NEWS aus Politik und Soziales - In und Ausland !

Streit um Iran-Sanktionen: USA drohen UN-Mitgliedsstaaten !

Vor zwei Jahren kündigten die USA das Atomabkommen mit dem Iran auf.
Jetzt will US-Außenminister Mike Pompeo wieder Strafmaßnahmen gegen die Öl-Republik einführen – doch andere Staaten weigern sich.
Das sorgt für Ärger.

Die USA haben im Streit um UN-Sanktionen gegen den Iran Staaten mit Konsequenzen gedroht, die die Strafmaßnahmen nicht umsetzen.
Die UN-Sanktionen gegen den Iran seien wieder in Kraft, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag in Washington.
Sollten die UN-Mitgliedstaaten ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen" nicht nachkommen, würden die USA "Konsequenzen ziehen".

Die US-Regierung hatte seit Längerem auf die Wiedereinführung der UN-Sanktionen gedrängt, die im Rahmen des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgehoben worden waren.
Sie beruft sich dabei auf einen in dem Abkommen vorgesehenen sogenannten Snapback-Mechanismus.
Die große Mehrheit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrat, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sieht die USA jedoch nicht dazu berechtigt, nachdem Washington den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatte.

Sind die Sanktionen noch rechtmäßig?
Dessen ungeachtet hatte Pompeo angekündigt, alle UN-Sanktionen gegen den Iran würden in der Nacht von Samstag auf Sonntag wieder in Kraft gesetzt.
Einem europäischen Diplomaten zufolge entbehrt diese Aktion jeder rechtlichen Grundlage und kann daher keine rechtlichen Konsequenzen haben.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Samstag erklärt, die angedrohte Wiedereinführung von Sanktionen beruhe auf "falschen Behauptungen".
Washington sei bewusst, dass es die Sanktionen nicht wieder in Kraft setzen könne, sagte Sarif in einem Interview mit dem iranischen Fernsehen.

Trump setzt auf Druck und Drohungen
Unter US-Präsident Donald Trump hat sich das Verhältnis der beiden Staaten massiv verschlechtert.
Der US-Präsident beschreibt den Iran regelmäßig als Hauptquelle von Gewalt und Instabilität im Nahen Osten und verfolgt eine Politik des "maximalen Drucks".

Im Mai 2018 kündigte Trump das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig auf.
In der Folge verhängte seine Regierung massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land.


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Rizin-Brief an Trump - FBI nimmt Frau fest !

An der Grenze zu Kanada hat das FBI eine Frau festgenommen.
Sie wird verdächtigt, einen Brief mit hochgiftigem Rizin an den US-Präsidenten geschickt zu haben.

Nach der Versendung eines Umschlags mit hochgiftigem Rizin an US-Präsident Donald Trump haben die Behörden eine tatverdächtige Frau festgenommen.
Die Kanadierin habe versucht, von Kanada in die USA einzureisen, teilte die Bundespolizei FBI mit.
Die Frau soll eine Schusswaffe bei sich gehabt haben.

Ein Sprecher des US-Zolls bestätigte, dass es eine Festnahme am Grenzübergang Peace Bridge in Buffalo im Bundesstaat New York gegeben habe.
Nähere Angaben machte er dazu zunächst nicht.
Der Umschlag mit dem Rizin war vor einigen Tagen abgefangen worden und nicht ins Weiße Haus gelangt.

Nicht der erste Anschlagsversuch mit Rizin
Laut "New York Times" gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass die gefährliche Sendung aus Kanada abgeschickt wurde.
Post ans Weiße Haus wird zuerst in Lagern außerhalb von Washington sortiert und untersucht.

Rizin ist ein giftiges Eiweiß, das aus dem Samen des Wunderbaumes gewonnen wird.
Bei Menschen kann die Substanz bei Einatmen, Schlucken oder Injektion zu schweren Organschäden führen, je nach Dosis auch zum Tod.
Ein Gegengift ist nicht bekannt.

Mit dem hochgiftigen Rizin versehene Briefe waren bereits 2013 an Präsident Barack Obama und den damaligen New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg geschickt worden.
Und im März verurteilte das Düsseldorfer Oberlandesgericht einen 31-Jährigen zu zehn Jahren Haft für die Vorbereitung eines Terroranschlags mit einer Rizin-Bombe.


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"Missglückte Formulierung": Lindner entschuldigt sich nach Sexismusvorwürfen !

FDP-Chef Christian Lindner verabschiedete Generalsekretärin Linda Teuteberg mit einem Spruch, der für viel Kritik sorgte. Nun bittet Lindner um Verzeihung.

FDP-Chef Christian Lindner hat eine an die bisherige Generalsekretärin Linda Teuteberg gerichtete Bemerkung bedauert, die manche als sexistisch empfunden haben.
Er habe auf dem Bundesparteitag in Berlin lediglich die Situation etwas auflockern wollen, sagte Lindner am Montag im "Frühstart" von RTL/ntv.
"Mir tut das sehr leid."

Die Bemerkung sei in freier Rede entstanden, betonte Lindner.
Sie sei anschließend aufgegriffen und missverstanden worden – "eine missglückte Formulierung also, die eingeladen hat zu allen möglichen Spekulationen".
Sollten sich Teuteberg oder andere dadurch "beschwert fühlen", entschuldige er sich dafür.

Im Rahmen von Teutebergs Verabschiedung hatte Lindner am Samstag in seiner Rede gesagt: "Ich denke gerne daran, Linda, dass wir in den vergangenen 15 Monaten ungefähr 300 Mal, ich hab' mal so grob überschlagen, ungefähr 300 Mal den Tag zusammen begonnen haben."

Auf das Gelächter im Saal sagte er weiter: "Ich spreche über unser tägliches, morgendliches Telefonat zur politischen Lage.
Nicht was ihr jetzt denkt."

Ich bitte um Nachsicht: Die Erwähnung der morgendlichen Telefonkonferenz mit der Generalsekretärin war kein Witz - vereinzeltes Lachen hat mich irritiert.
Es war also nur eine missverständliche Formulierung.

Auf Twitter sorgte die Szene anschließend für Kritik.
Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer schrieb dort beispielsweise in Anspielung auf das Motto des FDP-Parteitags: MissionAltherrenwitz statt MissionAufbruch."

Schon am Wochenende hatte Lindner auf Twitter um Nachsicht gebeten und von einer missverständlichen Formulierung gesprochen.


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Maas will EU-Sanktionen gegen Lukaschenko prüfen !

Bundesaußenminister Heiko Maas bringt Sanktionen der EU gegen den belarussischen Präsidenten Lukaschenko ins Gespräch – ob diese vollzogen werden können, bleibt unklar.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, auch EU-Sanktionen gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko persönlich zu prüfen.
"Wir müssen feststellen, dass in den letzten Wochen nichts besser geworden ist.

Die Gewalt, die Lukaschenko gegen friedliche Demonstranten ausübt, ist völlig inakzeptabel", sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande von Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel.
Man müsse sich deswegen nun die Frage stellen, ob mit Lukaschenko nicht auch der Hauptverantwortliche auf die Sanktionsliste kommen solle.

Bislang war Lukaschenko nicht unter denjenigen Personen, die die EU wegen Wahlfälschungen oder der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten sanktionieren will.
Als Grund wurde genannt, dass Sanktionen gegen Lukaschenko persönlich die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts erschweren könnten und der EU die Möglichkeit nähmen, ihren Kurs noch einmal zu verschärfen.

Zypern stellt sich gegen die Sanktionen
Unterdessen ist weiter unklar, wann die EU überhaupt die geplanten Strafmaßnahmen beschließen kann.
Grund ist ein Veto des kleinen EU-Landes Zyperns, das so die anderen Mitgliedstaaten zur Unterstützung neuer Sanktionen gegen die Türkei bewegen will.

Zypern und Griechenland fordern von der EU schon seit langem, schärfer auf von ihnen als illegal erachtete türkische Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer zu reagieren.
Andere EU-Staaten sind allerdings der Ansicht, dass dies laufende Vermittlungsbemühungen von Ländern wie Deutschland erschweren könnte.
Sie wollen deswegen noch abwarten, bevor sie neuen, von Zypern vorgeschlagenen Türkei-Sanktionen zustimmen.


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Schwuler Kanzler ? Ärger über Antwort von CDU-Kandidat Merz !

Für seine Antwort auf die Frage, ob er sich einen schwulen Bundeskanzler vorstellen könne, erntet Friedrich Merz Kritik in sozialen Netzwerken.
Nun bezieht er Stellung dazu.

Friedrich Merz steht nach einem Video-Interview bei "Bild" in der Kritik.
Dort hatte der Kandidat für den CDU-Vorsitz auf die Frage, ob er Vorbehalte gegen einen schwulen Bundeskanzler habe, zunächst mit "Nein" geantwortet.

Für Ärger sorgte jedoch der Nachsatz: "Die sexuelle Orientierung geht die Öffentlichkeit nichts an, solange sich das im Rahmen der Gesetze bewegt und solange es nicht Kinder betrifft.
An der Stelle ist für mich allerdings eine absolute Grenze erreicht", so Merz.

Allein ‚Kein Problem‘ mit etwas haben und dabei den Kontext ‚im Rahmen der Gesetze’ aufzumachen, ist alles andere als selbstverständliche gesellschaftliche Akzeptanz.

Heftige Diskussionen entfacht
Dies löste bei Twitter teils heftige Diskussionen aus.
So warf CDU-Mitglied Frank Sarfeld Merz vor: "Schwul und pädophil gleichzusetzen, ist nicht nur hinter 2005 zurückgeblieben, sondern in tiefster Steinzeit verhaftet."

Merz‘ Pressesprecher Armin Peter reagierte darauf – ebenfalls bei Twitter: "Diese Behauptung ist bösartig und schlicht falsch.
Friedrich Merz hat gesagt: 'Die sexuelle Orientierung geht die Öffentlichkeit nichts an, solange sie sich im Rahmen der Gesetze bewegt und solange es nicht Kinder betrifft'.
Das gilt also für Heteros, Homos und alle anderen."


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Wahlkampf aus Steuergeldern ? SPD fragt nach Laschets Reisekosten - und erhält Retourkutsche !

Armin Laschet kämpft um den CDU-Vorsitz.
Dienstreisen in andere Bundesländer kommen dem Ministerpräsidenten von NRW da möglicherweise gerade recht.
Die Opposition lässt er auflaufen.

Armin Laschet muss aufholen im Machtkampf um den CDU-Vorsitz.
Da war sich die Presse einig, als der nordrhein-westfälische Ministerpräsident kürzlich zu Stippvisiten nach Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein aufbrach.
"Unterwegs im Merz-Kernland – Laschets Aufholjagd im Osten" titelte die "FAZ", Laschet müsse "sich beliebt machen", befand die "Zeit", da er sich einst "mit dem Osten angelegt" habe.
Der "Spiegel" resümierte: Laschet habe nun an der dortigen Basis "punkten" können.

Dienstreise oder Wahlkampf?
War Laschet also auf Wahlkampftour in Sachsen-Anhalt, die Dienstreise nur ein Vorwand?
Verhielt es sich mit seinem zeitnahen Besuch in Schleswig-Holstein ähnlich?
Die SPD, im Düsseldorfer Landtag in der Opposition, will an dienstliche Begründungen für die Reisen nicht glauben.
"Allein das Sammeln von Sympathiepunkten" sei offenbar "Sinn und Zweck der Reisen gewesen".
In einer Kleinen Anfrage wollte sie deswegen von der Landesregierung wissen, wie teuer die Reisen waren und wer die Kosten übernommen habe.

Die Antwort der Landesregierung liegt vor: Demnach zahlte tatsächlich die Staatskanzlei für die Besuche, die in der Presse als Wahlkampfauftritte wahrgenommen wurden.
Um solche, das lässt die Landesregierung durchblicken, habe es sich aber mitnichten gehandelt.
In Sachsen-Anhalt habe der 30. Jahrestag der Deutschen Einheit im Mittelpunkt gestanden, "insbesondere die Würdigung der Ostdeutschen bei der Wende und der Gestaltung der Wiedervereinigung".
In Schleswig-Holstein habe sich Laschet über die gemeinsame Wasserstoffstrategie austauschen wollen.

Seitenhieb auf die SPD
Die genauen Kosten legt die Landesregierung in der Antwort nicht offen.
"Die Kosten für die Dienstreise des Ministerpräsidenten bewegen sich voll und ganz im Rahmen des laufenden Reisekostenbudgets der Staatskanzlei", heißt es lediglich.
Und dann folgt ein Seitenhieb auf die SPD: Empfohlen wird nämlich, die Drucksache "16/1769" des Landtags zum Vergleich heranzuziehen – eine deutliche Retourkutsche.

Denn Drucksache "16/1769", datiert auf den 3. Januar 2013, behandelt eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion, damals noch in der Opposition, an die damalige SPD-geführte Landesregierung.
Thema der Anfrage: die Kosten der Reise des Finanzministers Norbert Walter-Borjans nach Washington.
Damals hatte die Opposition ebenfalls die Aufschlüsselung der Kosten verlangt und bemängelt, die Reise sei während der Haushaltsberatungen erfolgt.

SPD hält Vergleich für unangebracht
Die SPD-Landesregierung antwortete daraufhin fast wortgleich.
Die Kosten legte sie ebenfalls nicht offen.
Aus ihrer Sicht bis heute zurecht: Walter-Borjans habe sich eben nicht im innerparteilichen Wahlkampf befunden, sondern habe sich mit internationalen Partnern ausgetauscht, wie Steueransprüche wirksamer durchgesetzt werden können.
Daraus hätten sich auch Schlussfolgerungen für den Landeshaushalt ergeben, hieß es bereits in der damaligen Antwort auf die Kleine Anfrage.

Für Ministerpräsident Laschet hatten seine Dienstreisen nach Sachsen-Anhalt und in den Norden jedenfalls mutmaßlich willkommene Nebeneffekte.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther betonte, das Team aus Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn habe seine Unterstützung.
Sachsens-Anhalt Ministerpräsident Rainer Haseloff ließ wissen, dass er die Mitbewerber um den CDU-Vorsitz in der Defensive sehe: Friedrich Merz und Norbert Röttgen spielten in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle.


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Wegen beleidigender Schlagzeile: Erdogan zieht gegen griechische Zeitung vor Gericht !

"Verpiss dich, Herr Erdogan" lautete die Schlagzeile einer griechischen Zeitung.

Dem türkischen Präsidenten gefiel das offensichtlich gar nicht.
Nun wehrt er sich.

Die Türkei hat rechtliche Schritte gegen eine griechische Zeitung wegen einer gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan gerichteten Titelseite eingeleitet.

Man werde gegen die Verantwortlichen der Tageszeitung "Dimokratia" vorgehen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf einen Anwalt Erdogans.

Die Zeitung hatte am Freitag mit der Schlagzeile "Verpiss dich, Herr Erdogan" (Siktir git Mr. Erdogan) getitelt.

Eine solche "verachtenswerte Aktion" sei nicht nur gegen Erdogan persönlich, sondern auch gegen die Interessen der Türkei im Mittelmeer und in der Ägäis gerichtet, zitierte Anadolu aus der Begründung.
Die Aussage sei nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Die als extrem rechtslastig geltende Zeitung hat eine Auflage von nur wenigen Tausend.

Griechenland hatte die Presse verpflichtet Beleidigungen zu unterlassen
In einer Erklärung des griechischen Außenministeriums vom Freitag hieß es, die Meinungs- und Pressefreiheit sei uneingeschränkt garantiert.

Dennoch gebe es die Verpflichtung, persönliche Beleidigungen gerade auch gegen ausländische Staatsleute zu unterlassen.
"Die Verwendung beleidigender Ausdrücke ist schädlich für die politische Kultur unseres Landes und kann nur verurteilt werden."

Griechenland und die Türkei liegen derzeit wegen türkischen Erdgaserkundungen und Grenzstreitigkeiten im Mittelmeer über Kreuz.
Das türkische Forschungsschiff Oruc Reis war kürzlich von Erkundungen im Mittelmeer zurückgekehrt, was von vielen als Entspannung gewertet wurde.


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Bewegende Worte: Nawalny teilt rührende Liebesbotschaft !

Über Wochen lag der vergiftete Kreml-Kritiker Alexej Nawalny im Koma.
Inzwischen ist er wieder aufgewacht.
Nun schreibt er auf Instagram über diese Zeit – und über die Liebe.

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navalny. Charité - Universitätsmedizin Berlin.
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Der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat einen emotionalen Beitrag auf Instagram veröffentlicht, in dem er über die Zeit im Koma und die Liebe zu seiner Ehefrau Julia schreibt.
Darin bedankt er sich mit emotionalen Worten bei seiner Frau, die ihn mit ihrer Liebe aus dem Koma geholt habe: "Julia, du hast mich gerettet und sie sollten darüber in den neurobiologischen Lehrbüchern schreiben."

Ihren 20. Hochzeitstag am 26. August habe er verpasst, schreibt Nawalny weiter, doch er sei gewissermaßen froh darüber, weil er nun viel mehr über die Liebe wisse als noch zuvor.
Er wisse keine Details mehr aus seiner Zeit im Koma, gesteht Nawalny zunächst: "Julia ist gekommen, hat mit mir gesprochen, hat mir Lieder vorgesungen, Musik angemacht.
Ehrlich gesagt: Ich erinnere mich an nichts davon."

Dafür trage er aber eine andere Form der Erinnerung in sich, die sich eher als "Sammlung erster Eindrücke und Emotionen" beschreiben ließe: "Ich liege da.
Ich wurde schon aus dem Koma aufgeweckt, aber ich erkenne niemanden und verstehe nicht, was passiert.
Ich spreche nicht und weiß nicht, was Sprechen bedeutet."

"Sie ist anders"
In dieser Zeit habe es nur ein Ziel in seinem Leben gegeben: auf "sie" zu warten.
"Wer sie ist, weiß ich nicht.
Wie sie aussieht, weiß ich auch nicht.
Selbst wenn es mir gelingt, etwas mit dem Blick zu fokussieren, bin ich nicht in der Lage, mir dieses Bild zu merken", erinnerte Nawalny, "aber sie ist anders, das begreife ich und deshalb liege ich die ganze Zeit da und warte auf sie."

Weiter schreibt er: "Sie kommt und wird das Wichtigste im Krankenzimmer.
Sie rückt mir das Kissen sehr bequem zurecht.
Sie schlägt keinen leisen, mitfühlenden Ton an.
Sie klingt fröhlich und lacht.
Sie erzählt mir etwas.
Dann geht sie hinaus und mir wird traurig zumute und ich beginne wieder zu warten."

Der Kreml-Kritiker ist sich sicher, dass es wissenschaftliche Erklärungen dafür gibt, wie ihn die Liebe in diesen Tagen geheilt habe und fügt hinzu: "Wie toll diese wissenschaftlich-medizinische Erklärung auch klingen mag, aus eigener Erfahrung weiß ich nun: Liebe heilt und holt einen ins Leben zurück."
Er endet mit einem Dank an seine Frau: "Julia, du hast mich gerettet und sie sollten darüber in den neurobiologischen Lehrbüchern schreiben."

Nawalny drängt auf die Rückgabe seiner Kleidung
Derweil geht der Kampf um die Aufklärung von Nawalnys Vergiftung weiter.
Der Kreml-Kritiker forderte Russland auf, ihm die Kleidung zurückzugeben, die er vor mehr als einem Monat am Tag seiner Vergiftung trug.
"Meine Kleidung ist ein sehr wichtiger Beweis", schrieb Nawalny auf seiner Webseite.
Die russischen Ermittler würden dieses entscheidende Beweisstück verbergen.
Die behandelnden Krankenhaus-Ärzte in der sibirischen Stadt Omsk sagten der Nachrichtenagentur Interfax zufolge, dass Ermittler die Kleidung aus der Klinik mitgenommen hätten.

Nawalny schrieb weiter, die russischen Behörden behaupteten, dass kein Nervenkampfstoff gefunden worden sei.
Unabhängige Labore hatten das Gift jedoch in seinem Körper festgestellt.
"Nichts davon existiert in der politischen und rechtlichen Realität Russlands."

Nawalny ist auf dem Weg der Besserung
Seit dem 22. August befindet sich Nawalny in Behandlung in dem Berliner Universitätskrankenhaus Charité.
Zwei Tage zuvor war er während eines Fluges von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen.
Er wurde nach Angaben von Speziallaboren mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet.
Wochenlang lag er in künstlichem Koma.
Mittlerweile geht es ihm besser.

Nawalny und sein Team vermuten, dass der Kreml den Oppositionspolitiker mit dem Anschlag aus dem Weg schaffen wollte.
Die russische Regierung streitet die Vorwürfe jedoch ab.


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Dubioser Trip: Reiste Boris Johnson heimlich nach Italien ?

Der britische Premier soll in der vergangenen Woche nach Perugia geflogen sein, behauptet eine italienische Zeitung.
Die Regierung in London streitet den pikanten Trip ab.
Doch es gibt weitere Hinweise.

Der britische Premierminister Boris Johnson steht im Verdacht, vergangene Woche heimlich nach Italien gereist zu sein.
Das berichtet die italienische Zeitung "La Repubblica", die sich auf ein Statement des Flughafens Perugia in der Region Umbrien beruft.
Ein Sprecher der britischen Regierung dementierte die Meldung in der "Repubblica".

Die angebliche Reise von Boris Johnson wurde zufällig bekannt: Der Flughafen Perugia hatte ein Statement veröffentlicht, um die Anreise des uruguayischen "FC Barcelona"-Stars Luis Suarez zu würdigen, der letzte Woche in Perugia landete.
Darin schreiben die Betreiber, dass in den letzten Tagen zahlreiche prominente Gäste den Flughafen beehrten – und erwähnen dabei den britischen Premier als Beispiel.

Die Reise würde ein schlechtes Licht auf Johnson werfen
Sollte sich der Vorwurf bewahrheiten, wäre er aus mehreren Gründen von politischer Relevanz.
Zum einen ließe sich dem Premierminister vorwerfen, dass er sich außerplanmäßig im Urlaub vergnügt, während sein Land Brexit-Chaos und Corona-Krise stemmen muss.

Zum anderen wäre es nicht der erste Besuch Johnsons in Perugia, der für Aufsehen sorgt, wie "La Repubblica" und die britische Nachrichtenseite "The Guardian" schreiben.
Der Premier besuchte dort in den letzten Jahren mehrmals den britisch-russischen Millionär Evgeny Lebedev.

Lebedev, Inhaber der kostenlosen Londoner Tageszeitung "Evening Standard" und enger Freund Johnsons, soll regelmäßig legendäre Feste in seiner italienischen Urlaubsvilla feiern, bei denen auch politisch umstrittene Gäste wie der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman willkommen sind.
Auch Johnson nahm an solchen Empfängen teil – und wurde anschließend am Flughafen gesichtet: ohne Sicherheitspersonal, ungeduscht und sichtbar erschöpft.

Vor zwei Jahren, da war Johnson noch Außenminister unter Theresa May, löste ein solcher Besuch schon einmal einen Skandal aus: Damals beehrte Johnson den Geschäftsmann nur zwei Monate, nachdem der ehemalige russische Agent Sergej Skripal und seine Tochter in London mit dem sowjetischen Nervengift Nowitschok vergiftet worden waren.

Die Flugdaten bestätigen die Vermutung
Den Recherchen von "La Repubblica" zufolge bestätigte ein Sprecher des Flughafens, dass Boris Johnson in der vorherigen Woche in Perugia landete.
Auch ein Flughafenmitarbeiter sowie eine weitere Quelle versicherten der Zeitung, dass der Premier da gewesen sein soll: vom 10. oder 11. bis zum 14. September.
Das deckt sich auch mit den Daten der ein- und ausgehenden Privatflüge zwischen London und Perugia, die "La Repubblica" recherchiert hat.

Obwohl ein Sprecher von Johnson gegenüber "The Guardian" auch auf Nachfrage bestritt, dass der Premier in Italien gewesen sei, gibt es Berichte, die mit der Reise in Zusammenhang stehen könnten: Laut der britischen Tageszeitung "The Times" könnte Johnson mit seiner Frau nach Perugia geflogen sein, um dort seinen kleinen Sohn taufen zu lassen.

Zuvor hatten bereits einige Boulevardzeitungen, darunter auch die britische "Sun", die prominente Taufe am Wochenende gemeldet.
Wo die religiöse Feier stattgefunden haben soll, schrieben die Journalisten aber nicht.
Es bleibt also vorerst ungeklärt, ob Johnson das Wochenende tatsächlich mit seiner Familie verbrachte – und ob sie dafür im Land blieben oder den feierlichen Anlass vielleicht mit einem Besuch bei Johnsons Millionärsfreund Evgeny Lebedev verbanden.


La Repubblica:
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The Guardian:
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Entwarnung nach Aufregung: Verdächtiges Paket in Poststelle des Bundestags war Werbung !

Bombenentschärfer im Bundestag: Ein verdächtiges Paket sorgte für Aufregung in der Poststelle des Parlaments.
Der Inhalt war unklar – nun gab es Entwarnung.

Das in der Poststelle des Bundestages entdeckte verdächtige Paket war nach Angaben aus dem Parlament nicht gefährlich.
"Die Sache hat sich geklärt: Es war ein Werbepaket, das offenbar einen Draht enthielt", teilte eine Sprecherin am Dienstag mit.
Weitere Angaben machte sie nicht.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach bestätigte dem "Spiegel", dass das Paket an ihn adressiert war.
"Zum Glück hat sich inzwischen herausgestellt, dass es sich um ein harmloses Paket handelte.
Es bestand jedenfalls zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr", sagte er.

In der Poststelle des Parlaments war am Vormittag beim Durchleuchten ein Paket aufgefallen.
Weil man sich über dessen Inhalt "nicht im Klaren" war, würden Experten des Landeskriminalamts dieses überprüfen, hatte ein Bundestagssprecher auf Anfrage mitgeteilt.
Es handelte sich um einen sogenannten Verdachtsfall.
Ein Sprecher der Berliner Polizei sprach von Bombenentschärfern, die sich das Paket anschauten.
Die Beamten wurden demnach von der Polizei des Bundestags hinzugerufen.


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EU-Gipfel wird wegen Corona-Infektion verschoben !

Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs der EU ab Donnerstag wichtige Themen besprechen.
Doch das Spitzentreffen muss vertagt werden.
Grund ist ein Corona-Fall im Umfeld des Ratspräsidenten.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag geplanten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Anfang Oktober verschoben.
Wie ein EU-Sprecher mitteilte, wurde ein Sicherheitsbeamter Michels positiv auf Corona getestet, weshalb sich der Ratspräsident nach den in Belgien geltenden Bestimmungen in Quarantäne begeben musste.
Das Treffen soll demnach nun am 1. und 2. Oktober nachgeholt werden.

"Der Präsident des Europäischen Rats hat heute erfahren, dass ein Sicherheitsbeamter, mit dem er Anfang vergangener Woche in engem Kontakt war, positiv auf Covid getestet wurde", schrieb Sprecher Barend Leyts auf Twitter.
"Der Präsident hat sich regelmäßig testen lassen und wurde erst gestern negativ getestet.
Entsprechend den belgischen Regeln hat er sich heute in Quarantäne begeben."

Beziehungen zur Türkei, China und Großbritannien sollten Thema sein
Thema des ursprünglich für Donnerstag und Freitag geplanten Sondergipfels sollten unter anderem die Beziehungen der EU zur Türkei sein.
Die EU hatte der Türkei wegen umstrittener Ergaserkundungen im östlichen Mittelmeer Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht.
Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem Sondergipfel eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte damals der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Griechenland und Zypern verlangen seit längerem schärfere Sanktionen gegen die Türkei.
Sie sind der Ansicht, dass die Suche nach Erdgas in ihren Seegebieten erfolgt und damit illegal ist.

Zudem sollte es unter anderem um die Beziehungen zu China und um die Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes gehen.
Darüber hinaus wollten sich Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen mit dem britischen EU-Austritt befassen.
Die Staats- und Regierungschefs würden den Stand der Dinge kurz beraten, hieß es zuletzt nach einem Treffen von EU-Unterhändler Michel Barnier mit Ratschef Michel.

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien nach der Brexit-Übergangsphase ab 2021 waren zuletzt stark ins Stocken geraten.
Hintergrund sind Pläne der britischen Regierung für ein sogenanntes Binnenmarktgesetz, das den 2019 mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag zum Teil aushebeln würde.
Die EU sieht das als Rechtsbruch und fordert eine Rücknahme der umstrittenen Klauseln bis Ende September.


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75 JAHRE UN: Angela Merkel sendet Grüße und Trump sagt Rede eiskalt ab !

Mit einem Festakt begehen die Vereinten Nationen den 75. Jahrestag ihrer Gründung.
Wegen der Coronavirus-Pandemie geht das nur mit vorab aufgezeichneten Video-Reden.
Kanzlerin Merkel passt sich dem Prozedere an, US-Präsident Trump düpiert alle.



Quelle: WELT Nachrichtensender
 
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