Zeugen der Edathy-Affäre: Zeuge in der Edathy-Affäre: Oppermann sieht sich entlastet

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Zeugen der Edathy-Affäre: Zeuge in der Edathy-Affäre: Oppermann sieht sich entlastet

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Die erste Garde der SPD steht im Edathy-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort. Die Aussage von Vizekanzler Gabriel wirft dabei neue Fragen auf. Sie stellt in Frage, ob sein Fraktionschef Oppermann tatsächlich nicht schon früher von den Vorwürfen wusste.

Eine Zeugenaussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre wirft weitere Fragen auf. Gabriel sagte, er habe dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy berichtet.

Gabriel betonte, er habe nur noch "rudimentäre Erinnerungen" und sagte: "Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein." Das wirft die Frage auf: Wusste Oppermann schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Knaben bestellt hatte?

Denn Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Der SPD-Politiker wollte sich von Ziercke bestätigen zu lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen. Gabriel sagte, er habe nur mit Oppermann sowie dem damaligen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier darüber gesprochen.

Gabriel ist Friedrich dankbar

Gabriel hatte selbst am Rande der Gespräche am 17. Oktober von dem damaligen CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich von dem Verdacht gegen Edathy erfahren. Gabriel sieht in der Weitergabe der Informationen keinen Vertrauensbruch. Vielmehr sei es darum gegangen, dass Edathy im Zuge der schwarz-roten Regierungsbildung einen Posten hätte bekommen können.

Insofern sei Friedrichs Verhalten "hochanständig" gewesen. "Er wollte uns vor Schaden bewahren." Gabriel hat unterdessen bestritten, Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt zu haben.

Friedrich, der vor Gabriel aussagte, belastete seinerseits seinen früheren Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche. Der habe ihm im Oktober 2013 nicht nur von dem Verdacht der Polizei gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy berichtet. Der Staatssekretär habe ihm damals auch geraten, SPD-Chef Sigmar Gabriel sofort darüber zu informieren, sagte Friedrich als Zeuge im Ausschuss des Bundestages.

Vorwürfe gegen Fritsche

Fritsche habe gesagt: "Du musst es dem Gabriel sagen". Fritsche ist heute Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Friedrich hatte Gabriel von dem Verdacht berichtet. Kurze Zeit später habe er ergänzt, dass es sich bei Edathy nicht um strafrechtlich relevantes Material handele. Der SPD-Chef informierte damals seine Parteikollegen Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann.

Gabriel habe "sehr überrascht" auf die Information reagiert. Er glaube nicht, dass Gabriel bereits zuvor über die Angelegenheit informiert worden sei. "Ich hatte keinen Zweifel daran, dass Herr Gabriel die Sache auch vertraulich behandeln würde", fügte Friedrich hinzu.

Ex-Minister zeigt keine Reue

Gleichwohl habe ihn Monate später - im Februar 2014 - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann angerufen, um ihm mitzuteilen, dass er die Öffentlichkeit in einer Pressemitteilung über die Angelegenheit informieren werde. Dabei werde er auch auf die Informationsweitergabe von Friedrich an Gabriel eingehen, habe Oppermann gesagt.

Durch die Pressemitteilung wurde bekannt, dass Friedrich unerlaubt ein Dienstgeheimnis weitergegeben hatte. Friedrich musste daraufhin sein Ministeramt niederlegen. Er hatte mittlerweile das Landwirtschaftsressort übernommen. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte ein Verfahren wegen Geheimnisverrats gegen Friedrich später wegen geringer Schuld ein. Friedrich bereut seine Entscheidung nicht. Er sagte, er habe es für seine Pflicht gehalten zu verhindern, dass Gabriel jemandem wie Edathy ein wichtiges Partei- oder Regierungsamt überträgt. Das sehe er auch heute noch so.
"nicht mimosenhaft"

Einen Groll auf Gabriel hat Friedrich offenbar nicht, weil der die vertraulich übermittelten Informationen weitergab. Friedrich sagte dazu, er könne doch "nicht mimosenhaft durch die Gegend laufen und sagen, das ist aber bös'".

Edathy hatte 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn bekannt wurden. Das Strafverfahren gegen ihn wurde später gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Die Frage, wer ihn vor Ermittlungen gewarnt haben könnte, ist ungeklärt.

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Sprengstoff im Edathy-Ausschuss: Die Widersprüche der SPD-Spitze

Sigmar Gabriel führt die SPD, Thomas Oppermann die SPD-Fraktion. Ihre Aussagen zur Edathy-Affäre widersprechen sich. Eine Ausschusssitzung wird für die Sozialdemokraten zunehmend unangenehm.

Für Sigmar Gabriel ist es eine ungewohnte Situation. Er sitzt im Zeugenstand eines Untersuchungsausschusses und jedes Wort kann eines zu viel sein. Zu Beginn wirkt der SPD-Chef etwas angespannt, doch dann taut er auf. Gabriel macht Scherze. Wenn man alle Fragen dieses Ausschusses korrekt beantworten wollte, bräuchte man eine umfassende Vorratsdatenspeicherung, witzelt er. Das ist die Schnodderigkeit, die ihm manche als Gelassenheit, andere als Arroganz auslegen. Und während er selbstbewusst seine Aussage macht, scheint der Vizekanzler gar nicht zu verstehen, in welche Schwierigkeiten er gerade einen wichtigen Weggefährten bringt.

Es geht um die Aufklärung der Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, dessen Name Ende 2013 auf einer Liste im Bundeskriminalamt (BKA) auftauchte. Der Untersuchungsausschuss widmet sich seinen letzten, den prominentesten Zeugen: Hans-Peter Friedrich, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann. Es könnte ein Schicksalstag für die SPD werden. Denn die Spitzen von Partei und Fraktion geraten in Widersprüche.

Edathy hatte Bilder nackter Jugendlicher gekauft, was nicht strafbar, aber verdächtig war. Über das BKA kam diese Information an den damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU. Der befand sich gerade mit CDU und SPD in Sondierungsverhandlungen. Das Ergebnis dieser Verhandlungen war das Entstehen der bis heute regierenden Großen Koalition. Friedrich sah Gefahr im Verzug, so sagt er nun im Untersuchungsausschuss aus. Was wäre, wenn die SPD Edathy ein wichtiges Amt zukommen lässt und später Kinderporno-Verdächtigungen bekannt werden? Nachdem Friedrich die Information erhalten hatte, nahm er bei nächster Gelegenheit Gabriel zur Seite und gab die Information weiter. Gabriel weihte zuerst Steinmeier, dann Oppermann ein, der damals Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion war.

Belastung von Oppermann

Das zumindest ist die bislang wahrscheinlichste Version. Doch die Aussage Gabriels bringt sie ins Wanken. Denn der 55-Jährige sagt aus, dass er erst nach dem Ende der Sondierungsrunde Oppermann informierte, also auf jeden Fall erst nach 16 Uhr. Um 15.29 Uhr rief aber Oppermann den damaligen Chef des BKA, Jörg Ziercke, an und informierte sich über Details des Falls Edathy - diese Information stammt vom BKA selbst. Die beiden Versionen passen nicht zusammen. Erst als ihn die Ausschussmitglieder damit konfrontieren, dass er gerade Oppermann belastet, wird er undeutlicher: Er könne sich nicht mehr konkret erinnern. Es sei theoretisch möglich, dass er Oppermann schon vorher angerufen habe. Die Ausschussmitglieder bohrten nach. Gabriel legte sich darauf fest, seine Erinnerung sei, Oppermann nach den Verhandlungen vom Auto aus angerufen zu haben. Er könne aber nicht ausschließen, dass es anders gewesen sei.

Gabriel demontierte nicht nur Oppermanns Glaubwürdigkeit, er kritisierte auch zwei Entscheidungen von ihm: Erstens meint Gabriel, Oppermanns Pressemitteilung vom 13. Februar 2014 hätte man anders machen müssen. Mit dieser Pressemitteilung geriet der Abgeordnete Michael Hartmann ins Visier, der wahrscheinlich Edathy gewarnt hat. Und zweitens kritisierte Gabriel, dass Oppermann Informationen über Edathy an Christine Lambrecht weitergab. Lambrecht wurde Ende 2013 Parlamentarische Geschäftsführerin und damit die Nachfolgerin Oppermanns.

Vor Gabriel hatte Friedrich ausgesagt, der an den Sondierungsgesprächen teilnahm, damals geschäftsführender Innenminister war, später Landwirtschaftsminister wurde und als solcher wegen der Edathy-Affäre zurücktreten musste. Selbst die Opposition lobte danach Friedrich für seine offene und glaubhafte Aussage. Friedrich hatte geschildert, dass er die Information an Gabriel weitergegeben hatte und sich danach nicht mehr mit dem Fall beschäftigt hatte.

Wie die Ungereimtheiten in der Aussage Gabriels zustande kommen, werden vielleicht die Zeugen beantworten können, die auf Gabriel folgen sollen - Frank-Walter Steinmeier, damals SPD-Fraktionsvorsitzender und jetziger Außenminister und eben: Thomas Oppermann.
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Fazit zum Edathy-Ausschuss: Die Zeugen waren zu mächtig

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Der Edathy-Untersuchungsausschuss ist noch nicht ganz am Ende. Aber seit Donnerstagnacht ist in etwa klar, wie die Sache ausgeht. Zeit, ein vorläufiges Fazit zu ziehen.

So kleinteilig die Ermittlungen und Vernehmungen dieses Ausschusses oft wirkten, so groß ist die Frage, die dahintersteckte: Herrscht in Deutschland eine Zwei-Klassen-Justiz? Kann man sich vor seiner gerechten Strafe drücken, wenn man zu den Mächtigen gehört? Beim SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy war es wohl so: Als die Polizei seine Wohnung durchsuchte, fand sie kaum Beweise, die Daten auf seinem iPad konnte Edathy komplett löschen, seinen Computer meldete er als gestohlen.

Aber kann der Bundestag so eine Sache ordentlich aufklären? Können die Mächtigen selbst aufräumen mit der Kumpanei untereinander, die sogar einen mutmaßlichen Konsumenten von Kinderpornografie schützt?

Nach der 14-Stunden-Sitzung am Donnerstag lässt sich sagen: Der Ausschuss ist an seiner Aufgabe gescheitert. Zwar konnte er beweisen, dass Edathy gewarnt wurde, doch das war Beobachtern praktisch von Anfang an klar. Auch, dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann der Warnende war, sieht die Opposition als erwiesen an - und es tut kaum etwas zur Sache. Interessant wäre gewesen, ob die Spitze der SPD Verantwortung dafür hat – ob sich Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier oder Thomas Oppermann die Hände schmutzig gemacht haben.

Erinnerung an Uhrzeiten ungenau

Und an diesem Punkt ist der Ausschuss praktisch nicht vorangekommen. Am 1. Juli wird die Befragung Oppermanns fortgesetzt. Wenn dann nichts Unerwartetes passiert, dann kann dieser Ausschuss als gescheitert gelten.

Aber das ist nicht alles, was aus der Sitzung vom Donnerstag bleibt. Bleiben wird auch die Duftmarke Thomas Oppermanns, die er im Ausschuss hinterließ. Oppermann hatte spätestens am 17. Oktober 2013 erfahren, dass der Name Edathy auf einer Liste von Nacktbild-Bestellern aufgetaucht war. Oppermann war damals Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, wenig später stieg er zum Fraktionsvorsitzenden auf.

Oppermann ist verdächtig. Denn er gab Hartmann den Auftrag, sich um Edathy zu kümmern, als der angeblich "gesundheitliche Probleme" hatte, in Wirklichkeit aber wohl die Ermittlungen auf sich zukommen sah. Die Frage lag nahe, ob Oppermann Hartmann nicht auch noch den Auftrag gab, Edathy zu warnen. Oder ob er auf anderen Wegen jemanden informierte, so dass sich die Sache in der SPD herumsprechen konnte. Außerdem besteht noch der Verdacht, Oppermann habe schon früher von der Situation Edathys erfahren, als er bislang zugibt. Denn Gabriel sagt, er habe Oppermann am 17. Oktober erst ab 16 Uhr informiert. Schon um 15.29 Uhr rief Oppermann aber den BKA-Chef Jörg Ziercke an, um sich über Edathy zu erkundigen. Oppermann könnte aus der niedersächsischen SPD schon informiert worden sein. Weil sich nun doch alle Beteiligten nicht mehr so genau an die Uhrzeiten erinnern, wird wohl auch diese Frage nie aufgeklärt werden.

Oppermann verhöhnt Ausschuss

Oppermann scheint es nicht zu bedauern, dass der Untersuchungsauftrag des Ausschusses im Sande verläuft. Das zeigt sein Auftritt, der gegen 22 Uhr begann. Der Zeuge begann mit einem ausführlichen Statement, dann wurde er von seiner SPD-Genossin, der Ausschussvorsitzenden Eva Högl, ausführlich befragt. Das gab ihm Gelegenheit, alle Vorwürfe gegen ihn abzustreiten. Es ging auf 23 Uhr zu, die Opposition kapitulierte: Weil ihm nur acht Minuten Zeit blieben, verzichte er lieber auf sein Fragerecht und beginne die Vernehmung am 1. Juli, sagte der Linken-Abgeordnete Frank Tempel. Irene Mihalic von den Grünen, sichtbar schwanger, schloss sich an. Die Abgeordneten hatten da schon über 12 Stunden lang prominente Zeugen vernommen.

Doch anstatt die nachvollziehbare Entscheidung hinzunehmen, gab Oppermann den Macho. Er setzte ein breites Grinsen auf und stichelte gegen Mihalic: "Also als ich noch in Untersuchungsausschüssen war, haben wir vor 24 Uhr nicht auf Fragerecht verzichtet", frotzelte er breitbeinig. Anstatt den Ausschuss zu unterstützen, demonstrierte er, wie wenig Respekt er vor ihm hat.

Die Zeugen in diesem Ausschuss waren zu mächtig und sie konnten bei entscheidenden Fragen auf Gedächtnislücken verweisen. Das ist unbefriedigend. Denn der Eindruck, dass sich die Mächtigen gegenseitig vor gerechten Strafen schützen, wird so nicht ausgeräumt.

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Ernüchterung im Edathy-Ausschuss: Gabriel hat Erinnerungslücken

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Es soll die letzte Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre sein. Unter anderem sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel aus. Zurück bleiben etliche Ungereimtheiten und ein schlechtes Gefühl. Auch in einem anderen Untersuchungsausschuss werden wichtige Fragen nicht geklärt. Was also ist der Sinn und Zweck solcher Gremien?

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Zeuge in der Edathy-Affäre: Oppermann sieht sich entlastet

Ein Telefonat zwischen Thomas Oppermann und dem damaligen BKA-Chef ist für die Aufklärung der Edathy-Affäre entscheidend. Es geht darum, seit wann Oppermann von den Kinderporno-Vorwürfen weiß. Ausgerechnet eine Panne soll seine Aussagen belegen.

n seiner voraussichtlich letzten Zeugenbefragung hat der Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages noch einmal Thomas Oppermann befragt. Der SPD-Fraktionschef sieht sich in der Edathy-Affäre durch die jüngste Mitteilung des Bundeskriminalamts zu seinem Telefonat mit Amtschef Jörg Ziercke zusätzlich entlastet.

Durch die BKA-Information, dass der Zeitpunkt seines Telefonats mit dem BKA-Präsidenten wegen der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit falsch protokolliert worden war, sei nunmehr klar, dass sich die Ereignisse genauso zugetragen hätten, wie sie die Vertreter der SPD-Spitze in Erinnerung haben, sagte Oppermann vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss in Berlin.

Das BKA hatte in einem Schreiben an den Ausschuss mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats am 17. Oktober 2013 wegen der Verwechslung von Winter- und Sommerzeit ursprünglich fälschlicherweise mit 15.29 Uhr angegeben worden war. Es habe in Wirklichkeit um 16.29 Uhr stattgefunden.

Weil aber SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem Ausschuss angegeben hatte, Oppermann vermutlich erst nach 15.29 Uhr über den Fall Edathy informiert zu haben, war der Verdacht aufgekommen, der Fraktionschef könnte Informationen aus einer anderen Quelle erhalten haben. Dies hat Oppermann schon mehrfach bestritten.
"Nur über Edathys Gesundheitszustand gesprochen"

Er habe nur mit den Vertretern der SPD-Führung und Ziercke über den Kinderporno-Verdacht gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Sebastian Edathy gesprochen. Außerdem betonte Oppermann in der mehrstündigen Vernehmung, er habe sich vor der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy im Februar 2014 "nur wenige Minuten mit dem Fall beschäftigt".


Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer dem damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy Ende 2013 verraten hatte, dass gegen ihn wegen Kinderpornografie ermittelt wird. Alle Ausschussmitglieder mit Ausnahme der SPD-Abgeordneten vermuten, dass Oppermann eine Schlüsselrolle in dieser Affäre um Geheimnisverrat und Strafvereitelung gespielt hat. Oppermann hatte schon bei seiner ersten Befragung alle Vorwürfe von sich gewiesen.

Edathy hatte ausgesagt, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn gewarnt. Hartmann ist seit Februar krankgeschrieben und steht dem Untersuchungsausschuss nicht mehr als Zeuge zur Verfügung. Oppermann will mit Hartmann nicht über den Kinderporno-Verdacht gesprochen haben, bevor Edathy im Februar 2014 sein Mandat niedergelegt hatte, sondern nur über Edathys "Gesundheitszustand".

Oppermann hob vor dem Ausschuss hervor, dass gegen Edathy ein Kinderporno-Verdacht bestanden habe. "Bei einem solchen Verdacht ist es für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen", betonte Oppermann.

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