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Thema: Diverses: Politik und Soziales - In und Ausland !

  1. #4071
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    USA verbieten Behörden Nutzung von russischer Software !

    Washington - Die US-Regierung hat ihren Bundesbehörden die Benutzung von Software des russischen Software-Konzerns Kaspersky Lab verboten.
    Das Heimatschutzministerium teilte mit, es sei besorgt über mögliche Verbindungen zwischen Firmenvertretern und russischen Geheimdiensten.

    Es bestehe das Risiko, dass die russische Regierung den Zugang über Kaspersky-Produkte ausnutzen könne, um Informationssysteme der US-Behörden zu kompromittieren, hieß es.
    Die Firmenzentrale von Kaspersky in Moskau reagierte empört.



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    'Immer mehr Senioren verschwinden spurlos im Internet,weil sie
    aus Versehen die Tasten 'ALT' und 'ENTFERNEN' drücken.'

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  2. #4072
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    Umfrage sieht SPD nur noch acht Prozentpunkte vor AfD !

    Berlin Die SPD hat knapp eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl im ARD-Deutschlandtrend einen Prozentpunkt eingebüßt und liegt derzeit bei nur noch 20 Prozent.
    Dies ist ihr schwächster Wert seit Januar und zugleich im Deutschlandtrend generell. In der Erhebung liegen die Sozialdemokraten in der Sonntagsfrage damit nur noch 8 Prozentpunkte vor der AfD, die auf 12 Prozent kommt.

    Die Union als stärkste Partei verharrt bei 37 Prozent.
    Die FDP rückt mit 9,5 Prozent auf Platz vier vor.
    Die Linken verlieren leicht und kommen auf 9 Prozent, die Grünen auf 7,5 Prozent.





    da sieht man mal wieder, wie dämlich ein Volk sein kann, Bitte nicht schon wieder diese Türkei-Freundin !

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  3. #4073
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    Merkel begründet Absage an TV-Duell mit deutschem Wahlsystem !

    Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Absage an die Forderung ihres SPD-Herausforderers Martin Schulz für ein zweites TV-Duell mit dem deutschen Wahlsystem begründet.
    In Deutschland gebe es keine Präsidentenwahl wie in den USA oder Frankreich, wo dann wirklich zwei Personen in der Stichwahl sind, sagte sie am Abend in der ZDF-Sendung Klartext, Frau Merkel auf eine Bürgerfrage.

    Es würden Parteien gewählt.
    Und da finde ich es gut, dass wir einmal die potenziellen Kanzler auch in einem Duell haben.
    Daneben gebe es viele andere TV-Formate im Wahlkampf.



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  4. #4074
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    Hillary Clinton bedroht: Martin Shkreli muss zurück in Haft !

    Ein US-Gericht hat die Freilassung auf Kaution des umstrittenen Pharma- und Hedgefondsmanagers Martin Shkreli wegen eines bizarren Facebook-Posts aufgehoben.

    Martin Shkreli war im August des Finanzbetrugs schuldig gesprochen worden, blieb aber gegen eine Millionenkaution bis zur Urteilsverkündung im Januar auf freien Fuß.
    Der für sein sonderbares Verhalten berüchtigte 34-Jährige hatte im September über Facebook dazu aufgerufen, der damaligen US-Präsidentschaftskandidatin Clinton eine Strähne auszureißen.

    Er bot eine Belohnung von 5000 Dollar.
    In einem Schreiben an die Richterin entschuldigte sich Shkreli am Dienstag für seinen "schlechten Scherz".

    Das Gericht ließ sein Argument jedoch nicht gelten, stufte die Online-Posts als "Aufruf zu einem tätlichen Angriff" ein und bezeichnete Shkreli als Gefahr für die Allgemeinheit.
    Auf sein Urteil am 16. Januar muss er nun in Haft warten.

    "Meistgehasster Mann der USA"
    Shkreli wurde vor zwei Jahren als "meistgehasster Mann der USA" betitelt, weil er als damaliger Chef des Pharmaunternehmens Turing den Preis eines Aids-Medikaments mutwillig um mehr als das 50-fache erhöht hatte.
    Dieser Skandal ist aber nicht Gegenstand des jetzigen Prozesses.



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  5. #4075
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    Putzfrau erwischt Merkel kalt: "Es hat mir gut getan, ihr meine Meinung zu sagen" !

    In der ZDF-Sendung "Klartext, Frau Merkel" hat die Bundeskanzlerin stellenweise keine gute Figur gemacht.


    Petra Vogel traf beim Thema Rente Merkels wunden Punkt.
    Doch die Putzfrau ist keine ganz normale Arbeiterin.

    Petra Vogel empfindet Genugtuung.
    Es hat sich viel aufgestaut in der Bochumerin - und jetzt hat sie der Kanzlerin so richtig einen eingeschenkt.
    Das war in der Sendung "Klartext, Frau Merkel" im ZDF.
    Es ging um Vogels Minirente.
    Am Tag danach ist die Gebäudereinigerin zufrieden: "Es hat mir gut getan, der Kanzlerin mal meine Meinung zu sagen und ihr klarzumachen, dass sie sich nicht immer aus allem herauswinden kann."

    Der Fall wird heiß diskutiert: Wer ist Petra Vogel?
    Warum kommt die Kanzlerin beim Sozialen ins Schlingern?
    Hat das Fernsehen Angela Merkel eine Falle gestellt?
    Es konnten einem fast die Tränen kommen beim Einspieler, mit dem das ZDF Petra Vogel vorgestellt hat.
    "Petra Vogel ist Reinigungskraft in einer Klinik - ein Knochenjob."
    Im Alter werde sie trotzdem mit 656 Euro Rente arm sein.
    Ein Stück Kabeljau vom Markt sei ihr größter Luxus.

    Zwar erwähnt der Sender vor 3,8 Millionen Zuschauern, dass Vogel im Betriebsrat ist und auch an Tarifverhandlungen mitwirkt.
    Dass sie aber schon vor 14 Jahren zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde und seitdem vom Putzdienst in der Regel freigestellt ist, blieb unklar, ebenso dass sie in der Gewerkschaft IG Bau aktiv ist und seit 2004 Mitglied der Linkspartei.
    Allerdings hat Chefredakteur und Moderator Peter Frey die 150 Bürger, die Merkel löchern sollten, durchaus als "quer durch die politischen Lager" angekündigt.

    Merkel laviert sich um die Rente
    Vogel jedenfalls kam der Kanzlerin gegenüber auf den Punkt mit ihrer Frage, warum es in Deutschland nicht auskömmliche Renten für alle gibt.
    Als Merkel die Vorzüge der Riesterrente lobte, hakte die 59-Jährige nach: "Aber Frau Merkel, das ist nicht die Beantwortung meiner Frage.
    Ich habe Sie gefragt, warum es in Deutschland nicht möglich ist, ein Rentensystem zu schaffen, wo die Menschen wenigstens eine Grundrente von 1000, 1050 Euro bekommen können und nicht nach 40 Jahren Arbeiten am Bahnhof rumstreichen müssen, um Flaschen und Dosen zu sammeln."

    Merkel meinte, sie verstehe, verteidigte die Grundsicherung, gab zu bedenken, dass Reinigungsdienste auch oft aus Kliniken ausgegliedert seien und schlecht bezahlten.
    "Aber unser Rentensystem kann ich jetzt nicht versprechen, sofort zu ändern." - "Was heißt sofort?", konterte Vogel.
    Tatsächlich will die Union laut Wahlprogramm erstmals nichts groß anders machen bei der Rente, während SPD und Linke eine schnelle grundlegende Rentenreform versprechen.

    Bei den Linken Mitglied geworden ist die resolute Reinigungskraft, weil sie sich "so über die 'Agenda 2010' geärgert" habe.
    In der Gewerkschaft sitzt sie in der Tarifkommission.
    Dass sie als in der Regel freigestellte Betriebsratsvorsitzende bessergestellt ist als ihre Kolleginnen, glaubt sie nicht.
    "Wenn Aufträge reinkommen, ist es nicht so, dass ich an meinem Bürosessel klebe, sondern helfe natürlich mit."

    Parteimitgliedschaft war ZDF bekannt
    Beim ZDF betont man: "Es ging der Redaktion in den beiden 'Klartext'-Sendungen darum, die deutsche Gesellschaft in ihrer Vielfalt zu zeigen - Alt und Jung, Mann und Frau,
    Stadt und Land, Ost und West, Menschen mit und ohne klarer politischer Heimat."
    Die Moderatoren hätten einige der Gäste aus vorbereiteten Profilen oder Fernseh- und Netzformaten gekannt.

    Dass Vogel Mitglied der Linken ist, sei der Redkation bekannt gewesen.
    Die Moderatoren hätten auch eine Orientierung gehabt, welche der eingeladenen Gäste zu welchen Themenkomplexen gut befragt werden können.
    Viel sei dann aber auch der Dynamik einer solchen Sendung geschuldet.

    Die Linke beteuert, mit der Sache nichts zu tun zu haben.
    "Wir haben da niemanden hingeschickt", sagt ein Parteisprecher.
    Allerdings freut man sich im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, dass es offenbar nicht selten Linke sind, die in Gewerkschaften aktiv und auch sonst kampfeslustig sind.

    Die Kanzlerin kam nach der Sendung noch zu Petra Vogel.
    Was hatten sich die beiden Frauen zu sagen? "
    Sie hat mir die Hand gegeben und gesagt, es täte ihr sehr leid, dass ich in so einer Situation bin", sagt Vogel.
    "Man könne in der Politik eben nicht alles regeln, aber es würden sicher noch Nachbesserungen kommen."



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  6. #4076
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    Migration nach Deutschland: Armutszuwanderung für FDP-Vize Kubicki legitim !

    Laut Wolfgang Kubicki wird es mit den Liberalen keine Koalition "ohne ein vernünftiges Zuwanderungsgesetz" geben.
    Flucht aus wirtschaftlichen Gründen hält der FDP-Vize für "legitim".

    Die Menschen hätten demnach zurecht Sorgen, dass Deutschlands Leistungsfähigkeit nicht ausreiche, den Ansturm von Millionen Menschen zu verkraften.
    "Wir müssen den Menschen wieder das Gefühl geben, dass wir das im Griff haben."

    Deutschland brauche "jedes Jahr 300.000 bis 400.000 junge, gut ausgebildete Menschen", sagte Kubicki weiter.
    Denn bis 2030 fehlten Schätzungen zufolge bis zu sechs Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter.
    Im übrigen sei es legitim, dass Flüchtlinge aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen.

    "Es ist nicht verwerflich, irgendwo anders besser leben zu wollen."
    Gerade dafür sei ein Zuwanderungsgesetz wichtig, um selbst entscheiden zu können, wer nach Deutschland kommen solle und wer nicht, machte der FDP-Vize deutlich.

    Mit Blick auf die Grünen und eine mögliche sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen, sagte Kubicki, eine Vermögensteuer werde es mit den Liberalen nicht geben.
    Zudem müsse der Solidaritätszuschlag in den kommenden Legislaturperiode umgehend abgeschafft werden.
    Die SPD unter Martin Schulz habe in dieser Frage offensichtlich inzwischen eine ähnliche Position wie die FDP.



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  7. #4077
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    Innenminister: Terrorgefahr in Hessen unvermindert hoch !

    Hessen ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unvermindert hoch von islamistischem Terror bedroht.
    Daneben sei eine gestiegene Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene zu beobachten, sagte Innenminister Peter Beuth am Donnerstag in Wiesbaden.
    Der CDU-Politiker stellte gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz, Robert Schäfer, den Verfassungsschutzbericht 2016 vor.

    Bei den Reichsbürgern sei inzwischen das Dunkelfeld erheblich aufgehellt worden, sagte Beuth.
    Aktuell gehe er von 1000 Männern und Frauen in Hessen aus, die die Bundesrepublik Deutschland und ihre Gesetze nicht anerkennen.
    Ein Teil der Reichsbürger vertritt rechtsextremistische Ideologien.
    "Ihre Struktur ist sehr heterogen", sagte Schäfer.
    Es gebe sowohl Einzelne als auch Gruppen, in denen eine etwa dreistellige Zahl miteinander in Kontakt stehe.



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  8. #4078
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    Türkei verweigert Haftbesuch bei „Welt“-Journalist Yücel !

    Berlin Seit mehr als 200 Tagen sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft.
    Ein Besuch des deutschen Generalkonsuls wurde nun nicht genehmigt.

    Dem deutschen Generalkonsul in der Türkei ist ein Haftbesuch bei dem „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel verweigert worden.
    Die Visite sei nicht genehmigt worden.

    Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte am Freitag in Berlin, Gründe dafür seien nicht genannt worden.

    Die konsularische Betreuung von Inhaftierten sei eigentlich klar geregelt.
    Man könne daher eine Klage erwägen.

    Bis es zu einem Urteil darüber käme, würden allerdings Jahre vergehen.
    Der deutschen Seite sei unverständlich, warum Generalkonsul Georg Birgelen die Gefangenen nicht regelmäßig besuchen könne.

    Seit mehr als 200 Tagen in Haft
    In der Türkei sitzen mehrere Deutsche unter anderem wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft.
    Yücel, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, war am 14. Februar in Polizeigewahrsam genommen worden, nachdem er sich selbst den Behörden gestellt hatte.

    Von dem zuletzt am vergangenen Sonntag am Istanbuler Flughafen festgenommenen Ehepaar befindet sich der Mann nach Auskunft des Auswärtigen Amts weiter in Polizeigewahrsam, inzwischen aber nicht mehr am Flughafen, sondern in einer Haftanstalt.
    Bisher habe man keinen Kontakt zu dem Mann, sagte der Sprecher.

    Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik haben sich unter anderem wegen der Inhaftierungen in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert.



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    Schulz will Parteimitglieder über Koalition abstimmen lassen !

    Berlin - Nach der Bundestagswahl sollen nach dem Willen von SPD-Chef Martin Schulz die Parteimitglieder darüber abstimmen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet.
    Die Mitgliederbefragung nach der Wahl 2013 sei eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie gewesen.

    Dahinter können und wollen wir nicht zurück, sagte der Kanzlerkandidat dem Spiegel.
    Im Dezember 2013 hatten sich knapp 78 Prozent der SPD-Mitglieder an der Befragung beteiligt, die Mehrheit war damals für eine große Koalition.



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  10. #4080
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    Merkel will wirtschaftlichen Druck auf Türkei erhöhen !

    In der Türkei werden immer wieder deutsche Staatsbürger festgenommen.
    Um die Freilassung dieser zu erreichen, möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel den wirtschaftlichen Druck auf die Türkei weiterhin erhöhen.

    "Wir werden unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei weiter zurückfahren müssen und Projekte auf den Prüfstand stellen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

    Es sei empörend, dass eine Reihe von deutschen Staatsbürgern in der Türkei in Haft sitze.
    "Wir betreuen die Inhaftierten konsularisch so gut wir können, auch das wird von der Türkei aber leider in einigen Fällen sehr erschwert."

    Auch der Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir forderte, mehr wirtschaftlichen Druck auf Ankara und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auszuüben.
    Er plädierte in der "Welt" dafür, die Hermes-Bürgschaften auszusetzen, keine Rüstungsgüter mehr zu liefern und eine klare Reisewarnung auszusprechen – "so lange, bis Erdogan die deutschen Geiseln freilässt".
    Die Bürgschaften sollen deutsche Exportunternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner schützen.





    Merkel wartet und wartet, nur um Ihren Flüchtlingsdeal nicht noch vor der Wahl zu gefährden.
    Sie muss mal handeln und nicht nur rumquatschen.

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