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Nachdem CDU und CSU im Herbst 2013 eine Einstufung von schnellem Internet als Universaldienst noch ablehnten, hat nun zumindest die größere der beiden Unionsparteien ihre Meinung geändert.
Denn die Programmkommission der CDU, die die grobe inhaltliche Ausrichtung der Partei erarbeiten soll, kommt in ihren vorläufigen Abschlussbericht zu der Auffassung, dass „bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde“ erreicht werden soll.
Sichergestellt werden soll dies über einen Rechtsanspruch, der den Planungen zufolge innerhalb der kommenden zwei Jahre in Kraft treten könnte.
Nur so sei sichergestellt, „dass jeder an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann“, auch die Wirtschaft sei immer mehr auf schnelle Datenübertragungen angewiesen.
Abzuwarten bleibt jedoch, ob die Forderung unverändert in das Parteiprogramm aufgenommen wird.
Laut Süddeutscher Zeitung berät die Führung der CDU Mitte September über den Bericht.
Nimmt man am Punkt Breitband keine Änderungen vor, wäre dies in weniger als zwei Jahren eine Kehrtwende par excellence.
Denn zum damaligen Zeitpunkt hieß es von Seiten der Partei, dass man mit der Einstufung als Universaldienst den Ausbau nicht beschleunigen würde.
SPD und Grüne versuchen hingegen schon länger, einen derartigen Rechtsanspruch zu verankern.
Wie der Ausbau finanziert werden soll, lässt die Kommission offen. Sie spricht sich lediglich dafür aus, dass diverse Maßnahmen zur Senkung der Kosten ergriffen werden sollen.
Konkret ist unter anderem die Rede von Leerrohren, die vermehrt vorausschauend verlegt werden sollen.
Vage bleibt man bei der Festlegung auf bestimmte Übertragungswege.
Hierzu heißt es lediglich, dass bei Bauvorhaben Lösungen wie FTTH berücksichtigt werden sollen, ein Verzicht auf umstrittene Alternativen wie LTE scheint sich im Papier jedoch nicht zu befinden.
Als Universaldienst werden Dienstleistungen und Infrastruktur der öffentlichen Grundversorgung bezeichnet, auf die die Bevölkerung einen Anspruch hat.
Dazu gehört beispielsweise die Versorgung mit Wasser und elektrischer Energie, aber auch die Zustellung von Post – unabhängig von geografischen Faktoren.
Denn die Programmkommission der CDU, die die grobe inhaltliche Ausrichtung der Partei erarbeiten soll, kommt in ihren vorläufigen Abschlussbericht zu der Auffassung, dass „bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde“ erreicht werden soll.
Sichergestellt werden soll dies über einen Rechtsanspruch, der den Planungen zufolge innerhalb der kommenden zwei Jahre in Kraft treten könnte.
Nur so sei sichergestellt, „dass jeder an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann“, auch die Wirtschaft sei immer mehr auf schnelle Datenübertragungen angewiesen.
Abzuwarten bleibt jedoch, ob die Forderung unverändert in das Parteiprogramm aufgenommen wird.
Laut Süddeutscher Zeitung berät die Führung der CDU Mitte September über den Bericht.
Nimmt man am Punkt Breitband keine Änderungen vor, wäre dies in weniger als zwei Jahren eine Kehrtwende par excellence.
Denn zum damaligen Zeitpunkt hieß es von Seiten der Partei, dass man mit der Einstufung als Universaldienst den Ausbau nicht beschleunigen würde.
SPD und Grüne versuchen hingegen schon länger, einen derartigen Rechtsanspruch zu verankern.
Wie der Ausbau finanziert werden soll, lässt die Kommission offen. Sie spricht sich lediglich dafür aus, dass diverse Maßnahmen zur Senkung der Kosten ergriffen werden sollen.
Konkret ist unter anderem die Rede von Leerrohren, die vermehrt vorausschauend verlegt werden sollen.
Vage bleibt man bei der Festlegung auf bestimmte Übertragungswege.
Hierzu heißt es lediglich, dass bei Bauvorhaben Lösungen wie FTTH berücksichtigt werden sollen, ein Verzicht auf umstrittene Alternativen wie LTE scheint sich im Papier jedoch nicht zu befinden.
Als Universaldienst werden Dienstleistungen und Infrastruktur der öffentlichen Grundversorgung bezeichnet, auf die die Bevölkerung einen Anspruch hat.
Dazu gehört beispielsweise die Versorgung mit Wasser und elektrischer Energie, aber auch die Zustellung von Post – unabhängig von geografischen Faktoren.
