzlerin ab.

Immerhin: 45,2 Prozent sind der Meinung, die Flüchtlingspolitik biete keinen Anlass für ihren Rücktritt, wie "Focus" unter Berufung auf die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa berichtet.

"Es gibt keine einfache Lösung"
Doch nicht nur Insa, auch Forsa hat entsprechende Ergebnisse bei Umfragen erzielt.
"Schon seit Längerem hat der Rückhalt der Bürger nachgegeben", berichtet Meinungsforscher Matuschek.
"Die Bevölkerung hat ein Bewusstsein, dass es in der Flüchtlingskrise keine einfache Lösung gibt", sagt Matuschek.
Dennoch sei sie mit Merkels Maßnahmen zur Problembewältigung nicht zufrieden.

Laut Insa-Umfrage lehnen knapp 15 Prozent eine Festlegung ab.
Besonders kritisch seien die Anhänger der AfD, bei denen fast zwei von drei Befragten einen Rücktritt Merkels befürworten.

Starker Rückhalt bei Grünen-Anhängern
Bei den Linken seien es 45,4 Prozent, bei der FDP 44 Prozent und bei der SPD 41,3 Prozent.
Am stärksten sei der Rückhalt der Kanzlerin bei den Anhängern der Grünen mit gut 30 Prozent und bei den Unionsanhängern mit 26,6 Prozent.

An der Umfrage beteiligten sich den Angaben zufolge mehr als 2000 Bundesbürger.


 
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