Ende des Lockdowns ? Ramelow rudert bei Lockerungen in Thüringen zurück !

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow forderte erst, auf alle Schutzvorschriften in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie zu verzichten.
Nun will er sie in bestimmten Bereichen doch behalten.

Die Thüringer müssen wohl weiterhin in Bussen, Bahnen und Geschäften Masken zum Schutz vor einer Corona-Infektion tragen.
Er werde dem Kabinett vorschlagen, "dass zum Beispiel in den öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin der Mund-Nasen-Schutz bleiben soll", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Interview mit RTL/ntv.

Ähnlich äußerte er sich am Montag im MDR.
Dem Sender sagte er, in der Kabinettssitzung am Dienstag solle aber darüber beraten werden, ob und wie die in Thüringen erlassenen Kontaktverbote gelockert werden könnten.

Zuvor hatte Ramelow ein Ende des landesweiten Corona-Lockdowns angekündigt und in Aussicht gestellt, dass ab dem 6. Juni auf allgemeine Schutzvorschriften verzichtet werden soll.
Das Motto solle lauten: "Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten."
Sein Vorpreschen stieß bundesweit, aber auch in Thüringen auf viel Kritik.

Covid-19: Tschechien macht Grenzübergänge nach Deutschland und Österreich auf !

Tschechien will ab Dienstag die Grenze nach Deutschland und Österreich öffnen.
Es soll künftig nur noch stichprobenartige Kontrollen geben.

Weltweit sind bereits über fünf Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 345.000 Erkrankte sind gestorben.
Das Land mit den meisten registrierten Corona-Infektionen – mehr als 1,6 Millionen Fälle – sind die Vereinigten Staaten.
In Deutschland gibt es inzwischen über 180.000 Fälle, über 8.200 Menschen sind an der Infektion gestorben.

Tschechien macht Grenzübergänge nach Deutschland und Österreich auf
Tschechien öffnet ab Dienstag alle Grenzübergänge nach Deutschland und Österreich.
Die umfassenden Kontrollen sollten enden, Stichproben der Polizei werde es aber weiter geben, kündigt Innenminister Jan Hamacek in Prag an.
Reisende benötigten auch künftig eine Bescheinigung über einen negativen Covid-19-Test.

Spanien will Quarantäne für Einreisende zum 1. Juli aufheben
Das Urlaubsland Spanien will die wegen der Corona-Krise angeordnete Pflicht zur Quarantäne für aus dem Ausland Eingereiste zum 1. Juli wieder aufheben.
Das meldete die Nachrichtenagentur Europa Press am Montag unter Berufung auf Angaben der Regierung.
Im Juli will sich Spanien, das wichtigste Urlaubsland Europas, auch für den internationalen Tourismus wieder öffnen.

Ramelow rudert bei Lockerungen in Thüringen zurück
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow forderte erst, auf alle Schutzvorschriften in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie zu verzichten.
Nun will er sie in bestimmten Bereichen, wie dem Nahverkehr, doch behalten.

Seibert: Kanzlerin weiter für zentrale Corona-Regeln
Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise.
Die zentralen Verhaltensvorgaben müssten auch nach dem 5. Juni gelten, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert in Berlin.
Mindestabstand, Kontakteinschränkungen und Hygieneregeln müssten verbindlich geregelt und weiter durchgesetzt werden.
"Wir wollen Fortschritte, die wir gemeinsam erreicht haben, nicht gefährden."
Die derzeit geltenden Beschränkungen würden ohne Verlängerung Anfang Juni auslaufen.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte dagegen angekündigt, die Regeln sollten in seinem Land dann außer Kraft gesetzt und gegebenenfalls durch lokale Regelungen ersetzt werden.

Seibert sagte weiter, Kanzleramtsminister Helge Braun berate derzeit mit den Ländern, wie es nach dem 5. Juni weitergehen solle.
Ziel sei es, sich weiter auf einen gemeinsamen Pfad zu verständigen mit grundsätzlichen Regeln zu verständigen.
Regionale Abweichungen könne es aber geben.

Linken-Chef: Ramelow-Vorstoß war nicht abgesprochen
Den Worten von Linken-Chef Bernd Riexinger zufolge war die Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), die allgemeinen Corona-Beschränkungen ab dem 6. Juni aufzuheben, nicht mit der Parteispitze abgestimmt.
"Wir haben natürlich schon eine Kommunikation, aber von einer Abstimmung in dem Sinne kann man jetzt nicht reden", sagte Riexinger.

Der Linken-Chef reagierte insgesamt zurückhaltend auf den Vorstoß.
"Ich gehe davon aus, dass die Landesregierung in Thüringen sich gut überlegt hat, was sie dort macht."
Es solle ja auch nicht überall nur gelockert werden.
Man müsse abwarten, was das Kabinett in Thüringen wirklich verabschiede, um es bewerten zu können.
"Grundsätzlich hat die Führung der Linken auf Bundesebene bei der ganzen Frage der Lockerungen einen vorsichtigen Kurs gefahren", sagte Riexinger.
"Wir waren nicht für einen Lockerungswettbewerb der Bundesländer.
Dabei wird es auch bleiben."

Japan hebt Corona-Notstand auf
Japan hat den Corona-Notstand für das gesamte Inselreich vorzeitig aufgehoben.
Regierungschef Shinzo Abe erteilte am Montag die Freigabe auch für den Großraum Tokio sowie die nördlichste Provinz Hokkaido.
Für die übrigen Landesteile hatte der Rechtskonservative den Notstand bereits zuvor aufgehoben.
Der Notstand war ursprünglich bis zum 31. Mai angesetzt worden, wobei das keine harten Ausgangsbeschränkungen wie in einigen europäischen Ländern bedeutete.
Die Bürger in Japan wurden nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben.

In gerade einmal eineinhalb Monaten habe man die Lage so gut wie unter Kontrolle gebracht, sagte der Regierungschef.
Er rief die Bevölkerung jedoch auf, angesichts des Risikos einer zweiten Infektionswelle vorsichtig zu bleiben.
Neben dem Tragen von Masken sollten die Bürger weiter Abstand zueinander halten und möglichst von zu Hause arbeiten.

Söder kritisiert Ramelow für Vorstoß in Thüringen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Thüringen als "fatales Signal" bezeichnet.
Er bitte die Verantwortlichen in Thüringen darum, die Absicht zu überdenken, sagte Söder am Montag am Rande eines Besuches in einem Kindergarten in Nürnberg.

Bayern sei vom Infektionsgeschehen in der Nachbarschaft betroffen, sagte der Ministerpräsident.
"Wir in Bayern waren besonders betroffen dadurch, dass wir an einer Grenzsituation zu Österreich waren.
Wir haben jetzt die aktuelle Situation, dass wir beispielsweise im Raum Coburg eben von Sonneberg betroffen sind", sagte Söder mit Blick auf den thüringischen Nachbarlandkreis.

Söder kündigte im Zweifel Gegenmaßnahmen an.
"Wir werden uns da noch ein Konzept überlegen müssen, wie wir darauf reagieren", sagte er.
"Ich möchte nicht, dass Bayern noch mal infiziert wird, durch eine unvorsichtige Politik, die in Thüringen gemacht wird", betonte er.

Christian Drosten sieht Thüringen-Vorstoß kritisch
Der Virologe Christian Drosten ist dem Ansatz von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, in der Corona-Pandemie künftig mehr auf Eigenverantwortung der Menschen zu setzen, skeptisch gegenüber.
"Die Eigenverantwortung ist ja so das schwedische Modell und wir sehen in diesen Tagen und werden es in den nächsten Monaten noch stärker sehen, dass dort eine sehr hohe Übersterblichkeit entstanden ist", sagte der Charité-Wissenschaftler am Montag im Deutschlandfunk.
"Also ich bin mir nicht ganz sicher, ob das alles über Eigenverantwortung laufen kann."
Drosten sprach sich für bessere Richtlinien für bestimmte gesellschaftliche Bereiche wie Schulen und Kindergärten aus.

Sachsen kündigt Wende bei Corona-Einschränkungen an
Nach Thüringen hat auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Corona-Krise angekündigt.
"Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Montag in Dresden.

"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", erklärte Köpping.
Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" berichtet.

Die Regierung beobachte das Infektionsgeschehen sehr genau, um zu beurteilen, wie die aktuellen Maßnahmen wirken, sagte die Ministerin.
"Viel hängt davon ab, dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten.
Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zu einem Ausbruch kommen kann."
Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstandhalten aufgehoben wird, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden.

Nach Corona-Ausbruch in Restaurant auch berühmte Meyer-Werft betroffen
Nach dem Corona-Ausbruch im Zusammenhang mit einem Restaurantbesuch in Ostfriesland sind auch Mitarbeiter der Papenburger Meyer-Werft in Quarantäne.
Einen entsprechenden Bericht des NDR bestätigte ein Firmensprecher am Montagmorgen.
Dem NDR zufolge müssen "Mitglieder der Werft-Geschäftsführung und fast der gesamte Betriebsrat" zu Hause bleiben.
Es gebe bisher 18 bestätigte Infizierte.

Der Landkreis Leer sucht nach den positiven Corona-Tests in dem Fall weiter Gründe für die Infektionen.
Es werde geprüft, ob es in dem Lokal Verstöße gegen die Corona-Auflagen gab, sagte ein Sprecher des Landkreises am Sonntag.
Eine Befragung der Gäste habe "Indizien geliefert, dass an dem Abend möglicherweise gegen Corona-Auflagen verstoßen wurde", hieß es.
Diesen Hinweisen werde auch mit einer Anhörung des Betreibers nachgegangen.

Corona – Nach Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Bayern droht mit Gegenmaßnahmen !

Thüringen will die Corona-Einschränkungen ganz abschaffen.
Das kommt nicht überall gut an.
Bayern will deshalb "nicht tatenlos zusehen".

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann droht Thüringen mit Gegenmaßnahmen zu den in Aussicht gestellten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.
"Die Vorschläge von Ministerpräsident Ramelow sind unverantwortlich", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Man werde die weitere Entwicklung in Thüringen sehr genau im Blick haben, "um in Bayern im Zweifel gegenzusteuern".
Herrmann sagte weiter: "Wir werden sicher nicht tatenlos zusehen, wie Ramelow große Erfolge im Kampf gegen das hochgefährliche Corona-Virus sorglos zunichte macht."
Weitere Details nannte er zunächst nicht.

Thüringen will Lockdown beenden
Am Wochenende hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angekündigt, den allgemeinen Lockdown beenden und künftig auf landesweite Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen.
Die Gesundheitsämter vor Ort sollten aber lokale Vorgaben machen können, wenn es neue Infektionsherde gibt.
In den öffentlichen Verkehrsmitteln soll es beim Mund-Nasen-Schutz bleiben.
Das Kabinett in Erfurt tagt am Dienstag.

Der bayerische Innenminister sagte, Ramelow setze "alles bei der Corona-Bekämpfung bis jetzt Erreichte aufs Spiel und riskiert eine Verschlimmerung der Infektionslage".
Zuvor hatte schon Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen als "fatales Signal" kritisiert und die Verantwortlichen in Thüringen aufgerufen, ihre Absicht zu überdenken.

Corona-Pandemie: Das sind die Lockerungen der Bundesländer !

Theater, Kinos, Freibäder und andere Einrichtungen öffnen in mehreren Bundesländern wieder.

Welche Lockerungen bisher bekannt sind.

Immer mehr Bundesländer lockern die Einschränkungen, die im Zuge der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten verhängt worden sind.
Theater, Kinos, Freibäder und Fitnessstudios sollen schon bald wieder öffnen.

Ein Überblick:

Bayern
Wochenlang lag das kulturelle Leben in Bayern wegen der Corona-Pandemie nahezu brach.
Am 15. Juni geht es nun wieder los.
Theater und Kinos dürfen dann unter strengen Hygiene- und Abstandsauflagen wieder öffnen.
Auch Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen seien wieder möglich, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München.
Das Konzept dafür sieht vor, dass sich bis zu 50 Besucher in geschlossenen Räumen aufhalten dürfen.
Im Freien sollen es hundert Gäste sein.

Für den Pflegebereich kündigte Söder mehr Tests an.
Alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen sollen künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet werden.

Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz ermöglicht noch in dieser Woche wieder eine Reihe von Geschäftsöffnungen und Freizeitaktivitäten – unter Beachtung strenger Hygiene- und Sicherheitsauflagen.
So sollen ab Mittwoch Theater, Kinos, Konzerthallen, Opernhäuser und Kleinkunstbühnen wieder öffnen können, wie die Staatskanzlei in Mainz mitteilte.
Auch Sport im Innenbereich ist demnach unter Einhaltung von Hygienekonzepten wieder möglich.

Unter denselben Voraussetzungen dürfen ebenfalls ab Mittwoch Fitnessstudios und Tanzschulen wieder öffnen, ebenso Freibäder, Flohmärkte, Zirkusse sowie Spielhallen und Spielbanken.
Zudem dürfen Veranstaltungen im Freien mit bis zu hundert Menschen unter Beachtung von Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wieder stattfinden.

Sachsen
Sachsen will die Einschränkungen in der Corona-Krise ab 6. Juni weiter lockern.
Das teilte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit. Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot und Maskenpflicht bleiben aber.
Köpping hatte bereits im Vorfeld einen Wechsel im Umgang mit Corona-Einschränkungen angekündigt.
Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben.
Ministerin Köpping kündigte Erleichterungen für den Besuch von Alten- und Pflegeheimen an: "Wir wollen mit der neuen Verordnung eine Ermöglichungshaltung schaffen."

Hamburg
Der Hamburger Senat hat ebenfalls weitere Lockerungen beschlossen.
Die Regelungen betreffen vor allem die Bereiche Sport, Freibäder, Freizeit, Kultur und Seniorenarbeit.
Voraussetzungen für alle Maßnahmen sind Hygienekonzepte, die von den jeweiligen Betreibern vorgelegt werden müssen, sowie das Einhalten der Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern und die Datenerfassung der Besucher für eine mögliche Kontaktnachverfolgung im Falle eines Infektionsgeschehens.
"Unsere Strategie bleibt bestehen, dass wir sehr vorsichtig sind", sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag in Hamburg nach der Senatssitzung.
Im Moment sei das Infektionsgeschehen sehr niedrig.
"Wir wollen diese erfolgreiche Linie fortsetzen."

Kindertagesstätten werden weiter geöffnet.
Etwa auch für das soziale Miteinander wichtige Einrichtungen wie die Seniorentreffs in den Bezirken dürfen ihre Türen wieder öffnen.
Weitere Lockerungen gibt es auch für Obdachlose.
Tageseinrichtungen und Treffs dürfen wieder tagsüber öffnen.
Auch Angebote der Jugendhilfe dürfen wieder öffnen.

Kinos dürfen von Mittwoch an wieder öffnen.
Großveranstaltungen sind bis Ende August untersagt, doch schon bald dürfen Live-Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Personen wieder stattfinden.
Von Mittwoch an darf unter besonderen Bedingungen und Hygienevorschriften in Fitness- und Sportstudios sowie Yogastudios wieder trainiert werden.
Hier ist etwa ein Abstand von 2,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.
Am 2. Juni dürfen die Freibäder wieder öffnen.

Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind ab dem 1. Juni wieder öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen für weniger als hundert Menschen erlaubt.
Voraussetzung dafür ist, dass die Hygiene- und Abstandsvorgaben wegen des Coronavirus eingehalten werden.
Das habe das grün-schwarze Kabinett beschlossen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart.
Von der Lockerung profitierten vor allem Kinos und Theater.

Zudem werden auch die Corona-Vorgaben für private Feiern wie Hochzeiten und Geburtstagsfeiern gelockert.
In geschlossenen Räumen dürfen daran ab dem 1. Juni bis zu zehn Menschen teilnehmen.
Im Freien sind dazu maximal 20 Menschen erlaubt.
Kneipen, Bars, Jugendhäuser und öffentliche Bolzplätze dürfen nach Kretschmanns Worten ab dem 2. Juni wieder öffnen.
Großveranstaltungen mit mehr als 500 Menschen blieben aber auf jeden Fall bis zum 31. August verboten.

Eine Arbeitsgruppe der Landesregierung hatte auch weitere Öffnungen ab dem 1. Juli und 1. August vorgeschlagen.
Über diese weiteren Schritte gibt es aber laut Kretschmann noch keine Einigkeit.
Noch in dieser Woche solle aber eine gemeinsame Linie gefunden werden.

Thüringen
Entgegen den Voraussagungen gab Thüringen noch keine weiteren Lockerungen bekannt.
Zuvor war angekündigt worden, im Juni weitere Corona-Beschränkungen aufzuheben.
Das Land wolle schrittweise aus dem "Krisenmodus in den Regelmodus übergehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt.
Er wolle aus den "Allgemeinverordnungen raus".
Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen in ihrer Wohnung lehne er ab – offensichtlich bezog sich Ramelow dabei auf die derzeit bundesweit diskutierten veränderten Kontaktbeschränkungen, die im öffentlichen und privaten Raum gelten sollen.

Auch in Thüringen solle weiterhin dort ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wo sich Menschen zu nahe kämen, wie im öffentlichen Nahverkehr, machte Ramelow klar.
Auch der Mindestabstand von 1,5 Metern solle weiter eingehalten werden.
Die Schritte zu Lockerungen würden in der kommenden Woche beraten.
Entscheidungen seien im Kabinett noch nicht getroffen worden.
Ramelow hatte dort seine umstrittene Strategie vorgestellt – und für sein Agieren nach eigenen Angaben auch Kritik geerntet.

Der Linke-Politiker hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte.
Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch Zustimmung gestoßen.

Sachsen-Anhalt
Auch Sachsen-Anhalt hat weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen.
Ab Donnerstag dürfen sich bis zu zehn Menschen im privaten Umfeld treffen, wie die Staatskanzlei am Dienstag in Magdeburg mitteilte.
Private Feiern wie Hochzeiten, Trauerfeiern, Geburtstage oder Einschulungsfeiern sind mit bis zu 20 Teilnehmern möglich.

Sachsen-Anhalt lässt zudem wieder Gäste aus Deutschland und Touristen aus EU-Ländern sowie einigen anderen Staaten wie der Schweiz und Großbritannien ins Land.
Kneipen und Bars dürfen unter Auflagen öffnen, weiterhin geschlossen bleiben Klubs und Diskotheken.

Das Landesamt für Verbraucherschutz und die zuständigen örtlichen Gesundheitsämter wollen künftig einschreiten und die Ursachen prüfen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über einen Sieben-Tages-Zeitraum bereits ein Schwellenwert von fünf Corona-Fällen je 100.000 Einwohner überschritten wird.

Brandenburg
Die Corona-Beschränkungen werden in Brandenburg weiter gelockert.
Ab Donnerstag sind Demonstrationen und Gottesdienste im Freien mit bis zu 150 Teilnehmern erlaubt, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag ankündigte.
Außerdem dürfen sich draußen wieder bis zu zehn Menschen treffen.

Zudem dürfen die coronabedingt geschlossenen Theater, Kinos und Konzerthäuser in Brandenburg ab 6. Juni unter Auflagen wieder öffnen.
Die Theater und Kinos hatten seit Mitte März geschlossen.

Hessen
Hessen lockert die coronabedingten Beschränkungen für Gaststätten.
Die Regel, dass pro fünf Quadratmeter Fläche in einem Restaurant, in einem Café oder in einer Kneipe nur ein Gast erlaubt ist, fällt von diesem Donnerstag an weg, wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte.
Gastronomiebetriebe müssten aber weiterhin für einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen sorgen.
So könnten weiterhin nicht alle Sitzplätze in einer Gaststätte belegt werden.

In einer neuen Corona-Verordnung hielt das Land außerdem weitere Lockerungen fest, die bereits angekündigt waren.
So dürfen etwa Vereine ab dem 1. Juni Schwimmbäder wieder für Training und Schwimmkurse nutzen.
Auch wurde geregelt, dass Kitas zum 2. Juni wieder in einen eingeschränkten Normalbetrieb übergehen können.
Alle Verordnungen des Landes zur Corona-Krise wurden ansonsten bis zum 5. Juli verlängert, somit gelten beispielsweise weiterhin die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen oder die Kontaktbeschränkungen.

Bremen
Der Bremer Senat hat die Regeln für Innen- und Außenveranstaltungen teilweise gelockert.
Danach sind von Mittwoch an in geschlossenen Räumen Veranstaltungen mit maximal 20 Personen möglich, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden und ein Hygienekonzept vorliegt.
Bei Veranstaltungen im Garten, auf der Parzelle oder ähnlich umfriedeten Flächen im Freien liegt die Grenze bei maximal 50 Personen.
Für beide Fälle wird die einschränkende "Zwei-Haushalts- Regel" aufgehoben.

Grundsätzlich untersagt bleiben dagegen Veranstaltungen und Feiern in öffentlichen Räumen wie Parks, Wiesen oder an Seen, wie Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung sagte.
"Dort gilt nach wie vor das Kontaktverbot."
Spezifische Veranstaltungen wie Gottesdienste oder Demonstrationen sind möglich und werden wie bisher separat geregelt.

Neue Corona-Infektionen nach Ausbruch in Schlachthof Groenlo !

Der Ausbruch des Coronavirus in einem Schlachtbetrieb im niederländischen Groenlo hat die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen leicht steigen lassen.

Der Kreis Kleve vermeldete am Mittwoch 27 Neuinfektionen.
Darunter seien 23 positiv getestete Arbeiter des Schlachtbetriebes, die im Kreis Kleve untergebracht seien und deren Infektion jetzt erfasst worden sei, wie eine Sprecherin sagte.
Drei Fälle aus der Belegschaft des Schlachtbetriebes seien bereits bekannt gewesen.

Im Kreis Borken stieg die Zahl der bestätigten Infektionen am Mittwoch den Angaben nach um 31 Fälle.
Darunter seien 30 hier wohnende Mitarbeiter aus dem Schlachtbetrieb in Groenlo, erläuterte eine Sprecherin.

Nach Daten des NRW-Gesundheitsministeriums betrug die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages landesweit am Mittwoch 146.
In dieser Statistik des Landes entfallen davon allein auf den Kreis Kleve 29 Fälle.
Allerdings verfügen die Kreise früher über Daten, die dann zu bestimmten Uhrzeiten in die Landesstatistik einfließen.
Am Vortag waren 97 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages in NRW registriert worden.

Bis Mittwoch sind seit dem Beginn der Pandemie insgesamt 37 522 Menschen in NRW nachweislich mit dem Coronavirus infiziert worden.
Der Großteil gilt wieder als gesund.
Die Zahl der Genesenen stieg innerhalb eines Tages um 345 auf insgesamt 33 024 Menschen.
Sechs mit dem Coronavirus infizierte Menschen starben in Tagesfrist, seit dem Ausbruch der Pandemie sind es insgesamt 1576 Tote.
Rein rechnerisch sind aktuell 2922 Menschen in NRW nachweislich infiziert.
Diese Zahl lag nach dem Höhepunkt erstmals wieder unter 3000.

Endlich: Corona-Warn-App kommt nächste Woche !

Wird tatsächlich gut, was lange währt?
Mit zwei Monaten Verspätung will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Lauf der nächsten Woche endlich die Corona-Warn-App vorstellen.
„Diese Zeit brauchten wir für die Entwicklung, weil wir hohe Anforderungen stellen: Die App muss auf allen Endgeräten genutzt werden können und soll beispielsweise auch dann messen, wenn man mit dem Handy Musik hört“, sagte der Minister der „Rheinischen Post“.

Die Nutzer können in die App eingeben, wenn sie sich mit dem Erreger infiziert haben.
Andere Nutzer, die sich in der Nähe des Infizierten aufgehalten haben, werden dann informiert.
Die Daten sollen anonymisiert und dezentral verarbeitet werden.
Wie es die Entwickler versprechen, übermittelt die App keine Ortsinformationen.
Es erfolge auch kein Versand und keine Speicherung von personenbezogenen Daten.
Wegen dieser Besonderheiten der deutschen App kam die Übernahme bestehender Tracing-Apps aus China, Südkorea oder auch Frankreich allein schon aus Datenschutzgründen nicht infrage.

In Frankreich gibt es eine Corona-App bereits seit Ende Mai.
Die Verzögerung bei der Einführung der deutschen App begründete Spahn mit den „hohen Anforderungen“ an die Software.
Spahn betonte, die App müsse nicht nur strenge Vorgaben beim Datenschutz, sondern auch bei der Energieeffizienz erfüllen.
„Eine App, die in wenigen Stunden den Akku des Handys leerzieht, nutzt keiner.“
Er wolle vermeiden, dass die App von vielen wieder gelöscht werde, weil sie zu viel Energie fresse.

Zu wenige Deutsche wollen App nutzen
Zur Verbreitung der App sagte Spahn, die Erwartungen dürften nicht zu hoch geschraubt werden: „Wenn wir in den kommenden Wochen einige Millionen Bürger von der App überzeugen, dann bin ich schon zufrieden“, sagte Spahn weiter.
Die Bundesregierung werde in einer breit angelegten Kampagne dafür werben.
Damit sie den erwünschten Erfolg im Kampf gegen die Pandemie erbringen kann, müssten mindestens 60 Prozent der Deutschen die App nutzen.
Laut einer in der vergangenen Woche veröffentlichten ARD-Umfrage will allerdings deutlich weniger als die Hälfte der Bundesbürger die App nutzen.
42 Prozent der Teilnehmer kündigten an, sie wollten die App auf ihrem Handy verwenden.

Corona-Warn-App: Wie sie funktioniert und was sie leistet !

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viel Menschen auch auf die seit Monaten angekündigte Corona-Warn-App.
Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen.

Was kann die App leisten?
Die App kann dazu beitragen, dass Menschen nachträglich darüber informiert werden, wenn sie sich in der Nähe infizierter Personen aufgehalten haben.
Dabei erfährt man nicht, wer diese Personen waren - und auch nicht, ob man sich aktuell neben infizierten Personen befindet.

Wie funktioniert das?
Mit der App verwandelt sich ein Smartphone in einen kleinen Bluetooth-Leuchtturm, der ständig eine Identifikationsnummer in die nähere Umgebung funkt.
Gleichzeitig lauscht das Telefon, ob es Bluetooth-Signale von anderen empfangen kann.
Halten sich Nutzer, die beide die App laufen haben, für eine bestimmte Zeit nebeneinander auf, tauschen die Smartphones ihre IDs aus.

Woher erfährt die App, dass jemand infiziert ist?
Ausschließlich dadurch, dass positiv getestete Nutzer das selbst in der App eintragen.
Um falsche Meldungen zu verhindern, soll das nur mit der Verifikation durch einen Code vom Gesundheitsamt möglich sein.

Gefährdet die App die Privatsphäre der Anwender?
Bei der Programmierung der App und der dazugehörigen Dienste wurde ein mehrstufiges Konzept umgesetzt, um einen möglichst hohen Datenschutz zu gewährleisten.
Es werden nicht die Identitäten der Anwender ausgetauscht, sondern anonymisierte IDs, die sich mehrfach in der Stunde ändern.
Die IDs der Kontaktpersonen werden nicht zentral gespeichert, sondern dezentral auf den jeweiligen Smartphones.
Nur die Liste der anonymisierten IDs der Infizierten wird auf einem zentralen Server vorgehalten.
Der Abgleich findet aber ausschließlich auf den einzelnen Smartphones statt.

Wie unterscheidet sich die Corona-Warn-App von anderen Corona-Programmen?
Nach den Vorgaben von Google und Apple kann es pro Land nur eine offizielle Tracing-App geben, die mögliche infektiöse Kontakte nachverfolgt.
Das ist die Corona-Warn-App des Robert Koch-Instituts (RKI), die von SAP und Telekom entwickelt wird.
Es gibt parallel dazu andere Anwendungen mit anderen Zielen: Die Datenspende-App des RKI etwa sammelt Informationen von Fitness-Trackern ein, um zu sehen, ob es in den Regionen Auffälligkeiten gibt.
Andere Apps überwachen, wie viele Menschen sich in einem bestimmten Bereich befinden, etwa an einem Strandabschnitt an der Ostsee.

Wie unterscheidet sich die deutsche App von Anwendungen in anderen Ländern?
Apps in asiatischen Ländern wie China, Singapur, Südkorea oder Indien erfüllen nicht die deutschen Datenschutzanforderungen, weil sie beispielsweise die Nutzer bloßstellen oder durch die Analyse der GPS-Signale ein Bewegungsprofil erstellen können.
Die App in Frankreich ähnelt dem Ansatz in Deutschland, besteht aber auf einer zentralen Speicherung der Kontaktdaten.
Andere Länder wie die Schweiz oder Österreich folgen wie Deutschland den Datenschutzvorgaben von Apple und Google und können dadurch auch die technischen Schnittstellen (APIs) der Tech-Konzerne nutzen.

Auf welchen Smartphones kann die App installiert werden?
Beim iPhone ist das aktuelle iOS 13.5 Mindestvoraussetzung.
Das gibt es für Geräte ab dem iPhone 6s oder dem iPhone SE.
Ein altes iPhone 5, 5S oder 6 reicht nicht aus.
Bei Android-Handys ist die Lage etwas unübersichtlicher.
Hier muss zum einen Bluetooth LE unterstützt werden.
Das ist ab Android 6 der Fall.
Zum anderen müssen aber auch die Google Play Services laufen, weil der Konzern die Schnittstellen nicht über Android selbst zu Verfügung stellt, sondern über diese Google-Dienste.
Android-Handys ohne Google Play Services, wie die neuesten Huawei-Modelle, bleiben außen vor.

Wird die Warn-App durch die Betriebssysteme von Google und Apple automatisch aktiviert?
Nein, der Austausch der anonymisierten Kontakt-IDs via Bluetooth findet nur dann statt, wenn man die Corona-Warn-App freiwillig installiert und dem Datenaustausch aktiv zustimmt.

Besteht die Gefahr, dass die Corona-Warn-App nicht doch heimlich zur Überwachung der Bevölkerung eingesetzt wird?
Nein, das ist quasi ausgeschlossen.
Der Quell-Code der App kann auf der Plattform GitHub transparent eingesehen werden.
Bei etlichen Analysen des Codes wurden keine Hintertüren oder andere Anomalien entdeckt.

Gibt es für die Warn-App eine eigene gesetzliche Grundlage?
Nein, die Bundesregierung glaubt, dass die bestehenden Datenschutzgesetze ausreichen und wird im Bundestag dabei von der FDP unterstützt.
Die Grünen und Linken fordern dagegen, dass der Einsatz der App durch ein Gesetz geregelt wird.
So müsse nicht nur die Installation der App freiwillig sein.
Es dürfe auch keine Verpflichtung geben, ein Smartphone mit laufender App mit sich zu führen und bei Restaurantbesuchen, beim Einkaufen oder Veranstaltungen vorzuzeigen.
Auch die AfD fordert, dass es keine Diskriminierung von Nicht-Nutzern geben dürfe.

Wie viele Menschen müssen die App nutzen, damit der gewünschte Effekt eintritt?
Eine Studie aus Oxford sagt, dass der volle Effekt erst dann erreicht wird, wenn sich 60 Prozent der Bevölkerung oder mehr beteiligen.
Das wird aber vermutlich nicht zu erreichen sein.
Selbst eine populäre App wie WhatsApp hat Jahre gebraucht, um eine so hohe Installationsquote zu erreichen.
Aber Experten weisen auch darauf hin, dass jede Installation zählt und Effekte schon bei einer deutlich niedrigeren Quote erreicht werden können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, die App müsse auch beim Musikhören auf dem Handy noch laufen können - was ist da das technische Problem?

Musikhören auf dem Handy steht stellvertretend für Anwendungen, die parallel zur Warn-App laufen.
Das könnte auch Google Maps oder eine andere App sein.
Insbesondere beim iPhone bestand die Herausforderung, dass Apple einem Programm bislang nicht gestattet hat, ständig Bluetooth-Signale im Hintergrund zu senden und zu empfangen.
Mit der API für die Corona-Warn-App macht Apple nun dafür eine gezielte Ausnahme
. Und auch bei Google wird der Parallelbetrieb der Apps nun optimiert.
Die App-Entwickler mussten nun sicherstellen, dass diese Schnittstellen optimal genutzt werden.

Wie kann verhindert werden, dass die App den Akku zu schnell entlädt?
Das wurde im Prinzip schon dadurch gelöst, dass man sich auf die Verwendung von Bluetooth LE geeinigt hat.
LE steht für Low Engergy (geringen Strombedarf).
Die Entwickler der App versprechen, dass die Anwendung längst nicht so viel Strom verbraucht wie das Streamen von Musik auf einen Bluetooth-Lautsprecher.
Ob das Versprechen gehalten werden kann, wird die Praxis zeigen.

Wie sicher kann die Warn-App gegen Fehlalarme sein?
Da die Bluetooth-Technik nicht für das Messen von Abständen entwickelt wurde, wird es sicherlich auch Fehlalarme geben.
Es kann auch sei, dass sich Infizierte hinter einer Glaswand befunden haben und einen Alarm auslösen, obwohl durch den Kontakt keine Infektionsgefahr ausging.
Daher verweisen selbst die Entwickler darauf, dass die App nur einen begrenzten Beitrag zur Normalisierung liefern kann.
Sie ist keine Wunderwaffe.
Wer sich und andere vor einer Infektion schützen will, sollte auch mit der App Abstand wahren und eine Maske tragen.

Corona LIVE: Statement zu den Massentests in Göttingen !

Covid-19 !

Neuer Corona-Ausbruch in Peking - Wohnviertel abgeriegelt !

China gab sich siegesgewiss in der Corona-Krise.
Doch jetzt ist das Virus in Peking wieder ausgebrochen.
Erneut ist es ein Großmarkt, auf dem die Infektionen auffielen.
Wohnviertel, Kindergärten und Schulen wurden umgehend geschlossen.

Erstmals seit vielen Wochen erlebt Peking wieder einen größeren Ausbruch des Coronavirus.
Auf einem Großmarkt der chinesischen Hauptstadt wurden bei anfangs 500 Tests schon 45 Infektionen entdeckt.
Der Xinfadi-Markt im Stadtviertel Fengtai, der rund 90 Prozent des Gemüses und Obsts der 20-Millionen-Metropole liefert, wurde geschlossen.
Im Umfeld wurden elf Wohnviertel abgeriegelt sowie Kindergärten und Schulen zugemacht.
Rund 10.000 Händler und Mitarbeiter des Marktes sollen getestet werden.

Die Ermittler haben das Virus bis auf ein Hackbrett zurückverfolgt, auf dem importierter Lachs verarbeitet wurde, wie der Chef des Großmarktes der Pekinger Zeitung "Beijing Qingnianbao" berichtete.
Der Lachs wiederum stammte von einem anderen Markt für Meeresfrüchte.
Viele Supermärkte nahmen daraufhin importierten Lachs aus ihren Regalen.
Der Xinfadi-Großmarkt soll "umfassend" desinfiziert werden.
Auch andere Märkte schlossen ihre Tore, um untersucht zu werden.

Vorher hatte die nationale Gesundheitskommission landesweit über sechs lokale Ansteckungen berichtet – alle in Peking.
Die neuen Fälle sind die ersten in Peking seit mehr als eineinhalb Monaten.
Vier stammten von dem Xinfadi-Markt, auf den sich daraufhin die Ermittlungen konzentrierten.
Die jetzt entdeckten 45 Infizierten zeigen nach Angaben lokaler Medien zunächst keine Symptome.

Die Zeitung "Global Times" zitierte Experten, nach deren Ansicht die Schließung des Marktes voraussichtlich die Versorgung der Hauptstadt mit Lebensmitteln beeinträchtigen wird.
Die Hauptstadt war seit Beginn der Pandemie in Wuhan in Zentralchina vor einem halben Jahr besonders geschützt und auch stärker als andere Städte vom Rest des Landes abgeschottet worden.
Die Sicherheitsvorkehrungen waren schärfer als anderswo und erst vor wenigen Wochen gelockert worden.

Vertrag mit AstraZeneca: Deutschland sichert sich möglichen Corona-Impfstoff !

In einer Impfallianz hat sich Deutschland gemeinsam mit Frankreich, Italien und den Niederlanden die Lieferung eines möglichen Corona-Impfstoffs gesichert.
Auch andere sollen davon profitieren.

Deutschland und drei weitere europäische Länder haben einen ersten Vertrag mit einem Pharmakonzern über die Lieferung von Impfstoffen gegen das Virus SARS-CoV-2 an die EU geschlossen.
Sobald der Impfstoff einsatzbereit sei, solle der Konzern AstraZeneca 300 Millionen Dosen davon liefern, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag mit.
Die Entwicklung des Impfstoffs könnte bis Jahresende erfolgreich abgeschlossen sein, hieß es gegenüber AFP aus Regierungskreisen.

Mit dem Vertrag wolle die Impfallianz aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden den Europäern frühzeitig eine Versorgung mit dem Impfstoff sichern, erklärte das Ministerium.
Davon sollten alle Länder der EU profitieren: Die Dosen "sollen relativ zur Bevölkerungsgröße an alle Mitgliedstaaten, die dabei sein wollen, aufgeteilt werden", teilte das Ministerium mit.

Verträge sichern Verfügbarkeit
"Damit Impfstoffe sehr zügig nach einer möglichen Zulassung in diesem oder im nächsten Jahr in großer Zahl verfügbar sind, müssen Produktionskapazitäten schon jetzt vertraglich gesichert werden", hieß es weiter.
Bei der Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister am Freitag sei zudem vereinbart worden, die Aktivitäten der Impfallianz mit denen der EU-Kommission zusammenzuführen, um die Schlagkraft weiter zu erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte zu dem Vertragsabschluss: "Viele Länder der Welt haben sich schon Impfstoffe gesichert, Europa noch nicht."
Das "zügige koordinierte Agieren einer Gruppe von Mitgliedsstaaten" habe nun einen "Mehrwert für alle EU-Bürger" geschaffen.
"Wir wollen gemeinsam mit der Kommission künftig noch schneller und verhandlungsstärker werden", kündigte Spahn an.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt es weltweit schon mehr als hundert Projekte zur Entwicklung eines Corona-Impfstoffes.
Die vielen Forschungsprojekte nähren die Hoffnung, dass die Pandemie bald mit einer Impfung gebremst werden könnte.

Letzte Tests positiv: Offizielle Corona-Warn-App soll am Dienstag starten !

Nach wochenlangen Tests wird in zwei Tagen die Corona-Warn-App in Deutschland eingeführt.
Schon am Montagabend soll sie in den App-Stores zum Herunterladen bereit stehen.

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird am Dienstag vorgestellt.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag in Berlin.
Letzte Tests seien gut verlaufen, hieß es.
Die App dürfte demnach bereits am Montagabend in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen bereitstehen.

Infektionsketten sollen so besser erkannt werden
Mit der App sollen die Corona-Infektionsketten besser erkannt werden.
Sie soll dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark ansteigt.
Mit dem Vorstellungstermin Dienstag bestätigte sich eine entsprechende RTL/n-tv-Meldung vom Freitag.
Nach weiteren Informationen soll die App am Vormittag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Vertretern der an der Entwicklung beteiligten Unternehmen – Telekom-Vorstandschef Timotheus Höttges und SAP-Chief Technology Officer (CTO) Jürgen Müller – präsentiert werden.

App ist freiwillig
Besitzer eines geeigneten Smartphones können freiwillig entscheiden, ob sie die Warn-App installieren wollen oder nicht.
Die App kann auch nachträglich wieder deaktiviert oder deinstalliert werden.

Die App misst über den Kurzstreckenfunk Bluetooth, ob sich Anwender der App über einen Zeitraum von 15 Minuten oder länger näher als ungefähr zwei Meter gekommen sind.
Dabei werden stoßweise alle zweieinhalb bis fünf Minuten anonymisierte Identifikationsnummern übertragen.
Der Ort der Begegnung wird dabei nicht erfasst.
Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet und diese Information in der App teilt, werden die anderen Anwender informiert, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben.

Der Start der App war ursprünglich schon für Ende April geplant.
Zu diesem Zeitpunkt entschied dann die Bundesregierung, nicht mehr das Projektteam, sondern die Unternehmen SAP und T-Systems mit der Umsetzung zu beauftragen.

Helge Braun: Entscheidung hätte früher kommen sollen
Kanzleramtschef Braun räumte Versäumnisse bei der Entwicklung der App ein.
"Aus heutiger Sicht hätten wir die Entscheidung, die Unternehmen mit der technischen Umsetzung der Corona-App zu betrauen, zehn Tage früher treffen sollen", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag".
Braun sprach auch von Differenzen im ursprünglichen Projektteam, die einen schnellen Erfolg verhindert hätten.

Bei der App wurde ein mehrstufiges Datenschutzkonzept umgesetzt.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte, Ulrich Kelber, lobte die App.
"Was vorliegt, macht insgesamt einen soliden Eindruck", sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Montag).
"Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung, zum Start der App fertig sind." Sie sollten ab dem ersten Tag öffentlich sein, um in der Bevölkerung Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, so Kelber.

Der Datenschutzbeauftragte betonte weiter, nach der Veröffentlichung beginne die nächste Phase der notwendigen Arbeiten. "Ich bin zuversichtlich, dass die beteiligten Unternehmen offene Punkte und eventuell auftretende Erkenntnisse schnellstmöglich angehen."
Nur dann würden sich genügend Bürger beteiligen.

"Gute Lösung, mit der man starten kann"
Die Entwickler der Corona-Warn-App sind nach ausführlichen Tests zuversichtlich, dass die geplante Entfernungsmessung per Bluetooth-Funk auch im Alltag funktionieren wird.
"Inzwischen sind wir überzeugt, dass wir eine gute Lösung haben, mit der man starten kann – auch wenn wir wissen, dass sie nicht perfekt ist", sagte SAP-Manager Müller der Deutschen Presse-Agentur.

Das Fraunhofer Institut IIS in Erlangen spielte bei Tests der deutschen konkrete Szenarien durch: Sitzen in einem Restaurant, Schlangestehen, Aufenthalt in öffentlichen Verkehrsmitteln.
Dabei wurde gemessen, wie präzise die Smartphones die Entfernung erkannten.
"Beim realen Einsatz werden wir noch mehr lernen", sagte Müller.

Grüne und Linke hatten eine eigene gesetzliche Grundlage für die App gefordert, um Diskriminierungen bei Alltagsgeschäften für Menschen zu verhindern, die die App nicht einsetzen wollen.