"Die PARTEI", die satirische Gruppierung von Ex-Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn, hat sich vergangene Woche auf Facebook ironisch zu den Protesten und Krawallen rund um die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) geäußert. Und wurde von gesperrt. Das Ganze hat nun eine politische Diskussion ausgelöst, was "sperrwürdig" ist und was nicht.
"Schulfrei im Frankfurter Osten! Die EZB-Banker lassen sich einiges einfallen, um sich bei den Jungkapitalisten einzuschleimen." Das ist der Beitrag, mit dem Die PARTEI Hessen auf Facebook die Randale im Rahmen der Blockupy-Proteste gegen die EZB kommentiert hat. Ob man das nun lustig findet oder nicht: Es ist ein Scherz ganz im Stil von Parteigründer Martin Sonneborn, die Partei meinte später, dass das "inhaltlich doch eher unproblematisch" sei.
Verstoß gegen Gemeinschaftsrichtlinien
Zuvor hatte Facebook die Seite des Landesverbandes Hessen nach einem Verstoß gegen die Gemeinschaftsrichtlinien gesperrt. Laut dem politischen Geschäftsführer Jan Steffen sei das "ohne nachvollziehbare Gründe und ohne Einspruchsmöglichkeiten" geschehen, wie der berichtet.
Die Berliner Tageszeitung führt dabei als Gegenbeispiel einen Beitrag von Anfang Februar an, auf der Facebook-Seite des Tagesspiegels wurde eine Kundgebung von Rechtsextremisten von einem Nutzer kommentiert, dieser bejubelte die "Weltklasse Aktion" gegen das "Schmarotzerpack." Die Sperre dieses Kommentars lehnte Facebook allerdings ab und meinte, dass dieser nicht gegen Gemeinschaftsrichtlinien verstoße.
Diese Doppelmoral Facebooks hat auch politische Reaktionen ausgelöst: Petra Pau, Politikerin der Linken und Vizepräsidentin des Bundestages, beklagte die Sperre und meinte auf Twitter, dass im Gegensatz dazu "Rassismus regelmäßig nicht gegen die Regeln verstößt und nicht gesperrt wird."
"Ohne Gewalt und ohne Brüste!"
Die PARTEI selbst hat in ihrer offiziellen dazu eine andere Erklärung: "Ein Posting ganz ohne Gewalt und ohne Brüste! Was hat Facebook daran auszusetzen? Sicher handelte es sich um eine gemeine Attacke unseres politischen Gegners. Möglicherweise hat das Merkel ihre transatlantischen Beziehungen spielen lassen, um uns mitten in unser Soziale-Medien-Herz zu treffen."
Man sucht allerdings auch bereits eine Alternative: "Bis wir unser Profil bei StudiVZ wieder aufgebaut haben, empfehlen wir uns auf Twitter unter @partei_he zu folgen."
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